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1

Bestand
Kalinke, Margot (01-026)
Signatur
01-026
Faszikelnummer
01-026 : 029/2
Aktentitel
Sozialpolitik in Ländern S - Z
Enthält
Materialsammlung, Presseausschnitte, Drucksachen.
Insbesondere:
Spanien;
Tschechoslowakei;
Türkei;
Ungarn;
Vietnam.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
1952 - 1972

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1070/2
Aktentitel
Protokolle 1983, Nr. 1-9
Enthält
Sitzungen vom:
23.03.: Konstituierung der Fraktion und Vereinbarung über die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU für die 10. Legislaturperiode; Wahl des Fraktionsvorsitzenden, der Parlamentarischen Geschäftsführer und des Justitiars; Benennungen für das Bundestagspräsidium; Unterrichtung über die Koalitionsverhandlungen: v.a. Investitionshilfeabgabe und Rentenproblematik
28.03.: CDU-Teil der Sitzung: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden; gemeinsamer Teil von CDU und CSU: Bericht zur Lage und anschließend Diskussion, v.a. zur Sitzordnung; Bericht des Bundeskanzlers zur Kabinettsbildung und zu den Abrüstungsverhandlungen in Genf; Beschlußfassung über die ständigen Bundestagsausschüsse, auch zur Beteiligung der Grünen; Plenum der Woche
26.04.: Nachruf auf Harm Dallmeyer; Bericht des Bundeswirtschaftsministers über die Situation in der Stahlindustrie; Bericht zur Lage: Besuch von Erich Honecker und das Verhältnis von Bundesrepublik und DDR; Bericht des Bundeskanzlers: Besuche in Washington (Konferenz in Williamsburg) und London, Einladung nach Moskau, Beziehung von DDR und Bundesrepublik und Schüsse an der Mauer; Wahlen in der Fraktion: Arbeitsgruppenvorsitzenden, deren Stellvertreter, Sprecher der Arbeitsgruppen und Beisitzer
03.05.: Bericht zur Lage: Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition, § 218, Flick-Untersuchungsausschuß, Vorbereitung der Regierungserklärung; Diskussion zum § 218; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung und Plenum der Woche
17.05.: Bericht des Bundeslandwirtschaftsministers Ignaz Kiechle zum Ergebnis der Agrarpreisverhandlungen; Bericht zur Lage: Beratungen über den Haushalt 1984, die Finanzplanung bis 1987 und die Haushaltsbegleitgesetze, Demonstrationsrecht und Kontaktsperregesetz, Nachrüstung; Plenum der Woche: u.a. Entschließungsantrag zur Agrardebatte
18.05.: Unterrichtung über den Stand der Haushaltsberatungen 1984 und zu den Haushaltsbegleitgesetzen
07.06.: Nachruf auf Josef Rösing; Bericht zur Lage: BPT der CDU, Demonstrationsstrafrecht, Konferenz von Williamsburg, Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, EG-Gipfel im Stuttgart; Bericht des Bundeskanzlers: Konferenz von Williamsburg, Reise nach Moskau, EG-Gipfel in Stuttgart; Diskussion: u.a. zu auswärtiger Kulturpolitik, zum europäischen gemeinsamen Markt; Plenum der Woche; Einziehung von Abiturienten in die Bundeswehr; Personalien: Vorsitz Vermittlungsausschuß, Gesprächskreis Medienpolitik, 1. Untersuchungsausschuß; Initiativen der Fraktion: Entschließungsantrag zur Konferenz der VN über Handel und Entwicklung, Deutsche Bundesbahn
14.06.: Bericht zur Lage: Tarifabschluß im Öffentlichen Dienst, NATO-Doppelbeschluß, evangelischer Kirchentag, EG-Konferenz in Stuttgart; Bericht des Staatssekretärs im AA zu dem Ergebnis des EG-Ministerrats in Luxemburg vom 13.06.1983, anschließend Diskussion; Bericht zum evangelischen Kirchentag in Hannover, Plenum der Woche: u.a. Freizügigkeitsklausel des Assoziierungsabkommens der EG bezüglich der Türkei; Initiativen: u.a. Mittelstreckenraketen
21.06.: Bericht zur Lage: EG-Gipfel in Stuttgart, Papstbesuch in Polen; Bericht des Bundeskanzlers: Arbeitsaltersgrenze für Frauen, EG-Gipfel in Stuttgart; anschließend Diskussion; Benennung von Mitgliedern für die Europa-Kommission; Plenum der Woche: Parteienfinanzierungsgesetz; Initiativen: Waldschäden, Landschaftsverbrauch, Forschung und Technologie; Otto Schilys erzwungener Zutritt zum Verteidigungsausschuß
Kein Zweitexemplar
Darin
Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU für die 10. Legislaturperiode;
Arbeitsordnung der Fraktion der 10. Wahlperiode;
Text der Koalitionsvereinbarung, 22.03.1983;
Wahlergebnisse der Wahlen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 26.04.1983;
Anträge und Anfragen;
Bericht über die Sitzung des Agrarrates, 16./17.05.1983;
Maßnahmenkataloge der Bundesregierung für den Haushalt 1984;
Grundsatzbeschluß der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 1984 und zu den Begleitgesetzen, 18.05.1983;
Rede von Alfred Dregger auf dem BPT der CDU: Wir tragen die Verantwortung für das ganze Deutschland, 27.05.1983;
Entwurf des Parteienfinanzierungsgesetzes, 21.06.1983
Jahr/Datum
23.03.1983 - 21.06.1983
Personen
Dallmeyer, Harm; Dregger, Alfred; Honecker, Erich; Kiechle, Ignaz; Rösing, Josef; Schily, Otto

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 772/5
Aktentitel
Europäische Gemeinschaft.
Enthält
Korrespondenz, Vermerke;
enthält u.a.:
Rainer B. Giesel zur Besprechung aktueller Fragen der Europäischen Bewegung am 07.11.1980;
Philipp Jenninger an Rudolf Seiters bezüglich eines Votums über eine EG-Richtlinie, hier: Andere Entscheidung als der Bundestag durch die Bundesregierung;
Briefwechsel Karl-Heinz Lemmrich - Rudolf Seiters zur Frage der Respektierung von Beschlüssen des Bundestages zu EG-Vorlagen, hier: Obergrenze für abgabefreie Einfuhr von Treibstoffen;
Europa-Union Deutschland zu Fragen der Ausländerpolitik, hier: Freizügigkeit für Bürger der EG-Mitgliedstaaten, Wahlrecht, Asylrecht, Entschließung zur Türkei;
Rundschreiben mit der Bitte von Annemarie Renger der Europa-Union Deutschland beizutreten
Egon Susset an Hansheinz Hauser zu dessen Presseerklärung bezüglich der Kosten der Landwirtschaft;
Wilhelm Hahn (MdEP) mit Werbung für ein europäisches Fernsehprogramm;
Vermerk zum Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSV Luxemburgs Nic Mosar, sowie Fraktionssekretär Jean-Claude Juncker 1982;
Rudolf Seiters: Neue Impulse für die Einigung Europas;
Schwerpunkte der deutschen Präsidentschaft;
Deutsche Präsidentschaft in EG und EPZ im ersten Halbjahr 1983 - Deutsche Prioritäten und andere Sachfragen die zur Entscheidung anstehen, hier auch: EG Erweiterung mit Spanien;
Wolfgang Schäuble mit Vorschlag den deutschen Mitgliedern des Europäischen Parlaments den Zugang zu den entsprechenden Ausschüssen des Bundestages zu öffnen;
Alois Mertes zu SPD-Vorschlag zur Verbesserung der Behandlung der Europapolitik im Bundestag;
Rainer Barzel an Philipp Jenninger, hier Ablehnung eines Unterausschusses für Europafragen beim Auswärtigen Ausschuß, zum Thema auch Jürgen Linde.
Jahr/Datum
1980 - 1982
Personen
Barzel, Rainer; Giesel, Rainer B.; Hauser, Hansheinz; Jenninger, Philipp; Jenninger, Philipp; Juncker, Jean-Claude; Lemmrich, Karl-Heinz; Linde, Jürgen; Mertes, Alois; Mosar, Nic; Schäuble, Wolfgang; Seiters, Rudolf; Susset, Egon

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