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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8025
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Karl-Heinz Schmitz
Enthält
Enthält: Sitzungsunterlagen, Protokolle, Pressemitteilungen, Schriftwechsel, Beschlüsse, insbesondere:
Protokoll:
21.06.1982, Ergebnisprotokoll BFA Innenpolitik
Beratung und Änderungen zu den Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Beteiligung der Gemeinden an der Mehrwertsteuer
30.11.1979, Ergebnisprotokoll BFA Innenpolitik
Tagesordnung: Bericht des Vorsitzenden, 1. Gesetzesinitiative zur Novellierung Bundesdatenschutzgesetz, 2. Beschlussvorlage Probleme von Angehörigen von Fraktion und Parteien hinsichtlich der Beurlaubung vom öffentlichen Dienst sowie des Wechsels in den öffentlichen Dienst, 3. Ausländerpolitik, 4. Änderung Asylrecht, 5. Bericht AG Innere Sicherheit, 6. Robert Wagner übernimmt Vorsitz der AG Beteiligung der Gemeinden an der Mehrwertsteuer, BFA Innenpolitik wird 1980 nur selten tagen wegen Wahlkampf
21.06.1979, Ergebnisprotokoll BFA Innenpolitik
1a. Bericht des Vorsitzenden, 1b. Innenpoliischen Themen aus Landessicht, 2. Wahl Karl-Heinz Schmitz zum stellvertretenden Vorsitzenden, 3. Bürgerbeteilgung in der Gemeinde, 4. Datenschutz, 5. Gesetzeskosten, 6. Zusammenlegung von Wahlterminen (vertagt), 7. Berichte AG Innere Sicherheit, 8. Bericht von der wissenschaftlichen Fachtagung zur Rauschgiftbekämpfung, 02.-05.05.1979 Eichholz
16.02.1979, Ergebnisprotokoll BFA Innenpolitik
1a. Bericht des Vorsitzenden, 1b. Bericht Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 1c. Innenpolitische Themen aus Landessicht, 2. Varabschiedung Thesen zur Inneren Sicherheit in der Europäischen Gemeinschaft, 3. Stellungnahme zum Entwurf Gesetz zum Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Polizei des Bundesjustizministeriums, 5. Datenschutz, 6. Mitwirkung im kommunalen Bereich
31.01.1977, Beschlussprotokoll BFA Innenpolitik
1. Konstituierung Fachkomission Innere Sicherheit, 2. Arbeitsprogramm, 3. Praktische Umsetzung
Korrespondenz:
Jürgen Zander an Mitglieder der AG Innere Sicherheit: Übernahme aller Thesen der AG
Karl-Heinz Schmitz (?) an Uwe Barschel:
Alfred Wilhelm an Karl-Heinz Bilke: Gesetzeskosten, 20.04.1979
Enthält auch: Korrespondenz zu Entwürfen für ein einheitliches Polizeigesetz, vor allem aus Landesregierungen und Landtagsfraktionen (alle in Kopie)
Beschlüsse, Vorlagen, Entwürfe, Vermerke:
Pressemitteilung: Uwe Barschel über die Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 30.08.1982
Pressemitteilung: Thesen zum Wettbewerbsprinzip für öffentliche Dienstleistungen, 01.02.1979
Pressemitteilung: Veröffentlichung Kurt Biedenkopf zu öffentlichen Personalkosten, 03.07.1976
Beschluss: Thesen der CDU für die Innere Sicherheit der BRD, 30.08.1982
Beschlussvorlage: Fortschreibung der Thesen aus dem Jahr 1977, Juni 1982
Fachkommission Kommunale Mitwirkung: Bürgerbeteiligung in der Gemeinde
Thesen zur Entwicklung der öffentlichen Personalkosten, Analyse der Personalkostenentwicklung
Fragenkatalog zum Hearing Zukunftschancen der jungen Generation, 22.06.1977
Beschluss: Konzept der CDU zur Ausländerpolitik, 16.10.1976
Vermerk: Sigrid Kunze über Entwurf eines Grundsatzprogramms der CDU Deutschlands, Aussagen zur Innenpolitik
Beschlüsse Bundesarbeitskreis Polizei: Bundesgrenzschutz effektiver machen, 20.06.1974 und Sicherheit im Straßenverkehr, 21.03.1974
Beschluss BFA Innenpolitik: Verbesserung des Rettungswesens, 28.03.1974
Beschluss BFA Innenpolitik: Bessere Berücksichtigung kommunaler Belange in Bund und Ländern
Beschluss BFA Innenpolitik: Thesen zum Datenschutz, 28.03.1974
Beschluss BFA Innenpolitik: Mitbestimmung in wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinden
Material und Sonstiges:
Karl Liedtke: Erklärung der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion zu den neuen Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 30.08.1982
Pressespiegel
Bericht: Zur inneren Sicherheit in der BRD - Eine Zusammenstellung wesentlicher Versäumnisse und Fehler der Bundesregierung (August 1982), Themen u.a.: Polizei, Verfassungsschutz, Datenschutz, Staatsschutz, Ausländer, Zivilverteidigung
Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU in bad Harzburg, 19.-21.04.1978, u.a. Beschleunigung des Asylverfahrens und Terrorismus
Fragen und Antworten an die Bundesländer zur Existenz von Fachhochschulen
Antrag Nr. 19.25 auf 25. Bundesparteitag in Düsseldorf 1977 und Stellungnahme, politischer Extremismus
Reform des öffentlichen Dienstes.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
01.03.1973 - 30.09.1982
Personen
Barschel, Uwe; Bilke, Karl-Heinz; Kunze, Sigrid; Schmitz, Karl-Heinz; Wilhelm, Alfred; Zander, Jürgen

2

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 2636
Aktentitel
Sekretariat Hauptvorstand
Protokolle und Dokumente
35.- 41. Sitzung 08.05.1979 - 28.08.1979
Parteivorsitzender Gerald Götting
Enthält
Von 13 hier die 1. Ausfertigung, VVS beginnend mit Nr. 18/79 für 35. bis 29/79 für 41. Sitzung
Beschlüsse Nr. 62/79 - 126/79
Protokolle mit Protokollbestätigungen und Beschlusskontrolle, Vorlagen und Informationsberichte
THEMEN: Vorbereitung, Durchführung und Auswertung mit Abschlussbericht Kommunalwahlen 20.05.1979
- Einführung Mark-Wertscheck für DM
- Analyse Austritte und Streichungen Mitglieder CDU 1978
- Massenorganisationen, 30. Jahrestag DDR
Teilnehmer: Mitglieder Sekretariat
Parteivorsitzender und Stellvertretender PV
Gerald Götting, Wolfgang Heyl
Sekretäre Hauptvorstand
Ulrich Fahl, Adolf Niggemeier, Werner Wünschmann, Johannes Zillig
Weitere Mitglieder des Sekretariats sind:
Dieter Eberle, Gerhard Fischer, Werner Franke, Kurt Höhn
Protokollführer: Guntram Kostka
Abteilungsleiter
4. Werner Lechtenfeld
Bezirksvorsitzende
Bezirksverband 13 Leipzig - Fritz-Karl Bartnig
Weitere Teilnehmer: Hasse, Franz Gerth, Horst Walligora, Hans-Ulrich Wittstock
08.05.1979 - 35. Sitzung
1. Politische Information / Informationsberichte
- Mitarbeit CDU bei Vorbereitung Kommunalwahlen 20.05.1979
- Wie unterstützen die Vorstände CDU in Vorbereitung der Kommunalwahlen die massenpolitische Arbeit der Nationalen Front und die differenzierte politische Arbeit in christlichen Kreisen? Welche politisch-ideologischen Fragen werden vorrangig diskutiert?
- Meinungsbildung der Mitglieder CDU zur 10. Tagung Zentralkomitee SED
- Auftreten der der CDU angehörenden Kandidaten für die örtlichen Volksvertretungen in Wahlversammlungen
- Einführung Mark-Wertschecks für Einkauf in Einrichtung Außenhandel durch Bürger DDR - DM-Umtausch
2. Stand Auswahl von Unionsfreunden als Kandidaten für örtliche Volksvertretungen in allen Grundeinheiten
3. Plan Thematik Politisches Studium 1979/80
4. Vorschläge Auszeichnung mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen (ONE) anlässlich 34. Gründungstag CDU
5. Konzeption Sitzung Hauptvorstand 25.06.1979 Burgscheidungen
6. Plan Berichterstattung 3. Quartal 1979
7. Vierte Ergänzungsinformation Beschluss Sekretariat Hauptvorstand vom 24.04.1979 über bisherige Ergebnisse bei Sicherung qualifizierter Besetzung hauptamtlicher Mandate bei Räten in Vorbereitung Kommunalwahlen 20.05.1979
8. Analyse der 1338 Austritte und Streichungen Mitglieder CDU 1978
9. Ordnung für Herstellung von Vervielfältigungserzeugnissen auf betriebseigenen Maschinen - Dienstweg
10. Bericht
- Ergebnisse weitere Auswertung Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Führungskadern CDU zu Fragen der sozialistischen Verteidigungsbereitschaft 23.11.1978
- Tagung Arbeitsgemeinschaft Bildungswesen 05.04.1979
11. Themenplan für Qualifizierungslehrgang VOB Union an Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
12. Kaderfragen
- Bestätigung Heinz Gulich als Vorsitzender Bezirksverband Frankfurt (Oder) - Bezirksvorsitzender
- Bestätigung Manfred Gawlik als stellvertretender Vorsitzender Bezirksverband Magdeburg, vorher Mitglied Rat des Bezirkes
- Bestätigung als Mitglied Bezirkssekretariat und Abteilungsleiter Kader: Udo Klusmeyer - Bezirksverband Rostock, Klaus Hoffmann - Bezirksverband Halle
- Bestätigung Manfred Radojewski als Mitglied Bezirkssekretariat Magdeburg und Abteilungsleiter Wirtschaft
13. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 62/79 - 78/79
22.05.1979 - 36. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Auftreten der der CDU angehörenden Kandidaten für die örtlichen Volksvertretungen in Wahlversammlungen
2. Vorläufige Termine für Bezirksdelegiertenkonferenzen 1980
3. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand 02.07.1979 Berlin
4. Information über Mitarbeit von Unionsfreunden in Leitungsorganen der Gesellschaft für Sport und Technik (GST) und Volkssolidarität - Massenorganisationen
5. Information für Vorsitzende CDU-Ortsgruppen Juli 1979
6. Bericht Tagung Arbeitsgemeinschaft Kirchenfragen 02.05.1979
7. Konzeption Tagung Sekretariat Hauptvorstand mit Arbeitsgemeinschaft Bildungswesen 27.06.1979 Berlin
8. Kaderfragen
- Berufung Peter Schmidt als Dozent Zentrale Schulungsstätte Otto Nuschke
- Bestätigung Marietta Rahm als Mitglied Bezirkssekretariat Neubrandenburg und Abteilungsleiter Kader
9. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 79/79 - 86/79
12.06.1979 - 37. Sitzung
Teil 1:
1. Politische Information / Informationsbericht
- Diskussion Mitglieder CDU über einige aktuelle politische Fragen
2. Abschlussbericht über Mitarbeit bei Vorbereitung und Durchführung Kommunalwahlen 1979
3. Mitarbeit von Unionsfreunden im sozialistischen Wettbewerb zu Ehren 30. Jahrestag DDR
4. Themenplan und Terminplan Sekretariat Hauptvorstand 2. Halbjahr 1979
5. Konzeption
- Tagung Arbeitskreis Handel 04.07.1979 Burgscheidungen
- Tagung Arbeitsgemeinschaft Gesundheits- und Sozialpolitik Hauptvorstand mit weiteren Unionsfreunden als Gäste 06.07.1979 Burgscheidungen
6. Bericht
- Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus dem Handwerk 19.03.1979 Burgscheidungen
- Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Bezirksvorsitzenden, Abteilungsleitern Sekretariat Hauptvorstand und Unionsfreunden aus der Wirtschaft 04.05.1979 Burgscheidungen
- Tagung Arbeitsgemeinschaft Kulturpolitik 27.03.1979
7. Kaderfragen
- Fristlose Abberufung Hans-Henning Gehring als Mitarbeiter Sekretariat Hauptvorstand und Einleitung Parteiverfahren, weil Gehring nicht mehr die Politik der CDU, wie sie durch die Beschlüsse 14. Parteitag Dresden 12.-14.10.1977 verbindlich festgelegt wurde, vertritt - Parteiausschluss
- Kaderveränderungen Neue Zeit und Bezirkspresse: Wolfgang Kahl, Helga Lindner-Benyi, Bernd Kapschitzki
8. Mitteilungen und Anfragen
Teil 2:
Information über Aufenthalt von Journalisten der CDU-Presse in der Volksrepublik Polen anlässlich dortiger Besuch Papst Johannes Paul II.
Beschlüsse Nr. 79/79 - 97/79
10.07.1979 - 38. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Diskussion der Mitglieder CDU über einige aktuelle politische Fragen
2. Abschlussbericht über Mitarbeit bei Vorbereitung und Durchführung Kommunalwahlen 20.05.1979
3. Mitarbeit Unionsfreunde im sozialistischen Wettbewerb zu Ehren 30. Jahrestag DDR
4. Themenplan und Terminplan Sekretariat Hauptvorstand 2. Halbjahr
5. Konzeption
- Tagung Arbeitskreis Handel 04.07.1979 Berlin
- Tagung Arbeitsgemeinschaft Gesundheits- und Sozialpolitik Hauptvorstand mit weiteren Unionsfreunden als Gäste 06.07.1979 Burgscheidungen
6. Bericht Tagung
- Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus dem Handwerk 19.03.1979 Burgscheidungen
- Präsidium Hauptvorstand mit Bezirksvorsitzenden, Abteilungsleitern Sekretariat Hauptvorstand und Unionsfreunden aus der Wirtschaft 04.05.1979 Burgscheidungen
- Arbeitsgemeinschaft Kulturpolitik
7. Kaderfragen
- Parteiverfahren - Ausschluss aus der CDU mit sofortiger Wirkung: Hans-Henning Gehring
- Bestätigung Alfred Limberg als Sekretär für Agitation und Propaganda Bezirksvorstand Cottbus
- Bestätigung Michael Wonneberger als Mitglied Bezirkssekretariat Cottbus und Abteilungsleiter Wirtschaft
8. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand Bürgerpflicht und Christenpflicht 31.08.1979 Burgscheidungen
9. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 98/79 - 105/79
24.07.1979 - 39. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- ideologische Schwerpunkte der ökonomischen Propaganda in Vorbereitung 30. Jahrestag der DDR sowie bewährte Arbeitsmethoden der Kreisvorstände auf diesem Gebiet (in Realisierung von Vorschlägen in der Beratung Sekretariat Hauptvorstand mit den Kreissekretären 30.01.1979)
2. Einschätzung Politisches Studium 1978/79
3. Information für Vorsitzende CDU-Ortsgruppen September 1979
4. Durchführung Beratung Arbeitsgemeinschaft Agrarpolitik Hauptvorstand 20.09.1979 Berlin
5. Bericht
- Tagung Sekretariat Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus dem Gesundheits- und Sozialwesen 06.07.1979 Burgscheidungen
- Tagung Arbeitskreis Handel 04.07.1979 Berlin
6. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 106/79 - 111/79
14.08.1979 - 40. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Diskussion über einige aktuelle politische Fragen
2. Abschließende Einschätzung kaderpolitische Ergebnisse bei der Wahl von Unionsfreunden als Abgeordnete der örtlichen Volksvertretungen - Kommunalwahlen 20.05.1979
3. Auswertung statistische Monatsberichte 1. Halbjahr 1979
4. Information über Mitarbeit von Unionsfreunden in Leitungsorganen Kulturbund der DDR und FDGB - Massenorganisationen
5. Plan Berichterstattung 4. Quartal 1979
6. Information Vortragsreise und Ergebnisse Gespräche stellvertretender Vorsitzender Wolfgang Heyl und Mitglied Hauptvorstand und Vorsitzender Bezirksverband Suhl Bernhard Schnieber mit österreichischen Parlamentariern und Politikern 29.06.-06.07.1979
7. Änderungen im Themenplan 1980 Union Verlag
8. Konzeption Treffen Präsidium Hauptvorstand mit langjährigen verdienten Unionsfreunden 28.09.1979 Burgscheidungen
9. Bericht Auswertung Präsidium Hauptvorstand Tagung Tradition und Verpflichtung 23.02.1979
10. Kaderfragen
- Berufung Werner Becker als Sektorenleiter Abteilung Parteiorgane Instrukteurbrigade zum 01.09.1979
- Berufung Horst Gust als Mitarbeiter Abteilung Internationale Beziehungen zum 01.09.1979
- Berufung Jürgen Slabschie als Mitarbeiter Abteilung Finanzen Objektleiter Ferienheim Vietgest zum 01.10.1979
- Kaderveränderungen Bezirkspresse: Irene Schürmann
- Bestätigung Walter Busch als Mitglied Bezirkssekretariat Frankfurt (Oder) und Abteilungsleiter Kader
- Bestätigung Günter Weiß als Mitglied Bezirkssekretariat Suhl und Abteilungsleiter Kader
- Bestätigung Dietmar Czok als Mitglied Bezirksrat Magdeburg und Leiter Abteilung Erholungswesen, Nachfolger von Gawlik
11. Mitteilungen und Anfragen
Besc
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
08.05.1979 - 28.08.1979
Personen
Bartnig, Fritz-Karl; Becker, Werner; Börner, Uta; Busch, Walter; Czok, Dietmar; Eberle, Dieter; Fahl, Ulrich; Fischer, Gerhard; Franke, Werner; Gawlik, Manfred; Gehring, Hans-Henning; Gerth, Franz; Götting, Gerald; Gulich, Heinz; Gust, Horst; Hasse, Wolfgang; Heyl, Wolfgang; Höhn, Kurt; Hoffmann, Klaus; Johannes Paul II.; Kahl, Wolfgang; Kapschitzki, Bernd; Klusmeyer, Udo; Kostka, Guntram; Lechtenfeld, Werner; Limberg, Alfred; Lindner-Benyi, Helga; Niggemeier, Adolf; Radojewski, Manfred; Rahm, Marietta; Schmidt, Peter; Schnieber, Bernhard; Schürmann, Irene; Slabschie, Jürgen; Walligora, Horst; Weiß, Günter; Wittstock, Hans-Ulrich; Wonneberger, Michael; Wünschmann, Werner; Zillig, Johannes

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