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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1047/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 32-37
Enthält
Nicht chronologisch! Sitzung vom 07.10.1976 und 01.12.1976 in 08-001 : 1048/1
Sitzungen vom:
01.06.: Ansprache des britischen Außenministers Geoffrey Howe; Bericht zur Lage: CDU-Parteitag in Hannover, FDP-Parteitag, Francois Mitterrand, Berlin, UNCTAD in Nairobi, Südafrika, STERN-Arktikel, Guillaume; Bericht aus dem Ältestenrat; Debatte: u.a. zu Menschenrechtsbericht, DDR- und CDU-Aufkleber, UNCTAD, Dringlichkeitsfragen nach STERN-Artikel, Hans-Dietrich Genscher, Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung; berufliche Bildung; Mittelstandspolitik; Bericht und Debatte zur UNCTAD-Konferenz in Nairobi; Plenum der Woche: Beamtenversorgungsgesetz, Änderung der beamtenrechtlichen Vorschriften, Vereinfachungsnovelle Zivilprozeßordnung, Menschenrechtsbericht, Aktiengesetz, Aufsichtsratstantiemen, strukturpolitisches Aktionsprogramm zum Mittelstand; Berichte aus den Arbeitskreisen: Fortentwicklung des öffentlichen Dienstes, KfZ-Steuer
08.06.: Bericht zur Lage: Erklärung zum Besuch von Edward Gierek, Helmut Kohls Balkanreise, Linkskoalition, Radikalenerlaß und DKP-Verbot, Großkreuz für Karl Carstens; Bericht aus dem Ältestenrat; Debatte: u.a. zu Radikalengesetzen, UNCTAD, STERN-Artikel, berufliche Bildung; Haushalt der Fraktion: Kassenbericht und Haushaltsbericht; Plenum der Woche: Körperschaftssteuer, Unterhaltsrenten, Datenschutz, Personenkennzeichen, Krebsforschung; Berichte aus den Arbeitskreisen: KfZ-Steuergesetz, Bundestagsabgeordnete in Bundesunternehmen, Energiepolitik, Behindertenwerkstätten und Rehabilitation
22.06.: Bericht zur Lage: SPD-Parteitag, Verwendung von Haushaltsmitteln für Wahlkampfzwecke, Terroristengesetze, innerdeutsche Beziehungen nach Übergabe zweier Grenzschutzbeamten, Südafrika, Wahlen in Rom; Bericht von Kurt Biedenkopf zum SPD-Parteitag; Bericht von Werner Marx zur Deutschlanderklärung; Plenum der Woche: u.a. Gehälter von Bundesministern und Staatssekretären, Krankenversicherungsweiterentwichlungsgesetz; Vermittlungsausschuß: Personen- und Eisenbahnbeförderungsgesetz, Arzneimittelgesetz, Fernunterrichtsgesetz, Wehrpflichtgesetz, ERP-Haushaltsplan; Wohnungsbaumordernisierung; Antiterroristengesetze; Wehrdebatte; Broschüre: Konflikt-Pädagogik; Partnerschaftsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Seerechtskonferenz, Einführungsgesetz zur Abgabenordnung, Förderung der betrieblichen Gewinn- und Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer, Unterhaltsrenten, Bundeswehr, Kassenarztrecht, Behindertenwerkstätte
29.06.: Rede von Helmut Kohl: Wahlkampf, Nomination in den USA, Italien, Puerto Rico, Auslandskontakte, Defizit an weiblichen Wählern, FDP, Patriotismus; Rede von Franz Josef Strauß: Sozialismus, SPD-Kampfstil, Puerto Rico, Wahlergebnisse in Italien, Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Lage der Bundesrepublik; kurze Debatte über die Neuregelung der Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Bundestages; Bericht zur Lage: Puerto Rico, Helferhandbuch der CDU/CSU, Untersuchungsausschuß Nauhuis-STERN; Bericht aus dem Ältestenrat: Debatte Zukunftschancen für die junge Generation, berufliche Bildung, Körperschaftssteuerreformgesetz, Rechtsstellung der Abgeordneten, Handwerkszählungsgesetz; Plenum der Woche: Änderung des Grundgesetzes, berufliche Bildung, Seerechtskonferenz, Sozialgesetzbuch, Änderung Straßenverkehrsgesetzordnung, Beamtengesetze, Fachhochschulen, Partnerschaftsgesetze, Pressevielfalt; Berichte aus den Arbeitskreisen
10.11.: Bericht zur Lage: Bericht von Karl Carstens zu seiner USA-Reise und seinem Besuch bei der UNO, Betrachtung des US-Wahlkampfes, Affäre Georg Leber, Rechtsstellung der Abgeordneten, Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages; Vermittlungsvorschläge: Vereinfachung gerichtlicher Verfahren, Einführungsgesetz zur Abgabenordnung, Bundesnaturschutzgesetz, Viehseuchengesetz, Verhütung der Meeresverschmutzung, Apothekenwesen, Bundesdatenschutzgesetz, Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen, Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen, Sozialgesetzbuch, Krankenversicherungsweiterentwicklungsgesetz; Bericht aus dem Ältestenrat
02.12.: Bericht zur Lage; Bericht zum Gesetz über die Rechtsstellung der Abgeordneten; anschließend Debatte, Fragen und Abstimmung.
Zweitexemplar siehe 08-001-1047/2.
Jahr/Datum
01.06.1976 - 02.12.1976
Personen
Biedenkopf, Kurt; Carstens, Karl; Genscher, Hans-Dietrich; Gierek, Edward; Howe, Geoffrey; Kohl, Helmut; Leber, Georg; Marx, Werner; Mitterrand, François; Strauß, Franz Josef

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1052/1
Aktentitel
Protokolle 1978, Nr. 1-10
Enthält
Sitzungen vom:
17.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Siemens Berlin, Italien, Frankreich vor der Märzwahl, israelisch-ägyptische Verhandlungen, Manifest deutscher demokratischer Kommunisten, Verstöße der DDR gegen den Verkehrsvertrag und den Grundlagenvertrag mit der Schließung eines SPIEGEL-Büros und der Einreiseverweigerung für Philipp Jenninger, Helmut Kohl, Lorenz Niegel und Michael Glos, Einheit der Nation, Untersuchungsausschuß, Entlassung des Landesbankvorsitzenden von NRW Ludwig Poullain, Koop-Schule, Rentenentwicklung, Terroristendebatte, Wahlkampf in Hamburg, Wahljahr 1978; Bericht von Konrad Kraske zum Untersuchungsausschuß; Generalaussprache; Grußwort Peter Lorenz; Bericht der Berlin-Kommission; Plenum der Woche: Terroristengesetze, Haushalt; Berichte aus den Arbeitskreisen: freiwillige betriebliche Gewinn- und Kapitalbeteiligung, Zigarettenkonsum, Rentendebatte, Europapolitik: Pairing
23.01.: Helmut Kohl und Jürgen Todenhöfer zum Komplex Waffenlieferungen an Somalia; Haushaltsberatungen und Plenum der Woche; Europapairing; Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu Abhöraffäre; deutsche Werftindustrie
14.02.: Bericht zur Lage: Wahl von Werner Zeyer zum Landesvorsitzenden der CDU-Saar, Regierungsumbildung: Verteidigungs- und Finanzministerium, Hans-Jürgen Wischnewskis Bericht zu Abhörfällen, Terroristendebatte, Rentendiskussion, Wahlen, Auseinandersetzung der Tarifpartner, KSZE-Schlußverhandlungen in Belgrad, Italien, Frankreich, Verhältnis zu den USA; Kurzbericht von Friedrich Zimmermann zur Entführung von Franz Josef Strauß´ Auslandsreferenten Dieter Huber; Bericht aus demÄltestenrat; Terroristendebatte; Enquete-Kommission zur Verfassungsreform; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Jugendarbeitsschutzgesetz, Lage der Behinderten und Weiterentwicklung der Rehabilitation, Genossenschaften und Entwicklungshilfe
21.02.: Bericht zur Lage: Krise der Regierung, Terrorismus und Kanzlermehrheit, Neutronenwaffe, Rentenfrage, Koop-Schule, Kernenergie; Bericht aus dem Ältestenrat: u.a. Agrarbericht, Abgeordnete und Sicherheitskontrollen am Köln-Bonner Flughafen; Berichte aus den Arbeitskreisen
23.02.: Thema Leitlinien für die Sanierung der Renten: Einführung, Berichte und Debatte
07.03.: Bericht zur Lage: Besuch des DC-Abgeordneten Rossi, Kongresse von EVP und EDU, Volksbegehren zur Koop-Schule, Gemeindewahlen in Bayern und Schleswig-Holstein, Terrorismusgesetze, Mitbestimmungsbeschwerde der SPD, Neutronenwaffe, Rentensanierung, Streik bei Zeitungen und IG-Metall, Ermittlungspannen in Erftstadt, Europas Erwartungen in die Bundesrepublik; Plenum der Woche: Bericht zur Lage der Nation, Rentenanpassungsgesetz; Kontrolle der Nachrichtendienste; Haushalt und Stellenplan der Fraktion; Personalie Verwaltungsrat der Filmförderungsgesellschaft; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. fälschungssicherer Personalausweis, Bekämpfung von Krankenhausinfektionen
14.03.: Bericht zur Lage: Wahl in Frankreich, deutsch-amerikanische Wirtschaftsgespräche, Besuch des brasilianischen Präsidenten Ernesto Geisel, Streikentwicklung, Ermittlungspannen in Erftstadt und Liblar, Terrorismusbekämpfung, anschließend Debatte: u.a. Grüne Liste; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Bericht zu den Ermittlungspannen von Erftstadt; Europawahlgesetz; Rentendebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen
11.04.: Bericht zur Lage: Verhältnis zur USA, Nonprolieferation, Neutronenwaffe, Wahl in Frankreich, EG und China, Europagipfel in Kopenhagen, EDU, Arbeitslosigkeit, Streikentwicklung, Rentengesetze, Terrorgesetze, Ermittlungspannen, Wahl des Bundespräsidenten; Plenum der Woche und Bericht aus dem Ältestenrat: Wohnungsbaumodernisierungsänderungsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: außergerichtliche Rechtsberatung und Vertretung der Bürger mit geringem Einkommen, Änderung des Bundeswahlgesetzes
18.04.: Bericht zur Lage: Verhältnis zu den USA, Nachruf auf Lucius Clay, Besuch von Leonid Breschnew, Koop-Schule, Neutronenwaffe, Messe in Hannover; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Fortschreibung des Energieprogrammes; Verkehrslärmschutzgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Weltjugendfestspiele auf Cuba, Asylverfahren
25.04.: Bericht zur Lage: EDU, Besuch von Leonid Breschnew, FDP, Kommission Analyse und Urteil zu Wehrnovelle, Gutachten der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute, 17. Juni, Bericht von Egon Klepsch zu Italien; Neubauplanung des Bundestages: Plenarsaal, Raumbedarf der Abgeordneten; Bericht aus dem Ältestenrat: Tod des früheren Bundestagsvizepräsidenten Ludwig Schneider, Rentenfrage; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
Zweitexemplar Nr. 3-10
Jahr/Datum
17.01.1978 - 25.04.1978
Personen
Breschnew, Leonid; Clay, Lucius D.; Geisel, Ernesto; Glos, Michael; Huber, Dieter; Jenninger, Philipp; Klepsch, Egon; Kohl, Helmut; Kraske, Konrad; Lorenz, Peter; Niegel, Lorenz; Poullain, Ludwig; Schneider, Ludwig; Strauß, Franz Josef; Todenhöfer, Jürgen; Wischnewski, Hans-Jürgen; Zeyer, Werner; Zimmermann, Friedrich

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