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3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 9081
Aktentitel
Berliner Programm 2. Fassung 1971 (1)
Programmkommission 11.1968 - 03.1970
Eigentumskommission der CDU, Kommissionsgruppe II
Generalsekretär Bruno Heck
Enthält
Vorsitzender der Eigentumskommission Fritz Burgbacher, Geschäftsführer Peter Korn
Ausarbeitung Small Business Investment Companies (SBIC), 1969

Protokolle der Sitzungen der Eigentumskommission am:
20.01.1969
Tagesordnung:
1. Vortrag Denninger "Small Business Administration"
2. Gesetzlicher Beteiligungslohn
3. Festlegung Tagesordnung nächste Sitzung

Zusammenfassende Übersicht über die Entwürfe für das Aktionsprogramm, tabellarisch, ohne Datum

28.02.1969
Tagesordnung:
1. Gesetzlicher Beteiligungslohn
2. Beschließung Redaktionskomitee

13.10.1969
Tagesordnung:
Beratung des Entwurfs zu einem Gesetz über die Einführung eines Beteiligungslohnes

28.10.1969
Tagesordnung:
1. Beratung über korrigierten Entwurf zum Beteiligungslohngesetz
2. Vorlage des Entwurfs beim Parteivorstand und der Arbeitsgruppe Eigentum zur Beschlussfassung
3. Sitzungstermin

07.01.1970
Tagesordnung:
1. Beteiligungslohngesetz
2. Belastung der öffentlichen Hand durch Beteiligungslohngesetz
3. Neufassung Gesetzentwurf von Manfred Löwisch
4. Stellungnahme Manfred Löwisch
5. Versorgungsempfänger
6. Verzicht stufenweise Einführung Beteiligungslohn
7. Stellungnahme Erwin Häussler
8. Unterkommission Vermögensbildung


Protokoll der Sitzung der ad-hoc-Kommission Eigentum des Wirtschaftsrates der CDU am:
14.01.1970
Tagesordnung:
1. Politische Einführung
2. Grundsatzfragen
3. Kosten- und Liquiditätsprobleme
4. Öffnung für die Selbständigen
5. Aufhebung der Sozialversicherungspflicht
6. Anlagemöglichkeiten
7. Presseerklärung über die Sitzung
8. nächster Sitzungstermin

Protokolle der Sitzung der Kommissionsgruppe II (Soziale Marktwirtschaft heute) am

25.02.1970
Tagesordnung:
1. Einsetzen von Unterkommissionen zur Wirtschaftspolitik, Vermögensbildung, Mitbestimmung, Gesellschaftspolitik
2. Benennung Mitglieder
3. nächster Sitzungstermin Gesamtkommission
4. nächster Sitzungstermin Kommission II

Entwurf Aktionsprogramm der CDU in Nordrhein-Westfalen, 14.10.1970

04.03.1970
Tagesordnung:
1. Anfertigung Arbeitspapiere
2. Zeitplan Unterkommission II

Arbeitspapier für die Programmkommission zu den Themen Soziale Marktwirtschaft heute, Vermögensbildung, Mitbestimmung, Familienpolitik, Soziale Sicherheit, mit handschriftlichen Korrekturen, 20.02.1970

Arbeitspapier für die Unterkommission II.4 (Gesellschaftspolitik), 12.03.1970

18.03.1970 Unterkommission II.2 - Vermögensbildung
Tagesordnung:
1. Formulierungsvorschläge Erwin Häussler, Ludwig Kattenstroht, Elmar Pieroth
2. Abschließende Formulierung Elmar Pieroth und Erika Großmann-Schuchardt

Erwin Häussler: Privatisierung als Angebot von Kapitalanteilen aus dem Bestitz der öffentlichen Hand, 18.03.1970

Elmar Pieroth: Formulierungsvorschlag "Vermögensbildung" und "Teilhabersteuer", 18.03.1970

Unterkommission II.1 - Wirtschaftspolitik, 20.03.1970
Agrarpolitik
Strukturpolitik
Konjunkturpolitik
Papier Unterkommission II.1 Wirtschaftspolitik: Vorschlag zur Änderung Punkt 56 Berliner Programm - Wettbewerbspolitik, 24.03.1970
Johann Frank: Soziale Marktwirtschaft als Gesellschaftspolitik, 24.03.1970
Darin
CDU-AG : D.I.1.2.
Jahr/Datum
23.11.1968 - 26.03.1970
Personen
Frank, Johann; Großmann-Schuchardt, Erika; Häussler, Erwin; Heck, Bruno; Kattenstroht, Ludwig; Löwisch, Manfred; Pieroth, Elmar

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 9103
Aktentitel
Berliner Programm 2. Fassung 1971
Kommission II Soziale Marktwirtschaft heute,
02.1970 - 11.1970
Abteilung Politik, Wirtschaftspolitik: Peter Korn
Enthält
Protokolle, Berichte, Ausarbeitungen, Korrespondenz, Änderungsvorschläge:
Programmkommission: Arbeitspapiere für die Themen:
Soziale Marktwirtschaft heute, Vermögenspolitik, Mitbestimmung, Familienpolitik und Soziale Sicherheit
Aktionsprogramm der CDU in Nordrhein-Westfalen
Protokoll (auch Entwurf) der Sitzung der Kommission II am
25.02.1970
Tagesordnung:
1. Einsetzung Unterkommissionen für Wirtschaftspolitik, Vermögensbildung, Mitbestimmung, Gesellschaftspolitik
2. Benennung Mitglieder
3. nächster Sitzungstermin Gesamtkommission
4. Termin Sitzung Kommission II

Unterkommission 1 - Wirtschaftspolitik
Anwesenheitsliste Sitzung, 06.04.1970
Papiere der Unterkommission I: Strukturpolitik,
Entwurf Johann Frank: Soziale Marktwirtschaft als Gesellschaftspolitik, 24.03.1970,
Konjunkturpolitik, Wettbewerbspolitik, 24.03.1970
Anwesenheitsliste Sitzung, 24.03.1970
Fortschreibung Finanzpolitik, 23.03.1970
Protokoll und Anwesenheitsliste Kommission 1 am
04.03.1970
Tagesordnung:
1. Anfertigung Arbeitspapiere
2. Zeitplan

Ausarbeitungen: Konjunkturpolitik, Wettbewerbspolitik, Agrarpolitik, Strukturpolitik, verschiedene Entwürfe, 24.03.-07.04.1970
Stellungnahme des Bundesausschusses für Wirtschaftspolitik zum Entwurf für das Berliner Programm 2. Fassung, 02.11.1970

Unterkommission 2 - Vermögensbildung
Mitgliederliste, 20.03.1970
Fortschreibung Ziffer 95 - 98, ohne Datum
Arbeitsprogramm und Zeitplan der Unterkommission 2, 11.03.1970
Protokoll und Anwesenheitsliste Kommission 2 am
10.03.1970
Tagesordnung:
1. Beschluss Arbeitsprogramm
2. Sitzungstermin Kommission II
3. Vorlegung Formulierungsvorschläge

Franz Möller: Zur Förderung der Vermögensbildung (Vortrag vor der Rheinisch-Westfälischen Börse zu Düsseldorf, 04.03.1970), 10.03.1970
Elmar Pieroth: Formulierungsvorschlag "Vermögensbildung" und "Teilhabersteuer", mit handschriftlichen Korrekturen, 18.03.1970
Erwin Häussler: Privatisierung als Angebot von Kapitalanteilen aus dem Besitz der öffentlichen Hand, mit handschriftlichen Korrekturen, 18.03.1970

Unterkommission 3 - Mitbestimmung
Mitgliederliste, ohne Datum

Unterkommission 4 - Gesellschaftspolitik
Protokoll Kommission 4 am
11.03.1970
Tagesordnung:
Erarbeitung von Arbeitspapieren

Arbeitspapier für die Kommission 4, 12.03.1970
Arbeits- und Zeitplan der Unterkommission 4, 05.03.1970

Korrespondenz A bis Z der Kommission II
Jahr/Datum
18.02.1970 - 02.11.1970
Personen
Frank, Johann; Häussler, Erwin; Möller, Franz; Pieroth, Elmar

5

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 1028
Datei
ACDP-07-011-1028_HV_1949_03_01-1956_04_11.pdf
Aktentitel
Hauptvorstand und Ausschüsse - Protokolle und Dokumente
Hauptvorstand 01.03.1949 - 10.-11.04.1956
Ausschüsse 25.05.1949 - 24.06.1952
Gerhard Desczyk
Enthält
Ergebnisprotokolle Hauptvorstand, Kulturpolitischer Ausschuss, Ausschuss für Hochschulfragen und (Wissenschaftlicher) Arbeitskreis "Sozialismus aus christlicher Verantwortung", Dokumente und Materialien Hauptvorstand der CDU zur Vorbereitung der Sitzungen (Vgl.: 07-011-2037 und 07-011-2038 Dertinger)

1) Hauptvorstand
1949
Enthält nicht: 31.01.1949 Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand am 31.01.1949
Ohne Tagesordnung
Aufstellung der Mitglieder Erweiterter Vorstand
Tagung der Jugendreferenten am 16.02.1949 mit Vorsitzender Zentralrat der FDJ Erich Honecker zur Mitarbeit der Jugend in den Organisationen
01.03.1949
Protokoll über 2. Sitzung Hauptvorstand der CDU am Dienstag, dem 01.03.1949, 11 Uhr
Tagesordnung:
1. Statutenänderung - Änderung der Richtlinien der Union, dazu Änderungen in der vom Politischer Ausschuss am 22.02.1949 verabschiedeten Fassung, mit Beschluss: An die Stelle "Richtlinien der Union" stets das Wort "Satzung" zu setzen. (Vgl.: 07-011-708)
2. Massenorganisationen
3. Verschiedenes - Stand der Verfassungsberatungen Deutscher Volksrat
Enthält nicht: 07.04.1949
Protokoll über 3. Sitzung Hauptvorstand der CDU am Donnerstag, dem 07.04.1949, 11 Uhr
Tagesordnung:
1. Genossenschaftspolitik der CDU
2. Dritter Deutscher Volkskongress 15.-16.05.1949 - Überrumpelung durch den Vorschlag von Wilhelm Pieck die Wahlen direkt und geheim durchzuführen
3. Beschluss über den Termin Erweiterte Vorstandssitzung
4. Verschiedenes - Zentrale Kontrollkommission soll nicht vor der SED, sondern vor den parlamentarischen Gremien Bericht erstatten
Entschließung zur Reaktion auf Unterzeichnung Atlantikpakt
Entwurf Richtlinie für die Arbeit des Demokratischen Blocks der antifaschistisch-demokratischen Parteien und der Gewerkschaften in der sowjetisch besetzten Zone - Demokratischer Block
25.05.1949
Protokoll über 4. Sitzung Erweiterter Hauptvorstand der CDU am Mittwoch, dem 25.05.1949, 10 Uhr
Tagesordnung:
1. Aussprache über die politische Lage - Auswertung Volkskongress, dazu Anlage 1 Referat Otto Nuschke: CDU, die als einzige Partei in sämtlichen Zonen vertreten ist, habe die besondere Aufgabe, eine Politik des vernünftigen Ausgleichs zu verfolgen. ...
Einmal werde auch uns ein Friedensvertrag gegeben werden, müssen die fremden Truppen aus Deutschland hinausgehen, muss man Deutschland zugestehen, sein staatsrechtliches, politisches und wirtschaftliches Schicksal selbst zu gestalten. Dazu werden wir einmal mit berufen sein, und für diesen Tag zu arbeiten, wird unsere erste und heiligste Aufgabe in der nächste Zeit sein.
Georg Dertinger über das gesamtdeutsche Gespräch von Hannover, dazu Anlage 2
2. Verabschiedung der Satzung der Union
Entschließung Betreff Außenministerkonferenz in Paris
24.06.1949
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand am 24.06.1949 in Eisenach
Tagesordnung:
1. Bericht zur politischen Lage
2. Beschlussfassung über das Kulturprogramm, dazu Änderungen zum Kulturprogramm
3. Verschiedenes
Enthält nicht: 21.07.1949
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand der CDU am 21.07.1949
Tagesordnung:
1. Aussprache über die politische Lage
2. Frage der Mitarbeit der CDU in den Massenorganisationen, dazu
3. Verschiedenes
05.10.1949
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand der CDU am 05.10.1949, 9 Uhr
Tagesordnung:
1. Die politische Lage
Nuschke: Regierungsbildung muss zugestimmt werden - sonst Verzicht auf die Fortsetzung der Arbeit der CDU
Hugo Hickmann: bezweifelt die Zweckmäßigkeit der Umwandlung Volksrat und fordert wie die Mehrheit sofort den Wahltermin für die Volkskammer und die Landtage festzusetzen - Volkskammerwahlen
mehrheitlich wird das Landwirtschaftsministerium und Finanzministerium gefordert
12.11.1949, Leipzig
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand vom 12.11.1949, 10 Uhr in Leipzig
Tagesordnung:
1. Vorbereitung und Durchführung Vierte Jahrestagung - 4. Parteitag Leipzig 12.-13.11.1949
2. Beschlussentwurf Politischer Ausschuss - Anträge Hauptvorstand an den Parteitag
3. Verschiedenes - Personalentscheidungen infolge der Besetzung der Ministerposten in der Regierung
Beschlussvorlage Politischer Ausschuss über Verwendung von Georg Dertinger und die Besetzung Generalsekretariat, 12.11.1949
... "Den Vorschlag, dass der 1. Vorsitzende Otto Nuschke sein Amt als 1. Vorsitzender der Partei beibehält und das der Generalsekretär Georg Dertinger von der ständigen Ministerkonferenz zum Vorsitzenden gewählt werden soll und dem Politischen Ausschuss beitritt, wird als Ausdruck der erforderlichen Kontinuität in der politischen Führung der Partei voll gebilligt.
Herrn Georg Dertinger wird der Auftrag erteilt, in Unterstützung der Vorsitzenden die Durchführung der politischen Beschlüsse der Parteiorgane durch die Hauptgeschäftsstelle verantwortlich sicherzustellen.
Herr Gerald Götting wird mit den Aufgaben des Generalsekretärs der CDU beauftragt.
Herr Gerhard Desczyk wird in gleichberechtigter Stellung zum Generalsekretär mit besonderen Aufgaben mit der Erledigung kultureller und die ideologischer Aufgaben der Hauptgeschäftsstelle betraut."
Enthält auch:
Minister für Wirtschaft in Mecklenburg, Siegfried Witte bittet um Vorschläge durch die Ministerkonferenz der CDU für diejenigen Materien, die dringender Regelung bedürfen, um der neuen Regierung zu helfen, Unrecht wieder gut zu machen - hier Anteilsbetriebe und die Ausschaltung bzw. Enteignung unbelasteter Teilhaber, 08.10.1949
Anträge des Hauptvorstandes an die 4. Jahrestagung
Satzung wird in der am 25.05.1949 durch den Erweiterten Hauptvorstand angenommenen Fassung bestätigt
Kulturprogramm wird in der am 25. Juni 1949 durch den Hauptvorstand angenommen Fassung bestätigt
Enthält auch: Anwesenheitsliste

1950:
04.01.1950
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand der CDU am Mittwoch, dem 04.01.1950
Tagesordnung:
1. Referat Otto Nuschke: Die Aufgaben der Union 1950
2. Verabschiedung der Wahlordnung, dazu Wahlordnung
3. Verschiedenes
Enthält auch:
Erklärung - (Kandidaten-Erklärung): zum Bekenntnis zur Politik des Friedens und des Aufbaus nach den Grundsätzen der CDU im Geiste der Beschlüsse der Jahrestagung Leipzig - 4. Parteitag Leipzig 12.-13.11.1949, die alle Kandidaten für Vorstandswahlen unterschreiben müssen, 04.01.1950
Anwesenheitsliste
05.02.1950
Protokoll über die Sitzung Erweiterter Hauptvorstand am Sonntag, dem 05.02.1950 und Wortprotokoll
Tagesordnung:
Gedenken an Pfarrer Ludwig Kirsch
1. Die politische Lage - dazu Entschließung: Der Erweiterte Hauptvorstand der CDU der DDR stimmt der vom "Politischer Ausschuss" am 28.01.1950 vorgelegten Erklärung über Haltung und Ziele der CDU aus vollster Überzeugung zu.
2. Erweiterung Politischer Ausschuss - durch Luitpold Steidle und Hans-Paul Ganter-Gilmans
3. Verschiedenes - Walther Rücker LV Thüringen erklärt, dass er kein Vertrauen mehr zu Otto Freitag LV Sachsen habe, auf diesen Angriff reagiert Helmut Mehnert aus Löbau
Anwesenheit im Protokoll erfasst, Liste in 07-011-0484 Politischer Ausschuss
Enthält nicht : 16.05.1950 10.05.1950
Protokoll über die Sitzung Erweiterter Hauptvorstand am 16.05.1950
Tagesordnung:
1. Bericht über die politische Lage
2. Vorbereitung der Landesparteitage, dazu Beschluss zur Sicherung des Anteils Frauen, Jugendliche und fortschrittlicher Unionsmitglieder in der Nationale Front, Seite 669
3. Stellungnahme und Beschluss zu den Thesen vom Arbeitskreis "Sozialismus aus christlicher Verantwortung" vom 10.05.1950,
4. Verschiedenes

26.07.1950
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand am Mittwoch den 26.07.1950, 10 Uhr
Tagesordnung:
1. Die politische Lage
2. Bericht über die Vorbereitungen zum Parteitag
3. Vorschlag der CDU zum Fünfjahresplan
keine Anwesenheit
10.10.1950
Protokoll über die 1. Sitzung Hauptvorstand am 10.10.1950
Tagesordnung:
Konstituierung Hauptvorstand - gewählt von der 5. Jahrestagung der CDU bzw. 5. Parteitag Berlin 15.-17.09.1950
Auf zu den Volkswahlen am 15. Oktober!
Anwesenheit im Protokoll
29.11.1950
Protokoll über die Sitzung Hauptvorstand am Mittwoch, dem 29.11.1950
Tagesordnung:
1. Berichte der Teilnehmer an den Feierlichkeiten zum 33. Jahrestag der Oktoberrevolution am 07.11.1950, Gerald Götting, Reinhold Lobedanz und Magnus Dedek - Kirche in der Sowjetunion, dazu Anlage 1 Entschließung zum Monat der Deutsch-sowjetischen Freundschaft
2. Politische Lage: Wahlen zur Volkskammer, Regierungsbildung, Regierungsprogramm, Prager Konferenz
3. Schatzmeister Hans-Paul Ganter-Gilmans: Entgegennahme der Begründung für die Beschlüsse Politischer Ausschuss zur Finanzorganisation der Partei, die in Ausführung des Auftrages der Jahrestagung erfolgt sind.

1951
25.01.1951
Protokoll der Sitzung Parteivorstand am 25.01.1951, Berlin W 8, Jägerstraße 59-60 im Unionshaus
Tagesordnung:
1. Aufgaben der CDU für 1951, dazu Arbeitsplan
2. Verleihung der Wanderfahne
3. Bessere Parteiarbeit, dazu: Die Aufgaben der Abgeordneten
Weltpolitische Lage
Entschließung zur Remilitarisierung in den von den Westmächten besetzten Gebieten
Enthält nicht: Anwesenheitsliste
13.03.1951
Protokoll der 4. Sitzung Hauptvorstand am Dienstag 13.03.1951 um 11 Uhr, Berlin W 8, Jägerstraße 59-60 im Unionshaus Tagesordnung:
1. Referat Otto Nuschke: "Christen Kämpfen für den Frieden:"
2. Beschlussfassungen
a) Offener Brief an die Christen in Westdeutschland, dazu Brief vom 13.03.1951
b) Stellungnahmen zu den Entschließungen Weltfriedensrat, dazu eigene Entschließung
3. Verschiedenes
Anwesenheit im Protokoll
22.05.1951
Protokoll der Sitzung Hauptvorstand am Dienstag, dem 22.05.1951 um 11 Uhr, Berlin W 8, Jägerstraße 59-60 im Unionshaus
Tagesordnung:
1. Christen, verstärkt den Kampf für den
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
01.03.1949 - 11.04.1956
Personen
Adenauer, Konrad; Bloch, Peter; Buchheim, Karl; Dedek, Magnus; Dertinger, Georg; Desczyk, Gerhard; Freitag, Otto; Fruhner, Alfons; Ganter-Gilmans, Hans-Paul; Gerigk, Hermann; Götting, Gerald; Hickmann, Hugo; Honecker, Erich; Karisch, Rudolf; Kayser, August; Klings, Hans; Küchler, Josef; Lechtenberg, Heinrich; Lobedanz, Reinhold; Lobedanz, Reinhold; Lukits, Karl; Mehnert, Helmut; Mehnert, Helmut; Nuschke, Otto; Oertel, Johannes; Pieck, Wilhelm; Reutter, Max; Rücker, Walther; Schran, Hans-Arnold; Sigismund, Volker; Stalin, Josef; Steidle, Luitpold; Stojek, Roland; Toeplitz, Heinrich; Witte, Siegfried

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