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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3504
Aktentitel: Bundesfachausschuss Strukturpolitik (3)
und seine Unterausschüsse
Protokolle, Dokumente und Materialien 25.01.1974 - 13.12.1974
Hauptabteilung II Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Manfred Bayer
Enthält: Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Strukturpolitik
25.01.1974 Unterausschuss Umweltfragen
(Vorsitzender Herbert Gruhl)
Tagesordnung u.a.:
1. Eröffnung
2. Stand der Umweltgesetzgebung
3. Zusammenarbeit mit Umweltausschüssen der Länder
4. Das künftige Arbeitsprogramm

15.02.1974 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Mietrecht
2. Stellungnahme zur Verlängerung des Wohnraumkündigungsschutzgesetzes
3. Diskussion Entwurf der Richtlinien für das Modernisierungsprogramm 1974

22.02.1974 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bundesraumordnungsprogramm
2. Arbeitsergebnisse aus den Unterausschüssen

15.03.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung:
1. Beratung Antrag F65
2. Beratung über weitere Kooptation
3. Zusammenstellung wichtiger Literatur
4. Entwicklung Arbeitsplan

29.03.1974 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Besprechung Themenvorschlag für die künftige Arbeit des Ausschusses
2. Modernisierung und Sanierung im Städte- und Wohnungsbau
3. Mietrecht
4. Humaner Städte- und Wohnungsbau
Enthält auch:
Einladung und Tagesordnung Strukturpolitischer Kongress Rastede 23.03.1974, dazu Vermerk und Kurt Biedenkopf: Ansprache

06.05.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Konzept Thesen zur Raumordnung
2. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage zur Raumordnung

10.05.1974 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Fortsetzung der Beratungen über den Themenvorschlag

07.06.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Entwurf der Großen Anfrage zur Energie- und Umweltpolitik in erster Fassung

18.06.1974 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Fortsetzung der Beratungen über den Themenvorschlag

21.06.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung:
1. Beratung 2. Entwurf der Großen Anfrage Umwelt- und Energiepolitik
2. Diskussion von Themen aus dem Umweltbereich:
Abwasserabgabe, Kläranlagenbau
Umweltbewusstsein, Bürgerinitiativen
Kompetenzen von Bund und Ländern im Umweltschutz
Gutachten Auto-Umwelt
Umweltrelevante Steuergesetze

21.06.1974 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Berichte und Arbeitsergebnisse aus den Unterausschüssen
2. Beratung Gesamtkonzept Thesen zur Raumordnung
3. Aktueller Stand der Raumordnung
Enthält auch:
Stellungnahme zur Novelle zum Bundesbaugesetz, 09.07.1974
Themenvorschlag für die Erarbeitung von Thesen zur Raumordnung, 15.05.1974, dazu Große Anfrage betreff Raumordnung, 26.04.1974

26.06.1974 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik (abgesagt)
Tagesordnung:
1. Neuordnung der regionalen Strukturpolitik
2. Sachstand der fachlichen Diskussion über die Neuabgrenzung der Fördergebiete
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

27.08.1974 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Probleme sozialer Wohnungsbau
2. Aktuelle Fragen des Städte- und Wohnungsbaus
Enthält auch:
Einladung zur Sitzung einer ad-hoc Arbeitsgruppe am 14.10.1974

30.08.1974 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht aus dem Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen zu Problemen des sozialen Wohnungsbaus
2. Bericht über Arbeitsergebnisse und Vorhaben des Instituts für Kommunalwissenschaften der KAS

03.09.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung Entwurf einer Großen Anfrage zur Umwelt- und Energiepolitik (3. Fassung)

13.09.1974 Unterausschuss Raumordnung
Tagesordnung u.a.:
1. Vorbereitung der Debatte im Deutschen Bundestag zur Raumordnung, dazu Grundsätze des Bundesfachausschuss für Strukturpolitik zur Raumordnung, 18.09.1974
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

18.10.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht zum Thema Fernwärmeversorgung
2. Fortsetzung der Beratungen zum Thema Umwelt- und Energiepolitik
Enthält auch:
Ergebnisprotokoll der Sitzung der ad-hoc Arbeitsgruppe am 14.10.1974

25.10.1974 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Wohnbedarf
2. Wohnkultur und Wohnbedarf
3. Wohnung und Wohnungsumfeld
4. Kriterien für Wohnungseigentum
5. Neuorientierung des sozialen Wohnungsbaus

08.11.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Behandlung des überarbeiteten Konzepts von Dr. Dietrich Volkmann
2. Erstellung von Thesen zum Thema Umwelt- und Energiepolitik

15.11.1974 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik
(Vorsitzender: Jürgen Westphal)
Tagesordnung u.a.:
2. Sachstand zum Thema Auswahlkriterien für Schwerpunktorte
3. Änderung Investitionszulageverfahren
4. Regionale Differenzierung konjunkturpolitischer Maßnahmen

28.11.1974 ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik
Tagesordnung u.a.:
2. Festlegung von Schwerpunktorten
3. Finanzielle Voraussetzungen
4. Förderung aus Mitteln der europäischen Regionalfonds

29.11.1974 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung:
1. Diskussion und Beschlussfassung zur Vorlage des Unterausschusses Städtebau und Wohnungswesen, dazu Entwurf und Beschluss
2. Diskussion und Beschlussfassung zur Vorlage des Unterausschusses Umweltfragen zum Thema Umwelt- und Energiepolitik
3. Berichte aus den übrigen Unterausschüssen
4. Beratungen über das weitere Arbeitsprogramm
Enthält auch:
CDU-Programm für Fernwärmeversorgung

13.12.1974 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über die Sitzung CDU-Bundesausschuss am 29.11.1974
2. Weiterberatung des Themas Umwelt- und Energiepolitik
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 5
Jahr/Datum: 25.01.1974 - 13.12.1974
Personen: Bayer, Manfred; Biedenkopf, Kurt; Gruhl, Herbert; Volkmann, Dietrich; Westphal, Jürgen

2

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1034/2
Aktentitel: Protokolle 1973, Nr. 9-13
Enthält: Sitzungen vom:
09.11.: Energiesicherstellungsgesetz: Bericht und Aussprache
27.11. von 15:05 bis 18:51 Uhr: Nachruf auf Berthold Martin; Bericht zur Lage: Parteitag, Energiekrise, Binnenkonjunktur, Sonntagsfahrverbot, Außenpolitik, anschließend Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: leerstehende Wohnungen, Amnesty International, Abgeordnetenbestechung
27.11. von 19:15 bis 21:15 Uhr: Hochschulpolitik: Einführung, Referat und Diskussion
04.12.: Arbeitsplatzsicherungsgesetz; Weihnachtsfreibetrag; Heizölkostenbeihilfe; Planungsstab und Planungsgruppe zur Durchführung der Fraktionsbeschlüsse; Europainitiativen; Bericht aus dem Ältestenrat; Erbbaurecht; Hochschulausbau; Kündigungsschutz für Jugendvertreter; Erbschaftssteuer; Berichte aus den Arbeitskreisen: Wiedereingliederung körperlich und geistig Behinderter, Fluglotsen, Vermögenssteuer und Folgegesetze
11.12.: Bericht zur Lage: Stellungnahme zum deutsch-tschechischen Vertrag, Äußerung von Egon Bahr zum Transitabkommen und dessen Vorrang vor dem Grundgesetz; Debatte um eine Resolution zur Verfassung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Kuratorium Unteilbares Deutschland; Planungsstab und Planungsgruppe; Fraktionsinterna: Personalia; Ölkrise; Berichte aus den Arbeitskreisen; Personalvertretungsgesetz, Abzahlungsgesetz, Raumordnung, Hunger in Afrika, EWG-Regionalfonds, Parteibeitrag für das Unteilbare Deutschland
Einzelkopien Nr. 9, 10, 12 und 13 siehe 08- 001-1034/4.; kein Zweitexemplar
Darin: Anträge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Vorschläge zum Aufbau und Ausbau der Planungsarbeit der Fraktion; Stellungnahme der Fraktion zur Europapolitik
Jahr/Datum: 09.11.1973 - 11.12.1973
Personen: Bahr, Egon; Martin, Berthold

3

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1035/1
Aktentitel: Protokolle 1974, Nr. 14-17
Enthält: Sitzungen vom:
15.01.: Bericht zur Lage mit anschließender Diskussion: Wirtschaft, Verhältnis zu den USA, EWG-Regionalfonds, Ostkredite, SPD, Radikale im öffentlichen Dienst, Präsidentenwahl, Energiedebatte, Steuerreformgesetz, Familienpolitik, DDR-Delegation, Nichtverbreitungsvertrag, Planungsgruppe, Berlinsitzung im März; Bericht aus dem Ältestenrat: Redezeit, Ausschußberatungen, Steuerreformgesetz, Neubau des Bundeshauses, Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Ausbildungsförderungsgesetz, Tempolimit, Chileflüchtlinge, Medienpolitik bei AK I, Arbeitseinheiten der Fraktion
22.01.: Bericht zur Lage: Lage im Bundestag, Nichtverbreitungsvertrag, CSSR-Vertrag, Frankreich in der Währungsfrage, berufliche Bildung, Kostenpauschale, Wahlkampfkosten, Versorgung der 7jährigen (Mitglieder des Bundestages, denen auf Grund der vorzeitigen Auflösung des Bundestages, ein Jahr zur achtjährigen Parlamentszugehörigkeit fehlt), Parlamentarische Staatssekretäre, Redezeitbegrenzung, DDR-Delegation; Mitbestimmung; Lage der Nation; Steuerdebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Frankreich in der Währungsfrage, Bericht über eine Klausurtagung am 18.01.1974, Postgebühr, § 218, Arbeitslosigkeit, Ausbildungsförderungsgesetz, Diätenerhöhung; Dürre in Afrika; Kalender der Bundestagspräsidentin; CSSR-Vertrag
12.02. von 15:06 bis 18:50 Uhr: Bericht zur Lage: Lage Berlins, Tarifstreit im öffentlichen Dienst; Familienprogramm (auch: § 218); Verfassungsdebatte; Bericht aus dem Ältestenrat: Personalien: Stellvertretender Vorsitz des gemischten Ausschusses: Rudolf Titzck, Verwaltungsrat Filmförderungsanstalt: Manfred Wörner und Weigl, Jürgen Wohlrabe und Werner Marx, Verwaltungsrat der Bundesbahn: Karl-Heinz Lemmrich, Verwaltungsrat Inter-Nationes: Walter Picard, Neubau Bundestag Unterkommission: Richard Stücklen, Manfred Luda; Berichte aus den Arbeitskreisen: Aufrüstung der Warschauer-Pakt-Staaten, Ostkredite, Auftreten Deutschstämmiger in Moskau, Deutsche aus Polen, Energie aus Polen, Transitwege, Bundesgrenzschutz, Tempolimit, Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten, Bundeswahlkreisordnung und Briefwahl für Deutsche im Ausland
12.02. von 19:02 bis 23:22 Uhr: Debatte um den Nichtverbreitungs-Vertrag.
Einzelkopien Nr. 14-17, siehe 08 -001-1035/3.
Darin: Programm zur Förderung der Familien und zum Schutz des ungeborenen Lebens
Jahr/Datum: 15.01.1974 - 12.02.1974
Personen: Lemmrich, Karl-Heinz; Luda, Manfred; Marx, Werner; Picard, Walter; Stücklen, Richard; Titzck, Rudolf; Wohlrabe, Jürgen; Wörner, Manfred

4

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 :1034/2-5
Aktentitel: Protokoll Nr. 13 vom 11.12.1973
Enthält: Bericht zur Lage: Stellungnahme zum deutsch-tschechischen Vertrag, Äußerung von Egon Bahr zum Transitabkommen und dessen Vorrang vor dem Grundgesetz; Debatte um eine Resolution zur Verfassung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Kuratorium Unteilbares Deutschland; Planungsstab und Planungsgruppe; Fraktionsinterna: Personalia; Ölkrise; Berichte aus den Arbeitskreisen; Personalvertretungsgesetz, Abzahlungsgesetz, Raumordnung, Hunger in Afrika, EWG-Regionalfonds, Parteibeitrag für das Unteilbare Deutschland
Jahr/Datum: 11.12.1973

5

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 :1034/4-4
Aktentitel: Protokoll Nr. 13 vom 11.12.1973
Enthält: Bericht zur Lage: Stellungnahme zum deutsch-tschechischen Vertrag, Äußerung von Egon Bahr zum Transitabkommen und dessen Vorrang vor dem Grundgesetz; Debatte um eine Resolution zur Verfassung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Kuratorium Unteilbares Deutschland; Planungsstab und Planungsgruppe; Fraktionsinterna: Personalia; Ölkrise; Berichte aus den Arbeitskreisen; Personalvertretungsgesetz, Abzahlungsgesetz, Raumordnung, Hunger in Afrika, EWG-Regionalfonds, Parteibeitrag für das Unteilbare Deutschland
Jahr/Datum: 11.12.1973

6

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 :1035/1-1
Aktentitel: Protokoll Nr. 14 vom 15.01.1974
Enthält: 15.01.: Bericht zur Lage mit anschließender Diskussion: Wirtschaft, Verhältnis zu den USA, EWG-Regionalfonds, Ostkredite, SPD, Radikale im öffentlichen Dienst, Präsidentenwahl, Energiedebatte, Steuerreformgesetz, Familienpolitik, DDR-Delegation, Nichtverbreitungsvertrag, Planungsgruppe, Berlinsitzung im März; Bericht aus dem Ältestenrat: Redezeit, Ausschußberatungen, Steuerreformgesetz, Neubau des Bundeshauses, Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Ausbildungsförderungsgesetz, Tempolimit, Chileflüchtlinge, Medienpolitik bei AK I, Arbeitseinheiten der Fraktion
Jahr/Datum: 15.01.1974

7

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 :1035/3-1
Aktentitel: Protokoll Nr. 14 vom 15.01.1974
Enthält: Bericht zur Lage mit anschließender Diskussion: Wirtschaft, Verhältnis zu den USA, EWG-Regionalfonds, Ostkredite, SPD, Radikale im öffentlichen Dienst, Präsidentenwahl, Energiedebatte, Steuerreformgesetz, Familienpolitik, DDR-Delegation, Nichtverbreitungsvertrag, Planungsgruppe, Berlinsitzung im März; Bericht aus dem Ältestenrat: Redezeit, Ausschußberatungen, Steuerreformgesetz, Neubau des Bundeshauses, Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Ausbildungsförderungsgesetz, Tempolimit, Chileflüchtlinge, Medienpolitik bei AK I, Arbeitseinheiten der Fraktion
Jahr/Datum: 15.01.1974

8

Bestand: CD-/EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments (09-001)
Signatur: 09-001
Faszikelnummer: 09-001 : 107/3
Aktentitel: Studientage Killarney, April 1979; Rheinfahrt und Studientage Maastricht, Mai 1979
Enthält: Studientage Killarney, Mitte April 1979: Infortamionsmaterial zu den Regionalfonds
Rede Wolf Yorck zur Regionalpolitik der EG
Rede Richie Ryan "Regionalpolitik und Maßnahmen der EUCD
Berichte des Ausschusses für Regionalpolitik, Raumordnung und Verkehr
Rheinfahrt von Straßburg bis Bonn, Anfang Mai 1979: Rede Karl Fuchs über mögliche Maßnahmen zur Sanierung der Binnenschifffahrt
Rede Hans Edgar Jahn betr. Verschmutzung des Rheins
Bericht des Ausschusses für Umweltfragen
Presseartikel
Studientage Maastricht, Mitte Mai 1979: nur Programm
Jahr/Datum: 18.04.1979 - 16.05.1979
Personen: Ryan, Richie; Yorck, Wolf