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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3502
Aktentitel: Bundesfachausschuss Strukturpolitik (1)
und seine Unterausschüsse
Protokolle, Dokumente und Materialien 07.05.1971 - 22.09.1972
Abteilung Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Ernst Vorrath und Manfred Bayer
Enthält: Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Strukturpolitik
07.05.1971 (Konstituierung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Konstituierung
2. Wahl Vorsitzender Horst Waffenschmidt und stellvertretende Vorsitzende Ruth Beckmann
3. Aufgaben
4. Problemkatalog
Enthält auch:
Vermerk Betreff Konstituierung und Vorschläge der Landesverbände

25.06.1971 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung:
1. Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse
(Ballungsräume, Regionalpolitik, Städtebau und Wohnungswesen, Umwelt und Verwaltungsreform)
2. Besprechung Problemkatalog
3. Kooptation
4. Terminplanung

30.07.1971 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Städtebauförderunsggesetz
2. Bodenrecht
3. Wohnungsbauförderung
4. Bundeswohnkongress
5. Papier Planungsstab zur breiteren Streuung des Wohnunsgeigentums
Enthält auch:
Prof. Dr. Hans K. Schneider: Wohnungspolitik - quo vadis?
Broschüre Wohnungs- und Städtebau für morgen - Diskussionsgrundlage für den Bundeswohnkongress, 25-26.05.1972

24.09.1971 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Bundeswohnkongress
2. Aktuelle Probleme der Wohnungsbauförderung
Enthält auch:
Hermann Zens: Stadt als sozialer Raum - Bietet die Stadt eine humane Umwelt, 27.01.1972
Zur Reform des Bodenrechts - Anmerkungen und Zitate, Oktober 1971

01.10.1971
Tagesordnung u.a.:
1. Berichte aus den Unterausschüssen
2. Vorbereitung Strukturpolitischer Kongress mit der CSU
3. Planung der weiteren Arbeit

25.10.1971 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
Positionspapier des Instituts für Kommunalwissenschaften der KAS, dazu: Positionspapier und Kurzfassung
Enthält auch:
Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen, 21.08. und 25.09.1972
Verwaltung im Ballungsraum
Erich Kühlmann: Vorstellung und Ziele für die Gestaltung der Innenstadt in Bremen, Juni 1972
Broschüre der Kommunalpolitischen Vereinigung Hessen Politik für das Leben in der Stadt - Leitfaden für die kommunale Parteiarbeit (Querformat A6)
Ruth Beckmann: Thesen zur Änderung der Machtstrukturen in den Verdichtungsräumen (verschiedene Exemplare mit handschriftlichen Anmerkungen)
Gutachten Prof. Dr. Manfred Hättich: Chancen und Grenzen regionaler und örtlicher Selbstverwaltung im förderativen Verfassungsstaat

12.11.1971 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht der einzelnen Arbeitsgruppen
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

12.11.1971 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
Umweltschutz in Verdichtungsräumen

10.12.1971 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung:
1. Zusammenarbeit mit der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV)
2. Probleme in den Verdichtungsräumen
3. Thesen zur Änderung der Machtstrukturen in den Verdichtungsräumen

21.01.1972 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
Umweltschutz in Verdichtungsräumen

28.01.1972 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung:
1. Wohnung
2. Stadtstrukturen
3. Industrie- und Gewerbeansiedlungen
4. Stadt und Landschaft
5. Erholung und Freizeit
6. Stadt und Verkehr
7. Zentralfunktion der Zentren
8. Stadt-, Regional- und Landesplanung

18.02.1972 Unterausschuss Regionalpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über bisherige Ergebnisse und Beratungen
2. Arbeitsprogramm
3. Thesen
Enthält auch:
Arbeitspapier Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft, 05.05. und 23.06.1972

03.03.1972 Unterausschuss Verwaltungsreform (Vorsitzender Karlheinz Gierden)
Tagesordnung:
1. Gemeindegebietsreform
2. Staatliche Mittelinstanz
3. Stadtumlandproblem
4. Weiterentwicklung Planungsrecht

24.03.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Arbeitsplanung Helmut Kohl als Vertreter für Fragen der Strukturpolitik im Präsidium der CDU
2. Berichte aus den Unterausschüssen
4. Zusammenarbeit mit der KPV

21.04.1972 Unterausschuss Regionalpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Schwerpunktbildung
2. Innere Strukturpolitik
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

05.05.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
Arbeit der Unterausschüsse

25.05.1972 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
Diskussion über weitere Arbeit, dazu Thesen für die Arbeit der CDU in Verdichtungsräumen
Enthält auch:
Mitgliederliste

02.06.1972 Unterausschuss Regionalpolitik
(Vorsitzender Hans-Adolf de Terra)
Tagesordnung:
Arbeitspapier Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft

09.06.1972 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung:
Umweltchemikalien

10.06.1972 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung:
Broschüre: Wohnungs- und Städtebau für morgen

23.06.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
3. Thesen zur Verwaltung, zum Umweltschutz, zu Verdichtungsräumen
4. Berichte aus den Unterausschüssen
Enthält auch:
Vorlage des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesausschusses für Strukturpolitik an den Unterausschuss Ballungsräume, 09.06.1972
E. Stoll: Gedanken zur Frage der Schwerpunktbildung bei Förderungsmaßnahmen im ländlichen Raum, 12.06.1972
Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft

14.08.1972 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung endgültiger Text Komplex Umwelt im Wahlprogramm der CDU
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Mitgliederliste 1971
Papier Bundesausschuss für Strukturpolitik Umweltschutz in Verdichtungsräumen
Programm für Umweltvorsorge, dazu: Änderungsvorschlag von Ruth Beckmann und Dr. Dürre
Vortrag: Umweltschutz in Ballungszentren (zum Umweltkongress der hessischen CDU am 09.09.1972 in Hanau)
Vorlage des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesausschusses für Strukturpolitik an den Unterausschuss Ballungsräume: Probleme des Umweltschutzes in Verdichtungsräumen, 09.06.1972
Stellungnahme des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesausschusses für Strukturpolitik zum Entwurf eines Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege
Berliner Programm 2. Fassung Ziffer 126 - Staatliche Organisatio des Umweltschutzes, 26.11.1971

25.08.1972 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
1. Umweltschutz in Verdichtungsräumen
2. Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen
3. Diskussionspapier Verwaltungsreform in Ballungsgebieten
Enthält auch:
Einladung zur Sitzung am 30.06.1972

01.09.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
Verabschiedung und Diskussion von Papieren der Unterausschüsse
1. Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft
2. Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen
3. Umweltschutz in Verdichtungsräumen
4. Programm für Umweltvorsorge
5. Grundsätze zur Fortentwicklung des Bodenrechts

22.09.1972
Tagesordnung u.a.:
1. Verabschiedung Vorlage: Grundsätze zur Fortentwicklung des Bodenrechts
2. Konzept Verwaltung im Ballungsraum
3. Programm für Umweltvorsorge
4. Papier Wohnungs- und Städtebau in Verdichtunsgräumen
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 8
Jahr/Datum: 07.05.1971 - 22.09.1972
Personen: Bayer, Manfred; Beckmann, Ruth; Bilke, Karl-Heinz; Erpenbeck, Ferdinand; Gierden, Karlheinz; Gruhl, Herbert; Hättich, Manfred; Kohl, Helmut; Kühlmann, Erich; Schäfer, Manfred; Terra, Hans-Adolf de; Vogel, Hans-Jochen; Vorrath, Ernst; Waffenschmidt, Horst; Westphal, Jürgen; Zens, Hermann

2

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3509
Aktentitel: Bundesfachausschuss Strukturpolitik (1)
Korrespondenz und Materialien 06.05.1971 - 14.12.1971
Abteilung Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Ernst Vorrath
Enthält: Vermerke, Rundschreiben, Ausarbeitungen, Entwürfe:
Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen, 25.09.1972
Reform des Bodenrechts, 25.09.1972
Umweltschutz in Verdichtungsräumen, 13.09.1972
Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft, 21.09.1972
Institut für Kommunalwissenschaften der KAS: Vorschläge zur Reform der Bodenordnung - Eine Analyse und zusammenfassende Darstellung, 12.09.1972
Änderungsvorschlag zur Vorlage der Arbeitsgruppe Bodenrecht, 04.09.1972
Entwurf Große Anfrage: Regionale Strukturpolitik und Raumordnung

Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Verwaltungsreform am 03.03.1972
Tagesordnung:
1. Verwaltungsreform in den Bundesländern
2. Staatliche Mittelinstanz
3. Stadtumlandproblem
4. Weiterentwicklung Planungsrecht

Hermann Zens: Stadt als sozialer Raum - Bietet die Stadt eine humane Umwelt?, 03.01.1972
Thesen für die Arbeit der CDU in Verdichtungsräumen
Positionspapier des Instituts für Kommunalwissenschaften
Problemkatalog Regionalpolitik
Bericht: Raumordnung

Korrespondenz A bis Z
K) Erich Kühlmann: Vorstellungen und Ziele für die Gestaltung der Innenstadt Bremen, Juni 1972
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 6
Jahr/Datum: 06.05.1971 - 14.12.1971
Personen: Bayer, Manfred; Kühlmann, Erich; Zens, Hermann

3

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 4124
Aktentitel: Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik
Arbeitskreis Verwaltungsreform / Fachkommission Verwaltungsrecht 10.02.1969 - 21.06.1974
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzender Roman Herzog, Geschäftsführer Arthur Herzig und Peter Scheib
Enthält: Protokoll der Konstituierung Arbeitskreis Verwaltungsreform des BACDJ am
10.02.1969
Tagesordnung:
Aufgaben des Arbeitskreises
Enthält nicht: Anwesenheit
Enthält auch:
Veröffentlichungen zur Verwaltungspolitik und verschiedene Zeitungsartikel

11.03.1969
Tagesordnung:
1. Problemkatalog, dazu: Problemkatalog
2. Thematische Begrenzung
Enthält nicht: Anwesenheit

Protokoll der Konstituierung der Fachkommission Verwaltungsrecht des BACDJ am
11.03.1974
Tagesordnung:
1. Konstituierung
2. Arbeits- und Zeitplan 1974
Enthält auch:
Beschlussprotokoll der Sitzung der Fachkommission Verwaltungsreform vom 22.11.1973

06.05.1974
Tagesordnung:
1. Wahlrecht der Mitglieder und Minderheitenschutz von Gruppen im Bereich der Körperschaften des öffentlichen Rechts und der Verbände
2. Verhältnis zwischen der öffentlichen Verwaltung und den freien gesellschaftlichen Trägern

21.06.1974
Tagesordnung:
1. Verhältnis zwischen der öffentlichen Verwaltung und den freien gesellschaftlichen Trägern
2. Wahlrecht der Mitglieder und Minderheitenschutz von Gruppen im Bereich der Körperschaften des öffentlichen Rechts und der Verbände
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Vorschläge zur Arbeitsstraffung und besseren Besetzung des Bundestagsplenums,
zur Änderung des Grundgesetzes und der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

27.09.1974
Tagesordnung:
1. Strukturreform, dazu: Vorschläge zur Neuordnung des Bund-Länder-Verhältnisses, 02.06.1972 und Stellungnahme Ulrich Berger, 18.06.1974
2. Entwicklung der Staatsaufgaben
3. Stadtumlandproblem
4. Termine
Enthält auch:
Entwurf eines Verwaltungsgerichtsgesetzes Forschungsinstitut Speyer 1968
Mitgliederliste Unterausschuss Verwaltungsreform im Bundesausschuss für Strukturpolitik, dazu: Protokoll der Sitzung vom 03.03.1972 und 04.11.1971
Arbeitspapiere und Leitsätze zur Zukunft des öffentlichen Dienstes
Probleme einer Regierungs- und Verwaltungsreform (Endfassung)

13.12.1974
Tagesordnung:
1. Entwicklung der Staatsaufgaben
2. Strukturreform, dazu: Ausarbeitung
3. Stadtumlandproblem, dazu: Thesen
4. Vorbereitung der Klausurtagung 17.-18.02.1975 Wiehl, dazu: Beschlussprotokoll
Enthält nicht: Anwesenheit
Enthält auch:
Ausarbeitung Funktionen der Verwaltung
Hauptprobleme der Verwaltungsreform (Beschluss Bundesfachausschuss Innenpolitik), 16.10.1975
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 4,5
Jahr/Datum: 10.02.1969 - 21.06.1974
Personen: Berger, Ulrich; Herzig, Arthur; Herzog, Roman; Scheib, Peter

4

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 8008
Aktentitel: Bundesfachausschuss Innenpolitik
Material der Fachkommissionen und Arbeitsgruppen
Generalsekretär Kurt Biedenkopf (1)
Enthält: Protokolle:
05.07.1974, Beschlussprotokolle Fachkommission Verwaltungsreform
Stadtumlandproblem, Entwicklung der Staatsaufgaben, Strukturreform
22.11.1973
keine Tagesordnung: Dafür Grundsatzdiskussion über Aufgaben der Fachkommission: Territorialreform, Funktionalreform, Strukturreform
21.07.1974, Ergebnisprotokolle und Einladungen Arbeitsgruppe Regionalpolitik
Themen u.a.: Abstimmung über Vorsitz Jürgen Westphal, Auswahlkriterien für Schwerpunktstandorte, Änderung Investitionszulageverfahren, regionale Differenzierung konjunkturpolitischer Maßnahmen (Arbeitsplatzsicherung), Bericht über Verteilung der ERP-Mittel
28.11.1973 (hier noch ad-hoc-Arbeitsgruppe)
Festlegung von Schwerpunktorten, Förderungsmöglichkeiten (Vehältnis von Investitionszulage zu Schwerpunktorten), Präferenzsystem, Verhältnis von Gemeinschaftsaufgabe zur europäischen Regionalpolitik
04.10.1973
Bericht über die Erfahrungen mit der Gemeinschaftsaufgabe, Sachstand der fachlichen Diskussion über die neuen Gebietskriterien und Förderkriterien, politische Übereinstimmung innerhalb der CDU/CSU
Ergebnisse der Sitzung des Vorstandes Verbraucherausschuss, 16.11.1973, Thema u.a.: Energiekrise
Ergebnisprotokoll der Sitzung des Vorstands der Frauenvereinigung, 26.10.1973
Material:
Franz Weber: Katalog der Aufgaben des Nachbarschaftsverbands, Planung und Durchführung
Bericht der ad-hoc-Arbeitsgruppe Regionalpolitik der CDU/CSU
Brüssau: Ziele, Grundsätze und Maßnahmen der Regionalpolitik im Zuge der Konstituierung der ad-hoc Arbeitsgruppe Regionalpolitik am 5.9.1973, Vorsitzender Manfred Schäfer.
Regionalpolitik in einer freien Gesellschaft
Programm der Studientagung des Verbraucherausschusses der CDU, 23. - 26.6.1974
Werner Gries: Die zukünftige Deckung des Energiebedarfs
Korrespondenz:
Verbraucherpolitischen Programm der CDU
Meinhard Miegel an Kurt Biedenkopf:Verbraucherschutzpapier des Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Schaffung einer Energiepolitischen Kommission
Arbeitsgruppe Kabelkommunikation und Mitgliederliste der Medienkommission, Vorsitzender Friedrich Zimmermann und Arbeitskreis Rundfunk.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 3
Jahr/Datum: 03.10.1973 - 04.05.1976
Personen: Gries, Werner; Miegel, Meinhard; Schäfer, Manfred

5

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 8028
Aktentitel: Bundesfachausschuss Innenpolitik
Fachkommission Verwaltungsreform
Gert Hammer
Enthält: Vorsitzender Werner Neumann, Konstituierung 22.11.1973
Protokolle:
05.07.1974, Beschlussprotokoll Fachkommission Verwaltungsreform, Anwesenheitsliste
Tagesordung:
1. Stadtumlandproblem, 2. Entwicklung der Staatsaufgaben, 3. Strukturreform, 4. u.a. Beratung über die Vorlage Funktionalreform
31.05.1974, Beschlussprotokoll Fachkommission Verwaltungsreform, Anwesenheitsliste
Entwurf Funktionalreform verabschiedet
05.04.1974, Beschlussprotokoll, Fachkommission Verwaltungsreform, Anwesenheitsliste
Grundsätzliche Diskussion zum Thema Funktionalreform, Abreitsplanung und Aufgabenverteilung
22.11.1973, Beschlussprotokoll, Fachkommission Verwaltungsreform, Konstituierung, Anwesenheitsliste
Grundlagen und Arbeitsthemen Territorialreform, Funktionalreform, Strukturreform
Enthält auch: Einladungen sowie Zusagen und Absagen zur Teilnahme an den Sitzungen
Vermerke, Vorlagen, Beschlüsse, Entwürfe:
Franz Weber: Katalog der Aufgaben des Nachbarschaftsverbandes, Planungsaufgaben und Druchführungsmaßnahmen, 05.07.1974
Heinrich Siedentopf: Vorläufiges Arbeitspapier: Entwicklung der Staatsaufgaben, 01.07.1974
Leistungsbilanz öffentlicher Dienst
Thesen zum Stadt-Umland-Problem
Franz Weber: Beitrag zu Thesen zur Funktionalreform
Arbeitsvermerk: Arbeitsthemen Regionalreform, Funktionalreform, Strukturreform
Reinhard Schmoeckel: Ziele der Regierungs- und Verwaltungsreform
Korrespondenz:
Werner Neumann: Änderungen Funktionalreform (Franz Weber), 14.06.1974
Heinz Capelle an Kurt Biedenkopf: Forstbetriebe und Wirtschaftswald
Hans-Joachim Woelke über Klaus Seemann: Möglicher Austritt aus der CDU, SPIEGEL-Bericht, 15.11.1973
Material:
Funktionalreform im Saaland, März 1973
Deutscher Landkreistag, Funktionalreform der Kreisebene, 21.01.1974
Funktionalreform in Nordrhein-Westfalen (NRW), 22.11.1973.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 3
Jahr/Datum: 22.11.1973 - 05.07.1974
Personen: Biedenkopf, Kurt; Capelle, Heinz; Neumann, Werner; Seemann, Klaus; Siedentopf, Heinrich; Woelke, Hans-Joachim