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3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4102
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) (2)
Informationsdienst Juni 1973 - Juni 1982
Hauptabteilung II Politik, Rechtspolitik Geschäftsführer Peter Scheib und Erhard Hackler
Enthält
22.06.1973
Peter Scheib: Zur Einführung
Jürgen Zander: Die Arbeit der Landesarbeitskreise Christlich-Demokratischer Juristen
Berichte aus den Fachkommissionen (Verfassungsrecht und Verbraucherschutz)
Carl Otto Lenz: Zwischen Hoffen und Bangen - Zur Rechtspolitik im 8. Deutschen Bundestag
15.12.1973
Friedrich Vogel: Zur Einführung
Kurt H. Biedenkopf: Die Rechtsordnung sichert den Frieden und kontrolliert die Macht
Ergebnisse der Mitgliederversammlung des BACDJ
Friedrich Vogel: Schwerpunkte der rechtspolitischen Arbeit der CDU 1973 - 1974
Rechenschaftsbericht der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 18.-20.11.1973
Juristenausbildung in Bremen - Beschluss der Konferenz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden vom 10.-12.10.1973
Friedrich Vogel: Verfassungsrang für die qualifizierte Mehrheitswahl der Bundesverfassungsrichter
Carl-Dieter Spranger: Missbrauch der Rechtsordnung durch Linksradikale
Terminvorschau und Personalien
11.11.1974
Helmut Kohl: Grußwort an den BACDJ
Friedrich Vogel: 50. Deutscher Juristentag unterstützt weitgehend die Rechtspolitik der CDU/CSU
Peter Scheib: 50. Deutscher Juristentag und BACDJ
Carl Otto Lenz: Zusammenarbeit von Regierung und Opposition in der Rechtspolitik erforderlich
Heinz Eyrich: Strafvollzugsreform - Anspruch und Realität
Helmut Kohl: Fernsehinterview zur Ermordung des Berliner Kammergerichtspräsidenten
Fred Heidemann: Übersicht zum Stand der Gesetzgebung im rechts- und justizpolitischen Bereich
Bremer Urteil zur Juristenausbildung
Kurzmeldungen, Personalien und Themenvorschau
19.12.1974
Friedrich Vogel: Grußwort zu Weihnachten und zum Neuen Jahr 1975
Walther Leisler Kiep: Wirksame Verteidigung des Rechtsstates
Carl Otto Lenz: Aktuelle Entwicklung der Reform des Ehe- und Scheidungsrechts
Friedrich Vogel: CDU-Juristen erwarten Taten von der SPD/FDP-Koalition
Tätigkeitsbericht des BACDJ vom 12.06.1973 - 19.12.1974
Günther Wilmms: Bericht des LACDJ Baden-Württemberg
Eberhard Kuthning: Bericht des LACDJ Braunschweig
Harald Bartl: Bericht des LACDJ Hessen
Walter Schmitt: Bericht des LACDJ Rheinland-Pfalz
Helmut Rehborn: Bericht des LACDJ Westfalen-Lippe
Hinweise und Personalien
März 1975
Friedrich Vogel: 75 Jahre Bürgerliches Gesetzbuch
Carl Otto Lenz: Der Richter darf nicht zum Scheidungsautomaten werden
Friedrich Vogel: Konflikt um das Bundesverfassungsgericht?
Berichte aus den LACDJ (Baden-Württemberg und Hessen, Saarland)
Fred Heidemann: Rechts- und Justizpolitik im Berliner Programm der CDU (Parlamentarische Initiativen)
Meldungen
Juli 1975
Helmut Kohl: Wachsam bleiben! - Schutz des demokratischen Rechtsstaates
Friedrich Vogel: Rechtspolitische Maßnahmen gegen den Terrorismus
Benno Erhard und Gerhard Kunz: Missbrauch der Rechtsstellung von Anwälten
Friedrich Vogel: Künstliche Ernährung
Heinz Eyrich: Passt der Kronzeuge in unser Rechtssystem?
Hans Hugo Klein: Das Sozialgesetzbuch - eine Reform?
Carl Otto Lenz: Völlig unausgegorener Versorgungsausgleich im Scheidungsrecht (Hearing-Bericht)
Rüdiger Annecke: 4. Rechtspolitischer Kongress der SPD
Fred Heidemann: Wissenschaftliche Arbeitstagung bestätigt CDU/CSU-Rechtspolitik
Neues Zivilgesetzbuch der DDR
CDU-Stellungnahme zu Rechtsproblemen der Abgeordneten-Diäten - Die Parlamente müssen allen Bürgern zugänglich sein
Initiativantrag der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag zur Rechtsberatung für Bürger mit geringem Einkommen
Neuigkeiten aus dem BACDJ und Kurze Meldungen
Oktober 1975
Friedrich Vogel: 25 Jahre Bundesgerichtshof
Carl Otto Lenz: Bundesgerichtshof und Bundesfinanzhof - Neues Revisionsrecht
Klaus Holland: Stuttgart-Stammheim - ein strafprozessuales Lehrstück
Friedrich Vogel: Zur Prozesssabotage
BACDJ-Vorstand zum Baader-Meinhof-Prozess
Karl Hillermeier: Unionsparteien schützen den Verbraucher
Friedrich Vogel: Kein Stückwerk bei der Gesetzgebung zum Kleingedruckten
Hans Hugo Klein: Klage gegen Bremer Universitätsverfassung
Kurt Thürk: Eherechtsreform / Versorgungsausgleich
Friedrich Vogel: 1. Stellungnahme zum § 218 Gesetzentwurf von SPD / FDP
Kurt H. Biedenkopf: Zu § 218
Neue Zivilprozessordnung der DDR
Meldungen und Rechtspolitischer Kongress
Dezember 1975
Friedrich Vogel: Recht sichert die Freiheit - Grußwort zur Jahreswende
Paul Mikat: Zur Reform des Ehe- und Familienrechts
Friedrich Vogel: Am Zipfel der Wahrheit ziehen - Vereinigung Demokratischer Juristen (VDJ)
Anton Stark: Entschädigung für Opfer von Gewalttaten
DUD: 210 Todesurteile im SED-Staat
Bericht aus LACDJ-Baden-Württemberg
Meldungen und Neuigkeiten aus dem BACDJ
April 1976
Helmut Kohl: Der freiheitliche Rechtsstaat ist es wert, entschieden verteidigt zu werden
Carl Otto Lenz: Zur Verfassungspolitik und Parlamentsreform in der zweiten Hälfte der 7. Wahlperiode
Friedrich Vogel: Beständigkeit in Inkonsequenz (SPD)
Carl Otto Lenz: Rechtsausschuss hört Fachleute zur Änderung der Strafprozessordnung
Friedrich Vogel: Der Rechtsstaat und die Strategie der anderen Republik
Karl Miltner: Fragen zur Vereinigung Demokratischer Juristen (VDJ) an die Bundesregierung und die Antworten
Helmut Rehborn: Tätigkeitsbericht des LACDJ Westfalen-Lippe
Berichte aus den Ländern und Meldungen
Dezember 1976
Friedrich Vogel: 25 Jahre Bundesverfassungsgericht
Carl Otto Lenz: Ist das Grundgesetz der Bundesrepublik reformbedürftig?
Karl Hillermeier: Zur Rechtspolitik im kommenden Bundestag
Friedrich Vogel: SPD-Juristen weiter auf Linksaußen-Kurs
Carl Otto Lenz: Rechtsstaatliche Bekämpfung der Gewaltkriminalität
CDU-Frauenvereinigung zum § 218
Clara Hannich (ACDJ-Bochum): Vorbeugende Rechtsberatung - Überblick über die Beratungspraxis
Hans Hugo Klein: Mehr geheime Abstimmungen im Bundestag
Hinweise, Termine und Meldungen
März 1977
Bundesverfassungsgericht: Urteil vom 02.03.1977 (Wahlkampf)
Kurt H. Biedenkopf: Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Friedrich Vogel: Die Todestrafe ist nicht der richtige Weg
Carl Otto Lenz: Die Strafprozessordnung als Experimentierfeld?
Friedrich Graf von Westphalen: Bitburger Wege (Rheinischer Merkur)
Friedrich Vogel: Wird Geiselnahme zum einträglichen Geschäft?
Carl Otto Lenz: Bürgernahes Europa-Wahlgesetz
Aus den Ländern, Veranstaltungen und Meldungen
April 1977
Helmut Kohl: Freiheit durch Sicherheit
Hans Hugo Klein: Verfehlte Polemik
Friedrich Vogel: Mit mehr Sachlichkeit diskutieren
Traugott Bender: Rechtliche Würdigung der Abhöraktionen
Günther Willms: Beweisverbot und Wanzenplage
Carl Otto Lenz: Abschreckung muss erhalten bleiben
Ottfried Hennig: Die Bonner Gesetzesmühle rotiert noch immer
Heinz Eyrich: Kleine Anfrage zur Produzentenhaftung
Fred J. Heidemann: Mehr Schutz vor dem Kleingedruckten
Ergebnisse der BACDJ-Mitgliederversammlung
Hinweise, Meldungen
Dezember 1977
Friedrich Vogel: Zum Jahreswechsel
Beschluss des BACDJ: Grundsätze der CDU zur Reform des Rechts der elterlichen Sorge
Aus den Landesverbänden
April 1978
Friedrich Vogel: Zum Rechtspolitischen Kongress in Karlsruhe
Heinz Eyrich: Lehren aus Italien - Solidarität und Härte bei der Terroristen-Fahndung
Beschluss des BACDJ: Thesen und Entwurf Gesetz für eine gesetzliche Regelung der außergerichtlichen Rechtsberatung
Beschluss der Fachkommission Staatshaftungsrecht: Leitsätze zur Reform des Staatshaftungsrechts (Entwurf)
Hans Hugo Klein: Erläuterungen zu den Leitsätzen
Aus der Bundestagsfraktion, den Landesarbeitskreisen und der Presse
01.07.1979
1. Rechtspolitische Beiträge:
Carl Otto Lenz: Zum elterlichen Sorgerecht
Friedrich Vogel und Benno Erhard: Zur Verjährung
Friedrich Vogel: Zum Republikanischen Anwaltverein
Hans Hugo Klein: Zum Transplantationsgesetz
Friedrich Vogel:
Zur Rechtsüberwindungsstrategie der SPD
Zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
Letzte Meldung Zum Ehescheidungsrecht
2. Bericht aus dem BACDJ (Arbeitsgruppe Rechtspolitisches Programm und Fachkommissionen)
3. Bericht aus den Ländern
4. Nachrichten, Termine
15.10.1979
1. Rechtspolitische Dokumentation:
Benno Erhard: Presseerklärung (Terrorismus)
Hans Hugo Klein: § 218 (Soziale Indikation)
Benno Erhard: Presseerklärung (Beurkundungsrecht bei Grundstücken)
Carl Otto Lenz: Gesetzesflut
2. Bericht aus dem BACDJ (Arbeitsgruppe Rechtspolitisches Programm, Fachkommission Kriminalpolitik, Arbeitskreis Sozial- und Wirtschaftsrecht)
3. Bericht aus den Ländern
20.12.1979
1. Thesen der CDU und des BACDJ
2. Arbeitskreis Sozial- und Wirtschaftsrecht im BACDJ
3. Bericht aus den Ländern
4. Wir gratulieren
5. Arbeitsbericht des BACDJ für das Jahr 1979
6. Termine 1980
10.03.1980
1. Karlsruher Erklärung zur Rechtspolitik "Recht sichert die Freiheit"
2. Pressemitteilung der CDU-Bundesgeschäftsstelle zur Veröffentlichung der Karlsruher Erklärung
3. Pressestimmen dazu
4. Stellungnahme zu den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zum 1. Ehereformgesetz
5. Bericht aus den Ländern
01.06.1981
1. Fehlstart in der Rechtspolitik
2. Ehe- und Familienrecht (Dokumentation der CDU-Bundesgeschäftsstelle)
3. Modell Deutscher Richterbund zur Neuordnung der Juristenausbildung
4. Aus den Bundesländern (Saarbrücken, Mainz, Wiesbaden, Bremen, München, Köln)
5. Rechtspolitische Initiativen für Europa
6. Letzte Nachricht
Juni 1982
1. Friedrich Vogel: Zukunft durch Recht - Recht für Frieden und Freiheit
2. Stellungnahme zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft
3. Juristenausbildung in der Diskussion
4. Vorläufiges Tagesprogramm des Deutschen Richtertages 1983
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
8
Jahr/Datum
06.1973 - 06.1982
Personen
Annecke, Rüdiger; Bartl, Harald; Bender, Traugott; Biedenkopf, Kurt; Erhard, Benno; Eyrich, Heinz; Hackler, Erhard; Hannich, Clara; Heidemann, Fred; Hennig, Ottfried; Hill, Hermann; Hillermeier, Karl; Holland, Klaus; Kiep, Walther Leisler; Klein, Hans Hugo; Kohl, Helmut; Kunz, Gerhard; Kuthning, Eberhard; Lenz, Carl Otto; Mikat, Paul; Miltner, Karl; Rehborn, Helmut; Scheib, Peter; Schmitt, Walter; Spranger, Carl-Dieter; Stark, Anton; Thürk, Kurt; Vogel, Friedrich; Westphalen, Friedrich Graf von; Willms, Günther; Wilmms, Günther; Zander, Jürgen

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4165
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik (4)
Fachkommission Biotechnologie und Recht 09.12.1987 - 25.05.1988
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzende Wolfgang Knies / Rolf Keller, Geschäftsführer Klaus Büttner
Enthält
Protokoll der Sitzung der Fachkommission Biotechnologie und Recht des BACDJ am
09.12.1987
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung zum Thema Rechtsprobleme bei gehirnlos Geborenen - Anencephalus als Organspender?, dazu: Zeitungsartikel
05.02.1988
Tagesordnung:
Erarbeitung von Leitsätzen zu medizinischen und rechtlichen Problemen bei Anenzephalen, dazu: Diskussionspapier, Leitsätze und medizinische Materialien
22.04.1988
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung zum Thema Biotechnologie und Patentrecht, dazu: Synopse der Sachverständigenmeinungen
Enthält nicht: Anwesenheit
Enthält auch:
Stellungnahme von Bundesrichter Bernhard Jestaedt zum Thema
Ausarbeitung von Erich Häußer zu rechtlichen Aspekten des Risikos bei Freisetzung gentechnisch behandelter Mikroorganismen
Stellungnahme zu: Fragen Gewerblicher Rechtsschutz für moderne biotechnologische Verfahren und Produkte, 24.01.1988
06.06.1988
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Leitsätze zum patentrechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen, 25.05.1988
Protokoll der Sachverständigenanhörung in vorheriger Sitzung

Vortrag Gesetzliche EG-Regelungen im Bereich der Pflanzenzüchterrechte von Dieter Obst, 17.03.1988
Stellungnahme zu gewerblichen Rechtsschutz für gentechnologische Entwicklungen, 21.04.1988

Ergebnisprotokoll der ad-hoc-Arbeitsgruppe Folgerungen und Konsequenzen aus dem Bericht der Enquete-Kommission Chancen und Risiken der Gentechnologie vom 21.04.1988
Papier des Bundesverbands Deutscher Pflanzenzüchter zu gewerblichem Rechtsschutz für Ergebnisse gentechnologischer Arbeiten
Jahr/Datum
09.12.1987 - 25.05.1988
Personen
Büttner, Klaus; Häußer, Erich; Jestaedt, Bernhard; Keller, Rolf; Knies, Wolfgang

5

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4253
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Gesprächskreis Recht und Technik 05.04.1984 - 28.08.1985
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzender Gerald Kretschmer Geschäftsführer Ulrich Born
Enthält
Protokoll der Sitzung des Gesprächskreises Recht und Technik des BACDJ am
22.08.1984
Tagesordnung:
1. Auswertung der programmatischen Aussagen der Parteien zum Themenkomplex Recht und Technik
2. Gentechnologie - subsidäre Aufbereitung der in der Enquête-Kommission behandelten Themen
3. Rechtsprobleme der informations- und kommunikationstechnischen Entwicklung
4. Spannungsverhältnis zwischen technischen Regeln und gesetztem Recht
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Fragenkatalog zur Gentechnologie, 07.09.1984 (verschiedene Versionen)
Anwesenheit und Tagesordnung für den 05.09.1984
Teilnehmerliste des Gesprächskreises, 02.07.1984
Informationsvermerk zu Fragen der Genetchnologie und In-vitro-Fertilisation, 05.04.1984
Ausarbeitung Forschungspolitische Bewertung von Chancen und Risiken der Gentechnologie als Teil der Biotechnologie
18.12.1984
Tagesordnung:
1. Bericht Vorsitzender Gerald Kretschmer
2. Das Spannungsverhältnis zwischen technischen Regeln und gesetztem Recht
Enthält nicht: Protokoll
29.05.1985
Tagesordnung:
1. Bericht Vorsitzender
2. Einführung in die Informationstechnik
3. Fortsetzung Beratung über Rechtsprobleme der informations- und kommunikationstechnischen Entwicklung
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Broschüre Das neue Urheberrecht, Dezember 1985
Einladung und Programm der Fachtagung der Konrad-Adenauer-Stiftung Neue Entwicklungen in der Gentechnik - Eine neue Dimension der Verantwortung für den Menschen, 08.-10.05.1985
Broschüre Die Ethik der Informationsgesellschaft der Stiftung für Kommunikationsforschung, 1984
Heinz Seesing: Bericht zu Fragen der künstlichen Erzeugung von menschlichem Leben und der Gentechnologie, 01.03.1985
Professor Doktor Wolfgang Graf Vitzthum: Aufsatz: Die Menschenwürde als Verwaltungsbegriff, 01.03.1985
28.08.1985
Tagesordnung:
1. Bericht Vorsitzender
2. Rechtsprobleme der informations- und kommunikationstechnischen Entwicklung
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Jürgen Hensen Gedankenskizze zum Thema Befruchtungs- und Gentechnologie bei Menschen, 10.01.1985
Küpers Ausarbeitung zum Thema Datenschutz
Jürgen Hensen Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), 20.05.1985
Jürgen Hensen Rechtsfragen der künstlichen Befruchtung, 09.04.1985
Adressenliste des Gesprächskreises
Jahr/Datum
05.04.1984 - 28.08.1985
Personen
Born, Ulrich; Hensen, Jürgen; Kretschmer, Gerald; Seesing, Heinz; Vitzthum, Wolfgang Graf

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