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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1043/2
Aktentitel
Protokolle 1975, Nr. 7-12
Enthält
Sitzungen vom:
04.11.: Nachrücken Rudolf Schetters für Helmut Prassler; Polenvereinbarungen; Haushalt und Artikelgesetz; Bundesmittelstandsförderungsgesetz; Strafvollzugsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Modellvorhaben: Schüler schulen Schülervertreter
05.11.: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Diätenbesteuerung; Strafvollzugsgesetz; Artikelgesetz Art. 16a und 17
07.11.: Verschwinden des Mitarbeiters Dötsch
25.11.: Bericht zur Lage: Lage der Union, Parteitag der SPD, Brandt-Risiko, Englandreise, Frankreichkontakte, Bodenrechtsreform, Mitbestimmung, Haushaltsstrukturgesetz, Deutschlandkarte, Verleumdung Carstens-Biedenkopf; Bericht aus dem Ältestenrat: Willy Brandt, Fragebogen, Sport; Reform des Eherechts und Familienrechts; Entwicklungspolitik; Diätenbesteuerung; Berlinsitzung; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Flurbereinigungsgesetz, Bundesbahn, Haushalt, Kernenergie
02.12. von 14:37 bis 16:26 Uhr: Nachruf auf Anton Storch; Bericht zur Lage: Polen, Haushaltsrahmengesetz, Führungsmannschaft, Hochschulrahmengesetz, berufliche Bildung, Sportsondersitzung; Bericht aus dem Ältestenrat: Betriebsgruppe Ministerien, Eherechtsreform; abgabenrechtlicher Teil der Bundesbaugesetznovelle; Besetzung Sonderausschuß Status der Abgeordneten; Ergebnisse des Vermittlungsausschusses: Krankenhausfinanzierung, Gemeindeverkehrsfinanzierung, Kindergeld im öffentlichen Dienst, Währungsausgleich Landwirtschaft; Vorschlag Bundestagswahltermin; Plenum der Woche: Fernunterrichtsschutzgesetz, Apothekenmonopol, Schutz der Jugend vor Mediengefahren; Berichte aus den Arbeitskreisen: Opfer von Straftaten, Haushalt, Reform der Vermögensbildung, Programm Mittelstand, Steuerreform, statistisches Bundesamt, Ärzteauswirkung, Unteroffiziere als Truppenoffiziere, Hochschulrahmengesetz
02.12. von 18:06 bis 20:25 Uhr: Sportsondersitzung: Gespräch zum Thema Sport
Einzelkopien Nr. 7-10, siehe 08-001-1043/4; kein Zweitexemplar
Darin
14 Thesen zur Reform des Rechts der Ehescheidung und der Scheidungsfolgen; Vorschlag des Fraktionsvorstandes für einen Beschluß der Fraktion zum abgabenrechtichen Teil des Bundesbaugesetzes; Grundsteuermodell; Liste der sachkundigen Gäste der Sportsondersitzung
Jahr/Datum
04.11.1975 - 02.12.1975
Personen
Brandt, Willy; Prassler, Helmut; Schetter, Rudolf; Storch, Anton

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1044/1
Aktentitel
Protokolle 1975 - 1976, Nr. 13-17
Enthält
Sitzungen vom:
04.12.: Vermittlungsvorschläge zum Haushaltsstrukturgesetz, anschließend Debatte und Abstimmung
09.12.: Bericht zur Lage: Rückblick auf das Jahr 1975, Mitbestimmung, Wahljahr, Schwerpunkte für das Jahr 1976; Plenum der Woche: Haushaltsstrukturgesetz, Arbeitsförderungs- und Bundesversorgungsgesetz, Verwaltungsbezirk Oldenburg und Schaumburg-Lippe, Eherechtsreform, Hochschulrahmengesetz, Rentenanpassungsbericht, Bericht zur Lage der Nation, Kernenergie, deutsch-sowjetisches Parlamentarier-Symposium im Bundeshaus, ÖPNV, KfZ-Steuer; Eherechtsreform: Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht über Verletzung der Menschenrechte, Mitbestimmung, Hochschulrahmengesetz, Kernenergie, Straffung und Ratonalisierung der Statistik des Bundes, Telefonseelsorge, Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen für Behinderte
12.12.: Bericht zur Lage: Debatten der Woche; Hochschulrahmengesetz, anschließend Abstimmung zum Vermittlungsvorschlag; Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmung; Vermittlungsvorschlag Haushaltsstrukturgesetz, anschließend Abstimmung; Menschenrechtsbericht
12.01. in Berlin: Bericht zur Lage: außenpolitische Themen, Hans-Dietrich Genscher und die Intervention der Sowjetunion in Angola, Ostpolitik der Bundesregierung, Bericht des belgischen Ministerpräsidenten Leo Tindemans, Wirtschaft, Finanzen, berufliche Bildung, Sonderausschuß Sturmflutschäden; berufliche Bildung, anschließend Debatte und Abstimmung; Sturmflutschäden, anschließend Abstimmung; alliierte Vorbehaltsrechte für Deutschland/Berlin; Verteidigungspolitik; Bericht aus demÄltestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jugendarbeitsschutzgesetz, Bundesversorgungsgesetz, Hochschuleinsteigerverfahren im Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Krankheitsbeihilfen, Verfahrensrecht; Kernenergie; Perspektivplan für das nächste Halbjahr
16.01.: Niedersachsen und die Wahl von Ernst Albrecht zum Ministerpräsidenten; Bericht zur Verfassungslage; 13. Strafrechtsänderungsgesetz
Einzelkopien Nr. 16 und 17, siehe 08 - 001-1044/2; kein Zweitexemplar
Darin
Erklärung der Führungsmannschaft der CDU/CSU zu beschlossenen Änderungsanträgen zum Regierungsentwurf eines Mitbestimmungsgesetzes, 11.12.1975; Programm zur Sicherung des Ausbildungsplatzangebots, Januar 1976
Jahr/Datum
04.12.1975 - 16.01.1976
Personen
Albrecht, Ernst; Genscher, Hans-Dietrich; Tindemans, Leo

5

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1066/1
Aktentitel
Protokolle 1981 - 1982, Nr. 30-38
Enthält
Sitzungen vom:
08.12.: Bericht zur Lage: Lage auf dem Arbeitsmarkt, Besuch des Kanzlers in der DDR, Jahresrückblick und Ausblick auf 1982; Ergebnis der Tagung der WEU; Novellierung der Grunderwerbssteuer; Plenum der Woche; Moon-Sekte; Untersuchungsausschuß Rauschenbach; globale Entwicklungstendenzen
09.12.: Ergebnisse des Vermittlungsausschusses: u.a. zu Haushaltsstrukturgesetz, Bundeskindergeldgesetz, Mineralölsteuergesetz, Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz
18.12.: Regierungserklärung zum Besuch des Kanzlers in der DDR; Steuertatbestand; Vorgänge in Polen
12.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Aufgaben und Situation der Berliner CDU, Stimmung in der Bevölkerung, Resolution zur Lage in Polen, Blockadepolitik im Bundesrat; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: General Gert Bastian; Abschlußberatungen des Bundeshaushaltes 1982; 3. Fortschreibung des Energieprogrammes der Regierung
18.01.: Bericht zur Lage: Lage in Polen, Parteispenden; Bundeshaushalt 1982; Ausländerpolitik
01.02.: Bericht zur Lage: Bericht von Helmut Kohl über seine Reise nach England; Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik
04.02.: Helmut Schmidts Vertrauensfrage im Bundestag
09.02.: Haltung der Union zur Erhöhung der Mehrwertsteuer; Arbeit für alle durch Soziale Marktwirtschaft; BAföG; Vermögenspolitik; Haushalt der Fraktion 1982; Plenum der Woche: Küstenhoheitsgewässer
02.03.: Abschied von Olaf von Wrangel; Bericht zur Lage: Ermittlungsverfahren gegen verschiedene Abgeordnete wegen Verdachts der Vorteilsgewährung, u.a. gegen Otto Graf Lambsdorff, Polen, Arbeitsmarktprogramm, demoskopisches Bild; Bericht von Ottfried Hennig zu seiner Reise nach Südamerika, v.a. El Salvador; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Jahreswirtschaftsbericht; BAföG; Ziele und Aufgaben der Union in der Entwicklungspolitik
Darin
Ergebnisse des Vermittlungsausschusses des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
Jahr/Datum
08.12.1981 - 02.03.1982
Personen
Bastian, Gert; Hennig, Ottfried; Kohl, Helmut; Lambsdorff, Otto Graf; Schmidt, Helmut; Wrangel, Olaf von

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 811/5
Aktentitel
Bundesgrenzschutz.
Neuordnung.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, Ausarbeitungen, Anfrage, Entwürfe.
enthält u.a.:
1977: Günter Reichert mit Vermerk: Sammlung von Papieren der Gesprächsteilnehmer der Sitzung mit Vertretern des BGS am 17.05.1977;
Teilnehmerliste des Gespräches, Stellungnahme zum Tätigkeitsbericht des BGS 1976;
1976: Telegramm von Alois Mertes an Alfred Dregger bezüglich eines FAZ-Artikels zum Personalstrukturgesetz des BGS.
Erich Mende mit Bericht des BGS zur Lage an der innerdeutschen Grenze (27.02.1976);
Wilhelm Mensing zum BGS-Personalstruktur-Gesetz, hier Schreiben von Karl Ball;
1975: Friedrich Vogel an Alfred Dregger zu den Unterlagen von General im BGS a.D Grüner zum BGS-Strukturgesetz;
Vermerk vom 21.10.1975 zum BGS-Strukturgesetz, hier mit Anmerkungen von Alfred Dregger;
Johannes Gerster im DUD: Eine neue Personalstruktur für den Bundesgrenzschutz;
Rudolf Grüner: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Personalstruktur des Bundesgrenzschutzes;
Vermerke über eine Teilnahme von Alfred Dregger an einer BGS-Übung;
Entschließungsantrag der CDU/CSU-Fraktion zur dritten Beratung über das Gesetz über die Personalstruktur des BGS;
Beschlussprotokoll der AG Verteidigung vom 10.06.1975;
Stellungnahme der AG Innere Sicherheit BGS des LV Hessen zum Personalstrukturgesetz;
1973: Staatssekretär Hermann Maassen mit Bericht betreffend die Vorwürfe der Gewerkschaft der Polizei gegen den Bundesgrenzschutz;
Gewerkschaft der Polizei mit Schreiben zu skandalösen Ausbildungsmethoden beim Bundesgrenzschutz.
Jahr/Datum
1973 - 1977
Personen
Ball, Karl; Dregger, Alfred; Gerster, Johannes; Grüner, Rudolf; Maassen, Hermann; Mende, Erich; Mensing, Wilhelm; Mertes, Alois; Reichert, Günter

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