Hilfe
X

Konrad Adenauer → es werden Dokumente gesucht, die die Begriffe "Konrad" oder "Adenauer" enthalten

Konrad +Adenauer → es werden Dokument gesucht, die sowohl "Konrad" als auch "Adenauer" enthalten

"Konrad Adenauer" → es werden Dokumente gesucht, die den festen Begriff "Konrad Adenauer" enthalten

Konrad -Adenauer → es werden Dokument gesucht, die den Begriff "Konrad", aber nicht den Begriff "Adenauer" enthalten

Diese Suchmodi lassen sich kombinieren, z.B.: CDU +"Konrad Adenauer"

Erweiterte Suche
Suche

Ihre Suche nach "Risikos" > 6 Objekte

1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4132
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik - Abteilung Rechtspolitik
Fachkommission Verbraucherschutz 20.05.1974 - 04.10.1977
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzende Philipp Held / Karl Hillermeier, Geschäftsführer Peter Scheib und Fred J. Heidemann
Enthält
Protokoll der Sitzung der Fachkommission Verbraucherschutz des BACDJ am
20.05.1974
Tagesordnung:
1. Bericht über Anhörung von Verbänden am 22.04.1974
2. Gutachten für den 50. Deutschen Juristentag 24.-27.09.1974 Hamburg, dazu: Gutachten, 16.04.1974
3. Weiteres Arbeitsprogramm
4. Verfahrensrechtliche Lösung

22.04.1974
Tagesordnung:
Öffentliches Hearing zur Reform des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Enthält nicht: Anwesenheit

31.07.1974
Tagesordnung:
1. Fertigstellung Gesetzentwurf über Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. Weitere Behandlung Entwurf
3. Beteiligung der Fachkommission an den Verhandlungen beim 50. Deutschen Juristentag
4. Abschluss der bisherigen Arbeiten und weitere Arbeiten

29.09.1975
Tagesordnung:
1. Entwicklung der Reform der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dazu: diverse Zeitungsartikel
2. Weiteres Arbeitsprogramm
3. Zeitplanung

24.11.1975
Tagesordnung:
Referate zu verschiedenen Themen (Schutz des Verbrauchers vor irreführender Werbung, Lösungsrecht von Verträgen, Schadensersatzansprüche für Verbraucherverbände, Verbraucherschutz vor unlauterer Werbung, Gesetzliche Regelung einer Beschränkung des Prozesskostenrisikos), dazu: Referate
Enthält auch:
Synopse der Gesetzentwürfe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

26.01.1976
Tagesordnung:
1. Ergebnisse Rechtspolitischer Kongress 04.-05.12.1975 Karlsruhe
2. Fortsetzung Beratungen über die Ausgestaltung eines individuellen Schadenersatzanspruches
3. Fortsetzung Beratungen über neue bußgeldbewehrte Verbote und Untersagungen im UWG?

05.04.1976
Tagesordnung:
1. Stand Reform Allgemeiner Geschäftsbedingungen
2. Ergänzung Thesenpapier, dazu: These 6 und Thesen zur Verbesserung des Rechtsschutzes des Verbrauchers vor unlauterer Werbung
3. Ergebnisse Hearing der Verbände am 31.03.1976
4. Diskriminierungsverbot und Preisempfehlung
Enthält auch:
Mitgliederliste der Fachkommission

04.10.1977
Tagesordnung:
Erörterung Beteiligung von Kartellbehörden an UWG-Rechtsstreitigkeiten, dazu: Papier und Leitsätze
Enthält auch:
Stellungnahme Bundesjustizministerium zum Vorschlag einer EG-Richtlinie über Produzentenhaftung, 31.10.1977
European convention on products liability in regard to personal injury and death
Anhörung zum Vorschlag einer EG-Richtlinie über Produzentenhaftung am 18.01.1977
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
20.05.1974 - 04.10.1977
Personen
Heidemann, Fred; Held, Philipp; Hillermeier, Karl; Scheib, Peter

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4165
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik (4)
Fachkommission Biotechnologie und Recht 09.12.1987 - 25.05.1988
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzende Wolfgang Knies / Rolf Keller, Geschäftsführer Klaus Büttner
Enthält
Protokoll der Sitzung der Fachkommission Biotechnologie und Recht des BACDJ am
09.12.1987
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung zum Thema Rechtsprobleme bei gehirnlos Geborenen - Anencephalus als Organspender?, dazu: Zeitungsartikel
05.02.1988
Tagesordnung:
Erarbeitung von Leitsätzen zu medizinischen und rechtlichen Problemen bei Anenzephalen, dazu: Diskussionspapier, Leitsätze und medizinische Materialien
22.04.1988
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung zum Thema Biotechnologie und Patentrecht, dazu: Synopse der Sachverständigenmeinungen
Enthält nicht: Anwesenheit
Enthält auch:
Stellungnahme von Bundesrichter Bernhard Jestaedt zum Thema
Ausarbeitung von Erich Häußer zu rechtlichen Aspekten des Risikos bei Freisetzung gentechnisch behandelter Mikroorganismen
Stellungnahme zu: Fragen Gewerblicher Rechtsschutz für moderne biotechnologische Verfahren und Produkte, 24.01.1988
06.06.1988
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Leitsätze zum patentrechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen, 25.05.1988
Protokoll der Sachverständigenanhörung in vorheriger Sitzung

Vortrag Gesetzliche EG-Regelungen im Bereich der Pflanzenzüchterrechte von Dieter Obst, 17.03.1988
Stellungnahme zu gewerblichen Rechtsschutz für gentechnologische Entwicklungen, 21.04.1988

Ergebnisprotokoll der ad-hoc-Arbeitsgruppe Folgerungen und Konsequenzen aus dem Bericht der Enquete-Kommission Chancen und Risiken der Gentechnologie vom 21.04.1988
Papier des Bundesverbands Deutscher Pflanzenzüchter zu gewerblichem Rechtsschutz für Ergebnisse gentechnologischer Arbeiten
Jahr/Datum
09.12.1987 - 25.05.1988
Personen
Büttner, Klaus; Häußer, Erich; Jestaedt, Bernhard; Keller, Rolf; Knies, Wolfgang

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8736
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sozialpolitik (1)
Protokolle, Dokumente und Materialien 05.12.1983-23.06.1985
Hauptabteilung II Politik, Sozialpolitik Geschäftsführer Elvira Giebel-Felten
Enthält
Protokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Sozialpolitik am

11.06.1981(nachträglich eingefügt, Provenienz RCDS)
Konstituierung, Teilnehmer
Vorsitzender Adolf Müller
Stellvertreter Roswitha Verhülsdonk und Walter Braun
keine Tagesordnung, besprochen wurden Lage auf dem Arbeitsmarkt
Vorschlag Unterausschüsse (Arbeitsverwaltungsfragen und Arbeitsförderungsgesetz, Renten, Krankenversicherung, Behindert, Soziale Umwelt
nächste Sitzung 10.09.1981

05.12.1983 Konstituierung
Tagesordnung:
1. Vorstellung Mitglieder
2. Wahl Vorsitzender Ulf Fink und stellvertretende Vorsitzende Roswitha Verhülsdonk, MDB und Kurt Härzschel
3. Arbeitsfeld Bundesfachausschuss
4. Bildung Arbeitsgruppen:
Kommunale Sozialpolitik, Vorsitzender Dr. Eberhard Müller-Steineck,
Prinzipien der Sozialpolitik, Vorsitzender Ulf Fink,
Ehrenamtliche und nachbarschaftliche Dienste/ Selbsthilfegruppen, Vorsitzender Hans Herbst,
Flankierende Maßnahmen am Arbeitsmarkt, Vorsitzender Prof. Dr. Rudolf Schimana und
Frauenprobleme, Vorsitzende Maria Herr-Beck
03.02.1984
Tagesordnung:
Vorschläge für Arbeitsschwerpunkte der Arbeitsgruppen
13.04.1984
Tagesordnung:
1. Terminplanung
2. Weitere Arbeitsschwerpunkte
3. Aussprache zur Reform der Hinterbliebenenversorgung
4. Arbeitsschwerpunkte der Arbeitsgruppe Prinzipien der Sozialpolitik
Enthält auch:
Zeitungsartikel zum Thema
Ulf Fink: Einführung von Erziehungsjahren erforderlich - Zur Reform der Hinterbliebenenrente (DUD-Artikel), 02.05.1984
Eckpunkte zur Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung, 25.06.1984
Heiner Geißler: Zur neuen Familienpolitik der Bundesregierung, 28.06.1984
29.06.1984
Tagesordnung:
1. Liste der Gespräche des Bundesfachausschusses mit gesellschaftlich relevanten Gruppen
2. Diskussion aktueller Fragen bei der Reform der Hinterbliebenenversorgung
3. Aktuelle Fragen in der Gesundheitspolitik
4. Diskussion des Zwischenberichtes der Arbeitsgruppe Frauenpolitik
Enthält auch:
Neuer Start ab 35 Programm des CDU-Bundesfachausschusses Sozialpolitik zur beruflichen Wiedereingliederung von Frauen, 26.07.1984
Presseerklärung von Ulf Fink zur Neuordnung der Hinterbliebenenversorgung (mehrere Fassungen)
17.09.1984
Tagesordnung:
1. Planung der Gesprächstermine des Bundesfachausschusses mit gesellschaftlich relevanten Gruppen
2. Erörterung der aktuellen Situation in der Renten- und Gesundheitspolitik
3. Bericht aus den Arbeitsgruppen
03.12.1984
Tagesordnung:
1. Terminplanung
2. Aktuelle Fragen der Sozialpolitik
3. Papier zur kommunalen Sozialpolitik, dazu Papier, 23.11.1984
Enthält auch:
Erklärung des Bundesfachausschusses zur Sozialpolitik der Bundesregierung 0098V
Vermerk Betreff Sozialpolitik für ausländische Mitbürger, 11.12.1984
11.02.1985
Tagesordnung:
1. Aktuelle Lage in der Rentenversicherung und im Gesundheitssektor
2. Vorstellung des Papiers Fördermaßnahmen für ehrenamtliche Dienste und Selbsthilfegruppen
3. Vertretung der älteren Menschen in der Bundesrepublik Deutschland
Enthält auch:
Gerhard Braun: Zukunftsperspektiven der älteren Mitbürger, 30.01.1985
Ambulante Hilfen für alte und behinderte Menschen, Papier Arbeitsgruppe Kommunale Sozialpolitik, 10.01.1985
Sozialpolitik für ausländische Mitbürger, Papier Arbeitsgruppe Kommunale Sozialpolitik, 10.01.1985
Entwurf Gruppe Ehrenamtliche Dienste des Bundesfachausschusses Sozialpolitik, 18.11.1985
Wiener Internationaler Aktionsplan zur Frage des Alterns, Vereinte Nationen New York 1983
Große Anfrage Lebenssituation und Zukunftsperspektiven älterer Menschen, 26.06.1984
Pressekonferenz zur Vorstellung der Dokumentation Sozialpolitik der Bundesländer - ein Vergleich zwischen SPD-geführten Bundesländern und Berlin, dazu Dokumentation, 11.01.1985
25.03.1985
Tagesordnung:
1. Absicherung des Pflegerisikos
2. Senioren-Union
3. Vorruhestandsregelung
4. Novellierung Schwerbehindertengesetz
5. Bundessozialhilfegesetz
6. Erarbeitung konkreter Vorschläge in der Arbeitsgruppe Frauenpolitik

Enthält auch:
Anwesenheitslisten zu insgesamt 14 Sitzungen, 05.12.1983 bis 23.06.1986, handschriftliche Protokollnotizen
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
05.12.1983 - 25.03.1985
Personen
Braun, Gerhard; Fink, Ulf; Geißler, Heiner; Giebel-Felten, Elvira; Härzschel, Kurt; Herbst, Hans; Herr-Beck, Maria; Müller-Steineck, Eberhard; Schimana, Rudolf; Verhülsdonk, Roswitha

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 9142
Aktentitel
Unternehmensrechtskommission (2)
Protokolle, Dokumente und Materialien 12.03.1975 - 24.10.1975
Sekretär Manfred Hettlage
Enthält
Protokolle Nr.7-10 der Sitzungen der Unternehmensrechtskommission:

12.03.1975: Protokoll Nr. 7
Tagesordnung u.a.:
2. Beschlüsse der Kommission
3. Stellungnahmen der Kommissionsmitglieder zum weiteren Vorgehen

Enthält auch:
Vermögensbildung und Miteigentum, Teil B
Entwurf Fragenkatalog für Kommissionsmitglieder, Betreff: Unternehmensbegriff, Unternehmensreform, Unternehmensrecht und Unternehmensverfassung, 14.03.1975

25.-26.04.1975: Protokoll Nr.8, Klausurtagung, 1. Sachverständigenanhörung (SVA), Bad-Soden b. Frankfurt, Hotel Weisses Haus
Tagesordnung u.a.:
2. Beschlüsse der Kommission
3. Anhörung von Sachverständigen zur Vermögensbildung
Enthält auch:
Hermann Josef Wallraff, Franz Jürgen Säcker: Zusammengefasste Fortschreibung der Problemskizzen Mitbestimmung und Unternehmensrecht und Mitbestimmung und Tarifautonomie anhand der Diskussion vom 13.02.1975, 06.05.1975

23.-24.05.1975: Protokoll Nr.9, Klausurtagung, 1. Teil bis Seite 50, Fortsetzung ab Seite 51, 2. SVA, Königstein/Taunus, Hotel Sonnenhof
Tagesordnung u.a.:
2. Beschlüsse der Kommission
3. Anhörung von Sachverständigen zur Vermögensbildung
Enthält auch:
Disposition: 1. Grundsätzliche Prüfung der Versicherbarkeit des unternehmerischen Risikos anhand verschiedener Kriterien und Zusammenhänge zwischen unternehmerischen Risiko und Marktwirtschaft
2. Bemerkungen zum Fragenkatalog des CDU-Anschreibens über die Versicherbarkeit des Unternehmerisikos
Franz Jürgen Säcker: Anmerkungen zum Entwurf einer Fortschreibung der Problemskizze Mitbestimmung und Tarifautonomie, 26.03.1975
Problemskizzenübersicht

19.-20.09.1975: Klausurtagung, Generaldebatte über die Vermögensbildung und Formulierungsauftrag für den Ergebnisbericht der Unternehmensrechtskommission
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Unterlagen zur Vermögensbildungsfrage
Entwurf Ergebnisbericht: Das Miteigentum, Teil B

19.09.1975: Protokoll Nr.10 Teil I und II
Tagesordnung Teil I u.a.:
2. Beschlüsse der Kommission
3. Stellungnahmen der Kommissionsmitglieder
Teil II:
Fortsetzung Stellungnahmen der Kommissionsmitglieder
Enthält auch:
Prof. Dr. Franz Gamillscheg: Betrieb und Bargaining unit, Versuch des Vergleichs zweier Grundbegriffe, Aufsatz, 1975

24.10.1975: Sitzung ausgefallen
Alois Oberhauser: Überlegungen zum Volumen potentieller Vermögensverlste durch Konkurse bei Arbeitnehmerbeteiligungen am Eigenkapital der arbeitgebenden Unternehmen
Jahr/Datum
12.03.1975 - 24.10.1975
Personen
Gamillscheg, Franz; Hettlage, Manfred; Oberhauer, Alois; Säcker, Franz Jürgen; Schwarz-Schilling, Christian; Wallraff, Hermann Josef

5

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 603/3
Aktentitel
Schriftwechsel mit MdB's (10. WP): K
Enthält
Enthält Korrespondenz u.a. zu folgenden Themen:
KANSY, DIETMAR: Stellungnahme zum Vorwurf der Verwicklung in den Neue-Heimat-Skandal (09/1986); Kontroverse um den § 246 Baugesetzbuch (04/1986-09/1986); Wohngeldnovelle (10/1984).
KELLER, PETER: Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes und Bundespersonalvertretungsgesetzes, besonders Verbesserung des Minderheitenschutzes (06/1983-03/1986).
KITTELMANN, PETER: Informationsreise von Berliner Journalisten nach Bonn (3.-6.9.1985); Anmerkungen zum Gespräch mit dem polnischen Außenminister Orzechowski (09/1986).
KLEIN, HANS: Bericht über den Besuch einer Delegation der Nationalen Einheitsfront Afghanistans (05/1983).
Dr. KÖHLER, HERBERT: Benennung Köhlers zum Programmbeirat der Dt. Bundespost (11/1986).
KOLB, ELMAR: Koalitionsvereinbarungen zur Renten- und Krankenversicherung (03/1987).
Prof. Dr. KREILE, REINHOLD: Novellierung des Gesetzes über das Kreditwesen (10/1984); Steuerdiskussionen, u.a. Familienbesteuerung (04/1984), Steuerbereinigungsgesetz 1986, Umsatzsteuer im innerdeutschen Handel (01/1986).
KROLL-SCHLÜTER, HERMANN: Eckpunkte der Familienpolitik der 11. WP (11/1986); Anrechnung des Berufsgrundschuljahrs (11/1983-01/1984); Absicherung des Pflegefallrisikos (02/1985-03/1986).
Dr. KRONENBERG, FRIEDRICH: Diätenfrage (07/1983); Rechtsschutz des ungeborenen Lebens, hierzu auch Ausarbeitung Kronenbergs (09/1984).
Dr. KUNZ, MAX: Schießzeiten der US-Armee auf deutschen Truppenübungsplätzen (06/1985); Luftverschmutzung in den ostbayrischen Zonenrandgebieten (07/1983).
Jahr/Datum
1983 - 1987
Personen
Kansy, Dietmar; Keller, Peter; Kittelmann, Peter; Klein, Hans; Köhler, Herbert W.; Kolb, Elmar; Kreile, Reinhold; Kroll-Schlüter, Hermann; Kronenberg, Friedrich; Kunz, Max; Orzechowski

6

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 765/1
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, November 1984 - Mai 1985
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Prozentuale Aufteilung der Redezeiten der Fraktionen;
Entwurf eines Zeitplans für die Sitzungen des Bundestages 1986;
Gerhard Braun (AG Kommunalpolitik) zur Gemeindefinanzierung;
Hermann Kroll-Schlüter zur Familienpolitik;
Werner Chory zu Kindergeldfragen;
Antrag von Eberhard Bueb (Grüne) für Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und den Besuch des US-Präsidenten Reagan in Bitburg;
Reinhard Göhner zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes / Vollwaisen (19.04.1985);
Wolfgang Schäuble mit Anregung, dass die AG Recht das Bundesverfassungsgericht besucht, hier auch: Klage gegen das Haushaltsgesetz 1981;
Schreiben zum Bundessozialhilfegesetz;
Kurt Faltlhauser zur 2. Stufe des Vermögensbildungsgesetzes (15.02.1985);
Haimo George zum Beschäftigungsförderungsgesetz;
Vermerke und Ausarbeitung zum interfraktionellen Gespräch zur Umweltpolitik am 07.02.1985;
Absicherung des Lebensrisikos der Pflegebedürftigkeit (04.02.1985);
Gerhard Stoltenberg zum Ansparförderprogramm für Existenzgründer (24.01.1985);
Michaela Geiger mit Bitte um Teilnahme an den Ältestenratssitzungen;
Wolfgang Schäuble mit Bitte das Gremium zu wählen, dass für die Bewilligung der Haushaltsmittel der Nachrichtendienste zuständig ist (11.01.1986);
Beschwerde von Hans-Jürgen Stutzer über Nichtbeantwortung von Anfragen durch die Bundesregierung, hier: Deutsch-Sowjetische Eisenbahnfähre;
Reinhard Göhner zum Parteispendenverfahren (13.11.1984).
Jahr/Datum
1984 - 1985
Personen
Braun, Gerhard; Bueb, Eberhard; Chory, Werner; Faltlhauser, Kurt; Geiger, Michaela; George, Haimo; Göhner, Reinhard; Kroll-Schlüter, Hermann; Schäuble, Wolfgang; Schäuble, Wolfgang; Seiters, Rudolf; Stoltenberg, Gerhard; Stutzer, Hans-Jürgen

Im Online-Shop anmelden



Passwort vergessen?

Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an. An diese Adresse wird die Anleitung zum Zurücksetzen des Passwortes gesandt.

Registrierung


Tragen Sie bitte die folgenden Zeichen in das Feld darunter ein:
Ungültiger Sicherheitscode