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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4051
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Vorstand und Koordinierungsbüro 07.09.1972 - 23.10.1973
Protokolle, Dokumente und Materialien
Abteilung Rechtspolitik Geschäftsführer Peter Scheib
Enthält
Protokollnotizen der Vorstandssitzung des BACDJ am
07.09.1972
Tagesordnung:
Fortsetzung der Beratungen zum Entwurf "Rechts- und Justizpolitik aus der Sicht der CDU" der Fachkommission Justizpolitik
Enthält auch:
Beitrag des BACDJ zum Regierungsprogramm von CDU-CSU
Protokollnotizen der Vorstandssitzung des BACDJ am
12.10.1972, in Hannover
Tagesordnung:
1. Vorbereitung der Mitgliederversammlung des BACDJ am 13.10.1972
2. Stellungnahme zu Abänderungsanträgen zum "Justizpolitischen Programm der CDU"
3. Themenvorschläge für den 50. Deutschen Juristentag in Hamburg
Materialien zur Pressekonferenz vom 02.11.1972 zum Justizpolitischen Programm der CDU:
Presseecho, DUD Nr. 210,
Zusammenfassung und Justizpolitisches Programm der CDU
Ergebnisniederschrift der Besprechung mit CDU/CSU-Justizministern im Rahmen des BACDJ am
08.02.1973 in Karlsruhe
Tagesordnung:
1. Reform des Ehescheidungsrechts, dazu: Synoptische Gegenüberstellung der Gesetzentwürfe
2. Strafvollzugsgesetz, dazu: Synoptische Gegenüberstellung der Gesetzentwürfe
3. Justizreform
4. Verbraucherschutz
5.-6. Viertes und Fünftes Strafrechtsänderungsgesetz, dazu: Ergebnisse der Besprechung des Bundesministeriums der Justiz mit den Landesjustizverwaltungen vom 06.-07.02.1973 und Entwurf
Enthält auch:
Programm der Besprechung,
Entwurf Gesetzesantrag zur Änderung von Wertgrenzen in der Gerichtsbarkeit,
Artikel aus Presse zur Besprechung,
Vermerk von Friedrich Vogel über Besprechung,
Entwurf Dienst- und Vollzugsordnung 01.05.1971,
Synoptische Gegenüberstellung der Aussagen zur Rechtspolitik 1969, 1972 und zur Bundestagswahl 1972
Ergebnisprotokoll der Vorstandssitzung des BACDJ am
21.02.1973
Tagesordnung:
1. Weitere Arbeit des BACDJ 1973-1975,
2. Vorbereitung der Neukonstituierung des BACDJ
3. Neukonstituierung der Fachkommissionen und Arbeitsgruppen des BACDJ
4. Tätigkeit der Landesarbeitskreise
5. Aussprache über Untersuchung "SPD und Recht"
Enthält auch:
Mitgliederübersicht (Stand: Zweite Amtsperiode),
Übersicht über zur Zeit bestehende Fachkommissionen 21.02.1973,
Auszug aus SPD-Materialien zum Parteitag vom 10.-14.04.1973,
Tätigkeitsberichte der LACDJ Baden-Württemberg, Berlin (mit Satzung), Braunschweig, Hamburg, Saarland, Rheinland-Pfalz (mit Satzung)
Protokoll der Vorstandssitzung des BACDJ am
22.06.1973
Tagesordnung u.a.:
1. Konstituierung des neugewählten Vorstandes
2. Arbeitsprogramm
3. Terminplanung für 1973
4. Referat Otto Theisen "Gedanken zu Grundlagen der Rechtspolitik der CDU
Enthält auch:
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Richtergesetzes
Protokoll der Vorstandssitzung des BACDJ vom
28.-29.09.1973 in Schönberg
Tagesordnung:
1. Diskussion Referat Otto Theisen "Gedanken zu Grundlagen der Rechtspolitik der CDU"
2. Rechtspolitischer Kongress der CDU/CSU 1975/76
3. Zusammenarbeit mit Rechtswissenschaftlern der Hochschulen (Verein für Rechtspolitik e.V.)
4. Stand der parlamentarischen Beratungen auf dem Gebiet der Rechtspolitik
5. Vorbereitung einer Initiative über das Rechtsmittel in Strafsachen
6. Zusammensetzung der Fachkommissionen Verwaltungsrecht und Vereinheitlichung der Verfahrensordnungen
7. Aufgaben und Zusammensetzung der Fachkommission Ehe- und Familienrecht
8. Vorbereitung 22. Bundesparteitag der CDU Hamburg 18.-20.11.1973
9. Vorbereitung der Sitzung Koordninierungsausschuss vom 19.-20.10.1973
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Pressemitteilung zur Sitzung,
Vorschlag einer marktwirtschaftlichen Flankierungsmaßnahme für die soziale Reform des Baubodenrechts (Stand: 28.09.1973),
Überlegungen über Grundsatz- und Einzelfragen von Eberhard Kuthning,
CDU diskutiert (Diskussionsthemen zur Rechtspolitik),
Protokollentwurf der Vorstandssitzung des BACDJ vom
19.-20.10.1973
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht über die rechtspolitische Situation in Bund und Ländern
2. Stand der Neuordnung der Juristenausbildung
3. Beratung Entwurf Strafvollzuggesetz
4. Tätigkeitsberichte der Fachkommissionen
5. Sachstandsbericht Justizreform
6. Vereinheitlichung der Rechtspflegerausbildung
Aufzeichnung zum Gespräch mit
Bundespräsident Gustav Heinemann am
23.10.1973
Themenvorschläge:
1. Aufgaben des Richters in unserer Zeit
2. Ausländerrecht
3. Strafvollzug
4. Juristenausbildung
5. Radikale im öffentlichen Dienst
6. Große Justizreform
7. Ehe- und Scheidungsrecht
Enthält auch:
Unterlagen zu Gesprächsthemen und Teilnehmerlisten
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
07.09.1972 - 23.10.1973
Personen
Heinemann, Gustav; Kuthning, Eberhard; Scheib, Peter; Vogel, Friedrich

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 192
Aktentitel
Korrespondenz K bis Z
der Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer.
Enthält
enthält u.a.: Korrespondenz, Tageskopien, Vermerke, Aufsätze, Ausarbeitungen, Organisationsfragen, Glückwünsche, Kondolenzen, Schadens-und Unfallmeldungen, Übertritte von DP-Abgeordneten.
K:
Margot Kalinke, Karl Kanka, Hans Katzer, Fritz Kempfler, Gerd Kisters, Georg Kliesing, Ludwig Knobbloch, Hermann Kopf, Waldemar Kraft, Karl Krammig, Ludwig Kroll, Caspar Krüger, Hans Krüger, Walter Kühlthau, August Kunst, Ernst Kuntscher,
enthält u.a:
Margot Kalinke u.a. zu: Wiedergutmachungsangelegenheiten.
Karl Kanka u.a. zu den Notstandsartikeln im Grundgesetz, zu mangelnder Präsenz der Fraktion im Bundestag, Ein- und Ausreisegesetz, zum Mauerbau am 13.08.1961;
Entschließungsentwurf zum Mauerbau.
Georg Kliesing u.a. zu: Soldatenversorgung, Bundeswehr, NATO-Truppenstatut.
Hermann Kopf u.a. zu: Neubesetzungen in der Beratenden Versammlung des Europarates, zum Güternahverkehr.
Waldemar Kraft: u.a. zu: heimatlosen Ausländern (nichtdeutsche Emigranten aus Osteuropa), zum Lastenausgleich.
Karl Krammig: u.a. zu: Steuerbeamtentag 1961.
Werner Kühlthau u.a. zu: Bundespaßkontrolldiensten, zum Bundesgrenzschutz, Bundesleistungsgesetz, Rechtsstellung der in den Deutschen Bundestag gewählten Angehörigen des Öffentlichen Dienstes.
L:
Albert Leicht, Walter Leiske, Franz Lenze, Gottfried Leonhard, Hans-Gero von Lindeiner-Wildau, Heinrich Lindenberg, Hans-August Lücker, Wilhelm Adam Lulay.
enthält u.a.:
Walter Leiske u.a. an Heinrich Lübke mit Anregung die Nationalhymne nach besonderen Ansprachen des Bundespräsidenten abzuspielen.
Gottfried Leonhard u.a. zum Jugendschutz und Arbeitszeit, Jugendarbeitsschutzgesetz.
Hans-Gero von Lindeiner-Wildau zu seiner Auszeichnung mit dem Verdienskreuz 1. Klasse des Malteser-Ritterordens.
Heinrich Lindenberg u.a. zum Reichsbank- und Dego-Liquidationsgesetz.
M:
Josef Maier, Ernst Majonica, Georg Baron Manteuffel-Szoege, Berthold Martin, Friedrich Mensing, Philipp Meyer, Ernst Müller-Hermann.
enthält u.a.:
Ernst Majonica u.a. an Heinrich Krone zur Arbeit des Arbeistkreises V.
Linus Memmel u.a. zu: Besteuerung katholischer Geistlicher (Bundesminister der Finanzen).
Richard Muckermann zur Wohnsituation in Bonn (Reutersiedlung).
Ernst Müller-Hermann: Verkehrsgesetze, an Hans-Christoph Seebohm zu einem norddeutschen Zentralflughafen;
an Konrad Adenauer zur Aufbringung deutscher Schiffe im Mittelmeer durch die französische Marine;
zum Straßenbau, hier auch Entschließungsantrag,
an Hermann Höcherl zu verkehrspolitischen Fragen.
N:
August Neuburger, Wilhelm Nieberg, Alois Nierderalt.
enthält u.a.:
August Neuburger zum Steueränderungsgesetz 1961, Gewerbesteuer.
O: (nicht vorhanden).
P:
Maria Pannhoff, Heinrich Scheppmann, Georg Pelster, Walter Pflaumbaum, Gerhard Philipp, Carl Pietscher, Elisabeth Pitz-Savelsberg, Wilhelm Probst.
enthält u.a.:
Maria Pannhoff u.a. zu: Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz), hier auch Schreiben von Heinrich Scheppmann.
Gerhard Philipp: Fragebogen des Männerkreis Broichweiden: Kann man als evangelischer Christ in der CDU noch eine Heimat finden?
Wilhelm Probst: An Will Rasner bezüglich seines Aufnahmeantrages in die CDU, Kreisverband Freiburg.
Q-R:
Carl Reinhard, Eckhard Reith, Clemens Riedel, Georg Ripken, Dietrich Rollmann, Thomas Ruf.
enthält u.a.:
Eckhard Reith: zu einem Sportplatz in St. Stephan, hier Probleme um die Freigabe.
Clemens Riedel: Vermögensbildung der Arbeitnehmer.
Dietrich Rollmann: Reise nach Israel mit der jungen Union Hamburg, Artikel von Jürgen Echternach: Deutschland und der Eichmann-Prozeß.
Thomas Ruf: Lage des Handwerks, an Josef Rösing zu einem Fragebogen der Europa-Union;
Schreiben bezüglich der Krankenversicherungsreform.
S:
Roland Seffrin, Franz Seidl, Günther Serres, Hermann Siemer, Karl Simpfendörfer, Josef Spies.
enthält u.a.:
Karl Simpfendörfer: zu Besuchen bei deutschen Inhaftierten in Frankreich (Caen) und geplanten Besuchen in der CSSR und Polen.
Sch:
Hugo Scharnberg, Heinrich Scheppmann, Heinrich Schild, Josef Schlick, Otto Schmidt, Kurt Schmücker, Georg Schneider, Ludwig Schneider, Josef Schüttler, Hans Schütz, Elisabeth Schwarzhaupt, Hermann Schwörer.
enthält u.a.:
Heinrich Scheppmann: Aufstellung über die Beteiligung der Mitglieder der Fraktion der CDU/CSU an den Sitzungen des Ausschusses für Arbeit, zum Jugendarbeitschutzgesetz.
Josef Schlick: Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Tierqälerei bei Pferdetransporten, an Werner Dollinger zu Wertgrenzen bei der Fortschreibung von Einheitswerten des Grundbesitzes wegen Flächenänderungen.
Otto Schmidt: zur Versorgung von Soldaten,
Referat: "Die Union als Grundlage deutscher Neuordnung".
Kurt Schmücker: Kandidatur im Wahlkreis Cloppenburg/Vechta;
Telegramm an Heinrich Krone bezüglich des Vermögensbildungsgesetzes;
an Heinrich Krone bezüglich der Möglichkeit der Aufnahme eines evangelischen Bürgers, der Mitglied einer Freimaurerloge ist und von der DP zur CDU wechseln will, hier auch Antwort von Heinrich Krone;
Gespräch des Bundesarbeitskreises Mittelstand mit Kurt Schmücker bei Konrad Adenauer;
zur Vermögenssteuer, Krankenversicherungsgesetz, Aktienrechtsreform, Außenpolitik.
Ludwig Schneider: Begrüßung als neues Mitglied der CDU/CSU-Fraktion.
Georg Schneider: Vorgänge zu einer Auseinandersetzung u.a. mit Irma Blohm und der Kandidatur für die nächste Bundestagswahl.
Elisabeth Schwarzhaupt: Kondolenzschreiben von Will Rasner zum Tode der Mutter von Elisabeth Schwarzhaupt;
an Werner Dollinger bezüglich zur Gewerbepolitik, hier: FDP.
Hermann Schwörer: zur Ergebnisbeteiligung (Arbeitnehmerbeteiligung).
St:
Viktoria Steinbiß, Georg Stiller, Josef Stingl, Anton Storch, Leo Storm, Detlev Struve.
enthält u.a.:
Viktoria Steinbiß: mit Rundschreiben des Arbeitskreises IV zur Neuregelung der gesetzlichen Krankenversicherung, Entschließungsantrag zur Krankenversicherung.
Josef Stingl: zum Sitz des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, Krankenversicherungsreform:
Erich Mende an Heinrich Krone und Konrad Adenauer zur Verteilung der Mittel für die politische Bildungsarbeit der Parteien.
Anton Storch: zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer im EWG-Raum.
T:
Peter Tobaben.
Begrüßung als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion.
U-V:
Franz Varelmann, Max Vehar, Elisabeth Vietje, Rudolf Vogel.
enthält u.a.:
Franz Varelmann: Antragsentwurf zur regionalen Wirtschaftsförderung.
Max Vehar: zur Neuregelung der Maße und Gewichte von LKW.
Rudolf Vogel: an Heinrich Krone bezüglich der Unterstützung für Hermann Conring (Bundestagswahl).
W:
Helene Weber, Karl Weber, August Weimer, Emmi Welter, Helmut Wendelborn, Friedrich Werber, Rudolf A. Werner, Friedrich Wilhelm Willeke, Bernhard Winkelheide, Joseph Winter, Kurt Wittmer-Eigenbrodt, Josef Worms, Heinrich Wullenhaupt.
enthält u.a.:
Helene Weber: zu Dolmetschern im Europarat, Berlin.
Helmut Wendelborn: Stichtagsänderung im Lastenausgleichsgesetz.
Friedrich Werber: zur Beteiligung westdeutscher Firmen an der Leipziger Messe.
Friedrich Wilhelm Willeke: Gewerbesteueränderung 1961.
Bernhard Winkelheide: Zweitkindergeld, an Heinrich Krone bezüglich Plänen der SPD das Rentenalter für Bergleute auf 55 Jahre zu senken, Sonntagsarbeit.
Y-Z:
Alois Zimmer.
Darin

unter Sch: Broschüre: Chronik der Christlich-Demokratischen Union in Hamburg-Harvesterhude-Rotherbaum 1946-1961.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5,5
Jahr/Datum
1960 - 1961
Personen
Adenauer, Konrad; Conring, Hermann; Echternach, Jürgen; Eichmann, Adolf; Höcherl, Hermann; Kalinke, Margot; Kanka, Karl; Katzer, Hans; Kempfler, Fritz; Kisters, Gerd; Kliesing, Georg; Knobbloch, Ludwig; Kopf, Hermann; Kraft, Waldemar; Krammig, Karl; Kroll, Ludwig; Krüger, Caspar; Krüger, Hans; Kühlthau, Walter; Kunst, August; Kuntscher, Ernst; Leicht, Albert; Leiske, Walter; Lenze, Franz; Leonhard, Gottfried; Lindeiner-Wildau, Hanns-Gero von; Lindenberg, Heinrich; Lücker, Hans August; Lulay, Wilhelm Adam; Maier, Josef; Majonica, Ernst; Manteuffel-Szoege, Georg Baron; Martin, Berthold; Mende, Erich; Mensing, Friedrich; Meyer, Philipp; Müller-Hermann, Ernst; Neuburger, August; Nieberg, Wilhelm; Nierderalt, Alois; Pannhoff, Maria; Pelster, Georg; Pflaumbaum, Walter; Philipp, Gerhard; Pietscher, Carl; Pitz-Savelsberg, Elisabeth; Probst, Wilhelm; Rasner, Will; Reinhard, Carl; Reith, Eckhard; Riedel, Clemens; Ripken, Georg; Rollmann, Dietrich; Ruf, Thomas; Scharnberg, Hugo; Scheppmann, Heinrich; Schild, Heinrich; Schlick, Josef; Schmidt, Otto; Schmücker, Kurt; Schneider, Georg; Schneider, Ludwig; Schüttler, Josef; Schütz, Hans; Schwarzhaupt, Elisabeth; Schwörer, Hermann; Seebohm, Hans-Christoph; Seffrin, Roland; Seidl, Franz; Serres, Günther; Siemer, Hermann; Simpfendörfer, Karl; Spies, Josef; Steinbiß, Viktoria; Stiller, Georg; Stingl, Josef; Storch, Anton; Storm, Leo; Struve, Detlev; Tobaben, Peter; Varelmann, Franz; Vehar, Max; Vietje, Elisabeth; Vogel, Rudolf; Weber, Helene; Weber, Karl; Weimer, August; Welter, Emmi; Wendelborn, Helmut; Werber, Friedrich; Werner, Rudolf A.; Willeke, Friedrich Wilhelm; Winkelheide, Bernhard; Winter, Joseph; Wittmer-Eigenbrodt, Kurt; Worms, Josef; Wullenhaupt, Heinrich; Zimmer, Alois

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