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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1800
Aktentitel
Kulturpolitische Obleute der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion
Protokolle 1959-1962
Enthält
Besprechung der Kulturpolitischen Referenten der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion am:
29.04.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bestellung eines Kulturreferenten, der die Ausgaben nach dem Königsteiner Schlüssel von den Fraktionen tragen soll
2. Vorschläge zur Berufung des Bundesausschusses der Partei für Kulturpolitik
3. Bericht über die Arbeiten des Sachverständigenkreises und Bildungs- und Schulfragen, Hofmann und Bruno Heck
4. Koordinierung kulturpolitischer Aufgaben zwischen Bund und Ländern, Bruno Heck
Besprechung über Wissenschaftsrat
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung des wissenschaftlichen Beirates mit den kulturpolitischen Obleuten der Landtagsfraktion am:
26.06.1959 in Düsseldorf:
Tagesordnung:
1. Referat Alois Schardt
2. Diskussion über den Rahmenplan des Deutschen Ausschusses
Kritik am Rahmenplan mit anschließender Stellungnahme der Vertreter der Landtagsfraktionen

Sitzung der kulturpolitischen Referenten der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion am:
18.09.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Vorstellung Peter Molt
2. Rahmenplan
Weitere Prüfung und Beratung des Rahmenplans durch die Ständige Konferenz der Kultusminister und des Deutschen Ausschusses, Hofmann
Stellungnahme zu den Problemen und Einwänden gegen den Rahmenplan, Felix Messerschmid
Schulproblem aus der Sicht der Länder, de Tschaschell / Carl Damm / Wagner und andere
Grundzüge des Gegenplans des Kultusministeriums von Rheinland-Pfalz zum Rahmenplan, Heinrich Holkenbrink
2. Nachberatung
Aufstellung eines Vierer-Kollegiums an die Spitze der kulturpolitischen Obleute der Landtagsfraktionen
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
20.11.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Einrichtung des Sekretariats
Erschaffung einer Dokumentation zur Erstellung einer kulturpolitischen Personalkartei der CDU, Bruno Heck
Vorschläge für die Neubesetzung des kulturpolitischen Ausschusses der Bundespartei
2. Referat Martin Redeker
Thema: Rahmenplan
3. Diskussion über die Studienschule
Problem der Finanzierung

06.05.1960:
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
24.06.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Abschließende Behandlung des Punktes 2 der letzten Tagesordnung: Elternrecht und weltanschaulicher Charakter der Bildungsstätten in den Ländern
2. Politische Bildung in der Schule und im schulfreien Raum (Punkt 3 der letzten Tagesordnung)
3. Kulturkongress
Enthält auch:
Zusammenstellung über das Elternrecht und den weltanschaulichen Charakter der Bildungsstätten in den einzelnen Ländern
Anwesenheitsliste

Sitzung des Bundeskulturausschusses der CDU am:
01.07.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Wahl des Vorsitzenden
2. Kulturkongress der Bundespartei
Themen
3. Fragen der weltanschaulichen Gestaltung im Schulwesen und in der Frauenbildung

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
16.09.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bericht über die Pläne der Schleswig-Holsteinischen CDU eine Kulturtagung abzuhalten, Martin Redeker
2. Kulturkongress
Überblick über den Stand der Vorbereitungen, Bruno Heck
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Programmvorschlag und zum Kulturkongress
Inhaltliche Vorbereitung des Kulturkongresses

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
20.01.1961 in Bonn, Haus Nordrhein-Westfalen:
Tagesordnung:
2. Kulturkongress
Zielsetzung und Auswirkungen des Kulturkongresses
2. Geschäftsbericht Manfred Abelein
3. Verschiedenes
Enthält auch:
Entwurf Protokoll
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am
23.03.1961 in Bonn, Haus Baden-Württemberg:
Tagesordnung:
1. Vorschlag der Verabschiedung der Empfehlungen des Kulturkongresses Gelsenkirchen vom Parteitag in Köln, Manfred Abelein
2. Formulierung kulturpolitischer Leitsätze auf der Grundlage der 20-Punkte-Empfehlung von Gelsenkirchen, Manfred Abelein
Beratung über die 20 Punkte
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

23.04.1961:
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
09.06.1961 in Wiesbaden:
Tagesordnung:
1. Die Auswirkungen des Karlsruher Urteils vom 28.02.1961 auf die Kulturpolitik in Bund und Ländern, Manfred Abelein
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am:
03.11.1961 in Bonn, Haus Nordrhein-Westfalen:
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes im Fernsehstreit für die kulturpolitischen Zuständigkeiten des Bundes und der Länder, Bruno Heck

Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am:
19.01.1962 in Bonn im Haus Schleswig-Holstein:
Tagesordnung:
1. Zur Thematik und Termin des Kulturkongresses
2. Diskussion über die kulturellen Aufwendungen des Bundes
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am:
02.03.1962 in Bonn im Haus Bayern:
Tagesordnung:
1. Ausgleich zwischen Bund und Ländern auf dem Gebiet der Kulturpolitik
2. Königsteiner Staatsabkommen (Bund und Länder über die Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen)
3. Abkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung eines Wissenschaftsrates
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Jahr/Datum
29.04.1959 - 02.02.1962
Personen
Abelein, Manfred; Molt, Peter; Schardt, Alois

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3539
Aktentitel
Bundesfachausschuss Verkehrspolitik (3)
Protokolle, Dokumente und Materialien 16.11.1984 - 25.01.1985
Hauptabteilung II Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Ludwig Simon
Enthält
Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Verkehrspolitik
16.11.1984 (abgesagt)
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

25.01.1985
Tagesordnung u.a.:
2. Auswertung der Anhörung von Verbänden und sonstigen Institutionen zur neuorientierung der Ordnungspolitik im Verkehrsbereich
3. Besprechung der Außentagung in Bremerhaven
4. Terminplanung

12.04.1985
Tagesordnung u.a.:
2. Die Situation der deutschen Schiffbauunternehmen
3. Die Situation der deutschen Seehäfen
4. Die Situation der deutschen Schiffahrt

14.06.1985
Tagesordnung u.a.:
2. Nachberatung Außentagung in Bremerhaven
3. Grundsatzpapier zur Ordnungspolitik in der Verkehrswirtschaft

25.10.1985
Tagesordnung u.a.:
2. Abschließende Beratung Papier über die Möglichkeiten einer ordnungspolitischen Neuorientierung der Verkehrspolitik
3. Probleme der Luftverkehrspolitik, dazu Papier von Ferdi Tillmann, 04.10.1985 und Verkehrspolitisches Konzept der Deutschen Lufthansa AG, 25.10.1985

Enthält auch:
Papiere zur Schiffahrt und zum öffentlichen Personennahverkehr und zur Bundesbahn
Vermerk Dirk Fischer Betreff Rechtliche Konsequenzen der verschiedenen Alkohol-Promillegehalte im Straßenverkehr, 22.02.1984
Ludwig Simon: Zum Stichwort: Allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkungen, 05.10.1984
Statement zur Anhörung im Bundesfachausschuss Verkehrspolitik, 19.10.1984
Hans Mönig: Luftverkehrspolitik, 15.06.1984
Entwurf für einen Gegenvorschlag zur Wettbewerbsfrage
Ordnungspolitische Leitlinien der Verkehrspolitik (verschiedene Versionen und Änderungsvorschläge)
Verkehrspolitik für den Bürger
Übergreifende Aufgaben der Verkehrspolitik
Ordnungspolitik
Mitgliederliste und Anschriften, Geschäftsbericht
Jahr/Datum
16.11.1984 - 25.01.1985
Personen
Fischer, Dirk; Simon, Ludwig; Simon, Ludwig; Tillmann, Ferdi

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4058
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Vorstand und Koordinierungsbüro 23.02.1984-23.11.1984
Protokolle, Dokumente und Materialien
Hauptabteilung II Politik, Rechtspolitik Geschäftsführer Ulrich Born
Enthält
Protokoll der Sitzung von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
23.02.1984
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Stand Rechtspolitik Bund
4. Nachfolgekonferenz Cadenabbia
5. Bericht aus Fachkommissionen
Enthält auch:
Thesen zur rechtsstaatlichen Sicherung des inneren Friedens (Den Frieden in Freiheit bewahren)
Protokoll der Sitzung von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
12.07.1984
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Stand Rechtspolitik Bund
4. 55. Deutscher Juristentag in Hamburg, dazu: DUD-Artikel von Friedrich Vogel
5. Bericht aus Fachkommissionen
6. Nachfolgekonferenz Cadenabbia
7. Fachtagung Arbeitskampfrecht vom 29.-30.10.1984
Enthält auch:
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs vom 08.06.1984,
Grundsätze zur Reform des Versorgungsausgleichs vom 28.03.1984,
Erklärung zur Neuordnung des Scheidungsfolgenrechts vom 12.07.1984,
Entschließung Fachkommission Verbraucherschutz zum Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften vom 05.04.1984
Programm der Tagung Koalitionsfreiheit - Arbeitskampf - Schlichtung vom 29.-30.10.1984 in Königswinter
Protokoll der Sitzung von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
13.09.1984
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. 55. Deutscher Juristentag, dazu: Thesen der Referenten der Abteilungen, Positionspapier zum Thema der wirtschaftsrechtlichen Abteilung
6. Nachfolgekonferenz Cadenabbia
7. Fachtagung Arbeitskampfrecht
Enthält auch:
Programm Rechtspolitische Tagung Norddeutscher LACDJ vom 23.-24.11.1984 in Kiel,
Gesetzentwurf Änderung des Scheidungsfolgenrechts,
Vorschläge zum Scheidungsfolgenrecht vom 12.09.1984,
Fachkommission Fortschreibung des rechts- und justizpolitischen Programms der CDU
Protokoll der Sitzung von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
23.11.1983
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Stand Rechtspolitik Bund
3. Verabschiedung Thesen zur Kriminalpolitik der CDU/CSU, dazu Thesen vom 09.07.1984
4. Verabschiedung Leitsätze zum Jugendstrafvollzug, dazu: Leitsätze vom 08.09.1984 und Entschließung
5. Verabschiedung Leitsätze zum Sozialrecht, dazu: Leitsätze vom 30.10.1984
6. Nachberatung 55. Deutscher Juristentag und Themenvorschläge für 56. Deutschen Juristentag
7. Fachkommission Zukunftsprobleme der Rechtspolitik
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
23.02.1984 - 23.11.1984
Personen
Born, Ulrich; Vogel, Friedrich

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