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Ihre Suche nach "Thesenpapier," > 4 Objekte

1

Bestand
LV Berlin (03-012)
Signatur
03-012
Faszikelnummer
03-012 : 536/4
Aktentitel
Kommission zur Beratung der langfristigen Planung der Parteiarbeit
Enthält
Thesenpapier, Kurzprotokoll etc.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
1
Jahr/Datum
12.1971 - 03.1972

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4132
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik - Abteilung Rechtspolitik
Fachkommission Verbraucherschutz 20.05.1974 - 04.10.1977
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzende Philipp Held / Karl Hillermeier, Geschäftsführer Peter Scheib und Fred J. Heidemann
Enthält
Protokoll der Sitzung der Fachkommission Verbraucherschutz des BACDJ am
20.05.1974
Tagesordnung:
1. Bericht über Anhörung von Verbänden am 22.04.1974
2. Gutachten für den 50. Deutschen Juristentag 24.-27.09.1974 Hamburg, dazu: Gutachten, 16.04.1974
3. Weiteres Arbeitsprogramm
4. Verfahrensrechtliche Lösung

22.04.1974
Tagesordnung:
Öffentliches Hearing zur Reform des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Enthält nicht: Anwesenheit

31.07.1974
Tagesordnung:
1. Fertigstellung Gesetzentwurf über Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. Weitere Behandlung Entwurf
3. Beteiligung der Fachkommission an den Verhandlungen beim 50. Deutschen Juristentag
4. Abschluss der bisherigen Arbeiten und weitere Arbeiten

29.09.1975
Tagesordnung:
1. Entwicklung der Reform der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dazu: diverse Zeitungsartikel
2. Weiteres Arbeitsprogramm
3. Zeitplanung

24.11.1975
Tagesordnung:
Referate zu verschiedenen Themen (Schutz des Verbrauchers vor irreführender Werbung, Lösungsrecht von Verträgen, Schadensersatzansprüche für Verbraucherverbände, Verbraucherschutz vor unlauterer Werbung, Gesetzliche Regelung einer Beschränkung des Prozesskostenrisikos), dazu: Referate
Enthält auch:
Synopse der Gesetzentwürfe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

26.01.1976
Tagesordnung:
1. Ergebnisse Rechtspolitischer Kongress 04.-05.12.1975 Karlsruhe
2. Fortsetzung Beratungen über die Ausgestaltung eines individuellen Schadenersatzanspruches
3. Fortsetzung Beratungen über neue bußgeldbewehrte Verbote und Untersagungen im UWG?

05.04.1976
Tagesordnung:
1. Stand Reform Allgemeiner Geschäftsbedingungen
2. Ergänzung Thesenpapier, dazu: These 6 und Thesen zur Verbesserung des Rechtsschutzes des Verbrauchers vor unlauterer Werbung
3. Ergebnisse Hearing der Verbände am 31.03.1976
4. Diskriminierungsverbot und Preisempfehlung
Enthält auch:
Mitgliederliste der Fachkommission

04.10.1977
Tagesordnung:
Erörterung Beteiligung von Kartellbehörden an UWG-Rechtsstreitigkeiten, dazu: Papier und Leitsätze
Enthält auch:
Stellungnahme Bundesjustizministerium zum Vorschlag einer EG-Richtlinie über Produzentenhaftung, 31.10.1977
European convention on products liability in regard to personal injury and death
Anhörung zum Vorschlag einer EG-Richtlinie über Produzentenhaftung am 18.01.1977
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
20.05.1974 - 04.10.1977
Personen
Heidemann, Fred; Held, Philipp; Hillermeier, Karl; Scheib, Peter

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8294/2
Aktentitel
Kissingen-Gruppe 50-52
Protokolle, Dokumente und Materialien 10.-11.11.1982 - 28.-29.04.1983
Abteilung Bildungspolitik Heiner Lueg
Enthält
Ergebnisniederschriften der Besprechungen der Leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der CDU/CSU-regierten Länder (Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Saarland und Schleswig-Holstein) und des Bundes

Ergebnisvermerk der Besprechung der leitenden Beamten der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Saarland am:

Kissingen 50 am 10.11.-11.11.1982 in Bad Kissingen
Tagesordnung:
1. Bildungspolitische Schwerpunkte des BMBW nach dem Regierungswechsel
2. Perspektiven der Hochschulpolitik
3. Fortschreibung des Bildungsgesamtplans
4. Zukünftige Modellversuchspolitik in der Bund-Länder-Kommission (BLK)
5. Auswertungsbericht Gesamtschule der BLK
6. Vereinbarung der KMK über die Abschlüsse im Sekundarbereich I und ihre Berechtigungen
7. Vereinbarung der KMK über die Berufsschule
8. Lehrerarbeitslosigkeit
9. Weitere Entwicklung der Privatschulen und ihr Verhältnis zu den öffentlichen Schulen
10. Probleme eines islamischen Religionsunterrichts
11. Diversifizierung des Fremdsprachenangebots an allgemeinbildenden Schulen (dazu: Homburger Empfehlungen für eine sprachenteilige Gesellschaft in Deutschland und Europa)
12. Bundesausbildungsförderungsgesetz
13. Wechsel im Vorsitz des Ausschusses für Erwachsenenbildung und Kunst der KMK
14. Zusammensetzung der Wissenschaftlichen Kommission des Wissenschaftsrates
15. Maßnahmen eines verbesserten Zugangs für Hauptschüler zu Laufbahnen des mittleren Dienstes (dazu: Papier der Arbeitsgruppe "Verbesserte Berufschancen für Hauptschüler" der Kissingen-Runde)
16. Vervielfältigungen in den Schulen
Enthält auch:
Schreiben von Hans Maier an die Kultusminister der fünf Länder (Grund für Kissingen I), Handschriftliches Protokoll, Vorlagen zu einzelnen Tagesordnungspunkten

Kissingen 51 am 20.01.-21.01.1983 in Bonn
Tagesordnung:
1. Bericht über die aktuelle bildungspolitische Situation
2. Thesen für den bildungspolitischen Bericht (dazu: Zusammenfassende Thesen)
3. Künftige Modellversuchspolitik
4. Lehrerarbeitslosigkeit
5. Besoldung der Stufenlehrer und Beförderungsämter an Gesamtschulen (dazu: Thesenpapier, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes)
6. Frage eines forschungspolitischen Konzepts
7. Neuordnung des Hochschulzugangs in den medizinischen Studiengängen
8. Entschließung des Deutschen Bundestages vom 16.12.1982 zur Begabtenförderung und Hochschulfinanzierung
9. Entwicklung der Beziehungen mit den USA
10. Verschiedenes
Enthält auch:
Teilnehmerliste, Zum Auftrag an die Expertenkommission zur Untersuchung der Auswirkungen des Hochschulrahmengesetzes, Beratungsunterlagen, Beschlußempfehlung an den Bundestag

Kissingen 52 am 28.-29.04.1983 in Lübeck
Tagesordnung:
1. Neuordnung des Hochschulzugangs in den Medizinischen Studiengängen
2. Ausbildungsförderung für Schüler und Begabtenförderung
4. Stipendien / Darlehen für Studenten aus Entwicklungsländern
5. Nachwuchswissenschaftler-Förderungsgesetz (NFG)
6. Hochschulrahmengesetz-Expertenkommission
7. Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildungsplatzsituation
8. Beschäftigungssituation für Lehrer / neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Junglehrer
9. Struktur der Lehramtsstudiengänge
10. Empfehlung "Friedenssicherung, Verteidigung und Bundeswehr im Unterricht
11. Erwerb eines mittleren Schulabschlusses im beruflichen Schulwesen
12. Lehrplanhoheit der Länder und Schulbuchkosten
13. Unterricht für griechische Schüler in der Bundesrepublik Deutschland
14. Zusammenarbeit mit dem Georg-Eckert-Institut (Braunschweig)
15. Bericht der Kommission Ausländerpolitik
16. 750-Jahr-Feier Berlins im Jahre 1987
17. Ausbildungschancen für Schüler mit dem Hauptschulabschluss (dazu: Entschließung des Bundesrates zu Ausbildungschancen für Schüler mit Hauptschulabschluss)
18. Einbeziehung der Lehramtsstudiengänge in die Arbeit der Ständigen Kommission für die Studienreform
19. Ausschüsse der Kultusministerkonferenz (KMK)
20. Empfehlungen der Bundesbehörden zu Informations-Materialien für Schulen
21. Reform der deutschen Rechtschreibung
22. Verschiedenes
Enthält auch:
Teilnehmerliste, Bearbeitungshinweise zu den Tagesordnungspunkten
Enthält bei allen Sitzungen auch:
Mitgliederlisten, Korrespondenz
Jahr/Datum
10.11.1982 - 29.04.1983

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