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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3858
Aktentitel
Referat Konjunkturpolitik und Finanzpolitik (5)
Korrespondenz 1986
Margret Ladener-Malcher
Enthält
A) Steuerreform 1986/88, Parteiaustritt, europäische Verkehrspolitik, Jugendarbeit, Heinz Ansmann zur Steuerpolitik, Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, SPD-Bundestagsfraktion: Helmut Kohl - der Kanzler der Minus-Rekorde, Heiner Geißler zur Konjunktur, Staatsverschuldung
B) Mittelstand, Die sogenannte Politische Wende, Steuerbelastung, Steuersenkung, Tarifpolitik, Welttextilabkommen, Alleinerziehende, SPD-Kanzlerkandidat Johannes Rau, Konsolidierungshaushalt, Weihnachtsgeld, Familienlastenausgleich, Argumentationshilfe: Rau-Tarif statt Kohl-Tarif
C) Arbeitslosigkeit, CDA-Papier: Entwicklungssparen, Mitbestimmung, Statistik Arbeitsmarkt
D) Verteidigungspolitik
E) Kritik an hohen Steuern, Öffentlichkeitsarbeit
F) Unterstützung von DDR-Bürgern, Lohnsteuer
G) Kindergeld und Kinderfreibetrag, Staatsverschuldung, Konsolidierungspolitik, Kirchensteuer, leerer Plenarsaal
H) Steuerbelastung, Energiesteuer, Christlichkeit, Offensive '87, Steuerreform, Informationsmaterial - Die Bundesregierung informiert
I J) Junge Union Lauterbach zur Verschuldungspolitik
K) Wertschöpfungssteuer, Verkehrsmarkt
L) Tarifpolitik, Gewerbesteuer, Mittelstand
M) Steuerreform, SPD-Wirtschaftsprogramm, Doppelte Haushaltsführung, Selbstanzeige Einkommensteuer, Massenarbeitslosigkeit
P Q) allgemeine Kritik an der CDU, Bundesbankgewinn, Weihnachtsgeld, Ladenschlußgesetz
R) Kinderfreibeträge
S) Familienpolitik
Sch) Quellensteuer, Unternehmensbesteuerung
St) Kirchensteuer
T) Kapitalvermögen
W) Arbeitsmarkt, Steuersenkungspolitik, Sozialhilfe, Erziehungsgeld, Renten, Lehrstellen, Energiepolitik, Carl-Ludwig Wagner: Reform der Unternehmensbesteuerung, 07.03.1986, Sparpolitik, SPD-Steuerreform, Steuerentlastung, Rudi Geil: Mehr Beschäftigung durch Wachstum - Mehr Wachstum durch weniger Steuern, (21 Seiten)
Darin
P Q) Audio-Kassette
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
7
Jahr/Datum
1986
Personen
Ansmann, Heinz; Geil, Rudi; Geißler, Heiner; Kohl, Helmut; Ladener-Malcher, Margret; Rau, Johannes; Wagner, Carl-Ludwig

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8060
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Arbeitsgruppe Kommunalpolitik
Edelgard Schönau
Enthält
Mitgliederliste der AG Kommunalpolitik
Vorsitzender Gerulf Herzog
Sitzung AG Kommunalpolitik, 10.06.1985
Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Auszug Studie der KAS: Politik und kommunale Selbstverwaltung, 07.03.1985
Sitzung AG Kommunalpolitik, 27.03.1985
Protokoll
Themen: begrenzung der Arbeit auf das kommunale Ehrenamt, Ausblick Kommunale Technologie
Entwurf: Ehrenamtlichkeit des kommunalen Mandats, 16.04.1985
Änderungsvorschläge der Teilnehmer und Entwurf mit Anmerkungen
Entwurf: Verbeserung der Rahmenbedingungen ehrenamtlicher Arbeit, 27.13.1985
Entwurf: Redebeitrag Chef der Staatskanzlei zu Rahmenbedingungen für Ehrenamtliche Arbeit
Sitzung AG Kommunalpolitik, 20.09.1984
kein Protokoll
allgemeine Korrespondenz
Sitzung AG Kommunalpolitik, 06.06.1984
Protokoll, Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Tagesordung: 1. OK Konzept kommunale Selbstverwaltung, 2. Stärkung des Ehrenamts in den Kommunen, 3. Neue Kommunikationsmittel für die kommunalen Gebietskörperschaften
Sitzung AG Kommunalpolitik, 29.03.1984
Protokoll, Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Tagesordnung: 1. Konzept zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, 2. Überarbeitung der Thesen zum Wettbewerbsprinzip bei öffentlichen Dienstleistungen
Material: Erklärung der Innenministerkonferenz zur Verbesserung der Finanzlage der Kommunen
Sitzung AG Kommunalpolitik, 16.02.1984
Protokoll, Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Tagesordnung: 1. Überarbeitung Wettbewerbsprinzip bei öffentlichen Dienstleistungen, 2. Ehrenamt und Wahlamt in den Gemeinden, 3. Ersatz der Gewerbesteuer durch Wertschöpfungssteuer
Anlage: Erfahrungsberichte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen auf kommunaler Ebene
Vermerke:
Jürgen Zander an Edelgard Schönau
Einsetzung der Mitglieder der AG Kommunalpolitik, Themenplan der AG
Beschluss und Anmerkungen: Thesen zum Wettbewerbsprinzip für öffentliche Dienstleistungen, 01.02.1979
Material zur privatisierung Kommunaler Aufgaben.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
1983 - 1985
Personen
Schönau, Edelgard; Zander, Jürgen

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 768/1
Aktentitel
BM Finanzen
Ministerien 1983 / 1984.
Enthält
Korrespondenz, Stellungnahmen, Vermerke der beteiligten Arbeitsgruppen.
Themen:
Familiensplitting, EG-Finanzierung, Umsatzsteuergesetz, Steuerreform, Familienbesteuerung, Einkommenssteuerentlastung, gesamtwirtschaftliche und finanzwirtschaftliche Entwicklungstendenzen bis 1988, Vorruhestand, Haushaltsdefizit, Kreditwirtschaftsgesetz, Wertschöpfungssteuer, Abschreibungsgesellschaften, Landwirtschaftskosten, Nebentätigkeitsbegrenzungs-Gesetz, Bauherrenmodelle, Abbau von Steuersubventionen.
enthält u.a.:
Darstellung I: Neugestaltung des steuerlichen Familienlastenausgleichs durch Einführung eines Familiensplittings;
Alfred Dregger an Gerhard Stoltenberg am 22.08.1984 zum Familien-Splitting;
Vermerk der AG 8 zur Kirchensteuer, hier: Auswirkungen der Tarifkorrektur und der Beschlüsse zur Familienentlastung;
Gerhard Stoltenberg zur Finanzierung der EG, zum Vorruhestandsgesetz (24.04.2004);
Beschlüsse der AG Finanzen in der Klausurtagung Februar 1984;
KPV (Adolf Herkenrath) zur Reform des Eigenkapitalbegriffs im Kreditwesengesetz, dazu auch Gerhard Braun;
Stellungnahme der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion zur anstehenden Reform des Familienlastenausgleichs und der Lohn- und Einkommenssteuer (21.03.1984);
Franz Klein (Präsident des Bundesfinanzhofs) zum Ehegatten-Splitting, dazu auch Reinhild Kreile;
Gerhard Stoltenberg zum Ausweis des Ehegatten-Splittings (13.01.1984); dazu auch Vermerk der AG 8;
Reinhold Kreile zu Einschränkungen im Bauherrenmodell, dazu auch Ludolf von Wartenburg (21.10.1983);
Otto Zink zum Thema Abschreibungsgesellschaften;
Änderungsvorschläge der Arbeitsgruppen zum Haushaltsbegleitgesetz 1984, hier handschriftliche Randbemerkungen von Alfred Dregger;
Ignaz Kiechle: Vergleich der Ausgaben für die gemeinsame Agrarpolitik mit den Ausgaben für eine rein nationale Agrarpolitik.
Jahr/Datum
1983 - 1984
Personen
Braun, Gerhard; Dregger, Alfred; Herkenrath, Adolf; Kiechle, Ignaz; Klein, Franz; Kreile, Reinhold; Stoltenberg, Gerhard; Zink, Otto

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