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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1044/1
Aktentitel
Protokolle 1975 - 1976, Nr. 13-17
Enthält
Sitzungen vom:
04.12.: Vermittlungsvorschläge zum Haushaltsstrukturgesetz, anschließend Debatte und Abstimmung
09.12.: Bericht zur Lage: Rückblick auf das Jahr 1975, Mitbestimmung, Wahljahr, Schwerpunkte für das Jahr 1976; Plenum der Woche: Haushaltsstrukturgesetz, Arbeitsförderungs- und Bundesversorgungsgesetz, Verwaltungsbezirk Oldenburg und Schaumburg-Lippe, Eherechtsreform, Hochschulrahmengesetz, Rentenanpassungsbericht, Bericht zur Lage der Nation, Kernenergie, deutsch-sowjetisches Parlamentarier-Symposium im Bundeshaus, ÖPNV, KfZ-Steuer; Eherechtsreform: Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht über Verletzung der Menschenrechte, Mitbestimmung, Hochschulrahmengesetz, Kernenergie, Straffung und Ratonalisierung der Statistik des Bundes, Telefonseelsorge, Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen für Behinderte
12.12.: Bericht zur Lage: Debatten der Woche; Hochschulrahmengesetz, anschließend Abstimmung zum Vermittlungsvorschlag; Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmung; Vermittlungsvorschlag Haushaltsstrukturgesetz, anschließend Abstimmung; Menschenrechtsbericht
12.01. in Berlin: Bericht zur Lage: außenpolitische Themen, Hans-Dietrich Genscher und die Intervention der Sowjetunion in Angola, Ostpolitik der Bundesregierung, Bericht des belgischen Ministerpräsidenten Leo Tindemans, Wirtschaft, Finanzen, berufliche Bildung, Sonderausschuß Sturmflutschäden; berufliche Bildung, anschließend Debatte und Abstimmung; Sturmflutschäden, anschließend Abstimmung; alliierte Vorbehaltsrechte für Deutschland/Berlin; Verteidigungspolitik; Bericht aus demÄltestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jugendarbeitsschutzgesetz, Bundesversorgungsgesetz, Hochschuleinsteigerverfahren im Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Krankheitsbeihilfen, Verfahrensrecht; Kernenergie; Perspektivplan für das nächste Halbjahr
16.01.: Niedersachsen und die Wahl von Ernst Albrecht zum Ministerpräsidenten; Bericht zur Verfassungslage; 13. Strafrechtsänderungsgesetz
Einzelkopien Nr. 16 und 17, siehe 08 - 001-1044/2; kein Zweitexemplar
Darin
Erklärung der Führungsmannschaft der CDU/CSU zu beschlossenen Änderungsanträgen zum Regierungsentwurf eines Mitbestimmungsgesetzes, 11.12.1975; Programm zur Sicherung des Ausbildungsplatzangebots, Januar 1976
Jahr/Datum
04.12.1975 - 16.01.1976
Personen
Albrecht, Ernst; Genscher, Hans-Dietrich; Tindemans, Leo

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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

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