Archiv :: Publikationen

Suche

Ihre Suche nach "Untersuchungsausschuß," > 23 Objekte

1

Bestand: Dörpinghaus, Bruno (01-009)
Signatur: 01-009
Faszikelnummer: 01-009 : 031/1
Aktentitel: Verschiedenes
Enthält: Korrespondenz, Vermerke, Presseausschnitte.
Insbesondere:

Korrespondenz mit Victor Koutzine und mit Jakob Kindt-Kiefer zur Veröffentlichung eines Aufsatzes von Bruno Dörpinghaus in einer Festschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung zum 100. Geburtstag von Konrad Adenauer, 1975;

Presseausschnitte zu der Affäre um die Spenden des Vorsitzenden des Verbandes der Industrie Heinrichsbauer, welche durch einen Artikel des SPIEGELs ausgelöst wurde und zum SPIEGEL-Untersuchungsausschuß, v.a. zur Beteiligung von Bruno Dörpinghaus, 1950;
Erklärung von Bruno Dörpinghaus vor dem SPIEGEL-Untersuchungsausschuß, 25.10.1950;

Vermerke von Helmut Lehr für Bruno Dörpinghaus, u.a. zu Freimaurern;

Vermerke von Fiedler zur personellen Besetzung des Amtes für Verfassungsschutz, 1950;

Ausarbeitung: Kurze Übersicht über die derzeitige Lage in der Embargopolitik, 12.06.1954;

Stichworte zur Ansprache beim Parteitag in Karlsruhe, 1960;

Lebenslauf von Bruno Dörpinghaus, 24.10.1945;

Unterlagen zur Entnazifizierung, auch von Bruno Dörpinghaus;

handschriftliche Notizen, u.a. zum Sozialismus und zur Wirtschaft, 1945/1946;

Korrespondenz mit der DC, 1950.
Jahr/Datum: 1945 - 1975
Personen: Kindt-Kiefer, Jakob; Koutzine, Victor; Lehr, Helmut

2

Bestand: Amrehn, Franz (01-295)
Signatur: 01-295
Faszikelnummer: 01-295 : 019/4
Aktentitel: Personalia.
(mit zeitlichen Lücken).
Enthält: Wiedergutmachungsangelegenheit Erwin Preuße 1957/58.
Einrichtung einer Justiziarstelle bei der Senatskanzlei 1957.
Stellenplanung im Bereich des Bürgermeisters.
Justizkrise 1961 (Hier: u.a. Notizen betr. Aussage vor dem Untersuchungsausschuß, Rede vor dem CDU-Justizforum).
Jahr/Datum: 1957 - 1962

3

Bestand: BV Gera (03-045)
Signatur: 03-045
Faszikelnummer: 03-045 : 227/3
Aktentitel: 04. Bezirksdelegiertenkonferenz
Enthält: Statistik Bezirksuntersuchungsausschuß, Begründungen für Kandidatenvorschläge, Kritik an unfähigen Rednern (Versammlungen von Rosemarie Tittert in Pößneck)
Jahr/Datum: 1958
Personen: Tittert, Rosemarie

4

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1033/1
Aktentitel: Protokolle 1973, Nr. 32-36
Enthält: Sitzungen vom:
07.06.: Bericht aus dem Ältestenrat; Bericht aus dem Vermittlungsrat: u.a. Mineralölsteuergesetz, Steueränderungsgesetz, Grundsteuergesetz, Stabilitätsprogramm; Erklärung von Werner Marx zur Steiner-Affäre
13.06.: Steiner-Wienand-Untersuchungsausschuß; Grundsteuer und Vermögenssteuer; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Preisbindungen; ständige Vertretung der DDR; Adoptionsrecht; Ausbildungsförderungsgesetz und Arbeitsförderung; Wohnungseigentum und Erbbaurecht; Jugendstrafvollzug; Urheberrecht; Personalie: Ältestenrat der Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: Haushalt, Verteilung von Geldern an Parteistiftungen (Konrad-Adenauer-Stiftung und Hanns-Seidel-Stiftung)
18.06.: Kassenprüfungsbericht; Fraktionshaushalt; Beratung des Bundeshaushalts 1973; Berichte aus den Arbeitskreisen
20.06.: Bericht zur Lage: Haushaltsdebatte; Vertrag mit der CSSR: Bericht und Debatte; Steiner-Wienand-Untersuchungsausschuß; Thema Fraktion während der Ferien; Vorschläge Vermittlungsausschuß
31.07.: Bericht zur Lage: Folgen des Breschnew-Besuchs bei Richard Nixon, europäische Einigung und Währungsunion, Grundvertrag, Verhältnis zur DDR und Verfassungsgerichtsurteil, Inflation, Streik der Fluglotsen, Steiner-Wienand-Untersuchungsausschuß, Radikale im öffentlichen Dienst; Bericht Gerhard Schröders zu seiner Polenreise; Bericht von Bernhard Vogel zu einer Vorschrift über die Abgeordnetenbestechung und Arbeit im Untersuchungsausschuß; KSZE und MBFR
Kein Zweitexemplar
Jahr/Datum: 07.06.1973 - 31.07.1973
Personen: Breschnew, Leonid; Marx, Werner; Nixon, Richard; Schröder, Gerhard; Vogel, Bernhard

5

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1033/1-5
Aktentitel: Protokoll Nr. 36 vom 31.07.1973
Enthält: Bericht zur Lage: Folgen des Breschnew-Besuchs bei Richard Nixon, europäische Einigung und Währungsunion, Grundvertrag, Verhältnis zur DDR und Verfassungsgerichtsurteil, Inflation, Streik der Fluglotsen, Steiner-Wienand-Untersuchungsausschuß, Radikale im öffentlichen Dienst; Bericht Gerhard Schröders zu seiner Polenreise; Bericht von Bernhard Vogel zu einer Vorschrift über die Abgeordnetenbestechung und Arbeit im Untersuchungsausschuß; KSZE und MBFR
Jahr/Datum: 31.07.1973

6

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1042/1
Aktentitel: Protokolle 1975, Nr. 28-33
Enthält: Sitzungen vom:
08.04.: Bericht zur Lage: internationale Lage, USA in Vietnam, Naher Osten, Portugal, Wahlkämpfe, Diffamierungsstrategie, SPIEGEL-Aussagen zu Karl Carstens Aussagen vor dem Guillaume-Untersuchungsausschuß, Verhalten der KPD und ML auf Wahlkampfveranstaltungen; Plenum der Woche und Bericht aus dem Ältestenrat: Kündigungen bei La Roche, Änderung des Bundeswahlgesetzes, Wahlrecht der Deutschen im Ausland; Förderung von Wohnungseigentum und Wohnbesitzbrief; Abkommen mit der DDR über Gesundheitswesen; BAföG; Verfassungstreue von Bewerbern im öffentlichen Dienst; Berichte aus den Arbeitskreisen: Rentenversicherung, Überfremdung der Wirtschaft, Energieversorgung Berlins, Portugal und Verteidigung, Häftlingshilfegesetz, Gesetz über die deutsche Genossenschaftskasse
15.04.: Bericht zur Lage: Wahlen, Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Kernbrennstoff aus den USA; Sonderausschuß Jugendarbeitslosigkeit; Fraktionshaushalt; Plenum der Woche: Bericht von Jenninger; Berichte aus den Arbeitskreisen: 17. Juni, Weibliche Sanitätsoffiziere, Entwicklungspolitik, deutsch-britisches Parlamentariertreffen, PROGNOS-Gutachten, Elbe-Lübeck-Kanal
22.04.: Bericht zur Lage: Glückwünsche zur Ernennung Alois (?) Links zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Betriebsgruppen, Wahlen in Baden-Württemberg, NRW, Saarland, Regierung und Presse, Berlin, DDR-Urteile, Indochina, Polen, Karl Carstens Aussagen vor dem Guillaume Untersuchungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Beschwerden über das Verhalten von Liselotte Funke; Energiedebatte; Lastenausgleich; Steuerberatung; Graduiertenförderung; Wirtschaftskriminalität; Berichte aus den Arbeitskreisen: Entwicklungspolitik, Kommission für europäische Verteidigung, Musikschulen, Petitionsausschuß, Investitionen Gebietsfremder, Berufzugang Zollspediteur, Gemeinschaftsaufgabe regierende Wirtschaftsstruktur, Bundesbahn, Volkswagen, Novelle Ausbildungsförderungsgesetz; Ausbau der Bundeshauptstadt Bonn
25.04.: Terroranschlag auf die deutsche Botschaft in Stockholm und Beratungen im großen Krisenstab
13.05.: Bericht zur Lage: Wahlen, Sitzung des Bundesvorstandes, 08. Mai, Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst, Kampf gegen Terrororganisationen, Mitbestimmung, internationale Lage; Berichte zu Wahlen, Orientierungsrahmen ´85 der SPD; Plenum der Woche: Wohnungsbaupolitik, Empfehlungen der NATO-Versammlung, Blamage bei allgemeinen Geschäftsbedingungen, Terminplanung, Manipulation mit Arbeitslosenzahlen, anschließend Debatte: u.a. zu Wohnungsbaupolitik, NATO-Empfehlung, Soldatengesetz, Häftlingshilfegesetz, Jugendarbeitslosigkeit, Verplombung von Leerfahrzeugen, Bundeskindergeldgesetz; Personalie: Herbert Czaja wieder in den Verwaltungsrat Lastenausgleich; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zwangsernährung, Diätenbesteuerung, Japanreise, Kontaktpflege zu USA
14.05.: Entschließung zur Wohnungsbaupolitik; Änderungsantrag zu Umsatzsteuerbefreiung für Tageszeitungen.
Zweitexemplar siehe 08-001-1042/3.
Darin: Gesetzesentwürfe; Grundsatzprogramm der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Ausbau der Bundeshauptstadt Bonn
Jahr/Datum: 08.04.1975 - 14.05.1975
Personen: Carstens, Karl; Czaja, Herbert; Funke, Liselotte

7

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1051/1
Aktentitel: Protokolle 1977, Nr. 40-46
Enthält: Sitzungen vom:
25.10. von 15:03 bis 17:58 Uhr: Bericht zur Lage: Mandatsniederlegung von Albert Leicht und seine Wahl in den Europäischen Rechnungshof, Kommunal-Teilwahlen in Niedersachsen, Heldenmythos nach Hanns-Martin Schleyers Tod, fehlende Mehrheit der Regierung für Sicherheitsverwahrung von Terroristen, Gespenst der großen Koalition, Tagung Terrorismus im Adenauerhaus, Stammheim, Auslandsreaktion, Gutachten des WWI, Steuerkompromiß; Bericht aus dem Ältestenrat: Tod des Abgeordneten Friedrich Welskop; Plenum der Woche: Kernenergie, Konsulat in Windhoek, Vermittlungsausschuß Steuerfrage, Entwicklungspolitik, Arbeitsförderungsgesetz, Rentengesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Herabsetzung der Altersgrenze für Schwerbehinderte, Rentenpolitik, Datenschutz, Witwenversorgung in der Altershilfe der Landwirte, Menschenrechtsdokumentation, Landwirtschaft
25.10. von 18:30 bis 21:25 Uhr: Südafrika-Papier; Prinzip One Man, One Vote; Afrika-Politik
08.11.: Bericht zur Lage: Dokumentation der KSZE-Nachfolgekonferenz in Belgrad, Status Berlins, innere Sicherheit, Heldenepos Helmut Schmidt, Sicherheitsgespräch, Tagung im Adenauerhaus zum Terrorismus, Arbeitslosigkeit, Energiepolitik und FDP-Parteitag, Zukunftschancen junge Generation, Schmidtrede bei Städtebund, FDP-Parteitag, Hessenparteitag, Vorstellung Markus Berger, Verabschiedung Albert Leicht, anschließend Debatte: v.a. zum Verhalten von Helmut Schmidt und der Regierung; Bericht aus dem Ältestenrat: Änderung der Geschäftordnung bezüglich EG-Vorlagen; Plenum der Woche: Witwenversorgung in der Altershilfe der Landwirte, Wohnungsbaupolitik, Alkohol, Drogenmißbrauch und Kriminalität bei Kindern und Jugendlichen; Initiativen aus der Fraktion: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Recht der elterlichen Sorge
22.11.: Bericht zur Lage: Mohammed Anwar al-Sadat in Jerusalem, Griechenlandwahl, KSZE-Folgekonferenz in Belgrad, Weißbuch, SPD-Parteitag und Politik der Regierung zu verschiedenen Themen, Wahljahr 1978, Steuerkompromiß, innere Sicherheit, Marktwirtschaft, Familienpolitik, Rechtspolitik, Forschungspolitik, Bürgernähe, Bild der Nation, SALT, MNFR, anschließend Debatte: u.a. zu Schulpolitik; Bericht aus dem Ältestenrat: Gründung der Parlamentarischen Gesellschaft; Plenum der Woche; Bundesbesoldungsgesetz; Kurzbericht zur elterlichen Sorge; Kurzbericht Wehrdienstverweigerung; Graduiertenförderung und Vermittlungsausschuß; Personalien: u.a. Änderung von Ausschußplätzen, Bichele räumt seinen Platz im Ältestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Krankenhausfinanzierungsgesetz, Rentenanpassungsgesetz, Urteil eines Oberlandesgerichts zu der Haftung der UdSSR im Falle verschwundener Schreiben an sowjetische Juden, Investitionszulagengesetz, Transfer von Guthaben und Unterhaltszahlungen aus der DDR, Förderung der Solartechnik, RGW-Länder, Neubau des Bundestages
06.12.: Bericht zur Lage: Programm EVP/Gründungskongreß, Zusammenarbeit EDU, spanische Partei der Mitte, israelischer Besuch, Abschlußzahlung Wiedergutmachung, FDP und Währungsunion, Tagung über die geistigen Gründe des Terrorismus, wirtschaftliche Lage in der Stahlindustrie, Rentendiskussion, Entwicklung an Hochschulen, rotes Hochschul-Etablishment, Wehrdienstverweigerer und Bundesverfassungsgericht, Neutronenwaffe, 17. Juni, Tag der Menschenrechte; Berichte zu: Terrorismusgesetzen, Lage der Stahindustrie, Boykott des VDS, Werftindustrie; Bericht aus dem Ältestenrat; Neubauplanungen des Bundestages und Bundesrates; Vermittlungsausschußergebnisse zum Ausbildungsförderungsgesetz; Plenum der Woche: Reichsversicherungsordnung, Wehrsoldgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Heizölsteuer
13.12.: Novelle zum Schwarzarbeitsgesetz; Bericht zur Lage: Gespräch mit portugiesischem Staatspräsidenten António Eanes, kommunistische Gewerkschaft, Bollwerk katholische Kirche, Armee und Politik, Spionagefall Laabs, Terrorismusbekämpfung, anschließend Debatte: v.a. zu Laabs und Rücktrittsforderungen; Bericht aus dem Ältenrat: Neubauplanungen des Bundestages, Haushaltsberatungen, Berlinsitzung; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Ratifizierungsverfahrungen Rot-Kreuz-Konventionen, Folgeverträge, Handelsförderung für die Entwicklungsländer durch die EG, sektorale Strukturpolitik, energiepolitisches Programm, Fernmeldebauprogramm, Heizölsteuer; Schwarzarbeitsgesetz: Bericht und Debatte; Wirtschafts-, Sozial-, Arbeitsmarktpolitik und Marktwirtschaft
14.12.: Information und Beschlußfassung über Varianten zum Neubau des Plensaals: u.a. Einsetzung des Verteidigungsausschuß als Untersuchungsausschuß, anschließend Debatte
Zweitexemplar: Nr. 40-44
Jahr/Datum: 25.10.1977 - 14.12.1977
Personen: Berger, Markus; Eanes, Antonio; Leicht, Albert; Sadat, Anwar Al; Schmidt, Helmut; Welskop, Friedrich

8

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1052/1
Aktentitel: Protokolle 1978, Nr. 1-10
Enthält: Sitzungen vom:
17.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Siemens Berlin, Italien, Frankreich vor der Märzwahl, israelisch-ägyptische Verhandlungen, Manifest deutscher demokratischer Kommunisten, Verstöße der DDR gegen den Verkehrsvertrag und den Grundlagenvertrag mit der Schließung eines SPIEGEL-Büros und der Einreiseverweigerung für Philipp Jenninger, Helmut Kohl, Lorenz Niegel und Michael Glos, Einheit der Nation, Untersuchungsausschuß, Entlassung des Landesbankvorsitzenden von NRW Ludwig Poullain, Koop-Schule, Rentenentwicklung, Terroristendebatte, Wahlkampf in Hamburg, Wahljahr 1978; Bericht von Konrad Kraske zum Untersuchungsausschuß; Generalaussprache; Grußwort Peter Lorenz; Bericht der Berlin-Kommission; Plenum der Woche: Terroristengesetze, Haushalt; Berichte aus den Arbeitskreisen: freiwillige betriebliche Gewinn- und Kapitalbeteiligung, Zigarettenkonsum, Rentendebatte, Europapolitik: Pairing
23.01.: Helmut Kohl und Jürgen Todenhöfer zum Komplex Waffenlieferungen an Somalia; Haushaltsberatungen und Plenum der Woche; Europapairing; Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu Abhöraffäre; deutsche Werftindustrie
14.02.: Bericht zur Lage: Wahl von Werner Zeyer zum Landesvorsitzenden der CDU-Saar, Regierungsumbildung: Verteidigungs- und Finanzministerium, Hans-Jürgen Wischnewskis Bericht zu Abhörfällen, Terroristendebatte, Rentendiskussion, Wahlen, Auseinandersetzung der Tarifpartner, KSZE-Schlußverhandlungen in Belgrad, Italien, Frankreich, Verhältnis zu den USA; Kurzbericht von Friedrich Zimmermann zur Entführung von Franz Josef Strauß´ Auslandsreferenten Dieter Huber; Bericht aus demÄltestenrat; Terroristendebatte; Enquete-Kommission zur Verfassungsreform; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Jugendarbeitsschutzgesetz, Lage der Behinderten und Weiterentwicklung der Rehabilitation, Genossenschaften und Entwicklungshilfe
21.02.: Bericht zur Lage: Krise der Regierung, Terrorismus und Kanzlermehrheit, Neutronenwaffe, Rentenfrage, Koop-Schule, Kernenergie; Bericht aus dem Ältestenrat: u.a. Agrarbericht, Abgeordnete und Sicherheitskontrollen am Köln-Bonner Flughafen; Berichte aus den Arbeitskreisen
23.02.: Thema Leitlinien für die Sanierung der Renten: Einführung, Berichte und Debatte
07.03.: Bericht zur Lage: Besuch des DC-Abgeordneten Rossi, Kongresse von EVP und EDU, Volksbegehren zur Koop-Schule, Gemeindewahlen in Bayern und Schleswig-Holstein, Terrorismusgesetze, Mitbestimmungsbeschwerde der SPD, Neutronenwaffe, Rentensanierung, Streik bei Zeitungen und IG-Metall, Ermittlungspannen in Erftstadt, Europas Erwartungen in die Bundesrepublik; Plenum der Woche: Bericht zur Lage der Nation, Rentenanpassungsgesetz; Kontrolle der Nachrichtendienste; Haushalt und Stellenplan der Fraktion; Personalie Verwaltungsrat der Filmförderungsgesellschaft; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. fälschungssicherer Personalausweis, Bekämpfung von Krankenhausinfektionen
14.03.: Bericht zur Lage: Wahl in Frankreich, deutsch-amerikanische Wirtschaftsgespräche, Besuch des brasilianischen Präsidenten Ernesto Geisel, Streikentwicklung, Ermittlungspannen in Erftstadt und Liblar, Terrorismusbekämpfung, anschließend Debatte: u.a. Grüne Liste; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Bericht zu den Ermittlungspannen von Erftstadt; Europawahlgesetz; Rentendebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen
11.04.: Bericht zur Lage: Verhältnis zur USA, Nonprolieferation, Neutronenwaffe, Wahl in Frankreich, EG und China, Europagipfel in Kopenhagen, EDU, Arbeitslosigkeit, Streikentwicklung, Rentengesetze, Terrorgesetze, Ermittlungspannen, Wahl des Bundespräsidenten; Plenum der Woche und Bericht aus dem Ältestenrat: Wohnungsbaumodernisierungsänderungsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: außergerichtliche Rechtsberatung und Vertretung der Bürger mit geringem Einkommen, Änderung des Bundeswahlgesetzes
18.04.: Bericht zur Lage: Verhältnis zu den USA, Nachruf auf Lucius Clay, Besuch von Leonid Breschnew, Koop-Schule, Neutronenwaffe, Messe in Hannover; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Fortschreibung des Energieprogrammes; Verkehrslärmschutzgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Weltjugendfestspiele auf Cuba, Asylverfahren
25.04.: Bericht zur Lage: EDU, Besuch von Leonid Breschnew, FDP, Kommission Analyse und Urteil zu Wehrnovelle, Gutachten der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute, 17. Juni, Bericht von Egon Klepsch zu Italien; Neubauplanung des Bundestages: Plenarsaal, Raumbedarf der Abgeordneten; Bericht aus dem Ältestenrat: Tod des früheren Bundestagsvizepräsidenten Ludwig Schneider, Rentenfrage; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
Zweitexemplar Nr. 3-10
Jahr/Datum: 17.01.1978 - 25.04.1978
Personen: Breschnew, Leonid; Clay, Lucius D.; Geisel, Ernesto; Glos, Michael; Huber, Dieter; Jenninger, Philipp; Klepsch, Egon; Kohl, Helmut; Kraske, Konrad; Lorenz, Peter; Niegel, Lorenz; Poullain, Ludwig; Schneider, Ludwig; Strauß, Franz Josef; Todenhöfer, Jürgen; Wischnewski, Hans-Jürgen; Zeyer, Werner; Zimmermann, Friedrich

9

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1070/2
Aktentitel: Protokolle 1983, Nr. 1-9
Enthält: Sitzungen vom:
23.03.: Konstituierung der Fraktion und Vereinbarung über die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU für die 10. Legislaturperiode; Wahl des Fraktionsvorsitzenden, der Parlamentarischen Geschäftsführer und des Justitiars; Benennungen für das Bundestagspräsidium; Unterrichtung über die Koalitionsverhandlungen: v.a. Investitionshilfeabgabe und Rentenproblematik
28.03.: CDU-Teil der Sitzung: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden; gemeinsamer Teil von CDU und CSU: Bericht zur Lage und anschließend Diskussion, v.a. zur Sitzordnung; Bericht des Bundeskanzlers zur Kabinettsbildung und zu den Abrüstungsverhandlungen in Genf; Beschlußfassung über die ständigen Bundestagsausschüsse, auch zur Beteiligung der Grünen; Plenum der Woche
26.04.: Nachruf auf Harm Dallmeyer; Bericht des Bundeswirtschaftsministers über die Situation in der Stahlindustrie; Bericht zur Lage: Besuch von Erich Honecker und das Verhältnis von Bundesrepublik und DDR; Bericht des Bundeskanzlers: Besuche in Washington (Konferenz in Williamsburg) und London, Einladung nach Moskau, Beziehung von DDR und Bundesrepublik und Schüsse an der Mauer; Wahlen in der Fraktion: Arbeitsgruppenvorsitzenden, deren Stellvertreter, Sprecher der Arbeitsgruppen und Beisitzer
03.05.: Bericht zur Lage: Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition, § 218, Flick-Untersuchungsausschuß, Vorbereitung der Regierungserklärung; Diskussion zum § 218; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung und Plenum der Woche
17.05.: Bericht des Bundeslandwirtschaftsministers Ignaz Kiechle zum Ergebnis der Agrarpreisverhandlungen; Bericht zur Lage: Beratungen über den Haushalt 1984, die Finanzplanung bis 1987 und die Haushaltsbegleitgesetze, Demonstrationsrecht und Kontaktsperregesetz, Nachrüstung; Plenum der Woche: u.a. Entschließungsantrag zur Agrardebatte
18.05.: Unterrichtung über den Stand der Haushaltsberatungen 1984 und zu den Haushaltsbegleitgesetzen
07.06.: Nachruf auf Josef Rösing; Bericht zur Lage: BPT der CDU, Demonstrationsstrafrecht, Konferenz von Williamsburg, Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, EG-Gipfel im Stuttgart; Bericht des Bundeskanzlers: Konferenz von Williamsburg, Reise nach Moskau, EG-Gipfel in Stuttgart; Diskussion: u.a. zu auswärtiger Kulturpolitik, zum europäischen gemeinsamen Markt; Plenum der Woche; Einziehung von Abiturienten in die Bundeswehr; Personalien: Vorsitz Vermittlungsausschuß, Gesprächskreis Medienpolitik, 1. Untersuchungsausschuß; Initiativen der Fraktion: Entschließungsantrag zur Konferenz der VN über Handel und Entwicklung, Deutsche Bundesbahn
14.06.: Bericht zur Lage: Tarifabschluß im Öffentlichen Dienst, NATO-Doppelbeschluß, evangelischer Kirchentag, EG-Konferenz in Stuttgart; Bericht des Staatssekretärs im AA zu dem Ergebnis des EG-Ministerrats in Luxemburg vom 13.06.1983, anschließend Diskussion; Bericht zum evangelischen Kirchentag in Hannover, Plenum der Woche: u.a. Freizügigkeitsklausel des Assoziierungsabkommens der EG bezüglich der Türkei; Initiativen: u.a. Mittelstreckenraketen
21.06.: Bericht zur Lage: EG-Gipfel in Stuttgart, Papstbesuch in Polen; Bericht des Bundeskanzlers: Arbeitsaltersgrenze für Frauen, EG-Gipfel in Stuttgart; anschließend Diskussion; Benennung von Mitgliedern für die Europa-Kommission; Plenum der Woche: Parteienfinanzierungsgesetz; Initiativen: Waldschäden, Landschaftsverbrauch, Forschung und Technologie; Otto Schilys erzwungener Zutritt zum Verteidigungsausschuß
Kein Zweitexemplar
Darin: Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU für die 10. Legislaturperiode;
Arbeitsordnung der Fraktion der 10. Wahlperiode;
Text der Koalitionsvereinbarung, 22.03.1983;
Wahlergebnisse der Wahlen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 26.04.1983;
Anträge und Anfragen;
Bericht über die Sitzung des Agrarrates, 16./17.05.1983;
Maßnahmenkataloge der Bundesregierung für den Haushalt 1984;
Grundsatzbeschluß der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 1984 und zu den Begleitgesetzen, 18.05.1983;
Rede von Alfred Dregger auf dem BPT der CDU: Wir tragen die Verantwortung für das ganze Deutschland, 27.05.1983;
Entwurf des Parteienfinanzierungsgesetzes, 21.06.1983
Jahr/Datum: 23.03.1983 - 21.06.1983
Personen: Dallmeyer, Harm; Dregger, Alfred; Honecker, Erich; Kiechle, Ignaz; Rösing, Josef; Schily, Otto

10

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1070/2-4
Aktentitel: Protokoll Nr.10/4 vom 03.05.1983
Enthält: 03.05.: Bericht zur Lage: Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition, § 218, Flick-Untersuchungsausschuß, Vorbereitung der Regierungserklärung; Diskussion zum § 218; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung und Plenum der Woche
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 0,5
Jahr/Datum: 03.05.1983

← Zurück
1 (aktuell)
2
3
Vor →