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1

Bestand: KV Neustrelitz (02-221)
Signatur: 02-221
Faszikelnummer: 02-221 : 025/3
Aktentitel: Sonstiges
Enthält: Beschwerden und Vorschläge: Eingangsbuch zur Registrierung von Vorschlägen und Beschwerden zu privaten Anliegen und Probleme mit staatlichen Organen, bei denen die Parteimitglieder den Kreisverband um Vermittlung und Hilfe ersuchen (21 Eintragungen)
Jahr/Datum: 1970 - 1974

2

Bestand: KV Bad Langensalza (02-261)
Signatur: 02-261
Faszikelnummer: 02-261 : 001/4
Aktentitel: Kreisdelegiertenkonferenzen
Enthält: Kreisdelegiertenkonferenz 1975: Entwurf einer Willenserklärung des CDU-Kreisverbandes; Kreisdelegiertenkonferenz 1985: Wahlvorschläge für Kandidaten für den Kreisvorstand, Stimmzettel der Delegierten und Nachfolgekandidaten zur 16. Bezirksdelegiertenkonferenz, Angaben über die Vorsitzenden des Wahlausschusses, der Mandatsprüfungskommission und der Redaktionskommission, Zeitplan; Kreisdelegiertenkonferenz 1987: Unterlagen zur Vorbereitung und Organisation der Kreisdelegiertenkonfrenz: Programmablauf, Angabe der Redezeiten, Ausgabenaufstellung etc.; Wahlvorschläge: Kandidaten für den Kreisvorstand und die Revisionskommission; Bericht der Mandatsprüfungskommission, Bericht des Kreisvorstandes, Material zum Bericht des Kreisvorstandes
Jahr/Datum: 1975 - 1987

3

Bestand: Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD) (06-052)
Signatur: 06-052
Faszikelnummer: 06-052 : 623/2
Aktentitel: Zusammensetzung der Bezirksvorstände
BV Rostock bis BV Karl-Marx-Stadt, BV Berlin
Enthält: Vorschläge für die neuen Bezirksvorstände (BDK, bzw. Bezirksparteitage 1972):
Mehrere Vorlagen mit Zusammenfassungen der Vorschläge:
13.Januar 1972,
Ohne Datum,
15. Dezember 1971,
Gleiche Vorlage mit Veränderungen,
In die Vorschläge wurden die Veränderungen aus der Wahl (vermutlich) eingearbeitet
Vorschläge der Bezirksverbände für die Zusammensetzung der neuen Bezirksvorstände,
enthält auch: Statistiken
Einschätzungen der Arbeit und der Wirksamkeit der Mitglieder der Bezirksvorstände,
enthält auch: Erste Vorschläge der BV (Nov. 1971)
Jahr/Datum: 11.1971 - 01.1972

4

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 063
Aktentitel: Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
Aktionen, Dieter Heuel
Enthält: Enthält u.a.: Korrespondenz zum Wahlkampf 1976, Kritik am Slogan "Alternative '76", Aktionen zu Wahlkampf usw.
Großes Wahl-Preisausschreiben vom KV Köln (und kritisches Feedback)
Unabhängiger Freundeskreis von Martin Voigt
Anfrage vom Archiv des Bundestages zu Werbemitteln des KV Cloppenburg, 01.07.1974
Ergebnisse Test-Spendenaktion Arnsberg, Kassel, Koblenz, Nord-Württemberg 1975
Bericht über Kreisgeschäftsführerkonferenz LV Hessen, 08.10.1975 von Dieter Heuel, über Wahlkmapf und Werbemittel und Terminübersicht.
Übersicht: PR- und Werbemaßnahmen 1975
Alfred Dregger: Vorlage Werbemittel für Veranstaltungen (u.a.: Opposition, Die bessere Hälfte im Landtag CDU Hessen)
Schreiben von Axel König an Peter Radunski: Verzicht auf eigene Werbemittel der Landesverbände, 17.01.1975
Aktionsvorschläge: 100 Jahre Konrad Adenauer
Erfahrungsbericht Canvassing der Ratsfraktion Alfeld Leine (Kommunalwahlkampf)
Auch Anfragen zur Wahlwerbemitteln und Bewertung von Wahlwerbung der JU und jungen Organisationen, u.a.:
Broschüre Junge Union Landau (JU-35)
Landesschülerzeitung Schleswig-Holstein vom 15.11.1974 und 13.12.1974, mit Bewertung von Karl-Joachim Kierey und Magazin JO Halbjahr 1974/1975
alternative: Wilhelmshavener Jugensmagazin Oktober 1975
Konzept zum Jugendwettbewerb der KAS am 29.09.1975 und weiterer Schriftverkehr mit der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 4
Jahr/Datum: 1974 - 1976
Personen: Heuel, Dieter; Voigt, Martin

5

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 1925
Aktentitel: Bundesfachausschuss für Außen- und Deutschlandpolitik
Generalsekretär Bruno Heck und Kurt Biedenkopf 1969 - 1975
Enthält: Umsetzung Antrag III/24a 17. Bundesparteitag der CDU Mainz 17.-18.11.1969 wonach innerhalb der CDU die gesamtdeutsche Arbeit intensiviert werden soll.
Hier: Überlegungen zur Bildung Fachausschuss für Außen- und Deutschlandpolitik auf Bundesebene unter Auflösung der Außenpolitischen Kommission und
Korrespondenz Bruno Heck mit den Landesverbänden Betreff: Übersicht der gesamtdeutschen Arbeitskreise auf Landesverbandsebene
Vorschläge:
1. Zur Tätigkeit der Arbeitskreise auf Kreisparteiebene
2. Zur Tätigkeit von Arbeitskreisen für Deutschlandpolitik auf Landesebene
3. Zur Bildung Fachausschuss für Außen- und Deutschlandpolitik auf Bundesebene unter Auflösung der Außenpolitischen Kommission
Jahr/Datum: 1969 - 1975
Personen: Heck, Bruno

6

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 4051
Aktentitel: Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Vorstand und Koordinierungsbüro 07.09.1972 - 23.10.1973
Protokolle, Dokumente und Materialien
Abteilung Rechtspolitik Geschäftsführer Peter Scheib
Enthält: Protokollnotizen der Vorstandssitzung des BACDJ am
07.09.1972
Tagesordnung:
Fortsetzung der Beratungen zum Entwurf "Rechts- und Justizpolitik aus der Sicht der CDU" der Fachkommission Justizpolitik
Enthält auch:
Beitrag des BACDJ zum Regierungsprogramm von CDU-CSU
Protokollnotizen der Vorstandssitzung des BACDJ am
12.10.1972, in Hannover
Tagesordnung:
1. Vorbereitung der Mitgliederversammlung des BACDJ am 13.10.1972
2. Stellungnahme zu Abänderungsanträgen zum "Justizpolitischen Programm der CDU"
3. Themenvorschläge für den 50. Deutschen Juristentag in Hamburg
Materialien zur Pressekonferenz vom 02.11.1972 zum Justizpolitischen Programm der CDU:
Presseecho, DUD Nr. 210,
Zusammenfassung und Justizpolitisches Programm der CDU
Ergebnisniederschrift der Besprechung mit CDU/CSU-Justizministern im Rahmen des BACDJ am
08.02.1973 in Karlsruhe
Tagesordnung:
1. Reform des Ehescheidungsrechts, dazu: Synoptische Gegenüberstellung der Gesetzentwürfe
2. Strafvollzugsgesetz, dazu: Synoptische Gegenüberstellung der Gesetzentwürfe
3. Justizreform
4. Verbraucherschutz
5.-6. Viertes und Fünftes Strafrechtsänderungsgesetz, dazu: Ergebnisse der Besprechung des Bundesministeriums der Justiz mit den Landesjustizverwaltungen vom 06.-07.02.1973 und Entwurf
Enthält auch:
Programm der Besprechung,
Entwurf Gesetzesantrag zur Änderung von Wertgrenzen in der Gerichtsbarkeit,
Artikel aus Presse zur Besprechung,
Vermerk von Friedrich Vogel über Besprechung,
Entwurf Dienst- und Vollzugsordnung 01.05.1971,
Synoptische Gegenüberstellung der Aussagen zur Rechtspolitik 1969, 1972 und zur Bundestagswahl 1972
Ergebnisprotokoll der Vorstandssitzung des BACDJ am
21.02.1973
Tagesordnung:
1. Weitere Arbeit des BACDJ 1973-1975,
2. Vorbereitung der Neukonstituierung des BACDJ
3. Neukonstituierung der Fachkommissionen und Arbeitsgruppen des BACDJ
4. Tätigkeit der Landesarbeitskreise
5. Aussprache über Untersuchung "SPD und Recht"
Enthält auch:
Mitgliederübersicht (Stand: Zweite Amtsperiode),
Übersicht über zur Zeit bestehende Fachkommissionen 21.02.1973,
Auszug aus SPD-Materialien zum Parteitag vom 10.-14.04.1973,
Tätigkeitsberichte der LACDJ Baden-Württemberg, Berlin (mit Satzung), Braunschweig, Hamburg, Saarland, Rheinland-Pfalz (mit Satzung)
Protokoll der Vorstandssitzung des BACDJ am
22.06.1973
Tagesordnung u.a.:
1. Konstituierung des neugewählten Vorstandes
2. Arbeitsprogramm
3. Terminplanung für 1973
4. Referat Otto Theisen "Gedanken zu Grundlagen der Rechtspolitik der CDU
Enthält auch:
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Richtergesetzes
Protokoll der Vorstandssitzung des BACDJ vom
28.-29.09.1973 in Schönberg
Tagesordnung:
1. Diskussion Referat Otto Theisen "Gedanken zu Grundlagen der Rechtspolitik der CDU"
2. Rechtspolitischer Kongress der CDU/CSU 1975/76
3. Zusammenarbeit mit Rechtswissenschaftlern der Hochschulen (Verein für Rechtspolitik e.V.)
4. Stand der parlamentarischen Beratungen auf dem Gebiet der Rechtspolitik
5. Vorbereitung einer Initiative über das Rechtsmittel in Strafsachen
6. Zusammensetzung der Fachkommissionen Verwaltungsrecht und Vereinheitlichung der Verfahrensordnungen
7. Aufgaben und Zusammensetzung der Fachkommission Ehe- und Familienrecht
8. Vorbereitung 22. Bundesparteitag der CDU Hamburg 18.-20.11.1973
9. Vorbereitung der Sitzung Koordninierungsausschuss vom 19.-20.10.1973
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Pressemitteilung zur Sitzung,
Vorschlag einer marktwirtschaftlichen Flankierungsmaßnahme für die soziale Reform des Baubodenrechts (Stand: 28.09.1973),
Überlegungen über Grundsatz- und Einzelfragen von Eberhard Kuthning,
CDU diskutiert (Diskussionsthemen zur Rechtspolitik),
Protokollentwurf der Vorstandssitzung des BACDJ vom
19.-20.10.1973
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über die rechtspolitische Situation in Bund und Ländern
2. Stand der Neuordnung der Juristenausbildung
3. Beratung Entwurf Strafvollzuggesetz
4. Tätigkeitsberichte der Fachkommissionen
5. Sachstandsbericht Justizreform
6. Vereinheitlichung der Rechtspflegerausbildung
Aufzeichnung zum Gespräch mit
Bundespräsident Gustav Heinemann am
23.10.1973
Themenvorschläge:
1. Aufgaben des Richters in unserer Zeit
2. Ausländerrecht
3. Strafvollzug
4. Juristenausbildung
5. Radikale im öffentlichen Dienst
6. Große Justizreform
7. Ehe- und Scheidungsrecht
Enthält auch:
Unterlagen zu Gesprächsthemen und Teilnehmerlisten
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 6
Jahr/Datum: 07.09.1972 - 23.10.1973
Personen: Heinemann, Gustav; Kuthning, Eberhard; Scheib, Peter; Vogel, Friedrich

7

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 8037
Aktentitel: Bundesfachausschuss Innenpolitik
Koordinierungsausschuss, 05.02.1974
Gert Hammer
Enthält: Enthält u.a.: Protokolle, Vermerke, Korrespondenz, Ausarbeitungen, Vorlagen
Protokolle:
05.02.1974, Koordinierungsgespräch im Bundesfachausschuss Innenpolitik zum 2. Besoldungsvereinheitlichungs- und Neuregelungsgesetz, Anwesenheitsliste
Tagesordnung: 1. Einstufung von Fachhochschulabsolventen, 2. Lehrerbesoldung, 3. Änderung des §60 Bundesbesoldungsgesetz, 4. Versorgung, 5. Bürgermeisterbesoldung, 6. Ortszuschlag, 7. Verzahnungszuschlag, 8. Obergrenze für Beförderungsämter, 9. Versicherungskammer (keinen Antrag), 10. Mediziner, 11. Sicherheitszulage Bundeskriminalamt, 12. Besoldung mittlerer Polizeidienst, 13. Zulage für Behördenleiter
Werner Dahlinger: Änderungen und Vorschläge: Besoldungsvereinheitlichungsgesetz und Neuregelungsgesetz
Vermerk: Besprechung von Mitgliedern Arbeitskreise I und VI, Lehrerbesolung (CDU/CSU-Fraktion), 25. Januar 1974
Beschluss: Bundesfachausschuss Öffentlicher Dienst, Personalvertretungsgesetz, 05.03.1971, §60-§73
Thesen der CDU zu Verwaltung und öffentlicher Dienst
Heinz Schwarz an Gert Hammer: Entwurf Bundespersonalvertretungsgesetz, 09.01.1974
Auch weitere Korrespondenz zum Koordinierungsausschuss
Gert Hammer: zur Aufgabe und Funktionsweise des Koordinierungsausschuss.
Darin: Protokoll: Sitzung des Bundesfachausschuss Öffentlicher Dienst, 15.10.1971, Tagesordnung u.a. Einheitliches öffentliches Dienstrecht, Bericht der Arbeitsgruppe Mitbestimmung im öffentlichen Dienst, Personalwesen und Neugestaltung des Laufbahnrechts sowie öffentliche Sicherheit, Härtebericht zu Artikel 131 GG
Dienstkampf und Berufsbeamtentum, Zur rechtlichen Zulässigkeit des Beamtensreiks
Dienst nach Vorschrift
Protokolle: Sitzung der Arbeitsgruppe Öffentliche Sicherheit, 19.10.1971 und 02.12.1971
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 3
Jahr/Datum: 1971 - 1974
Personen: Dahlinger, Werner; Hammer, Gert; Schwarz, Heinz

8

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 9103
Aktentitel: Berliner Programm 2. Fassung 1971
Kommission II Soziale Marktwirtschaft heute,
02.1970 - 11.1970
Abteilung Politik, Wirtschaftspolitik: Peter Korn
Enthält: Protokolle, Berichte, Ausarbeitungen, Korrespondenz, Änderungsvorschläge:
Programmkommission: Arbeitspapiere für die Themen:
Soziale Marktwirtschaft heute, Vermögenspolitik, Mitbestimmung, Familienpolitik und Soziale Sicherheit
Aktionsprogramm der CDU in Nordrhein-Westfalen
Protokoll (auch Entwurf) der Sitzung der Kommission II am
25.02.1970
Tagesordnung:
1. Einsetzung Unterkommissionen für Wirtschaftspolitik, Vermögensbildung, Mitbestimmung, Gesellschaftspolitik
2. Benennung Mitglieder
3. nächster Sitzungstermin Gesamtkommission
4. Termin Sitzung Kommission II

Unterkommission 1 - Wirtschaftspolitik
Anwesenheitsliste Sitzung, 06.04.1970
Papiere der Unterkommission I: Strukturpolitik,
Entwurf Johann Frank: Soziale Marktwirtschaft als Gesellschaftspolitik, 24.03.1970,
Konjunkturpolitik, Wettbewerbspolitik, 24.03.1970
Anwesenheitsliste Sitzung, 24.03.1970
Fortschreibung Finanzpolitik, 23.03.1970
Protokoll und Anwesenheitsliste Kommission 1 am
04.03.1970
Tagesordnung:
1. Anfertigung Arbeitspapiere
2. Zeitplan

Ausarbeitungen: Konjunkturpolitik, Wettbewerbspolitik, Agrarpolitik, Strukturpolitik, verschiedene Entwürfe, 24.03.-07.04.1970
Stellungnahme des Bundesausschusses für Wirtschaftspolitik zum Entwurf für das Berliner Programm 2. Fassung, 02.11.1970

Unterkommission 2 - Vermögensbildung
Mitgliederliste, 20.03.1970
Fortschreibung Ziffer 95 - 98, ohne Datum
Arbeitsprogramm und Zeitplan der Unterkommission 2, 11.03.1970
Protokoll und Anwesenheitsliste Kommission 2 am
10.03.1970
Tagesordnung:
1. Beschluss Arbeitsprogramm
2. Sitzungstermin Kommission II
3. Vorlegung Formulierungsvorschläge

Franz Möller: Zur Förderung der Vermögensbildung (Vortrag vor der Rheinisch-Westfälischen Börse zu Düsseldorf, 04.03.1970), 10.03.1970
Elmar Pieroth: Formulierungsvorschlag "Vermögensbildung" und "Teilhabersteuer", mit handschriftlichen Korrekturen, 18.03.1970
Erwin Häussler: Privatisierung als Angebot von Kapitalanteilen aus dem Besitz der öffentlichen Hand, mit handschriftlichen Korrekturen, 18.03.1970

Unterkommission 3 - Mitbestimmung
Mitgliederliste, ohne Datum

Unterkommission 4 - Gesellschaftspolitik
Protokoll Kommission 4 am
11.03.1970
Tagesordnung:
Erarbeitung von Arbeitspapieren

Arbeitspapier für die Kommission 4, 12.03.1970
Arbeits- und Zeitplan der Unterkommission 4, 05.03.1970

Korrespondenz A bis Z der Kommission II
Jahr/Datum: 18.02.1970 - 02.11.1970
Personen: Frank, Johann; Häussler, Erwin; Möller, Franz; Pieroth, Elmar

9

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 9170
Aktentitel: Grundsatzprogramm Ludwigshafen 1978 (6)
Grundsatzprogrammkommission 1974 - 1976
Erster Entwurf der drei Lesungen 10.1975 - 23.-24.02.1976
Sekretär Meinhard Ade
Enthält: Ausarbeitungen, Korrekturen, Vorlagen, Formulierungsvorschläge:

25.-26.10.1975: 1. Lesung
I. Einleitung, 16.10.1975
II. Grundwerte
Ausarbeitung Arbeitsgruppe II:
III. Kapitel Leben und Entfaltung des Menschen unter humanen Bedingungen, 17.10.1975
Grundsatzprogramm (Zweiter Gruppenentwurf)
IV. Kapitel Soziale Wirtschaftsordnung, 14.10.1975
V. Kapitel Deutschland und die Welt, 16.10.1975
VI. Der Staat, 16.10.1976
VII. Volkspartei, 20.06.1975

Ausarbeitung Soziale Wirtschaftsordnung

Ausarbeitung: Entfaltung des Menschen in einer humanen Gesellschaft
Deutschland in der Welt

17.12.1975: 2. Lesung
Neue Soziale Frage, Anmerkungen

23.-24.02.1976: 1. Lesung Integrierter Gesamtentwurf
Punkt 1 - 123, 66 Seiten, 16.02.1976
Einladung
Entwurf Arbeitsgruppe "Staat", 16.01.1976
Entwürfe mit Korrekturen: Der Staat
Menschenverständnis und Grundwerte (mehrere Fassungen), 16.02.1976

Entwurf: Soziale Wirtschaftsordnung - Einleitung
Darin: CDU-AG : D.I.2
Jahr/Datum: 14.10.1975 - 16.02.1976
Personen: Ade, Meinhard

10

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 9186
Aktentitel: Grundsatzprogramm Ludwigshafen 1978 (3)
Grundsatzprogrammkommission
Entwürfe 03.1976 - 04.1976
Sekretär Meinhard Ade
Enthält: Ausarbeitungen, Korrekturen, Formulierungsvorschläge, Änderungsvorschläge:

Entwurf für ein Grundsatzprogramm der CDU vorgelegt von der Grundsatzprogrammkommission der CDU
Ausarbeitungen: Das Verständnis vom Menschen
Grundwerte
Soziale Wirtschaftsordnung
Deutschland in der Welt
Der Staat
Volkspartei, mit handschriftlichen Korrekturen
Änderungsvorschläge von Herrn Messelhen zur alten Fassung
(Integrierter Gesamtentwurf Fassung 25.03.1976)
Jahr/Datum: 03.03.1976 - 06.04.1976
Personen: Ade, Meinhard

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