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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1026/1
Aktentitel
Protokolle 1971, Nr. 30-38
Enthält
Sitzungen vom:
05.05.: Wirtschaftspolitik (Wettbewerbs- und Fusionskontrolle); Fiskalpolitik (Währungsstabilität)
07.05.: Wirtschaftspolitik; Fiskalpolitik (Währungsstabilität)
11.05.: Fiskalpolitik (Währungsstabilität); Bundesministergesetz; Berichte der Arbeitskreise; Anlage: Bericht der Kassenprüfer für 1969 und 1970
13.05.: Fraktionssondersitzung; Rücktritt des Bundesministers der Finanzen Alex Möller'
08.06.: Deutschlandpolitik; Europapolitik; deutsch-amerikanische Beziehungen; Gedenken an 17. Juni 1953; Bundesministergesetz; Bildungspolitik (Große Anfrage der CDU/ CSU-Fraktion)
15.06.: Politische Lage; Rentenpolitik; Städtebauförderungsgesetz; Zonenrandförderungsgesetz; Graduiertenförderungsgesetz; Soldatenversorgungsgesetz; Berichte der Arbeitskreise; Anlage: Protokollauszug
16.06.: Politische Lage; Fraktionsstrategie
19.07. von 11:06 bis 11:45 Uhr: Politische Lage; Ergebnisse des Bundestagsvermittlungsausschuß zu Städtebauförderungsgesetz/ Finanzanpassungsgesetz/ Ausbildungsförderungsgesetz/ Graduiertenförderungsgesetz/ Richtergesetz/ Seuchengesetz/ MTA-Gesetz/ Besamungsgesetz; Maßnahmengesetz; Rentenanpassungsgesetz
22.06. (sic!)von 15:00 bis 19:05 Uhr: Europapolitik (Unionsfraktion, Direktwahl zum Europäischen Parlament); Rentenpolitik; Finanzpolitik; Bundesbildungsförderungsgesetz; Graduiertenförderungsgesetz; Berichte der Arbeitskreise
Kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
05.05.1971 - 19.07.1971
Personen
Möller, Alex

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1030/1
Aktentitel
Protokolle 1972, Nr. 44-52
Enthält
Sitzungen vom:
10.05.: Abstimmung im Bundestag zum Krankenhausfinanzierungsgesetz; Debatte um die Ostverträge; Beglückwünschung von Griesinger und Adorno, die beide ein Ministeramt im Baden-Württembergischen Landtag übernehmen
16.05. von 10:33 bis 12:45 Uhr: Nachruf auf Joseph-Theodor Blank; Rainer Barzel zu den Ostverträgen; Verhältnis zur CSU in Bezug auf die Ostverträge; Franz Josef Strauß zu der Position der CSU gegenüber den Ostverträgen; Bericht von Kurt Birrenbach zu seiner Unterrichtung über die Verhandlungen der Bundesregierung mit der Sowjetunion durch Egon Bahr und Walter Scheel; Bericht von Werner Marx zu seiner Kommission
16.05. von 14:30 bis 18:25 Uhr: Debatte zu den Ostverträgen; Bahr-Papier; Haltung der Führung der Fraktion
16.05. von 19:32 bis 21:00 Uhr: Debatte um die Ostverträge
17.05.: Debatte um die Ostverträge; Bericht von Helmut Kohl zu den Ostverträgen im Bundesrat; Einigung auf die Stimmenthaltung der CDU/CSU-Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag über die Ostverträge ; Abstimmung über eine Entschließung der Fraktion zu dem Polenvertrag; Abstimmung der Fraktion zu dem Moskauer Vertrag; Personalie: Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Lastenausgleichsbank: Herbert Czaja; Änderung des Gesetzes zur Entlastung des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen; Planung der ersten Tagungswoche nach Pfingsten; Finanzpolitik und Steuerpolitik; Verplombungsgesetz
06.06.: Bericht zur Lage: Neuwahlangebot, Finanzkrise, Sozialdemokratischer Hochschulbund, Deutschlandpolitik und Außenpolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Vier-Mächte-Abkommen, innere Sicherheit, Haushalt 1972; Berichte aus den Arbeitskreisen
13.06.: Bericht zur Lage: Regierungspolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: schweizerische Doppelbesteuerung, Steuerberatungsgesetz, Bundesbeamtengesetz, Fleischbeschaugesetz, Urheberrechtsgesetz, Reform des Eherechts und Familienrechts, Reform des Strafverfahrensrechts, 4. Rentenanpassungsgesetz, Rentenpolitik; Personalien: Gemeinsamer Ausschuß, Vermittlungsausschuß, Sachpreisrichter; Zeitplanung; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Wehrdienst
16.06.: Rentenanpassungsgesetz; DDT-Gesetz
20.06.: Bericht zur Lage: Regierungspolitik, Ostverträge; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rentenanpassungsgesetz, Lastenausgleichsgesetz, Stiftung für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte, Bundesversorgungsgesetz, Krankenversicherungen für Landwirte, ziviler Ersatzdienst, Beitritte neuer Länder zur EWG, Tierschutzgesetz, DDT-Gesetz, Strafprozeßordnung, Änderung des Grundgesetzes, Waffengesetz, Bundesgrenzschutz, Verfassungsschutz, Bundesrechtsanwaltsordnung, Bundeswehr, Finanzausgleich von Bund und Ländern, Außensteuergesetz, Sparprämiengesetz, Bausparkassengesetz; Unternehmensbeteiligungsgesellschaften; Personalien: Sachpreisrichter und Stellvertreter; Berichte aus den Arbeitskreisen
19.09.: Bericht zur Lage: Neuwahlen, Verkehrsvertrag; Bericht aus dem Ältestenrat; Verhaltensregeln für Abgeordnete/Verfahrensordnung; Plenum der Woche: Rentenreformgesetz, Verkehrsvertrag, Bericht aus dem Vermittlungsausschuß: u.a. Bundesrechtsanwaltsordnung und Gerichtskostengebühren, Urheberrecht, Bausparkassen, ziviler Ersatzdienst, Besoldungserhöhungsgesetz,Wohnungszwangswirtschaft, Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Filmförderungsgesetz; Abwicklung der Fragestunde; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.09.: Barzel und Stücklen gehen zum Bundespräsidenten: Neuwahlen, Kurzbilanz der Legislaturperiode
Zweitexemplar: Nr. 44-47
Darin
Antrag von Abgeordneten und der CDU/CSU-Fraktion zur betrieblichen Gewinn- und Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer; Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zum Rentenreformgesetz
Jahr/Datum
10.05.1972 - 22.09.1972
Personen
Adorno, Eduard; Bahr, Egon; Barzel, Rainer; Birrenbach, Kurt; Blank, Joseph-Theodor; Czaja, Herbert; Griesinger, Annemarie; Kohl, Helmut; Marx, Werner; Scheel, Walter; Strauß, Franz Josef

10

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1059/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 1-7
Enthält
Sitzungen vom:
16.10.: Bericht zur Lage: Äußerungen Willy Brandts zu Ernst Albrechts USA-Besuch, Mittelstreckenwaffen, SALT II, Breschnew-Angebot des Rückzugs sowjetischer Truppen aus der DDR, Bildungsgesamtplan und Gesamtschulen; Bericht aus dem Ältestenrat; Einkommenssteuer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Eherechtsreform vor dem Bundesverfassungsgericht; Novellierung der Geschäftordnung des Bundestages; Berichte aus den Arbeitskreisen: Kernenergie; Betäubungsmittelgesetz
06.11.: Bildungsgesamtplan; Bericht zur Lage: Besuch des chinesischen Partei- und Regierungschefs Hua Guofeng und die Stellung Deutschlands zu China, Steuerpolitik; Medienpolitik; Deutscher Tierschutzbund; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Menschenrechte in der DDR
08.11.: Vermittlungsausschuß zur Umsatzsteuer: Diskussion und Abstimmung
13.11. z.T. gemeinsame Sitzung mit ehemaligen Fraktionsangehörigen: Stellungnahme der Fraktion zur Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte zu Jugendhilferecht und Bundesverkehrswegeplanung der Bundeswehr; Debatte Menschenrechte; Asylverfahren; Bericht zur Lage: thematische Schwerpunkte des Bundestagswahlkampfes; Expertenbefragung zu Bevölkerungsentwicklung
27.11.: Bericht zur Lage: Bericht über ein Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Andrej Gromyko; Bericht aus dem Ältestenrat: Fleischbeschaugesetz; Energiepolitik; Bericht von Heiner Geißler zur Familienpolitik und Rentenpolitik; Beschlußfassung zum Familiengeld; Opferentschädigungsgesetz
10.12.: Bericht zur Lage: SPD-Parteitag, Lage der SPD: u.a. bei Kernenergie; Haushalt: Diskussion und Besprechung der Einzelpläne; Berichte aus den Arbeitskreisen; Bericht über die steuerpolitischen Vorhaben der Union; humanitäre Flüchtlingshilfe
12.12.: Beratung des Einzelplans: Allgemeine Finanzverwaltung
13.12.: Wiedergutmachung
Jahr/Datum
16.10.1979 - 13.12.1979
Personen
Albrecht, Ernst; Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Geißler, Heiner; Gromyko, Andrej; Hua Guofeng

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