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2

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 1841/1
Datei
ACDP-07-011-1841-1_PHV_1951_01_09-1951_12_18.pdf
Aktentitel
Politischer Ausschuss
Protokolle, Beschluss-Protokolle, Dokumente und Materialien 09.01.1951 - 18.12.1951, hier Teil I 1951
Generalsekretär Gerald Götting
Enthält
Teil I: Sitzungen 09.01.1951 - 18.12.1951, 1951 wurde keine offizielle Zählung vorgenommen, (Vgl.: 07-011-1315)
Teil II: 01. bis 39. Sitzung 1952, 08.01.1952 - 16.12.1952 in 07-011-1841/2
Tagesordnungen, Ergebnisprotokolle, Ausführliche Protokolle 09.01.-03.04.1951, Beschluss-Protokolle, Berichte Götting zur politischen Information, Entschließungen, Beschlüsse, Vorbereitung Hauptvorstand, Grundsatzdokumente
1951
09.01.1951
Protokoll über die Sitzung des Politischen Ausschusses
Tagesordnung:
1. Schulungsarbeit CDU
2. Wissenschaftlicher Arbeitskreis, dazu Beschluss und Vorläufige Mitgliederliste
3. Stellenplan der Hauptgeschäftsstelle,
Im Strukturplan sind als Leiter der 3 Hauptabteilungen vorgesehen Heinrich Toeplitz, Albrecht Sperling und Fritz Jentzsch, eingesetzt werden sollen fünf Instrukteure, die die Verbindung zu den Landesverbänden verstärken sollen.
4. Bericht Ergebnis Monat der deutsch-sowjetischen Freundschaft
5. Mitgliedsbuch, dazu Entwurf über die Pflichten und Rechte der Parteimitglieder
6. Vorschläge zur Verbesserung der Pressearbeit, dazu Plan für die Arbeit der Zeitung "Neue Zeit" und zur Arbeit der CDU-Presse
7. Bericht Zentrale Vermögensverwaltung der CDU
8. Verschiedenes
Stand der Verhandlungen mit Erich Honecker
16.01.1951
Tagesordnung:
1. Begrüßung 3. Kongress der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft
2. Arbeitsplan CDU 1951
3. Schulung
4. Zentrale Vermögensverwaltung
5. Haushaltspläne
6. Verschiedenes - Personalia
a) Fall Werner Pöhls - Vorwürfe gegen Reinhold Lobedanz
b) Fall Walter Rübel - bleibt Sekretär der CDU - Volkskammerfraktion
Funktionärskonferenz der FDJ - Gespräch Götting und Erich Honecker
23.01.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Vorbereitung Hauptvorstandssitzung- Sitzung Hauptvorstand 25.01.1951
a) Rechte und Pflichten der Mitglieder
b) Arbeitsplan CDU, dazu Arbeitsplan und Arbeit der Ausschüsse - Vorsitzende und Methodik der Ausschussarbeit
c) Antrag auf Berufung von Staatssekretär Erich Wächter in den Politischen Ausschuss
3. Verschiedenes
Fall Wilhelm Bachem - u. a. wegen Interview im RIAS, Götting: Der Durchbruch der fortschrittlichen Kräfte in der CDU hat auch allerhand Schwemmsand hochgespielt. Appell an die Verantwortung der führenden Männer der Partei.
Landwirtschaft - Das Erfassungswesen auf dem Lande hat katastrophale Formen angenommen. Den Bauern, die ihr auferlegtes Soll nicht erfüllen, wird das Vieh aus dem Stall geholt. Im Kreis Burg liegen 130 Neubauernstellen und damit 4.000 ha brach. Denkschrift der CDU vorbereiten.
06.02.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage nach Volkskammersitzung
2. Bildungsstätte Camburg
3. Bericht über Arbeit Zentrale Vermögensverwaltung
4. Besetzung freigewordener Volkskammersitz
5. Vorschlag für Nationalrat
6. Konstituierung Wissenschaftlicher Arbeitskreis
7. Parteitagsbroschüre
8. Vorsitzender Kommunalpolitischer Ausschuss
9. Fall Werner Pöhls gegen Lobedanz
10. Bestätigung Chefredakteur "Neuer Weg" - Der Neue Weg
11. Verschiedenes
20.02.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage - Nach dem Stalin-Interview
2. Bericht über die Reise durch Sachsen - Gerald Götting
3. "Monat der vorbildlichen Parteiarbeit"
4. Bericht Tätigkeit Union-Verwaltungs-Gesellschaft
5. "Alle Kräfte für den Fünfjahrplan" - Vorbereitung einer Konferenz der Betriebsgruppen - Vorsitzenden der CDU
6. Bericht über Beschluss Landesverband Mecklenburg in Sachen Werner Pöhls
7. Verschiedenes
27.02.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Friedensplan der CDU
3. Bericht Sachsenfahrt
4. Bericht Zentrale Vermögensverwaltung
5. Verschiedenes
06.03.1951
Tagesordnung:
1. Messe und Fünfjahreplan
2. Beschlüsse Weltfriedensrat und die CDU
a) Offener Brief an Christen in Westdeutschland
b) Entschließung
3. Vorbereitung Weltjugendfestspiele
4. Verschiedenes
20.03.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Bericht Vorbereitungen Zentrale Parteischule
3. Berufung Hauptvorstandsmitglieder
4. Vorgänge Landesverband Brandenburg
5. Vorgänge in und um Ausschuss für Landwirtschaft und Forstwirtschaft
6. Verschiedenes
Der Fall Alfons Fruhner
Nuschke lehnt Pfarrerkonferenz der CDU in Brandenburg ab

03.04.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Arbeitsplan Generalsekretariat für April
3. Plan zur Aktivierung unserer Frauen im Kampf für den Frieden
4. Schulung Volkskammerfraktion
5. Hauptvorstandssitzung April
6. Antrag auf Gespräch mit Minister Wnadel über die Mitarbeit unserer Lehrer an der demokratischen Schule
7. Verbesserung Finanzorganisation der CDU
8. Werbeaktion "Neue Zeit"
9. Berichte Landesparteitage
10. Vorschlag zur Bildung einer Revisions-Kommission und eines Zentralen Untersuchungsausschusses (ZUA)
11. Verschiedenes
Der Fall Brauer und Mehnert
17.04.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage - Zusammenarbeit mit der Fraktion verbessern
2. Arbeitsplan Mai
3. Bericht März
4. Arbeit nach dem Westen
5. Oderbruch
6. Beschlüsse Finanzierung Zentrale Parteischule - Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
7. Verschiedenes
Der Fall Mehnert
24.04.1951
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Bericht Monat der vorbildlichen Parteiarbeit
3. Hauptvorstandssitzung
4. Wissenschaftlicher Arbeitskreis
5. Arbeit nach Westdeutschland
6. Verschiedenes
Aufteilung der CDU-Volkskammerfraktion in Dreierkommissionen
Helmut Mehnert als stellv. Landesvorsitzender abgesetzt
Abteilung West - Entwurf einer Arbeitsordnung für die Westfragen, 20.04.1951
18.05.1951 - nicht stattgefunden
Tagesordnung:
1. Vorbereitung Sitzung Hauptvorstand
2. Entschließung Volksbefragung
3. Briefmarke Weltjugend-Festspiele
4. Volkskammerfraktion und Politischer Ausschuss
5. Einsatz Berliner Volkskammerbeobachter als Paten
6. Verschiedenes
Enthält nicht: Protokoll
29.05.1951
Tagesordnung:
1. Informationen zur politischen Lage
2. Ergebnisse der 5. Hauptvorstandssitzung
3. Vorschlag einer Deutschen Friedensakademie, dazu Struktureller Aufbau
4. Vorbereitung der 6. Hauptvorstandssitzung am 26.-27.06.1951
5. Entschließung zum Internationalen Kindertag
6. Verhältnis Partei und Volkskammerfraktion - Götting fordert, dass Beschlüsse des Politischen Ausschusses für die Fraktion bindend sind. Weiterhin die Frage, ob Ausscheiden aus der Partei automatisch das Ausscheiden aus der Volkskammer nach sich zieht
7. Verschiedenes
Angelegenheit: Frau Sarter, Georg Knabe und Chefredakteur Walter Schur, Kreisvorsitzender und Kreisrat Alfons Fruhner
Notopfer Oderbruch
Hauptvorstand 26.-27.06.1951
05.06.1951
Tagesordnung:
1. Durchführung und erste Ergebnisse der Volksbefragung in den Ländern
2. Bericht Otto Nuschke über Reise nach Westdeutschland
3. Politische Informationen
4. Entschließung zum Monat deutsch-chinesische Freundschaft
5. Einsatz der Paten
6. Verschiedenes
12.06.1951
Tagesordnung:
1. Informationen zur politischen Lage - Evangelischer Kirchentag Berlin 11.-15.07.1951
2. Auszeichnung bewährter Friedensfreunde der CDU
3. Durchführung Evangelischer Laientag
4. Vorschläge für Nationalpreise und Verdiente Ärzte des Volkes
5. Patenfrage - Patenabgeordnete der Volkskammer für die Landesverbände
6. Verschiedenes
Schulpflicht
19.06.1951
Tagesordnung:
1. Informationen zur politischen Lage - Verhinderung der Gründung der Betriebsgruppe in der Grube "Finkenherd" bei Frankfurt (Oder) durch den Betriebsführer
2. 10. Wiederkehr des Jahrestages des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion
3. Tag der Erntebereitschaft
4. Entwurf Arbeitsplan
5. Liste der Kandidaten für eine Ehrenurkunde
6. Verschiedenes
Verdiente Ärzte des Volkes, Ausscheiden von CDU-Abgeordneten aus der Volkskammer und den Landtagen - Helmut Mehnert und Flucht von Georg Knabe,
23.06.1951
Tagesordnung:
1. Fall Helmut Mehnert - Einleitung der Aberkennung Volkskammermandat
2. Fall Landessekretär Max Schmidt

10.07.1951
Tagesordnung:
1. Politische Information - Bedeutung des Schreibens, welches die drei Hohen Kommissare in Bonn übergeben haben, wonach der Kriegszustand zwischen den Westmächten und Deutschland beendet sei.
2. Bericht Heinrich Toeplitz Kongress in Wien
3. Evangelischer Kirchentag in Berlin
4. Fragen unserer Lehrer
5. Tagung in Meißen
6. Initiative zur Unterstützung der Volkspolizei
7. Verschiedenes
neue Mitgliedsbücher, Finanzsituation der CDU
17.07.1951
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Bericht Evangelischer Kirchentag
3. Finanzfragen, dazu Landesweite Verteilung des Aufbringungssoll für den Förderkreis der Zentralen Parteischule
4. Verschiedenes
31.07.1951
Tagesordnung:
1. Richtlinien für die theoretische Arbeit der Partei
2. Verschiedenes
28.08.1951
Tagesordnung:
1. Rückblick Weltfestspiele
2. Entschließungen
3. Besetzung Gnadenausschuss Volkskammer
4. Unions-Verwaltungs-Gesellschaft
5. Einsetzung Kuratorium Parteischulen
6. Bezug "Union teilt mit" (Utm)
7. Verschiedenes
Reaktion auf Botschaft US-Präsidenten Harry Truman
11.09.1951
Tagesordnung
1. Politische Informationen (einschl. Bericht über die Messe)
2. Bericht von der Zentralen Parteischule - Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
3. Mitteilungen zur Tagung Meißen
4. Bildung eines Kuratoriums zur Förderung der Schulungsarbeit , dazu Satzung
5. Systematisierung der parteiinternen Sitzungen - Ministerkonferenz an jedem letzten Dienstag
6. Verschiedenes
18.09.1951 - nicht stattgefunden
25.09.1951
Tagesordnung:
1. Tagung Meißen
2. Die Aufgaben der CDU-Mitglieder in den Konsumgenossenschaften (KG)
3. Verschiedenes

02.10.1951
Tageso
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
09.01.1951 - 18.12.1951
Personen
Adenauer, Konrad; Fruhner, Alfred; Götting, Gerald; Honecker, Erich; Jahn, Max; Jentzsch, Fritz; Kalb, Hermann; Kalb, Otto; Knabe, Georg; Knabe, Georg; Kühn, Heinz; Leisner, Willi; Mehnert, Helmut; Muras, Johann; Pöhls, Werner; Rübel, Walter; Schmidt, Max; Sobik, Alfred; Sperling, Albrecht; Toeplitz, Heinrich; Toeplitz, Heinrich; Truman, Harry; Wächter, Erich; Wilhelm, Ernst; Wittmar, Charlotte

3

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 2520
Datei
ACDP-07-011-2520.pdf
Aktentitel
Präsidium Hauptvorstand
Protokolle und Dokumente
4. bis 14. Sitzung 17.01.1978 - 14.12.1978
Parteivorsitzender Gerald Götting
Enthält
Die Protokolle sind mit "Vertraulich! gekennzeichnet.
Es gibt 5 Ausfertigungen. Hier die 3. Ausfertigung.
VVS Nummer der Protokolle: 5/78 - 12/79
Neu:
Protokollführung Guntram Kostka, ab 9. Sitzung Protokollführer G. Muthen in Vertretung, ab 12. Sitzung Ritzau in Vertretung, ab 13. Sitzung Ritzau. Nicht die Genehmigung durch Götting ausgewiesen.
Enthält nicht: Oben rechts die laufende Nr.
Beschlüsse werden erst ab der 5. Sitzung 28.02.1978 gefasst und ausgewiesen.
01/78 bis 41/78
(Vgl.: 07-011-5808 Büro Hauptvorstand Guntram Kostka)
Protokolle, Entwürfe, Dokumente und Materialien
17.01.1978 - 4. Sitzung - VVS 5/78
Tagesordnung:
Teil I
1. Politische Information
- Verleumdungsversuche des Imperialismus, Machenschaften und Schließung Spiegel-Büro bzw. der Redaktion "Der Spiegel", Zurückweisung von provokanten Vertretern der West-CDU, in der politisch-erzieherischen Arbeit muss verstärkt auf die Einmischungsversuche der BRD eingegangen werden
2. Weitere Auswertung 14. Parteitag Dresden 12.-14.10.1977 und 2. Sitzung Hauptvorstand
3. Vorschläge Verleihung Otto-Nuschke-Plakette - Karl Jünemann
4. Vorschläge Verleihung Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Gold - Carl Siebenpfeiffer
5. Mitteilungen und Anfragen
Teil II
Vortrag Stefan Dornberg, Leiter Institut für Internationale Politik der Akademie für Staat und Recht Potsdam-Babelsberg zum Belgrader Treffen und Schlussdokument der KSZE von Helsinki
Keine Beschlüsse
28.02.1978 - 5. Sitzung - VVS 14/78
Tagesordnung:
Mit den Bezirksvorsitzenden und Abteilungsleitern
1. Zur Rede Erich Honecker, Generalsekretär Zentralkomitee der SED vor 1. Sekretäre der Kreisleitungen
- die gegebene gesellschaftliche Grundorientierung stimmt mit den Erfahrungen der christlichen Demokraten überein
- Erfahrungen sind Ausdruck unseres Anliegens, die Herausbildung sozialistischer Persönlichkeiten und ihrer Lebensweise zu fördern
2. Aussprache
3. Erklärung Präsidium Hauptvorstand
4. Zur Durchführung der Jahreshauptversammlungen
- Ulrich Fahl: zu viel Routine und schlechte Teilnahme
5. Maßnahmen Vorbereitung 30. Gründungstag der DDR
6. Informationsberichte - Auswertung 14. Parteitag und über die Tagung mit Mitgliedern aus der Wirtschaft am 30.01.1978
7. Auszeichnung Prof. Fred Lohse mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Silber
8. Mitteilungen und Anfragen
- Die Mitglieder erhalten den Beschluss: "Ordnung für Gratulationen und Geburtstagswürdigungen, Grußadressen sowie Kondolenzen und Kranzniederlegungen" zur Information
Beschlüsse Nr. 1/78 - 2/78
18.04.1978 - 6. Sitzung - VVS 15/78
Tagesordnung:
1. Diskussion der Erklärung Präsidium Hauptvorstand - "Schluss mit Rassismus und Apartheid im Süden Afrikas" - Südafrika
- Internationales Anti-Apartheid-Jahr, DDR-Komitee für die Kampfdekade gegen Rassismus und Rassendiskriminierung
2. Einschätzung 3. Sitzung Hauptvorstand 20.03.1978 Burgscheidungen
3. Beschluss 5/78: "Stiftung einer Ehrennadel der CDU"
4. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Künstlern und Kulturschaffenden am 03.05.1978
5. Bericht konstituierende Tagung der Frauenkommission beim Präsidium Hauptvorstand 30.03.1978 in Berlin
6. Mitteilungen und Anfragen
- kirchliche Neubauten
- personelle Veränderungen in der Christliche Friedenskonferenz (CFK)
- Delegation unter Leitung Götting zur Unterzeichnung jährliche Vereinbarung mit PAX am 24.-26.04.1978 in Warschau
Beschluss Nr. 3/78
16.05.1978 - 7. Sitzung - VVS 18/78
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Besuch Leonid Breshnew in BRD,
- Konflikt Vietnam - Kampuchea (Kambodscha)
- Umfrage Neue Zeit zur Neutronenwaffe - 140 christliche Persönlichkeiten im Ausland angeschrieben, 2/3 geantwortet
2. Erklärung Präsidium Hauptvorstand - soll an westeuropäische christdemokratische Parteien versendet werden
3. Konzeption 4. Sitzung Hauptvorstand 26.-27.06.1978 Burgscheidungen
4. Plan Thematik Politisches Studium 1978/79 - Gesamtthema: "30 Jahre DDR - für das Wohl des Menschen, für das Glück des Volkes in Sozialismus und Frieden"
5. Vorschläge für Auszeichnung mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Gold - Begrenzung auf fünf Mitglieder
6. Bericht konstituierende Tagung Frauenkommission beim Präsidium Hauptvorstand 30.03.1978 Berlin (überarbeitete Fassung)
7. Bericht Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Künstlern und Kulturschaffenden 03.05.1978 Burgscheidungen
8. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 7/78 - 12/78
27.06.1978 - 8. Sitzung - VVS 20/78
mit den Bezirksvorsitzenden und Abteilungsleitern
Tagesordnung:
1. Information zu kirchenpolitischen Fragen - Probleme Wehrunterricht
2. Stand kaderpolitische Vorbereitung der Kommunalwahlen
3. Themenplan und Terminplan Präsidium Hauptvorstand für zweites Halbjahr 1978
4. Konzeption der Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus der Landwirtschaft am 04.07.1978 in Burgscheidungen
5. Einschätzung
- wie und mit welchen Ergebnissen die Vorstände in Auswertung 14. Parteitag ihre politisch-ideologische Arbeit darauf gerichtet haben, durch weitere Qualifizierung und Verstärkung der Mitarbeit unserer Unionsfreunde in den Ausschüssen der Nationale Front und in den Volksvertretungen einen ergebnisreichen Beitrag zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie zu leisten
- Erfüllungsstand der langfristigen Maßnahmepläne der Kreisvorstände
- der Arbeit der Vorstände mit der Parteiliteratur (Publikationen Sekretariat Hauptvorstand und Union Verlag) als Instrument der politischen Leitungstätigkeit
6. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 13/78 -14/78
15.08.1978 - 9. Sitzung - VVS 26/78
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Teilnahme von Götting an Trauerfeier für Papst Paul VI. in Rom
- Wirth: die 5. Allchristliche Friedensversammlung in Prag, personelle Veränderungen in der Christliche Friedenskonferenz (CFK), 600 Delegierte aus 84 Ländern
- Wolfgang Heyl: große politische Bedeutung der CFK
- 11. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Kuba 28.07.-05.08.1978
2. Einschätzung 4. Sitzung Hauptvorstand 26.06.1978 Burgscheidungen
3. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand "Bürgerpflicht und Christenpflicht" 01.09.1978 Burgscheidungen
Wolfgang Heyl: Argumente im Zusammenhang mit der Einführung der Wehrerziehung an den Schulen
4. Kaderpolitische Vorbereitung der Kommunalwahlen 20.05.1979
5. Einschätzung Politisches Studium 1977/78
6. Einschätzung, wie die Vorstände in Hochschulstädten die Aussagen und Beschlüssen 14. Parteitag zur Vertiefung der politisch-ideologischen Arbeit mit Unionsfreunden Hochschullehrern und Studenten genutzt haben
7. Bericht Tagung mit Unionsfreunden aus der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft 04.07.1978
8. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 15/78 - 19/78
Protokollführung G. Muthen in Vertretung Guntram Kostka
01.09.1978 - 10. Sitzung - VVS 2/79
in Burgscheidungen
Tagesordnung:
1. Erklärung Präsidium Hauptvorstand der CDU zum Internationalem Jahr des Kindes 1979
2. Erklärung Präsidium Hauptvorstand zum gemeinsamen Weltraumflug UdSSR/DDR
3. Protesttelegramm an US-Präsidenten Jimmy Carter zur Inhaftierung von Ben Chavis und seiner Kampfgefährten, dazu Entwurf
4. Mitteilungen und Anfragen
- Delegation unter Leitung Götting nach Belgien 09.-13.10.1978 - Belgischer Allgemeiner Christlicher Arbeitnehmerverbund (ACW)
Beschlüsse Nr. 20/78 - 21/78
19.09.1978 - 11. Sitzung - VVS 3/79
Tagesordnung:
1. Politische Information
-Schulze: Planerfüllung und Plandiskussion
Wehrkundeunterricht
- Wolfgang Heyl: Bischof Werner Krusche und Bischof Radke haben in Brief an die Redaktion Demokrat gegen einen Kommentar zur Einführung Wehrunterricht protestiert
- Wirth: Dazu Debatte in AG Christliche Kreise Friedrichshain, in der Berliner Galiläi-Kirche wurde beim Jugendgottesdienst Spielzeug mit militärischem Charakter in die Mülltonne geworfen
- Kalb: Sei Auswirkung vom Kirchentag Leipzig, Information zum Schriftwechsel Staatssekretariat für Kirchenfragen und Evangelische Kirche
- Heyl: Der evangelische Pfarrer Rolf Günther Falkenstein im Vogtland ist seinen sich während eines Gottesdienstes selbst zugefügten Brandverletzungen erlegen, wertet diesen tragischen Vorgang als individuelle Handlung ohne politische Motivation.
- Fuchs: Veranstaltungen der Berliner Konferenz katholischer Christen aus europäischen Staaten (BK) in Dänemark und der UdSSR
2. Auswertung 4. Sitzung Hauptvorstand 26.06.1978 Burgscheidungen
3. Neufassung Beschluss: Die Aufgaben der CDU-Ortsgruppen im Territorium
4. Bericht Tagung "Bürgerpflicht und Christenpflicht" 01.09.1978 Burgscheidungen
5. Auszeichnung Harri Joschko mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Silber
6. Mitteilungen und Anfragen
Telegramm an Ben Chavis und Jimmy Carter
Beschlüsse Nr. 22/78 - 25/78
17.10.1978 - 12. Sitzung - VVS 4/79
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Götting über:
Wahl von Kardinal Wojtyla zum Papst - Johannes Paul II.
seine Gespräche in Rom
Hackfruchternte und 8. Pädagogischer Kongress
2. Bericht Aufenthalt einer Delegation der CDU in Belgien
- Heyl: Einladung der Vorsitzenden Algemeen Christelijk Werknemersverbond (ACW) und Mouvement Ouvrir Chretien (MOC) - Durchsetzung Beschlüsse von Helsinki
3. Bericht Entwicklung innerhalb der Kirchen nach dem Gespräch vom 06.03.1978
- Kalb: Beginnender Differenzierungsprozess auf den Synoden erkennbar
4. Inwieweit tragen die der CDU angehörenden Handwerker und Gewerbetreibenden auf der Grundlage der Beschlüsse 14. Parteitag durch Steigerung von Reparaturleistungen, Dienstleistungen und Versorgungsleistungen zur Befriedung des wachsenden Bedarfs der Bevölkerung auf diesen Gebieten bei?
5. Bericht stärkere Einbeziehung der Mitglieder in die Mitgestaltung geistig-kulturelles Leben in
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
17.01.1978 - 14.12.1978
Personen
Carter, Jimmy; Chavis, Ben; Dornberg, Stefan; Fischer, Gerhard; Fuchs, Otto Hartmut; Günther, Rolf; Hoffmann, Heinz-Rudolf; Johannes Paul II.; Joschko, Harri; Jünemann, Karl; Kostka, Guntram; Krusche, Werner; Kühne, Harald-Dietrich; Kupitz, Wilhelm; Lohse, Fred; Paul VI.; Raurin-Kutzner, Ursula; Siebenpfeiffer, Carl; Zillig, Hans

4

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 5808
Datei
ACDP-07-011-5808.pdf
Aktentitel
Präsidium Hauptvorstand
Protokolle und Dokumente
4. bis 14. Sitzung 17.01.1978 - 14.12.1978
Büro Hauptvorstand Guntram Kostka
Enthält
Die Protokolle sind mit "Vertraulich! gekennzeichnet.
Es gibt 5 Ausfertigungen. Hier die 1., 4. und die 5. Ausfertigung. Als 5. ist der Protokollentwurf gekennzeichnet."
VVS Nummer der Protokolle: 5/78 - 12/79
Neu:
Protokollführung Guntram Kostka, ab 9. Sitzung G. Muthen in Vertretung, ab 12. Sitzung Ritzau in Vertretung, ab 13. Sitzung Michael Ritzau. Nicht die Genehmigung durch Götting ausgewiesen.
Enthält nicht: Oben rechts die laufende Nr.
Beschlüsse werden erst ab der 5. Sitzung 28.02.1978 gefasst und ausgewiesen.
01/78 bis 41/78
Die Anwesenheitslisten liegen nicht vor.
(Vgl.: 07-011-2520 Gerald Götting)

Protokolle, Entwürfe, Dokumente und Materialien
17.01.1978 - 4. Sitzung - VVS 5/78
Tagesordnung:
Teil I
1. Politische Information
- Verleumdungsversuche des Imperialismus, Machenschaften und Schließung Spiegel-Büro bzw. der Redaktion "Der Spiegel", Zurückweisung von provokanten Vertretern der West-CDU, in der politisch-erzieherischen Arbeit muss verstärkt auf die Einmischungsversuche der BRD eingegangen werden
2. Weitere Auswertung 14. Parteitag Dresden 12.-14.10.1977 und 2. Sitzung Hauptvorstand
3. Vorschläge Verleihung Otto-Nuschke-Plakette - Karl Jünemann
4. Vorschläge Verleihung Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Gold - Carl Siebenpfeiffer
5. Mitteilungen und Anfragen
Teil II
Vortrag Stefan Dornberg, Leiter Institut für Internationale Politik der Akademie für Staat und Recht Potsdam-Babelsberg zum Belgrader Treffen und Schlussdokument der KSZE von Helsinki
Keine Beschlüsse
28.02.1978 - 5. Sitzung - VVS 14/78
Tagesordnung:
Mit den Bezirksvorsitzenden und Abteilungsleitern
1. Zur Rede Erich Honecker, Generalsekretär Zentralkomitee der SED vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen
- Die gegebene Gesellschaftliche Grundorientierung stimmt mit den Erfahrungen der christlichen Demokraten überein
- Erfahrungen sind Ausdruck unseres Anliegens, die Herausbildung sozialistischer Persönlichkeiten und ihrer Lebensweise zu fördern
2. Aussprache
3. Erklärung Präsidium Hauptvorstand
4. Zur Durchführung der Jahreshauptversammlungen
- Ulrich Fahl: zu viel Routine und schlechte Teilnahme
5. Maßnahmen Vorbereitung 30. Gründungstag der DDR
6. Informationsberichte - Auswertung 14. Parteitag und über die Tagung mit Mitgliedern aus der Wirtschaft am 30.01.1978
7. Auszeichnung Prof. Fred Lohse mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Silber
8. Mitteilungen und Anfragen
- Die Mitglieder erhalten den Beschluss: "Ordnung für Gratulationen und Geburtstagswürdigungen, Grußadressen sowie Kondolenzen und Kranzniederlegungen" zur Information
Beschlüsse Nr. 1/78 - 2/78
18.04.1978 - 6. Sitzung - VVS 15/78
Tagesordnung:
1. Diskussion der Erklärung Präsidium Hauptvorstand - "Schluss mit Rassismus und Apartheid im Süden Afrikas" - Südafrika
- Internationales Anti-Apartheid-Jahr, DDR-Komitee für die Kampfdekade gegen Rassismus und Rassendiskriminierung
2. Einschätzung 3. Sitzung Hauptvorstand 20.03.1978 Burgscheidungen
3. Beschluss 5/78: "Stiftung einer Ehrennadel der CDU"
4. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Künstlern und Kulturschaffenden am 03.05.1978
5. Bericht konstituierende Tagung der Frauenkommission beim Präsidium Hauptvorstand 30.03.1978 in Berlin
6. Mitteilungen und Anfragen
- Kirchliche Neubauten
- Personelle Veränderungen in der Christliche Friedenskonferenz (CFK)
- Delegation unter Leitung Götting zur Unterzeichnung jährliche Vereinbarung mit PAX am 24.-26.04.1978 in Warschau
Beschluss Nr. 3/78
16.05.1978 - 7. Sitzung - VVS 18/78
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Besuch Leonid Breshnew in BRD,
- Konflikt Vietnam - Kampuchea (Kambodscha)
- Umfrage Neue Zeit zur Neutronenwaffe - 140 christliche Persönlichkeiten im Ausland angeschrieben, 2/3 geantwortet
2. Erklärung Präsidium Hauptvorstand - soll an westeuropäische christdemokratische Parteien versendet werden
3. Konzeption 4. Sitzung Hauptvorstand 26.-27.06.1978 Burgscheidungen
4. Plan Thematik Politisches Studium 1978/79 - Gesamtthema: "30 Jahre DDR - für das Wohl des Menschen, für das Glück des Volkes in Sozialismus und Frieden"
5. Vorschläge für Auszeichnung mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Gold - Begrenzung auf fünf Mitglieder
6. Bericht konstituierende Tagung Frauenkommission beim Präsidium Hauptvorstand 30.03.1978 Berlin (überarbeitete Fassung)
7. Bericht Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Künstlern und Kulturschaffenden 03.05.1978 Burgscheidungen
8. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 7/78 - 12/78
27.06.1978 - 8. Sitzung - VVS 20/78
mit den Bezirksvorsitzenden und Abteilungsleitern
Tagesordnung:
1. Information zu kirchenpolitischen Fragen - Probleme Wehrunterricht
2. Stand kaderpolitische Vorbereitung der Kommunalwahlen
3. Themenplan und Terminplan Präsidium Hauptvorstand für zweites Halbjahr 1978
4. Konzeption der Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus der Landwirtschaft am 04.07.1978 in Burgscheidungen
5. Einschätzung
- Wie und mit welchen Ergebnissen die Vorstände in Auswertung des 14. Parteitages ihre politisch-ideologische Arbeit darauf gerichtet haben, durch weitere Qualifizierung und Verstärkung der Mitarbeit unserer Unionsfreunde in den Ausschüssen der Nationale Front und in den Volksvertretungen einen ergebnisreichen Beitrag zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie zu leisten
- Erfüllungsstand der langfristigen Maßnahmepläne der Kreisvorstände
- Der Arbeit der Vorstände mit der Parteiliteratur (Publikationen Sekretariat Hauptvorstand und Union Verlag) als Instrument der politischen Leitungstätigkeit
6. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 13/78 -14/78
15.08.1978 - 9. Sitzung - VVS 26/78
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Teilnahme von Götting an Trauerfeier für Papst Paul VI. in Rom
- Günter Wirth: Die 5. Allchristliche Friedensversammlung in Prag, Personelle Veränderungen in der Christliche Friedenskonferenz (CFK), 600 Delegierte aus 84 Ländern
- Wolfgang Heyl: Große politische Bedeutung der CFK
- 11. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Kuba 28.07.-05.08.1978
2. Einschätzung 4. Sitzung Hauptvorstand 26.06.1978 Burgscheidungen
3. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand "Bürgerpflicht und Christenpflicht" 01.09.1978 Burgscheidungen
- Wolfgang Heyl: Argumente im Zusammenhang mit der Einführung der Wehrerziehung an den Schulen
4. Kaderpolitische Vorbereitung der Kommunalwahlen 20.05.1979
5. Einschätzung Politisches Studium 1977/78
6. Einschätzung, wie die Vorstände in Hochschulstädten die Aussagen und Beschlüssen vom 14. Parteitag 12.-14.10.1977 zur Vertiefung der politisch-ideologischen Arbeit mit Unionsfreunden Hochschullehrern und Studenten genutzt haben
7. Bericht Tagung mit Unionsfreunden aus der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft 04.07.1978
8. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 15/78 - 19/78
Protokollführung G. Muthen in Vertretung Guntram Kostka
01.09.1978 - 10. Sitzung - VVS 2/79
in Burgscheidungen
Tagesordnung:
1. Erklärung Präsidium Hauptvorstand der CDU zum Internationalem Jahr des Kindes 1979
2. Erklärung Präsidium Hauptvorstand zum gemeinsamen Weltraumflug UdSSR/DDR
3. Protesttelegramm an US-Präsidenten Jimmy Carter zur Inhaftierung von Ben Chavis und seiner Kampfgefährten, dazu Entwurf
4. Mitteilungen und Anfragen
- Delegation unter Leitung Gerald Götting nach Belgien 09.-13.10.1978 - Belgischer Allgemeiner Christlicher Arbeitnehmerverbund (ACW)
Beschlüsse Nr. 20/78 - 21/78
19.09.1978 - 11. Sitzung - VVS 3/79
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Schulze: Planerfüllung und Plandiskussion
Wehrkundeunterricht
- Wolfgang Heyl : Bischof Werner Krusche und Bischof Radke haben in Brief an die Redaktion Demokrat gegen einen Kommentar zur Einführung Wehrunterricht protestiert
- Günter Wirth: Dazu Debatte in AG Christliche Kreise Friedrichshain, in der Berliner Galiläi-Kirche wurde beim Jugendgottesdienst Spielzeug mit militärischem Charakter in die Mülltonne geworfen
- Hermann Kalb : Sei Auswirkung vom Kirchentag Leipzig, Information zum Schriftwechsel Staatssekretariat für Kirchenfragen und Evangelische Kirche
- Wolfgang Heyl: Der evangelische Pfarrer Rolf Günther Falkenstein im Vogtland ist seinen sich während Gottesdienst selbst zugefügten Brandverletzungen erlegen, wertet diesen tragischen Vorgang als individuelle Handlung ohne politische Motivation.
- Otto Hartmut Fuchs: Veranstaltungen der Berliner Konferenz katholischer Christen aus europäischen Staaten (BK) in Dänemark und der UdSSR
2. Auswertung 4. Sitzung Hauptvorstand 26.06.1978 Burgscheidungen
3. Neufassung Beschluss: Die Aufgaben der CDU-Ortsgruppen im Territorium
4. Bericht Tagung "Bürgerpflicht und Christenpflicht" 01.09.1978 Burgscheidungen
5. Auszeichnung Harri Joschko mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen in Silber
6. Mitteilungen und Anfragen
Telegramm an Ben Chavis und Jimmy Carter
Beschlüsse Nr. 22/78 - 25/78
17.10.1978 - 12. Sitzung - VVS 4/79
Tagesordnung:
1. Politische Information
Gerald Götting über:
- Wahl von Kardinal Wojtyla zum Papst - Johannes Paul II.
- Seine Gespräche in Rom
- Hackfruchternte und 8. Pädagogischer Kongress
2. Bericht Aufenthalt einer Delegation der CDU in Belgien
- Wolfgang Heyl: Einladung der Vorsitzenden des ACW und MOC - Durchsetzung Beschlüsse von Helsinki
3. Bericht Entwicklung innerhalb der Kirchen nach dem Gespräch vom 06.03.1978
- Kalb: Beginnender Differenzierungsprozess auf den Synoden erkennbar
4. Inwieweit tragen die der CDU angehörenden Handwerker und Gewerbetreibenden auf der Grundlage der Beschlüsse 14. Parteitag durch Steigerung von Reparaturleistungen, Dienstleistungen und Versorgungsleistungen zur Befriedung des wachsenden Bedarfs der Bevölkerung auf d
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
17.01.1978 - 14.12.1978
Personen
Carter, Jimmy; Chavis, Ben; Dornberg, Stefan; Fischer, Gerhard; Fuchs, Otto Hartmut; Günther, Rolf; Hoffmann, Heinz-Rudolf; Johannes Paul II.; Joschko, Harri; Jünemann, Karl; Kostka, Guntram; Krusche, Werner; Kühne, Harald-Dietrich; Kupitz, Wilhelm; Lohse, Fred; Paul VI.; Raurin-Kutzner, Ursula; Siebenpfeiffer, Carl; Zillig, Hans; Fahl, Ulrich; Götting, Gerald; Heyl, Wolfgang; Kalb, Hermann; Niggemeier, Adolf; Ritzau, Michael; Wirth, Günter

6

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 763/2
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, März 1986 - Januar 1987
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Rundschreiben von Bundestagspräsident Philipp Jenninger zur Nutzung des "Wasserwerkes" als Plenarsaal (04.09.1986);
Rede vor dem Bundesverband des deutschen Bier- und Getränkefachgroßhandels am 13.10.1986 in Berlin u.a. zum Abfallgesetz;
Franz Wittmann zu Bestrebungen der EG-Kommission die GmbH & Co KG in die Publizitäts- und Prüfungspflichten einzubeziehen, hier auch Stellungnahme des BMJ;
Wolfgang Schäuble mit Schreiben zu den Schwerpunkten der Arbeit der Bundesregierung in der 10. WP;
Rudolf Seiters: Erklärung nach § 32 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Erklärung von Peter Glotz, hier: Erklärung von Bundeskanzler Helmut Kohl zu einer Spiegelmeldung (Besuch des US-Präsidenten und KZ-Besuch);
Vermerk und Presseausschnitte zu Rentenansprüche von Hansjoachim Tiedge;
Johannes Rau an Herbert Czaja über die Fortführung der ostdeutschen Kulturarbeit;
Rudolf Seiters an den PGF der FDP, Torsten Wolfgramm zur Einigungsproblemen in innenpolitischen Fragen (23.10.1986);
AG Inneres und Sport: Situation des Zivildienstes (23.10.1986);
Friedrich Bohl an Renate Hellwig bezüglich Beratungen der Europa-Kommission über die Einheitliche Europäische Akte, hier: Unstimmigkeiten;
Diskussion um "Erklärung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", hier: Initiative von Walter Scheel sowie Schreiben von Hans Jochen Vogel;
Otto Zink zur Diskussion über eine weitere große Steuerreform (02.07.1986);
AG Inneres, Umwelt und Sport bezüglich eines Gesetzentwurfs über die sofortige Stillegung von Atomanlagen in der Bundesrepublik;
Presseerklärung Matthias Wissmann: Bilanz und Perspektiven der Wirtschaftspolitik der Koalition;
Untersuchungsausschuß Neue Heimat: Vermerk Friedrich Bohl zum Vermerk von Rudolf Seiler zur Bildung eines Untersuchungsausschusses ;
Fritz Wittmann: Errichtung von Wehrstrafgerichten für die Streitkräfte (22.11.1985).
Jahr/Datum
1986 - 1987
Personen
Bohl, Friedrich; Bohl, Friedrich; Czaja, Herbert; Glotz, Peter; Hellwig, Renate; Jenninger, Philipp; Kohl, Helmut; Rau, Johannes; Schäuble, Wolfgang; Scheel, Walter; Seiler, Rudolf; Seiters, Rudolf; Tiedge, Hansjoachim; Wissmann, Matthias; Wittmann, Fritz; Wittmann, Fritz; Zink, Otto

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 765/1
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, November 1984 - Mai 1985
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Prozentuale Aufteilung der Redezeiten der Fraktionen;
Entwurf eines Zeitplans für die Sitzungen des Bundestages 1986;
Gerhard Braun (AG Kommunalpolitik) zur Gemeindefinanzierung;
Hermann Kroll-Schlüter zur Familienpolitik;
Werner Chory zu Kindergeldfragen;
Antrag von Eberhard Bueb (Grüne) für Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und den Besuch des US-Präsidenten Reagan in Bitburg;
Reinhard Göhner zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes / Vollwaisen (19.04.1985);
Wolfgang Schäuble mit Anregung, dass die AG Recht das Bundesverfassungsgericht besucht, hier auch: Klage gegen das Haushaltsgesetz 1981;
Schreiben zum Bundessozialhilfegesetz;
Kurt Faltlhauser zur 2. Stufe des Vermögensbildungsgesetzes (15.02.1985);
Haimo George zum Beschäftigungsförderungsgesetz;
Vermerke und Ausarbeitung zum interfraktionellen Gespräch zur Umweltpolitik am 07.02.1985;
Absicherung des Lebensrisikos der Pflegebedürftigkeit (04.02.1985);
Gerhard Stoltenberg zum Ansparförderprogramm für Existenzgründer (24.01.1985);
Michaela Geiger mit Bitte um Teilnahme an den Ältestenratssitzungen;
Wolfgang Schäuble mit Bitte das Gremium zu wählen, dass für die Bewilligung der Haushaltsmittel der Nachrichtendienste zuständig ist (11.01.1986);
Beschwerde von Hans-Jürgen Stutzer über Nichtbeantwortung von Anfragen durch die Bundesregierung, hier: Deutsch-Sowjetische Eisenbahnfähre;
Reinhard Göhner zum Parteispendenverfahren (13.11.1984).
Jahr/Datum
1984 - 1985
Personen
Braun, Gerhard; Bueb, Eberhard; Chory, Werner; Faltlhauser, Kurt; Geiger, Michaela; George, Haimo; Göhner, Reinhard; Kroll-Schlüter, Hermann; Schäuble, Wolfgang; Schäuble, Wolfgang; Seiters, Rudolf; Stoltenberg, Gerhard; Stutzer, Hans-Jürgen

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