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Ihre Suche nach "Rechtspflege"" > 55 Objekte

1

Bestand
Beyerle, Josef (01-056)
Signatur
01-056
Faszikelnummer
01-056 : 019
Aktentitel
Rechtspflege und Volk
Jahr/Datum
16.11.1951
Enthält
Ausführungen bei der Handelskammer Heidelberg

2

Bestand
Walter, Felix (01-112)
Signatur
01-112
Faszikelnummer
01-112 : 003
Aktentitel
Protokolle
Enthält
Sitzungsprotokolle v. Ausschüssen d. Parlamentarischen Rates, Mitgliederlisten d. Ausschüsse,
u.a.
Broschüre "Festakt bei der Eröffnung des Parlamentarischen Rates am 1. September 1948 in Bonn" mit Reden v. Karl Arnold u. Christian Stock, Protokoll zur Eröffnungssitzung,
Alphabetische Liste d. Mitglieder d. Parlamentarischen Rates, Liste d. Fraktionsmitglieder d. CDU/CSU im Parlamentarischen Rat, Liste d. Ausschussmitglieder, Geschäftsordnung,
Sitzungsprotokolle folgender Ausschüsse:
-Kombinierter Ausschuss für die Organisation des Bundes und für Verfassungsgerichtshof und Rechtspflege (1.-22./27./28./31. Sitzung),
-Hauptausschuss (8./16./21./23./30./33./46. Sitzung),
-Ausschuss für Grundsatzfragen (16./19./20./30. Sitzung),
-Ausschuss für Wahlrechtsfragen (5./7./10./13. Sitzung).
Darin
Tätigkeitsbericht d. Sachverständigenausschusses für Verfassungsfragen (Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee);
Bewerbungsschreiben d. Stadt Stuttgart als vorläufige Bundeshauptstadt (09.11.1948), Stellungnahme d. Stadt Frankfurt am Main (22.11.1948);
Schmuckblatt für Mitglieder zur Eröffnung d. Parlamentarischen Rates, unterzeichnet v. Christian Stock;
Bewerbungsmappe d. Stadt Bonn mit Fotosammlung v. geeigneten Gebäuden zur Unterbringung v. Regierungsbehörden in Bonn u. Umgebung;
Sammlung versch. Zeitungsausgaben aus 1948/49: Schwäbische Post, Stuttgarter Zeitung, Stuttgarter Nachrichten, Die Neue Zeitung.
Jahr/Datum
1948 - 1949
Personen
Arnold, Karl; Stock, Christian

3

Bestand
Amrehn, Franz (01-295)
Signatur
01-295
Faszikelnummer
01-295 : 011/2
Aktentitel
Reden, Artikel, Aufsätze
Enthält
Was wir glauben. 09.01.1961
Rede vor dem Rotary-Club Berlin.
Auch in der Politisch-Sozialen Korrespondenz vom 14. Januar unter dem Titel ''Es gibt keine isolierte Berlin-Lösung''.

Parlament, Regierung und Rechtspflege. 02.02.1961
Vortrag Volkshochschule Neukölln.

Zum Tode des Gesundheitssenators Hans Schmiljan. 07.03.1961
Ansprache im Rias.

Berlin noch im Mittelpunkt. 14.03.1961
Arbeitstagung des deutschen Ausschusses für das 15.03.1961

Erziehungs- und Bildungswesen. Rede vor der Betriebsgruppe Landesfinanzamt.

Berlin - eine Aufgabe für alle. 19.03.1961
In: DAG-Hefte für Wirtschafts-, Sozial- und Kulturpolitik.

Eröffnung der deutschen Kunststofftagung in der Kongresshalle.12.04.1961

Grenzgänger Berlin. 17.04.1961
In: Deutsche Korrespondenz.

CDU-Politik in Berlin, für Berlin. 04.05.1961
Ansprache vor der Versammlung der CDU-Arbeitnehmerschaft.

Politische Bedeutung und Notwendigkeit der Entwicklungshilfe. 05.05.1961

Berlin - Anwalt der Zone. 13.08.1961
Ansprache in Braunschweig.

Protestkundgebung vor dem Schöneberger Rathaus anlässlich des Mauerbaus. 16.08.1961

Ansprache vor dem Berliner Schülerparlament. 13.09.1961

Wiederaufbau und Zukunftsaufgaben in Berlin. 27.10.1961
In: Rheinischer Merkur.

Berliner Mittelstandsprobleme. 11.1961
In: Der Mittelstand und die Berliner Wirtschaft.

Berlin - eine Hoffnung für 17 Millionen. 11.12.1961
In: Deutsche Tagespost.

Berlin: Eine Aufgabe für alle. 16.12.1961
In: Deutsche Korrespondenz.
Jahr/Datum
1961

6

Bestand
Vogel, Friedrich (01-616)
Signatur
01-616
Faszikelnummer
01-616 : 065/1
Aktentitel
Rechtspolitischer Kongress der CDU und CSU "Recht sichert die Freiheit" (04./05.12.1975 in Karlsruhe)
Enthält
Programm, Teilnehmerliste, Informationsmaterial, Reden, Berichte aus den Abteilungen
Darin
Referat von Prof. Klaus Stern über "Rechtliche und ökonomische Bedingungen der Freiheit"

Referat von Prof. Gerhard Schricker über "Schadenersatzansprüche für Verbraucher und Verbraucherverbände bei irreführender Werbung?"

Referate von Prof. Niklas Luhmann und Dr. Henning Schwarz über "Unabhängigkeit und soziale Verantwortung der Rechtspflege"

Referat des schleswig-holsteinischen Justizministers Otto Theisen über "Sicherung der Rechtsprechung bei strafrechtlichen Großverfahren"

Eröffnungsrede des baden-württembergischen Justizministers Dr. Traugott Bender

Grußwort von Ministerpräsident Hans Filbinger

Rede von Helmut Kohl

Grußwort des CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß

Vortrag von Dr. Ernst Benda, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, über "Rechtsstaat im sozialen Wandel"

Vortrag des bayerischen Justizministers Dr. Karl Hillermeier über "Freiheit und soziale Verantwortung im Vertragsrecht - Auftrag an den Gesetzgeber"

Zusammenstellung rechtspolitischer Arbeiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der 7. Legislaturperiode
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
1975
Personen
Benda, Ernst; Bender, Traugott; Filbinger, Hans; Hillermeier, Karl; Kohl, Helmut; Luhmann, Niklas; Schricker, Gerhard; Schwarz, Henning; Stern, Klaus; Strauß, Franz Josef; Theisen, Otto

7

Bestand
Lenz, Carl Otto (01-707)
Signatur
01-707
Faszikelnummer
01-707 : 098/2
Aktentitel
Sammelakte
Enthält
Materialsammlung, Entwürfe, Stellungnahmen, Protokolle zu verschiedenen Sachgebieten
u.a. Bundestagsauflösung:
Ausarbeitungen Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Fachbereich III Recht und Inneres, mit u.a. dem Thema: Die Auflösung des Deutschen Bundestages (v. 21.08.1972); Ausarbeitungen der Enquete-Kommission Verfassungsreform zu Parlamentsauflösungen;
Wahlrechtsfragen

Justizreform:
Die Reform der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Vortrag v. Friedrich Vogel in Münster;
Rede v. Lenz zu Tendenzen der Rechts- und Justizpolitik;
Vermerke für Lenz als Vorsitzender Rechtsausschuss betr.: Aktuelle rechtspolitische Probleme im Deutschen Bundestag, und: Probleme der Justizreform;
Stellungnahmen zu Referentenentwurf eines Ersten Justizreformgesetzes, u.a. v. Bayerischen Justizministerium, v. Rolf Bender, Niederschrift BACDJ-Sitzung v. 18.01.1972, Referat von Landgerichtspräsident Kuthning;
Frage des drei- oder viergliedrigen Gerichtsaufbaus: Bericht der Kommission für Gerichtsverfassungsrecht und Rechtspflegerrecht;
Vorschläge AK Wirtschafts- und Sozialrecht zum Aktionsprogramm der CDU, Empfehlungen für den Bundesparteitag

Mietrecht, u.a.:
Drucksachen Bundesrat und Bundestag, außerdem Tagesordnungen;
Beschlussprotokoll 53. Sitzung Rechtsausschuss v. 24.06.1971 mit Anlagen;

Wahlrecht:
Protokoll der gemeinsamen öffentlichen Anhörungssitzung v. Rechtsausschuss und Innenausschuss vom 24.02.1970 zur Herabsetzung des Wahlalters;

außerdem:
Rede von Lenz in der Haushaltsdebatte im Bundestag am 21.10.1971: Kritik am Verhalten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat
Jahr/Datum
1968 - 1972
Personen
Bender, Rolf; Vogel, Friedrich

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