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2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 9072
Aktentitel
Kommission Mitbestimmung (2)
Protokolle, Dokumente und Materialien, 04.12.1968-12.05.1969
Vorsitzender Generalsekretär Bruno Heck
Enthält
Diskussionskreis Mittelstand zur Frage der Lohnfortzahlung 03.12.-04.12.1968

Besprechungsprotokoll
1. Reform Betriebsverfassungsgesetz,
2. Praktische Vorschläge für eine Novellierung, 24.03.1969

Einladung zur Konstituierung der Mitbestimmungskommission an Hans Katzer, Manfred Schäfer, Hermann-Josef Russe, 20.03.1969
Mitbestimmungskommission eingesetzt durch CDU-Bundesvorstand am 16.01.1969
Vorsitzender: Bruno Heck
Mitglieder: Manfred Schäfer, Hans Katzer, Hermann Josef Russe, Egon Lampersbach, Fritz Burgbacher

Kurzprotokoll Sitzung der Mitbestimmungskommission, Bonn 24.04.1969
Ablehnung Gesetzentwurf DGB und SPD,
Einbeziehung der leitenden Angestellten in die Betriebsverfassung, Festlegung Tagesordnung für Sitzung am 12.05.1969:
1.Vorschläge für Reform des Betriebsverfassungsgesetzes,
2. Miteigentum, Beteiligung,
3. Überbetriebliche Mitbestimmung, 29.04.1969

Korrespondenz von und Referat Karl Schreiber: Das Betriebsverfassungsgesetz im Kreuzfeuer der Reformer mit Robert Bosch GmbH, 27.03.-29.04.1969

Stellungnahme: Errichtung eines Wirtschafts- und Sozialrates auf Bundesebene, ohne Datum

Ergebnisprotokoll Sitzung der Mitbestimmungskommission, Bonn 12.05.1969
1. Reform Betriebsverfassungsgesetz: Grundsätze, Änderungsvorschläge, Mitwirkung Betriebsrat im sozialen Bereich;
2. Gesetzlicher Beteiligungslohn (siehe Eigentumskommission)

Anschreiben Bruno Heck an Thomas Ruf betreffend Vorschläge zur Mitbestimmungsfrage, 01.07.1970
(Siehe auch 07-001-9073)
Darin
CDU-AG : D.I.6.
Jahr/Datum
03.12.1968 - 01.07.1970
Personen
Burgbacher, Fritz; Heck, Bruno; Katzer, Hans; Lampersbach, Egon; Russe, Hermann Josef; Schäfer, Manfred; Schreiber, Karl

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 9074
Aktentitel
Kommission Mitbestimmung (4)
(M-Kreis), 03.07.1967-28.10.1970
Abteilung Politik Karl-Heinz Bilke
Enthält
Kurzfassung des Referats von Hermann Josef Russe am 03.07.1967: Thesen zu Mitbestimmung - Eigentum

Thesenartige Zusammenfassung der bisherigen Arbeitsergebnisse zur Vorbereitung Aktionsprogramm der CDU, ohne Datum

Ausarbeitung Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU und Wirtschaftsrat der CDU: Funktionsgerechte Mitbestimmung - Partnerschaft der Zukunft, 11.06.1969
Entwurf der CDU - Programmkommission zum Thema Mitbestimmung für das Berliner Programm 2. Fassung (beschlossen am 30.09.1970)

Mitbestimmung in Unternehmen der Gemeinden und Gemeindeverbänden und der Deutschen Bundespost, ohne Datum
BMA-Entwurf zur Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes und Leitende Angestellte, 28.10.1970
Kurzanalyse zur Frage der Möglichkeit der Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes durch Tarifvertrag, 10.10.1970

Vermerk Bruno Heck Betreff: Formulierungsvorschlag für die Mitbestimmungspassage im Programm, 28.08.1970
Vermerk Karl-Heinz Bilke Betreff: Änderungsvorschläge zum Ruf-Papier, 28.08.1970
Verschiedene Formulierungsvorschläge teilweise mit handschriftlichen Notizen

Vergleich zwischen dem SPD-Entwurf und den Empfehlungen der Biedenkopf-Kommission zur Mitbestimmung, 26.01.1970
Synopse von Vorschlägen zur Mitbestimmung auf Unternehmerebene, ohne Datum
Stellungnahme zur Errichtung eines Wirtschafts- und Sozialrates auf Bundesebene, ohne Datum

Protokolle über die Sitzungen der Mitbestimmungskommission am 12.05.1969, 24.04.1969, siehe Akte 9073

Kurzprotokoll über die Konstituierung der Mitbestimmungskommission am
25.03.1969, (siehe 07-001-9073)
Besprechungsergebnis vom 20.03.1969 betreffend der Reform des Betriebsverfassungsgesetzes
Kurzreferat von Fritz Stricker (Machtverteilung und moderne Unternehmensverfassung), 15.-16.03.1969
Exposé des Wirtschaftswissenschaftlichen Instituts der Gewerkschaften über die Pläne zur Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand, 19.12.1968
Broschüre: Änderung des Unternehmensrechts druch Ausweitung der Mitbestimmung. Eine Synopse der aktuellen Vorschläge, 1969
Referat von Karl Schreiber (Das Betriebsverfassungsgesetz im Kreuzfeuer der Reformer), 16.04.1969
Besprechungsergebnis der Mitbestimmungskommsisson, 20.03.1969, (siehe 07-001-9073)

Wichtige Änderungen des SPD-Gesetzentwurfs zur Neuregelung der Betriebsverfassung und Verbesserungsvorschläge der CDU zum geltenden Betriebsverfassungsgesetz, ohne Datum

Synopse des Betriebsverfassungsgesetzes vom 11.10.1952 und des Entwurfes eines Gesetzes zur Neuregelung der Betriebsverfassung der Bundestagsfraktion der SPD vom 16.12.1958

Vergleich der wichtigsten Regelungen des SPD-Gesetzesentwurfs über die Unternehmensverfassung in Großunternehmen und Konzernen mit den Vorschlägen des DGB und der CDU-Sozialausschüsse, ohne Datum
Aufzeichnung für Herrn Bundesminister Bruno Heck betreffend Mitbestimmung, ohne Datum
Jahr/Datum
03.07.1967 - 28.10.1970
Personen
Bilke, Karl-Heinz; Heck, Bruno; Heck, Bruno; Russe, Hermann Josef; Schreiber, Karl; Stricker, Fritz

4

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 1927
Datei
ACDP-07-011-1927_A_1945-1949.pdf
Aktentitel
CDU-Ausschüsse (1)
Protokolle, Dokumente und Materialien 29.08.1945 - 15.02.1949
Generalsekretär Georg Dertinger
Enthält
CDU-Ausschüsse - Sitzungsprotokolle
(Die Akte war ursprünglich eingebunden, 583 Blatt paginiert. Die Unterlagen sind nicht immer chronologisch abgelegt.)
1) 1945 - 1947 Allgemein:
Übersicht über die Sitzungen der Ausschüsse der CDU 1945
Protokolle der Ausschuss-Sitzungen - hier Zusammenfassung, 28.08.1945
Protokoll über die Sitzung der Vorsitzenden der Ausschüsse am
28.06.1947, Seite 6
Enthält auch:
2) Großer Politischer Ausschuss Landesverband Sachsen-Anhalt am 27.06.1947
Tagesordnung u. a.: Seite 19
1) Satzung
2) Bericht Leo Herwegen über Besprechung der Landesvorsitzenden Sowjetische Besatzungszone am 19.-20.04.1947
Herwegen kritisiert und bedauert:
Die ersten Vorsitzenden Jakob Kaiser und Ernst Lemmer binden ihn und Reinhold Lobedanz nicht in wichtige Beschlüsse mit ein, die Arbeitsgemeinschaft der CDU/CSU arbeite nicht so, wie erwartet; u. a. sei Konrad Adenauer der letzten Einladung nicht gefolgt
Beschluss: Kommission bilden, Antrag an den Hauptvorstand stellen
Protokoll der vom Großen Politischer Ausschuss Landesverband Sachsen-Anhalt gewählten Kommission am
04.07.1947
Forderungen an den geschäftsführenden Vorstand der CDU, dazu Vermerk Dertinger an Gerhard Desczyk Betreff Zusammensetzung Hauptvorstand und Ausschüsse
Richtlinie Großer Politischer Ausschuss Landesverband Sachsen-Anhalt, Seite 13
3) Protokolle von Sitzungen folgender Ausschüsse:
3.1) Bericht über die Sitzungen Ausschuss für Agrarpolitik:
Vorsitzender Johannes Hummel, Reichsgeschäftsstelle Berlin
Erste Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik, Christlich Demokratische Union Deutschlands, am
31.01.1946, 14:30 Uhr, Berlin- Charlottenburg, Schlüterstraße 39, Seite 23
1. Deutsche Zentrale Genossenschaftskasse
2. Landwirtschaftskammergesetz
3. Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB)
4. Flugblatt für die Bauern und Landbevölkerung
09.04.1946, Seite 25
1. Lageberichte der Landesverbände
2. Agrarwirtschaftliche und agrarpolitische Gesamtlage, dazu Anbauplanung in Restdeutschland, Seite 32
3. Entwurf Entschließung Betreff Hungersnot in der Sowjetischen Besatzungszone und Einrichtung einer Reichsplanungsstelle, Seite 39
4. Programmatische Richtlinien der Landesverbände
07.05.1946, Seite 41
1. Entschließungen 1. Parteitag 15.-17.06.1946
2. Getreideversorgung
3. Agrarpolitische Richtlinien der CDU, abgesetzt
04.09.1946 - Niederschrift, Seite 46
1. Die agrarpolitische Lage in sämtlichen Zonen, dazu:
Die Aufgaben und die Lage der deutschen Landwirtschaft, Seite 66
2. Arbeitsplan Arbeitskreis Forst- und Holzwirtschaft
Hier auch laut Einladung: Neuordnung des Hauptausschusses - Bildung von Fachausschüssen, dazu
Rundschreiben an die Landesverbände, 14.08.1946, Seite 80
Arbeitsplan Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Seite 81
3. Landwirtschaftliche Selbstverwaltung - Organisationswesen und Selbstverwaltung in den Zonen seit 1933
Min. Rat Dr. Bruno Schöne Landesverband Sachsen stellt Entwurf für eine Landwirtschaftskammer des Landes Sachsen vor
Rolle der Genossenschaftsverbände und der VdgB
4. Technik in der Landwirtschaft - Max-Eydt-Gesellschaft
5. Bund für Land- und Freiheit - früher: Bund deutscher Bodenreformer
Vorläufige agrarpolitische Richtsätze, Seite 72
Anträge an die SMAD weitergeleitet
Neuer Name:
05.12.1946 Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Seite 86
1. Die Land- und Forstwirtschaft in der parlamentarischen Arbeit der Landtage
2. Ablieferungssoll, Seite 90
13.12.1946, Seite 99
Teilnehmer war im Auftrag von Jakob Kaiser der Stellvertretende Parteivorsitzende Ernst Lemmer
1. Ablieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse
2. Neuregelung landwirtschaftliches Bodenrecht
28.02.1947, Seite 109
Allgemein: Veröffentlichung von Beschlüssen der Ausschüsse erst nach Zustimmung durch Parteivorstand
1. Bauernschaft und Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe
2. Erzeugung und Erfassung von Lebensmitteln 1947
3. Hans Lukaschek: Landwirtschaftliches Bodenrecht
4. Landwirtschaft und Lastenausgleich
5. Verschiedenes:
a) Personalia
Johannes Hummel scheidet aus den Diensten der CDU aus
Bruno Schöne, Landesverband Sachsen wird neuer Vorsitzender und Franz Mendelsohn CDU Berlin wird Stellvertreter
b) Sofortprogrammm
c) Frühjahrsbestellung
d) Parteiarbeit auf dem Lande und ihre stärkere Berücksichtigung im Parteiorgan "Neue Zeit"
Naturschutz
e) Magerviehhof Friedrichsfelde
14.05.1948, Seite 116
1. Anträge 3. Parteitag Erfurt 18.09.1948 (Debatte zum Entwurf: Wirtschaftliches und soziales Notprogramm der CDU für den Zonenparteitag - 3. Parteitag Erfurt 18.09.1948
Hier auch: Errichtung der Deutschen Wirtschaftskommission (DWK), Reaktionen der CDU auf die Gründung der Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD) und zur Rolle Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB)
2. Berichte der Landesverbände über die Frühjahrsbestellung
3. Differenzierung und Erfassung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse
30.06.1948 - Datum des Berichts über die Sitzung, Sitzungsdatum fehlt, Seite 127
1. Vorbereitung 3. Parteitag Erfurt 17.-19.09.1948
2. Knäusel Landesverband Thüringen: Erfassung der landwirtschaftlichen Erzeugung und deren Differenzierung, dazu Vorschläge zur Erfassungsordnung - tierische Erzeugnisse, Seite 149
Borchert Landesverband Mecklenburg: Das landwirtschaftliche Beratungswesen
Enthält nicht: Protokoll
3.2) Flüchtlingsausschuss, Seite 151
Alfred Rojek Vorsitzender
25.07.1947 - Protokoll
1.Flüchtlingsbetreuung in der Zone und gesetzliche Maßnahmen
Stellungnahmen zum:
2. Umsiedlergesetz und
3. vorläufigen Lastenausgleich
3.3) Frauenausschuss
Protokolle unterzeichnet von der Geschäftsführerin Frau Clara Sahlberg, Seite 154
Mitglieder Vorstand: Anna Hermes, Margarete Ehlert, Elfriede Nebgen, Hildegard Staehle
29.08.1945 - Besetzung der Ausschüsse durch Frauen
15.10.1945 - Einrichtung Frauenreferat, Leitung Frau Ehlert
29.10.1945 - Die ökomenische Aufgabe der Kirche
10.11.1945 - Erste Schulkonferenz
19.11.1945 - Schulreform
03.12.1945 - Allgemeine Bildungsfrage
05.01.1945 - Sitzung Vorstand
1946
07.01.1946 - Tod von Hildegard Staehle, Führungswechsel in der CDU
14.01.1946 - Berliner Frauenausschuss gründen
02.02.1946 - 3. Politische Arbeitstagung des Ausschusses für Frauenfragen, Seite 170
12.02.1946 - Vorstand - Gegen Lockerung bzw. Aufhebung bei Neufassung § 218
27.02.1946 - Stellungnahme von Frau Dr. Elisabeth Schwörer-Jalkowski zu § 218 wird unterstützt, Vorstandswahlen
16.03.1946 - Schulungsnachmittag mit Emil Dovifat: Die Frau als Rednerin in der politischen Arbeit
23.03.1946 - Politische Arbeitstagung des Ausschusses für Frauenfragen - Die Frau in der Gewerkschaft, Seite 178
03.04.1946 - Vorstand, Zentraler Frauenausschuss
16.04.1946 - Vorstand, Zonenparteitag, Personalia - Bezirksämter besetzen, Frau Margarete Ehlert wird Mitglied im "Deutsch-Demokratischen Frauenausschuss" für die Sowjetische Besatzungszone
13.05.1946 - 1. Parteitag Berlin 15.-17.06.1946 - Entschließung
28.05.1946 - Parteitag, Seite 189
11.06.1946 - Parteitag, Tagung Zentraler Frauenausschuss der CDU
02.07.1946 - Zentraler Frauenausschuss Sowjetische Besatzungszone
12.07.1946 - Gemeindewahlen 01.09.1946 und 08.09.1946 - § 28 Aufstellung der Sonderlisten und auch Frauenlisten, die der Parteivorstand ablehnt
2. Wahl des Vorstandes
13.-14.07.1946 - Erste Konferenz Zentraler Frauenausschuss Sowjetische Besatzungszone, dazu
Gedanken für Frauen zur Kommunalwahl, Seite 198
Agnes von Zahn-Harnack - 10 Gebote, aus dem Jahr 1919
09.10.1946 - Gemeindewahlen, Frauenausschüsse und Volkssolidarität und deren rein SED-parteipolitische Ausrichtung, dazu Bericht Agnes Raab und Bericht über Tagung der Volkssolidarität in Leipzig
12.11.1946 - Unsere Stellung zu den Frauenausschüssen, Seite 210
07.01.1947 - § 218, Stellung zur demokratischen Frauenbewegung
01.02.1947
1. Demokratischer Frauenbund (DFD), dazu Erklärung zur Ablehnung
2. Bericht § 18, dazu Rundschreiben: Die Union und der § 218, Seite 223
3. Zusammensetzung Ausschuss für Frauenfragen, dazu Anlage 1 mit Antrag: Bezeichnung als Arbeitsgemeinschaft, Wort Ausschuss ist nur noch auf kommunaler Ebene in der Sowjetischen Besatzungszone zugelassen
4. Tagung mit Kreisfrauenreferentinnen,
17.02.1947 - Tagung in Königsstein zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft der CDU/CSU
19.-20.04.1947 - Tagung der Kreisreferentinnen, Landesverband Sachsen Seite 227
17.-18.05.1947 - Kreisreferentinnen Landesverband Brandenburg, dazu Erika Wolf: Unsere praktische Frauenarbeit, Seite 233
17.06.1947 - Vorstand der Frauenarbeitsgemeinschaft
Entschließung Parteivorstand zur Umwandlung der Frauenausschüsse in den Demokratischer Frauenbund
03.08.1947 - Frauenarbeitskreis Familie
Hier auch: Dokumentationen: Union und Gewerkschaften (FDGB), Seite 252)
19.08.1947 - Berichte Unterausschüsse, Interzonen-Frauenarbeitsgemeinschaft
27.08.1947 - Vorstand - Parteitagung
Landesfrauen:
22.03.1948 und 03.05.1948 - Landesfrauenreferentinnen, ab Seite 265
02.06.1948 - Frauenarbeitsgemeinschaft
03.06,1948 - Bericht Landesverband Sachsen
17.08.1948 - Zonenfrauenarbeitsgemeinschaft, Seite 277
3. Parteitag, Arbeitsgruppen
11.01.1949 - Landesreferentinnen, Seite 283
1.Kindergarten, Bewahrung sozialer Elemente Sozialrente-Heimarbeit
2. Besetzung der Fachausschüsse, dazu auch Aufgliederung der Landesfrauenausschüsse und des Zonenausschusses in Arbeitsgruppen
3. DFD und Volkssolidarität
4. Verbot Atombombe
3.4) Gewerkschaftsausschuss
Vorsitzender: Albert Voss
Referent Carl-Leo Butke
05.09.1947, Seite 293
Haltung zum FDGB, Entschließung
17.12.1948 - Landesreferenten für Arbeit- und Gewerkschaftsfragen
15.02
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5,5
Jahr/Datum
29.08.1945 - 15.02.1949
Personen
Bätcher, Rudolf; Brasch, Horst; Bubner, Ilse-Ruth; Butke, Carl-Leo; Dau, Else; Desczyk, Gerhard; Dovifat, Emil; Ehlert, Margarete; Ehrlich, Ruth; Fuchs, Willy; Gablentz, Otto Heinrich von der; Helbig-Hahn, Lucie; Hoffmann, Ernst; Honecker, Erich; Hönig, Eberhard; Hummel, Johannes; Kaiser, Jakob; Klings, Hans; Krone, Heinrich; Landsberg, Kurt; Lemmer, Ernst; Lenz, Otto; Loefen, M. von; Lukaschek, Hans; Lukits, Karl; Mendelsohn, Franz; Nebgen, Elfriede; Peters, Hans; Raab, Agnes; Remelè, Hermann; Rojek, Alfred; Schöne, Bruno; Schreiber, Walther; Staehle, Hildegard; Steltzer, Theodor; Tillmanns, Robert; Verner, Paul; Voss, Albert; Wandel, Paul; Winkler, Erika; Wolf, Erika; Zahn-Harnack, Agnes von; Schwörer-Jalkowski, Elisabeth

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