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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 19114
Aktentitel: Hauptabteilung II Politik (10)
Vermerke HA II Gruppe 7 Gewerkschaftspolitik
Wahlprüfsteine DGB 10.02.1976 - 16.08.1976
Hauptabteilungsleiter Meinhard Miegel
Enthält: Akte vom Sekretär der CDU-Unternehmensrechtskommission: Manfred Hettlage:
1) Prüfung anhand des Regierungshandelns der SPD/FDP-Regierung:
Manfred Hettlage an Meinhard Miegel: Stellungnahme FDP-Pressedienst / Mitbestimmung, 22.03.1976
Ausarbeitung: Die Regierung versagt - Der Wechsel tut not. Überlegungen zur Strategie der CDU
Projekt: Nicht's als Seifenblasen und leere Versprechungen, vgl. 07-001 : 19109
Dieter Putz an Manfred Hettlage: Vergleich Wahlkampfaussagen SPD und FDP 1969, 1972, 1976, 11.08.1976
Herbert Walter an Manfred Hettlage: Seifenblasen der SPD, 16.08.1976
Christine Blumenberg-Lampe an Manfred Hettlage: Auswertung des Wahlkampfmaterials nach dem Schema Seifenblasen, 11.08.1976
Gerda Lübbert an Meinhard Miegel: Wahlkampfmaterial von SPD/FDP von 1969 - 1972 zur Gesundheitspolitik, 28.07.1976
Christine Blumenberg-Lampe an Manfred Hettlage: Seifenblasen der SPD, hier: Frauen, 10.08.1976
Annelies Klug an Meinhard Miegel: SPD-Faltblatt - Deutschland setzt Maßstäbe für Frauen, 29.06.1976
Emil Nutz an Manfred Hettlage: Wahlpropaganda der SPD/FDP seit 1969, 13.08.1976
Hermann Josef Russe: Wachstum - Energie - Umwelt. Der Zusammenhang Wirtschaftswachstum - Energieversorgung - Umweltvorsorge, aus: Union - alternativ, 1976
Manfred Hettlage an Meinhard Miegel: Statement für die Erklärung des Parteivorsitzenden Helmut Kohl zur Vermögensbildung, 16.07.1976
Manfred Hettlage: Wahlpropaganda der SPD: Große Sprüche mit kurzen Beinen, 09.07.1976, dazu SPD-Wahlprogramm
Ausarbeitung Vermögensbildung: Schlappe für Schleyer?
Helmut Kohl: Die Montanmitbestimmung aus heutiger Sicht
Definition des Slogan: Aus Liebe zu Deutschland - Freiheit statt Sozialismus auf dem 24. Parteitag Hannover 24.-26.05.1976
Manfred Hettlage an Fred Heidemann: CDU und CSU zur Rolle der Arbeit, 19.05.1976
Die Mitbestimmungspolitik der Union, 19.06.1976
2) Ausarbeitungen:
Vermögensbildung
Arbeitsrecht
Handeslrecht und Gesellschaftsrecht
Steuerrecht und Wirtschaftspolitik
Mitbestimmungsgesetz noch verbesserungsbedürftig
Parteitagsbeschlüsse von CDU, SPD und FDP zur Mitbestimmung
Perspektiven, Möglichkeiten und Grenzen gewerkschaftlicher Politik - Standort der Gewerkschaften in der Mannheimer Erklärung der CDU
Vortrag Kurt Biedenkopf vor der Vereinigung für Leitende Angestellte am 17.02.1976: Die Rolle der Leitenden Angestellten in Wirtschaft und Gesellschaft
Kurzprotokoll Gesprächsrunde Deutsche Angestelltengewerkschaft DAG / CDU am 21.01.1976, 10.02.1976
3) Prüfsteine:
Meinhard Miegel an Manfred Hettlage: Dank Miegel für Ausarbeitung Prüfsteine des DGB, 11.02.1976
Prüfstein Nr. 1: Die Mitbestimmung
Prüfstein Nr. 2: Vermögensbildung
Prüfstein Nr. 3: Die Bildungsreform
Prüfstein Nr. 4: Soziale Sicherheit und Gesundheitssicherung
Prüfstein Nr. 5: Soziale Wirtschaftspolitik, dazu: Das Hamburger Mitbestimmungsmodell der CDU
Freiburger Thesen der FDP zur Unternehmensmitbestimmung
Prüfstein Nr. 6: Gleichstellung der Frau
Prüfstein Nr. 7: Verbesserung des Arbeitsrechts und Tarifrechts
Prüfstein Nr. 8: Umweltschutz
Jahr/Datum: 10.02.1976 - 16.08.1976
Personen: Blumenberg-Lampe, Christine; Heidemann, Fred; Hettlage, Manfred; Klug, Annelies; Kohl, Helmut; Miegel, Meinhard; Nutz, Emil; Putz, Dieter; Russe, Hermann Josef; Schleyer, Hanns Martin; Walter, Herbert

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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3502
Aktentitel: Bundesfachausschuss Strukturpolitik (1)
und seine Unterausschüsse
Protokolle, Dokumente und Materialien 07.05.1971 - 22.09.1972
Abteilung Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Ernst Vorrath und Manfred Bayer
Enthält: Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Strukturpolitik
07.05.1971 (Konstituierung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Konstituierung
2. Wahl Vorsitzender Horst Waffenschmidt und stellvertretende Vorsitzende Ruth Beckmann
3. Aufgaben
4. Problemkatalog
Enthält auch:
Vermerk Betreff Konstituierung und Vorschläge der Landesverbände

25.06.1971 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung:
1. Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse
(Ballungsräume, Regionalpolitik, Städtebau und Wohnungswesen, Umwelt und Verwaltungsreform)
2. Besprechung Problemkatalog
3. Kooptation
4. Terminplanung

30.07.1971 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Städtebauförderunsggesetz
2. Bodenrecht
3. Wohnungsbauförderung
4. Bundeswohnkongress
5. Papier Planungsstab zur breiteren Streuung des Wohnunsgeigentums
Enthält auch:
Prof. Dr. Hans K. Schneider: Wohnungspolitik - quo vadis?
Broschüre Wohnungs- und Städtebau für morgen - Diskussionsgrundlage für den Bundeswohnkongress, 25-26.05.1972

24.09.1971 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Bundeswohnkongress
2. Aktuelle Probleme der Wohnungsbauförderung
Enthält auch:
Hermann Zens: Stadt als sozialer Raum - Bietet die Stadt eine humane Umwelt, 27.01.1972
Zur Reform des Bodenrechts - Anmerkungen und Zitate, Oktober 1971

01.10.1971
Tagesordnung u.a.:
1. Berichte aus den Unterausschüssen
2. Vorbereitung Strukturpolitischer Kongress mit der CSU
3. Planung der weiteren Arbeit

25.10.1971 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
Positionspapier des Instituts für Kommunalwissenschaften der KAS, dazu: Positionspapier und Kurzfassung
Enthält auch:
Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen, 21.08. und 25.09.1972
Verwaltung im Ballungsraum
Erich Kühlmann: Vorstellung und Ziele für die Gestaltung der Innenstadt in Bremen, Juni 1972
Broschüre der Kommunalpolitischen Vereinigung Hessen Politik für das Leben in der Stadt - Leitfaden für die kommunale Parteiarbeit (Querformat A6)
Ruth Beckmann: Thesen zur Änderung der Machtstrukturen in den Verdichtungsräumen (verschiedene Exemplare mit handschriftlichen Anmerkungen)
Gutachten Prof. Dr. Manfred Hättich: Chancen und Grenzen regionaler und örtlicher Selbstverwaltung im förderativen Verfassungsstaat

12.11.1971 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht der einzelnen Arbeitsgruppen
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

12.11.1971 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
Umweltschutz in Verdichtungsräumen

10.12.1971 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung:
1. Zusammenarbeit mit der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV)
2. Probleme in den Verdichtungsräumen
3. Thesen zur Änderung der Machtstrukturen in den Verdichtungsräumen

21.01.1972 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
Umweltschutz in Verdichtungsräumen

28.01.1972 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung:
1. Wohnung
2. Stadtstrukturen
3. Industrie- und Gewerbeansiedlungen
4. Stadt und Landschaft
5. Erholung und Freizeit
6. Stadt und Verkehr
7. Zentralfunktion der Zentren
8. Stadt-, Regional- und Landesplanung

18.02.1972 Unterausschuss Regionalpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über bisherige Ergebnisse und Beratungen
2. Arbeitsprogramm
3. Thesen
Enthält auch:
Arbeitspapier Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft, 05.05. und 23.06.1972

03.03.1972 Unterausschuss Verwaltungsreform (Vorsitzender Karlheinz Gierden)
Tagesordnung:
1. Gemeindegebietsreform
2. Staatliche Mittelinstanz
3. Stadtumlandproblem
4. Weiterentwicklung Planungsrecht

24.03.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Arbeitsplanung Helmut Kohl als Vertreter für Fragen der Strukturpolitik im Präsidium der CDU
2. Berichte aus den Unterausschüssen
4. Zusammenarbeit mit der KPV

21.04.1972 Unterausschuss Regionalpolitik
Tagesordnung u.a.:
1. Schwerpunktbildung
2. Innere Strukturpolitik
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

05.05.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
Arbeit der Unterausschüsse

25.05.1972 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
Diskussion über weitere Arbeit, dazu Thesen für die Arbeit der CDU in Verdichtungsräumen
Enthält auch:
Mitgliederliste

02.06.1972 Unterausschuss Regionalpolitik
(Vorsitzender Hans-Adolf de Terra)
Tagesordnung:
Arbeitspapier Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft

09.06.1972 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung:
Umweltchemikalien

10.06.1972 Unterausschuss Städtebau und Wohnungswesen
Tagesordnung:
Broschüre: Wohnungs- und Städtebau für morgen

23.06.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
3. Thesen zur Verwaltung, zum Umweltschutz, zu Verdichtungsräumen
4. Berichte aus den Unterausschüssen
Enthält auch:
Vorlage des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesausschusses für Strukturpolitik an den Unterausschuss Ballungsräume, 09.06.1972
E. Stoll: Gedanken zur Frage der Schwerpunktbildung bei Förderungsmaßnahmen im ländlichen Raum, 12.06.1972
Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft

14.08.1972 Unterausschuss Umweltfragen
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung endgültiger Text Komplex Umwelt im Wahlprogramm der CDU
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Mitgliederliste 1971
Papier Bundesausschuss für Strukturpolitik Umweltschutz in Verdichtungsräumen
Programm für Umweltvorsorge, dazu: Änderungsvorschlag von Ruth Beckmann und Dr. Dürre
Vortrag: Umweltschutz in Ballungszentren (zum Umweltkongress der hessischen CDU am 09.09.1972 in Hanau)
Vorlage des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesausschusses für Strukturpolitik an den Unterausschuss Ballungsräume: Probleme des Umweltschutzes in Verdichtungsräumen, 09.06.1972
Stellungnahme des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesausschusses für Strukturpolitik zum Entwurf eines Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege
Berliner Programm 2. Fassung Ziffer 126 - Staatliche Organisatio des Umweltschutzes, 26.11.1971

25.08.1972 Unterausschuss Ballungsräume
Tagesordnung:
1. Umweltschutz in Verdichtungsräumen
2. Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen
3. Diskussionspapier Verwaltungsreform in Ballungsgebieten
Enthält auch:
Einladung zur Sitzung am 30.06.1972

01.09.1972 Bundesfachausschuss Strukturpolitik
Tagesordnung u.a.:
Verabschiedung und Diskussion von Papieren der Unterausschüsse
1. Regionalpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft
2. Städte- und Wohnungsbau in Verdichtungsräumen
3. Umweltschutz in Verdichtungsräumen
4. Programm für Umweltvorsorge
5. Grundsätze zur Fortentwicklung des Bodenrechts

22.09.1972
Tagesordnung u.a.:
1. Verabschiedung Vorlage: Grundsätze zur Fortentwicklung des Bodenrechts
2. Konzept Verwaltung im Ballungsraum
3. Programm für Umweltvorsorge
4. Papier Wohnungs- und Städtebau in Verdichtunsgräumen
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 8
Jahr/Datum: 07.05.1971 - 22.09.1972
Personen: Bayer, Manfred; Beckmann, Ruth; Bilke, Karl-Heinz; Erpenbeck, Ferdinand; Gierden, Karlheinz; Gruhl, Herbert; Hättich, Manfred; Kohl, Helmut; Kühlmann, Erich; Schäfer, Manfred; Terra, Hans-Adolf de; Vogel, Hans-Jochen; Vorrath, Ernst; Waffenschmidt, Horst; Westphal, Jürgen; Zens, Hermann

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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3508
Aktentitel: Bundesfachausschuss Strukturpolitik (7)
Unterausschuss Umweltfragen
Protokolle, Dokumente und Materialien 25.01.1974 - 04.09.1975
Hauptabteilung II Politik, Raumordnung und Verkehr Geschäftsführer Manfred Bayer
Enthält: Ergebnisprotokolle der Sitzungen des Unterausschusses Umweltfragen des Bundesfachausschusses Strukturpolitik
25.01.1974
(Vorsitzender Herbert Gruhl)
Tagesordnung u.a.:
1. Eröffnung
2. Stand der Umweltgesetzgebung
3. Zusammenarbeit mit Umweltausschüssen der Länder
4. Das künftige Arbeitsprogramm

15.03.1974
Tagesordnung:
1. Beratung Antrag F65, dazu Antrag
2. Beratung über weitere Kooptation
3. Zusammenstellung wichtiger Literatur
4. Entwicklung Arbeitsplan
Enthält auch:
Auflistung Gesetze des Bundestages im Umweltbereich, 01.02.1974

06.05.1974
Tagesordnung u.a.:
1. Fortsetzung Beratung Thema Energieversorgung und Umweltschutz

07.06.1974
Tagesordnung u.a.:
1. Entwurf der Großen Anfrage zur Energie- und Umweltpolitik in erster Fassung

21.06.1974
Tagesordnung:
1. Beratung 2. Entwurf der Großen Anfrage Umwelt- und Energiepolitik, dazu Vorläufiger Entwurf, 29.05.1974
2. Diskussion von Themen aus dem Umweltbereich:
Abwasserabgabe, Kläranlagenbau
Umweltbewusstsein, Bürgerinitiativen
Kompetenzen von Bund und Ländern im Umweltschutz
Gutachten Auto-Umwelt
Umweltrelevante Steuergesetze

03.09.1974
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung Entwurf einer Großen Anfrage zur Umwelt- und Energiepolitik (3. Fassung)

18.10.1974
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht zum Thema Fernwärmeversorgung
2. Fortsetzung der Beratungen zum Thema Umwelt- und Energiepolitik

08.11.1974
Tagesordnung u.a.:
1. Behandlung des überarbeiteten Konzepts von Dr. Dietrich Volkmann
2. Erstellung von Thesen zum Thema Umwelt- und Energiepolitik

13.12.1974
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über die Sitzung CDU-Bundesausschuss am 29.11.1974
2. Weiterberatung des Themas Umwelt- und Energiepolitik

1975:

21.02.1975
Tagesordnung:
1. Überarbeitung Konzept Umweltvorsorge
2. Umweltgutachten ´74
3. Arbeitsgruppe Umweltvorsorge der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

11.04.1975
(Vorsitzender Herbert Gruhl)
Tagesordnung u.a.:
1. Erläuterung Umweltgutachten 1974 des Sachverständigenrates für Umweltfragen (Rüdiger Göb)
2. Überarbeitung Umweltkonzept

22.05.1975
Tagesordnung u.a.:
1. Beratung der Arbeitspapiere
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit

13.06.1975
Tagesordnung u.a.:
Beratung der Arbeitspapiere
Enthält auch:
Stichworte zum Thema Umweltschutz und Öffentlichkeit, 22.05.1975
Franz Stahl: Umweltpolitik, ein Prüfstein für das Verhältnis von Staat und Bürger
Ders.: Politische Thesen zur Energiepolitik
Martin Uppenbrink: zum CDU-Papier Umweltpolitik, 11.06.1975
Dr. Hans Lossnitzer: Ökologie - Landschaft - Planung

04.09.1975
Tagesordnung u.a.:
Beratung Gesamtkonzept

Enthält auch:
Mitgliederliste Unterausschuss Umweltfragen, 04.03.1975
Mitgliederliste Landesverbände Hessen, Bayern, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Saarland, Schleswig-Holstein und Rheinland

III) Materialien zu den Sitzungen:
1) Arbeiten des Bundestags im Umweltbereich, 01.02.1974
Dietrich Volkmann:
Kontrastprogramm zur Umweltvorsorge, 27.04.1974

2) Sitzung am 03.09.1974
Dietrich Volkmann: Zusammenfassung über die Besprechung des 2. Entwurfs der Großen Anfrage, dazu Zweite Fassung des Entwurfs einer Großen Anfrage zur Energie- und Umweltpolitik

3) Dietrich Volkmann: Arbeitsgrundlage für ein parlamentarische Initiative der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Ausbau der Fernwärmeversorgung, 15.10.1974 (verschickt am 30.10.)

4) CDU-Programm für Fernwärme

5) Stellungnahme zu den zehn Thesen der SPD zur Umweltpolitik, 11.03.1975

6) Klaus Boisserée: Stichworte zum Thema Umweltschutz und Öffentlichkeit, 12.03.1975

7) Antworten zu den Forderungen des Bundesfachverbundes Deutsche Bürgerinitiativen für Umwelt und Lebensschutz

8) Unterlagen für Sitzung am 22.05.1975

9) Hans Lossnitzer: Ökologie - Landschaft - Planung

10) Franz Stahl: Ergänzung Vorspann: Umweltpolitik ein Prüfstein für das Verhältnis von Staat und Bürger

11) Siehe Sitzung am 13.06.1975

12) Erweitertes Konzept der CDU für Umweltvorsorge ´76, verschickt am 22.08.1975

13) Planungsgruppe - Heinrichmartin Kreye -
Ein Planet wird geplündert - Die Schreckensbilanz unserer Politik von Herbert Gruhl, 30.09.1975
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 8
Jahr/Datum: 25.01.1974 - 04.09.1975
Personen: Bayer, Manfred; Boisserée, Klaus; Göb, Rüdiger; Gruhl, Herbert; Kreye, Heinrichmartin; Lossnitzer, Hans; Stahl, Franz; Volkmann, Dietrich