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61

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3503
Aktentitel
Bundesfachausschuss Strukturpolitik (2)
und seine Unterausschüsse
Protokolle, Dokumente und Materialien 22.02.1973 - 30.11.1973
Abteilung Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Manfred Bayer
Enthält
Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Strukturpolitik
22.02.1973 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
2. Kommission Bodenrecht
3. Struktur- bzw. Raumordnungskongress
4. Arbeitsplanung der Unterausschüsse

14.03.1972
Tagesordnung u.a.:
1. Neue Initiativen im Städte- und Wohnungsbau

16.05.1973 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Neue Konzeptionen im Städte- und Wohnungsbau, dazu: Vorlage Städtebau für morgen von Hermann Zens

25.05.1973 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
2. Thesen zur Raumordnung

05.09.1973 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik (Konstituierung)
Tagesordnung u.a.:
1. Einführung und Konstituierung
2. Wahl Vorsitzender Manfred Schäfer und Stellvertreter Jürgen Westphal
3. Kooptation CSU-Vertreter
4. Neuabgrenzung
Enthält auch:
Problemanalyse zur Regionalpolitik
Themenkatalog für die Neuordnung der regionalen Strukturpolitik, 04.06.1974
Forschungsprogramm, 14.05.1974
Hans-Jochen Vogel: Entwurf eines Bundesraumordnungsprogramms - erster Schritt zu einer aktiven Raumordnungspolitik, 12.02.1974

14.09.1973 Bundesfachausschuss Strukturpolitik (Konstituierung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung
2. Wahl Vorsitzender Horst Waffenschmidt und stellvertretende Vorsitzende Ruth Beckmann
3. Unterausschüsse (Raumordnung, Regionalpolitik,
Städtebau und Wohnungswesen, Ballungsräume,
Umweltfragen und Verkehr)
4. Stellungnahme zum Entwurf der Bundeskommission Bodenrecht
5. Raumordnung
Enthält auch:
aktuelle Mitgliederliste, Berufungen
Vermerk Karl-Heinz Bilke Betreff Stichworte für Konstituierung

04.10.1973 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik
Tagesordnung u.a.:
2. Neuordnung der regionalen Strukturpolitik
3. Verschiebung der Neuabgrenzung der Fördergebiete
4. Kriterien für Fördergebiete

28.11.1973 Unterausschuss Ballungsräume
(Vorsitzende Ruth Beckmann)
Tagesordnung u.a.:
1. Konstituierung
2. Besprechung Arbeitsprogramm
Enthält auch:
Einladungen zur Sitzung der Projektgruppe Strukturpolitischer Kongress am 14.11.1973 und zur ersten Sitzung des Unterausschusses Städtebau und Wohnungswesen am 30.11.1973

28.11.1973 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik
Tagesordnung:
1. Festlegung von Schwerpunktorten
2. Förderungsmöglichkeiten
3. Präferenzsystem
4. Verhältnis von Gemeinschaftsaufgabe zur europäischen Regionalpolitik
Enthält auch:
Bericht zu bisherigen Erfahrungen mit der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

30.11.1973 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen (Vorsitzender Ferdinand Erpenbeck)
Tagesordnung u.a.:
1. Eröffnung und Konstituierung
2. Arbeitsprogramm
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
22.02.1973 - 30.11.1973
Personen
Bayer, Manfred; Beckmann, Ruth; Erpenbeck, Ferdinand; Schäfer, Manfred; Vogel, Hans-Jochen; Waffenschmidt, Horst; Westphal, Jürgen; Zens, Hermann

62

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3505
Aktentitel
Bundesfachausschuss Strukturpolitik (4)
und seine Unterausschüsse
Protokolle, Dokumente und Materialien 17.01.1975 - 09.02.1977
Hauptabteilung II Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Manfred Bayer
Enthält
Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Strukturpolitik
17.01.1975 Unterausschuss Ballungsräume
(Vorsitzende Ruth Beckmann)
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung Thema Partizipation im Ballungsraum

31.01.1975 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung Diskussionspapier Thema Verkehrspolitik im ländlichen Raum und im Ballungsraum, dazu Diskussionspapier, 14.01.1975
2. Weitere Aufgabenplanung
3. Bericht aus dem Unterausschuss Ballungsräume
4. Berichte aus den übrigen Unterausschüssen

21.02.1975 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung:
1. Überarbeitung Konzept Umweltvorsorge
2. Umweltgutachten ´74
3. Arbeitsgruppe Umweltvorsorge der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Enthält auch:
Stichworte zum Thema Umweltschutz und Öffentlichkeit, 22.05.1975
Franz Stahl: Umweltpolitik, ein Prüfstein für das Verhältnis von Staat und Bürger
Ders.: Politische Thesen zur Energiepolitik
Martin Uppenbrink: zum CDU-Papier Umweltpolitik, 11.06.1975
Dr. Hans Lossnitzer: Ökologie - Landschaft - Planung

28.02.1975 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen (Vorsitzender Ferdinand Erpenbeck)
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über Beratungen der Wohnungskaufgesetze
2. Probleme der öffentlichen Wohnungsbauförderung
3. Kriterien familiengerechten Wohnens

10.03.1975 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
Beratung Diskussionspapier Partizipation im Ballungsraum

14.03.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik (Vorsitzender Manfred Schäfer)
Tagesordnung u.a.:
1. Beschluss Planungsausschuss Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

11.04.1975 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung u.a.:
Weiterberatung Diskussionspapier Partizipation im Ballungsraum, dazu Papier mit Gliederungsvorschlag und Kommentierung des Instituts für Kommunalwissenschaften der KAS
Enthält auch:
Vorwort und Einleitung, Hans-Werner Schmidt: Zur Problematik von Bürgerinitiativen

11.04.1975 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Weiterberatung Thema System der öffentlichen Wohnungsbauförderung, dazu: Neuorientierung der Wohnungsbau- und Wohnungsförderungspolitik, 17.03.1975
2. Familiengerechtes Wohnen, dazu: Leitsätze, 17.03.1975

11.04.1975 Unterausschuss Umweltfragen (Vorsitzender Herbert Gruhl)
Tagesordnung:
Aktuelle Probleme der Umweltpolitik

17.04.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik (Vorsitzender Horst Waffenschmidt)
Tagesordnung u.a.:
1. Konstituierung
2. Aktuelle verkehrspolitische Fragen
3. Verkehrspolitischer Kongress

22.05.1975 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung der Arbeitspapiere
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

23.05.1975 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
Beratung Papier Partizipation im Ballungsraum, dazu: eingegangene Stellungnahmen und Papier, Mai 1975, Mitgliederliste, 28.05.1975

23.05.1975 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung Papier Neuorientierung der öffentlichen Wohnungsbauförderung
2. Beratung Papier Partizipation im Ballungsraum
3. Zwischenbericht über die Arbeit des Unterausschusses Umweltfragen
4. Bericht über die Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
5. Bericht über eigentumspolitische Maßnahmen der Bundespartei

11.06.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Diskussion der Arbeitspapiere
2. Weiterer Fortgang der Arbeiten

13.06.1975 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
Beratung der Arbeitspapiere

18.08.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht zur Lage
2. Organisation des öffentlichen Personalverkehrs
3. Deutsche Bundesbahn
4. Raumordnung und Verkehrspolitik
5. Gewerbliche Verkehrswirtschaft
Enthält nicht: Anwesenheit

04.09.1975 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
Beratung Gesamtkonzept

19.09.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht zur Lage
2. Europäische Verkehrspolitik, dazu Programmsätze
3. Raumordnung und Verkehrspolitik, dazu Papier von Hans Lossnitzer
4. Papier Deutsche Bundesbahn

17.10.1975
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht zur Lage
2. Infrastrukturpolitik
3. Verkehrssicherheit
4. Seeschifffahrt
5. Luftverkehr
6. Raumordnungspolitik und Verkehr
7. Europäische Verkehrspolitik
Enthält nicht: Anwesenheit

24.10.1975 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung:
1. Verabschiedung der Vorschläge zum Thema Partizipation im Ballungsraum
2. Verbschiedung Stellungnahme zur Umweltschutzpolitik

06.11.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
Tagesordnung:
1. Bericht zur Lage
2. Beratung der verkehrspolitischen Leitsätze, dazu Leitsätze (1. Entwurf)
Enthält nicht: Anwesenheit

05.12.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
Tagesordnung:
1. Bericht zur Lage
2. Fortsetzung der Beratung der verkehrspolitischen Leitsätze der CDU, dazu Leitsätze (2. Entwurf)
Enthält nicht: Anwesenheit

15.12.1975 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik
Tagesordnung:
Abstimmung und Vorbereitung der Sitzung des Planungsausschusses der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zur Verabschiedung des neuen Rahmenplans
Enthält nicht: Protokoll

22.01.1976 ad-hoc-Arbeitsgruppe Verkehrspolitik
Tagesordnung: siehe vorherige Sitzung am 05.12.1975
Enthält nicht: Anwesenheit
Enthält auch:
3. Entwurf Verkehrspolitische Leitsätze der CDU, Dezember 1975

23.01.1976 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung u.a.:
1. Ergebnis der Beratungen zum Thema Partizipation im Bundesfachausschuss
2. Beratung der Themen des Papiers Partizipation im Ballungsraum, dazu Papier vom 15.01.1976 und Vorlage im Bundesfachausschuss Strukturpolitik, 17.08.1976

09.02.1977 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik
ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Erweitertes Konzept der CDU für Umweltvorsorge ´76
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
8
Jahr/Datum
17.01.1975 - 09.02.1977
Personen
Bayer, Manfred; Beckmann, Ruth; Erpenbeck, Ferdinand; Gruhl, Herbert; Lossnitzer, Hans; Lossnitzer, Hans; Schäfer, Manfred; Schmidt, Hans-Werner; Stahl, Franz; Uppenbrink, Martin

63

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3509
Aktentitel
Bundesfachausschuss Strukturpolitik (1)
Korrespondenz und Materialien 06.05.1971 - 14.12.1971
Abteilung Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Ernst Vorrath
Enthält
Vermerke, Rundschreiben, Ausarbeitungen, Entwürfe:
Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen, 25.09.1972
Reform des Bodenrechts, 25.09.1972
Umweltschutz in Verdichtungsräumen, 13.09.1972
Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft, 21.09.1972
Institut für Kommunalwissenschaften der KAS: Vorschläge zur Reform der Bodenordnung - Eine Analyse und zusammenfassende Darstellung, 12.09.1972
Änderungsvorschlag zur Vorlage der Arbeitsgruppe Bodenrecht, 04.09.1972
Entwurf Große Anfrage: Regionale Strukturpolitik und Raumordnung

Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Verwaltungsreform am 03.03.1972
Tagesordnung:
1. Verwaltungsreform in den Bundesländern
2. Staatliche Mittelinstanz
3. Stadtumlandproblem
4. Weiterentwicklung Planungsrecht

Hermann Zens: Stadt als sozialer Raum - Bietet die Stadt eine humane Umwelt?, 03.01.1972
Thesen für die Arbeit der CDU in Verdichtungsräumen
Positionspapier des Instituts für Kommunalwissenschaften
Problemkatalog Regionalpolitik
Bericht: Raumordnung

Korrespondenz A bis Z
K) Erich Kühlmann: Vorstellungen und Ziele für die Gestaltung der Innenstadt Bremen, Juni 1972
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
06.05.1971 - 14.12.1971
Personen
Bayer, Manfred; Kühlmann, Erich; Zens, Hermann

64

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3512
Aktentitel
Bundesfachausschuss Strukturpolitik (4)
Korrespondenz und Materialien 29.04.1974 - 24.10.1975
Hauptabteilung II Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Manfred Bayer
Enthält
Mitgliederliste Bundesfachausschuss Strukturpolitik, 29.04.1974 und 26.05.1975
Arbeitspapiere für die Sitzung am 24.10.1975: Partizipation, 16.10.1978 (verschiedene Exemplare)
Klaas Engelken: Aufsatz und Zusammenfassung zur Novelle des Bundesbaugesetzes, 25.07.1975
Argumente Dokumente Materialien - Raumordnung in einer freiheitlichen Gesellschaft (Nr. 5350)
Neuorientierung der Wohnungsbau- und Wohnungsbauförderungspolitik - Beschluss Bundesfachausschuss Strukturpolitik, 23.05.1975
Stellungnahme zur Novelle zum Bundesbaugesetz, 26.06.1974
Stellungnahme zum Bundesraumordnungsprogramm, 30.04.1975
Entschließungsantrag der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage (Ziele und Aufgaben der Wohnungspolitik), 16.05.1975, dazu: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage
Themenkatalog für die Erarbeitung eines verkehrspolitischen Programms, 11.03.1975
Thesen zur Diskussion über das Thema Lebensqualität, 26.02.1975
Grundsätze des Bundesfachausschuss für Strukturpolitik zur Raumordnung, 30.08.1974
Erich Kühlmann: Grundsätze und Ziele einer Verkehrspolitik in Verdichtunsgräumen und in ländlichen Gebieten, Januar 1975
Ders.: Die verkehrspolitische Situation - Versuch einer Analyse, Januar 1975

Korrespondenz A - Z
G) Alfons Grajek Vorstandsmitglied Katholischer Siedlungsdienst E.V.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
29.04.1974 - 24.10.1975
Personen
Bayer, Manfred; Engelken, Klaas; Grajek, Alfons

66

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3537
Aktentitel
Bundesfachausschuss Verkehrspolitik (1)
Protokolle, Dokumente und Materialien 03.06.1981 - 09.12.1982
Hauptabteilung II Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Ludwig Simon
Enthält
Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Verkehrspolitik
03.06.1981
Tagesordnung u.a.:
1. Konstituierung
Wahl Vorsitzender Dr. Dieter Schulte
Stellvertretende Vorsitzende Heinz Hardt, MdL und Günter Strassmeir, MdB
2. Arbeitsprogramm
Enthält nicht:
Enthält auch:
Mitgliederlisten und Berufungen
Allgemeine Korrespondenz
CDU-Leitsätze zum öffentlichen Personennahverkehr, 15.03.1982 und April 1982
Vorschläge zur internationalen Angleichung von Besatzungsqualitäten in der internationalen Seeschifffahrt, sowie Harmonisierung bestehender internationaler und nationaler Gesetze und Verordnungen die Sicherheit und die Ausrüstung von Seeschiffen betreffend, 22.11.1982
Künftige Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg, 28.01.1982
Arbeitspapier ÖPNV, 27.01.1982
Rede Verkehrsminister Werner Dollinger vor dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, 24.11.1982
Thesen zur Verkehrspolitik, 02.06.1981
Novellierung Bundesbahngesetz (3. BbGÄndG)

22.06.1981
Tagesordnung:
Novellierung Bundesbahngesetz

02.10.1981
Tagesordnung u.a.:
1. Verkehrspolitische Handlungs-Spielräume nach den Sparbeschlüssen und der Finanzplanung 1981 - für 1985
2. Diskussion der Verkehrspolitischen Thesen der SPD-Kommission Umwelt und Ökologie

28.10.1981
Tagesordnung u.a.:
Thesen zum öffentlichen Personennahverkehr

05.02.1982
Tagesordnung u.a.:
2. Öffentlicher Personennahverkehr

22.03.1982
Tagesordnung u.a.:
1. Allgemeine Besprechung Arbeitspapier zum öffentlichen Personennahverkehr
2. CDU-Leitsätze zum öffentlichen Personennahverkehr

27.05.1982
Tagesordnung u.a.:
2. Nahverkehrsmodell Hohenlohe-Kreis
3. Unfallgefahr bei Radfahrern

09.12.1982
Tagesordnung u.a.:
2. Bericht Vorsitzender
3. Aufträge für die zukünftige Arbeit
4. Vorbereitung Wahlkampf

Enthält auch:
Zwischenbilanz des Bundesfachausschusses, 14.07.1982
Geschäftsbericht, 29.04.1983
Jahr/Datum
03.06.1981 - 09.12.1982
Personen
Hardt, Heinz; Schulte, Dieter; Simon, Ludwig; Strassmeir, Günter

67

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3817
Aktentitel
Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik (6)
Korrespondenz L bis Sch 1976
Leiter Christian Zschaber
Enthält
L) Tarifpolitik; Wohnungspolitik; Bundeshaushalt 1976; Verkehrsstrafrecht; Kohle; Ludwig Erhard schreibt an Hans-Dietrich Genscher; Finanz- und Wirtschaftspolitik; Saarkanal; Wahlkampf; Familienpolitik; Grenzen des Wachstums; Stückgutverkehr; Unternehmensliquidität; Tierschutz - Ideen-Scheck
M) Fehlerhaftes Flugblatt; Verbraucherpolitik; Entwicklungshilfe; Mietpreis; Kfz-Steuer; Genossenschaft; Inflation; Arbeitsplätze; Lärmbelästigung; Monopolkommission; Mehrwertsteuer; Wohnraumkündigungsschutzgesetz; Geschwindigkeitsbegrenzungen; Ernst Müller-Hermann - Gespräche über Währungs- und Wirtschaftsfragen in Zürich 28.01.1976
N) Verkehrsstrafrecht; Umweltschutz; Kernenergie; Ballungsräume; Einkommensteuer; Helmut Kohl - Verkehrspolitik; Abwärmenutzung und Fernwärmeversorgung
O) Publikation Herbert Gruhl; Finanzierung von Wahlkampfmaterial; Deutsche Bundesbahn; Vermögenspolitik; Jugendschutz; alternative Energien
P Q) Mittelstand; Kilometergeldpauschale; Norbert Blüm zu Arbeitszeitverkürzungen; Bundesbaugesetz; Bausparen
R) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften - Jahresbericht über die Wirtschaftslage 29.12.1975; Iwan Rankoff - Der dritte Weg - ein neues Wirtschaftssystem; Kredite; Hundesteuer; Inflation; Schwarzarbeit; Gebührenerhöhung Bundespost; Privateigentum; Erbrecht
S) Konjunktur; Rohstoffe; Steuerreform 1975; Haushalt 1976
Sch) Tempolimit; Wirtschaftsordnung; Tagung mit Maltesern Politische Akademie Eichholz; Wohnungsbauförderung; § 541 b; FCKW; Waldbrände; Subventionen in der Textilindustrie; Verkehrspolitische Leitsätze; Gewerbesteuer; Telefongebühren; Versprechen der Regierungskoalition
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
1976
Personen
Erhard, Ludwig; Genscher, Hans-Dietrich; Gruhl, Herbert; Kohl, Helmut; Müller-Hermann, Ernst; Rankoff, Iwan; Zschaber, Christian

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