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4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1800
Aktentitel
Kulturpolitische Obleute der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion
Protokolle 1959-1962
Enthält
Besprechung der Kulturpolitischen Referenten der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion am:
29.04.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bestellung eines Kulturreferenten, der die Ausgaben nach dem Königsteiner Schlüssel von den Fraktionen tragen soll
2. Vorschläge zur Berufung des Bundesausschusses der Partei für Kulturpolitik
3. Bericht über die Arbeiten des Sachverständigenkreises und Bildungs- und Schulfragen, Hofmann und Bruno Heck
4. Koordinierung kulturpolitischer Aufgaben zwischen Bund und Ländern, Bruno Heck
Besprechung über Wissenschaftsrat
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung des wissenschaftlichen Beirates mit den kulturpolitischen Obleuten der Landtagsfraktion am:
26.06.1959 in Düsseldorf:
Tagesordnung:
1. Referat Alois Schardt
2. Diskussion über den Rahmenplan des Deutschen Ausschusses
Kritik am Rahmenplan mit anschließender Stellungnahme der Vertreter der Landtagsfraktionen

Sitzung der kulturpolitischen Referenten der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion am:
18.09.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Vorstellung Peter Molt
2. Rahmenplan
Weitere Prüfung und Beratung des Rahmenplans durch die Ständige Konferenz der Kultusminister und des Deutschen Ausschusses, Hofmann
Stellungnahme zu den Problemen und Einwänden gegen den Rahmenplan, Felix Messerschmid
Schulproblem aus der Sicht der Länder, de Tschaschell / Carl Damm / Wagner und andere
Grundzüge des Gegenplans des Kultusministeriums von Rheinland-Pfalz zum Rahmenplan, Heinrich Holkenbrink
2. Nachberatung
Aufstellung eines Vierer-Kollegiums an die Spitze der kulturpolitischen Obleute der Landtagsfraktionen
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
20.11.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Einrichtung des Sekretariats
Erschaffung einer Dokumentation zur Erstellung einer kulturpolitischen Personalkartei der CDU, Bruno Heck
Vorschläge für die Neubesetzung des kulturpolitischen Ausschusses der Bundespartei
2. Referat Martin Redeker
Thema: Rahmenplan
3. Diskussion über die Studienschule
Problem der Finanzierung

06.05.1960:
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
24.06.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Abschließende Behandlung des Punktes 2 der letzten Tagesordnung: Elternrecht und weltanschaulicher Charakter der Bildungsstätten in den Ländern
2. Politische Bildung in der Schule und im schulfreien Raum (Punkt 3 der letzten Tagesordnung)
3. Kulturkongress
Enthält auch:
Zusammenstellung über das Elternrecht und den weltanschaulichen Charakter der Bildungsstätten in den einzelnen Ländern
Anwesenheitsliste

Sitzung des Bundeskulturausschusses der CDU am:
01.07.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Wahl des Vorsitzenden
2. Kulturkongress der Bundespartei
Themen
3. Fragen der weltanschaulichen Gestaltung im Schulwesen und in der Frauenbildung

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
16.09.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bericht über die Pläne der Schleswig-Holsteinischen CDU eine Kulturtagung abzuhalten, Martin Redeker
2. Kulturkongress
Überblick über den Stand der Vorbereitungen, Bruno Heck
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Programmvorschlag und zum Kulturkongress
Inhaltliche Vorbereitung des Kulturkongresses

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
20.01.1961 in Bonn, Haus Nordrhein-Westfalen:
Tagesordnung:
2. Kulturkongress
Zielsetzung und Auswirkungen des Kulturkongresses
2. Geschäftsbericht Manfred Abelein
3. Verschiedenes
Enthält auch:
Entwurf Protokoll
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am
23.03.1961 in Bonn, Haus Baden-Württemberg:
Tagesordnung:
1. Vorschlag der Verabschiedung der Empfehlungen des Kulturkongresses Gelsenkirchen vom Parteitag in Köln, Manfred Abelein
2. Formulierung kulturpolitischer Leitsätze auf der Grundlage der 20-Punkte-Empfehlung von Gelsenkirchen, Manfred Abelein
Beratung über die 20 Punkte
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

23.04.1961:
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der kulturpolitischen Obleute am:
09.06.1961 in Wiesbaden:
Tagesordnung:
1. Die Auswirkungen des Karlsruher Urteils vom 28.02.1961 auf die Kulturpolitik in Bund und Ländern, Manfred Abelein
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am:
03.11.1961 in Bonn, Haus Nordrhein-Westfalen:
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes im Fernsehstreit für die kulturpolitischen Zuständigkeiten des Bundes und der Länder, Bruno Heck

Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am:
19.01.1962 in Bonn im Haus Schleswig-Holstein:
Tagesordnung:
1. Zur Thematik und Termin des Kulturkongresses
2. Diskussion über die kulturellen Aufwendungen des Bundes
Enthält auch:
Anwesenheitsliste

Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU am:
02.03.1962 in Bonn im Haus Bayern:
Tagesordnung:
1. Ausgleich zwischen Bund und Ländern auf dem Gebiet der Kulturpolitik
2. Königsteiner Staatsabkommen (Bund und Länder über die Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen)
3. Abkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung eines Wissenschaftsrates
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Jahr/Datum
29.04.1959 - 02.02.1962
Personen
Abelein, Manfred; Molt, Peter; Schardt, Alois

5

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1802
Aktentitel
Kulturpolitische Obleute der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion
Protokolle 1966
Enthält
Sitzung der kulturpolitischen Obleute der CDU/CSU Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion sowie des Bundeskulturausschusses am:

15.10.1965 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Hochschulgesetzgebung in Hessen und Baden-Württemberg
2. Ausbildungsförderung
3. Bildungsrat
4. Umstellung des Schuljahresbeginns

18.02.1966 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Hochschulgesetzgebung
2. Fernlernwesen
3. Meinungsaustausch und Erfahrungsberichte über additive und intergrierte Gesamtschule sowie die Haltung zur zwei- und dreizügigen Hauptschule
4. Neukonstituierung des Bundeskulturausschusses
5. Verschiedenes
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Protokolle (Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU, Sitzung der kulturpolitischen Obleute am 15.10.1965)
Gefahren der Hochschulgesetzgebung, Werner Schütz
Gedanken zu einem Hochschulgesetz
Liste der Mitglieder des Bundeskulturausschusses
Prinzipien zum Entwurf zur Organisation des Fernschulrates (FSR)
Zusammenfassung der Probleme des Fernlernwesens

29.04.1966:
Tagesordnung:
1. Empfehlungen zur Hochschulgesetzgebung
2. Finanzierungsgesellschaft für den Hochschulausbau
3. Fernlernwesen
4. Schülerfahrgeld
Bericht aus einzelnen Ländern
Enthält auch:
Anhang aus dem Protokoll: Brief an die Fraktionsvorsitzenden, Leitlinien zur Hochschulgesetzgebung (mit Entwürfen)
Regelung der Schülerfahrkosten in den einzelnen Bundesländern
Zum Fernlernwesen
Anwesenheitsliste
Empfehlungen an die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU (Kommission für Externenprüfungen, Beteiligung am Projekt "Institut für Fernstudien")
Dokumentation der Universitäten
Anregungen zur Hochschulgesetzgebung

01.07.1966:
Tagesordnung:
1. Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Neuordnung des Studiums
2. Entwurf eines Ausbildungsförderungsgesetzes der Bundestagsfraktion der CDU/CSU
Grundzüge
3. Ingenieurakademien
Neueste Tendenzen
4. Verschiedenes
Enthält auch:
Empfehlungen an die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU (Beobachtung des Studienprogramms des bayerischen Rundfunks, Beteiligung am Projekt Institut für Fernstudien, Kommission für Externenprüfungen)
Erklärung zu den Empfehlungen des Wissenschaftsrates
Entwurf für ein Ingenieursakademiegesetz
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) zum Ausbildungsbeihilfegesetz
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Entwurf eines Gesetzes über die Förderung der Ausbildung (Ausbildungsförderungsgesetz)
Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Neuordnung des Studiums an den wissenschaftlichen Hochschulen
Anwesenheitsliste

09.09.1966:
Tagesordnung:
1. Vorbereitung des 4. kulturpolitischen Kongresses der CDU/CSU
2. Sonderschulwesen
3. Verabschiedung der Empfehlung zum Fernlernwesen
4. Verschiedenes
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Sonderschulwesen (Beschluß des RCDS zur Sonderschulreform, Allgemeine Richtlinien für das Sonderschulwesen, Situation des Sonderschulwesens in der Bundesrepublik Deutschland und allgemeine Richtlinien zum Thema)
Empfehlungen zum Fernunterricht
Anwesenheitsliste
Jahr/Datum
18.02.1966 - 09.09.1966

6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8204
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 12/1967 - 10/1968
Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik
Enthält
Einladungen, Protokolle, Schriftwechsel, Memoranden, Vermerke, Mitgliederlisten, Ausarbeitungen:

Protokolle Beirat der CDU für Hochschul- und Forschungspolitik:
09.02.1968 in Bonn:
Tagesordnung u.a.:
Bericht Gerhard Stoltenberg zur hochschulpolitischen Situation; Bildungsexpansion; Finanzschwäche der Länder; Hochschulgesamtplan, Alternativplan, Kieler Modell; Finanzverfassung; Studienreform; Wissenschaftsverwaltung;

14.06.1968 in Bonn, Tulpenfeld:
Tagesordnung:
1. Berichte über die hochschulpolitische Situation
Referenten: Bundesminister für wissenschaftliche Forschung Gerhard Stoltenberg und Bundeskulturminister Bernhard Vogel
2. Bericht über die Lage in der Studentenschaft
Referent: Uwe-Rainer Simon
3. Diskussion über die Ausbildungsförderung und Aussprache im Anschluss an die Berichte
4. Der Hochschulkongress der CDU
5. Bericht über die Arbeit der Kommission II: Akademischer Mittelbau
Referent Hellmut Bredereck
6. Berichte der Kommission III und IV:
H.A. Jacobsen berichtet zum Thema: Dialog Lehrende und Lernende

18.10.1968 in Bonn, Tulpenfeld:
Tagesordnung u.a:
Bericht Bernhard Vogel über die Arbeit der Vorbereitungskommission für den Kulturkongress sowie anschließende Diskussion; Aufgabe der Arbeitskreise; die Situation der Studentenschaft

03.02.1969:
Vorsitzender: Bundesminister für wissenschaftliche Forschung Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung:
1. Vorbereitungen für den Kulturkongress
2. Die jüngsten Empfehlungen des Wissenschaftsrates
3. Die politische Situation in der Studentenschaft

23.05.1969:
Vorsitzender: Bundesminister für wissenschaftliche Forschung Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung:
1. und 3. Hochschulpolitischer Situationsbericht und die Situation an den Universitäten
5. Ausbildungsförderungsgesetz, wurde als Tagesordnungspunkt vorgezogen
4. Tutorenprogramme
6. Universitätsfernsehen, wurde im Einvernehmen mit Bundeskulturminister Bernhard Vogel nicht behandelt
2. Hochschulpolitischer Teil der Deidesheimer Leitsätze
Enthält auch:
Vordringliche Reformanliegen der Studentenschaft
Vermerk: Neuester Stand der Hochschulgesetzgebung in den einzelnen Bundesländern
Anwesenheitsliste

Protokolle, Schriftwechsel,
Verwaltungsabkommen Bund-Länder über Einrichtung Bildungsrat, Entwurf
Jahr/Datum
20.12.1967 - 03.10.1968

7

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8216
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 11/1968 - 07/1970
Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik
Enthält
Protokolle, Vermerke, Einladungen, Entwürfe, Arbeitsunterlagen, insbesondere:
Protokolle der Arbeitskreise und Kommissionen:
Protokoll Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik:
23.05.1969:
Tagesordnung:
1. und 3. Hochschulpolitischer Situationsbericht und die Situation an den Universitäten
5. Ausbildungsförderungsgesetz: wurde als Tagesordnungspunkt vorgezogen
4. Tutorenprogramme
6. Universitätsfernsehen: wurde im Einvernehmen mit Kultusminister Bernhard Vogel nicht behandelt
2. Hochschulpolitischer Teil der Deidesheimer Leitsätze
Enthält auch:
Handschriftliche Notizen

Protokoll Hochschulkommission:
30.06.1969 in Bonn:
Vorsitzender: Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung:
1. Tutorenprogramm
3. Studentische Krankenversicherung: wurde als Tagesordnungspunkt vorgezogen
2. Honnefer Modell
Enthält auch:
Problemkatalog für die Tagesordnungspunkte der Sitzung

Protokoll Kommission Hochschulrahmengesetz:
03.11.1969 in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Bonn:
Vorsitzender: Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung:
1. Allgemeines: Geltungsbereich für das Hochschulrahmengesetz
2. Aufgaben der Hochschule
3. Hochschulbereich
4. Gliederung und Organisation der Einrichtungen im Hochschulbereich
5. Lehrkörper
6. Studenten und Studentenschaft
7. Studien- und Prüfungswesen
8. Forschung
9. Hochschulfrieden

Protokollnotiz Gespräch zwischen Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS), Deutsche Studentenunion (DSU) und CDU:
02.12.1969:
Tagesordnung:
1. Hochschulbereich
2. Rechts- und Fachaufsicht
3. Beteiligungsverhältnisse
4. Universitätsspitze
5. Lehrerkörperstruktur
6. Studentenschaft

Ergebnisprotokoll Bundeskulturausschuss (BKA):
11.02.1970 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bericht zur Lage: a) numerus clausus - Debatte Bundestag b) Stand der Beratungen zum nationalen Bildungsplan des Bildungsrates und Wissenschaftsrates
2. Thesen des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
3. Hochschulrahmengesetz
4. Deidesheim II: a) Langeheine-Kommission b) Unterkommission III der Reformkommission
5. Termine

Protokollnotiz der gemeinsamen Sitzung der Kultusminister der CDU und dem Arbeitskreis VI:
11.03.1970:
Tagesordnung: Hochschulrahmengesetz

Ergebnisprotokoll der gemeinsamen Sitzung des Arbeitskreises VI der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der CDU-Kultusminister der Länder:
14.07.1970 in Mainz:
Tagesordnung:
1. Gesamthochschule
2. Rechtstellung der Hochschule
3. Personal- und Wirtschaftsverwaltung der Hochschule
4. Hochschulplanung
5. Finanzierung der Hochschule
6. Mitglieder der Hochschule
7. Studentenschaft
8. Zugang zur Hochschule
9. Staatliche Prüfungen
10. Hochschullehrer
Kommission Hochschulreform
Kommission Hochschulrahmengesetz
Protokolle, Vermerke, Einladungen,
Entwürfe Hochschulrahmengesetz,
Arbeitsunterlagen
Jahr/Datum
13.11.1968 - 29.07.1970

8

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8228
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 02/1968
Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik
Enthält
Protokolle, Einladungen, Kommission, Briefe, Schriftwechsel, Vermerke, Material, Mitgliederverzeichnisse, Anwesenheitslisten, insbesondere:
Protokolle des Beirates für Hochschul- und Forschungspolitik der CDU und Anwesenheitslisten:
09.02.1968 Konstituierung:
Enthält nicht: Protokoll; nur Anwesenheitsliste

22.04.1968
Enthält nicht: Protokoll; nur Anwesenheitsliste

14.06.1968 in Bonn, Tulpenfeld:
Tagesordnung:
1. Berichte über die hochschulpolitische Situation
Referenten: Bundesminister Gerhard Stoltenberg; Kultusminister Bernhard Vogel
2. Bericht über die Lage in der Studentenschaft
Referent: Uwe-Rainer Simon
3. Diskussion über die Ausbildungsförderung und Aussprache im Anschluss an die Berichte
4. Der Hochschulkongress der CDU
5. Bericht über die Arbeit der Kommission II: Akademischer Mittelbau
Referent: Hellmut Bredereck
6. Berichte der Kommission III und IV: Jacobsen berichtet zum Thema: Dialog Lehrende und Lernende

18.10.1968 in Bonn, Tulpenfeld:
Vorsitzender: Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung u.a.: Bericht von Kultusminister Bernhard Vogel über die Arbeit der Vorbereitungskommission für den Kulturkongress; Arbeit der Arbeitskreise; Thematik der Arbeitskreise und Zielsetzung des Kulturkongresses; Situation der Studentenschaft

03.02.1969
Tagesordnung:
1. Vorbereitungen für den Kulturkongress
2. Die jüngsten Empfehlungen des Wissenschaftsrates
3. Die politische Situation in der Studentenschaft
Enthält auch:
Entwurf: Hochschulen
23.05.1969 in Bonn, Tulpenfeld:
Enthält nicht: Protokoll; nur Zusagen für die Sitzung

Einladungen
Kommissionen
Kommission II: Akad
III: Diszipl
IV
Schriftwechsel A bis Z:
Aktenvermerke
Materialien:
Mitgliederverzeichnis:
Jahr/Datum
02.1968 - 07.1969

9

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8247
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 03/1976 - 05/1976
Protokolle und Materialien
Enthält
Protokolle, Länderberichte, Rundschreiben, Presseerklärungen, Vermerke, Schriftwechsel, insbesondere:
Presseberichte zu dem gemeinsamen Kulturkongreß von CDU und CSU: Bildung - Wissenschaft - Kultur - Grundlagen unserer Freiheit:

Enthält hier auch: Ergebnisprotokoll der Sitzung der Bundesfachausschußvorsitzenden vom 05.02.1976

Protokolle Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik:

12.03.1976 in Freiburg im Breisgau:
Stellvertretender Vorsitzender: Anton Pfeifer
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden: Verabschiedung des Hochschulrahmengesetzes, Konflikt zwischen Universitäten und Ländern
2. Lage der Forschung
3. Parkstudium
4. Empfehlungen des Wissenschaftsrates
Enthält auch:
Pressemitteilung: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse durch Anton Pfeifer
Pressemitteilung: Bundesvorsitzender des RCDS, Hans Reckers, zur Lage der Studenten

29.05.1976 in München
Stellvertretender Vorsitzender: Anton Pfeifer
Tagesordung:
1. Bericht zur aktuellen Situation und Aussprache
2. Anpassung des Länderrechts an das Hochschulrahmengesetz

Enthält auch:
Bildungspolitische Schwerpunkte der Union für die Bundestagswahl 1976 (Gemeinsamer Beschluß des Bundeskulturausschusses der CDU und des Kulturpolitischen Arbeitskreises der CSU) - verschiedene Fassungen
Zwischenbericht über ein Konzept zur Überwindung des Lehrerüberschusses
Jahr/Datum
03.1976 - 06.1976
Personen
Pfeifer, Anton

10

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8290
Aktentitel
Kissingen-Gruppe 22-30
Protokolle, Dokumente und Materialien 18.09.1974 - 29.-30.01.1976
Gruppe Bildung und Geschäftsführer Bundeskulturausschuss Emil Nutz
Enthält
Ergebnisprotokolle der Besprechungen der Leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der CDU/CSU-regierten Länder (B-Länder: Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein) und des Bundes:
Kissingen 22 am 18.09.1974 in Kiel
Vorsitz: Ottwaska
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Stand der Beratungen in der Bund-Länder-Konferenz (BLK) für Bildungsplanung: Kosten, Stufenmodelle, Erprobungsprogramm im Vorschulbereich)
3. Hochschulrahmengesetz (dazu: Thesen zum Hochschulzugang)
4. Fernstudium im Medienverbund (dazu: Vorschläge, Stellungnahme zum Schreiben des Ministerpräsidenten Baden-Württembergs vom 16.07.1974, Auszug aus der Satzung der rechtsfähigen Stiftung "Deutsches Institut für Fernstudien")
5. Novelle zum Graduiertenförderungsgesetz
6. Kooperation und Rationalisierung in der Datengewinnung und -auswertung im Bildungsbereich
7. Berufliche Bildung
8. Arbeitszeit der Lehrer
9. Anwalt des Kindes
10. Kulturverhandlungen mit der DDR
11. Verschiedenes: Fachhochschulen für Verwaltung, Schulbauinstitut
Enthält auch:
Verfassungsmäßigkeit der Ausbildungsordnung für die Berufe der Bauwirtschaft, Vorschläge zur Neufassung des Berufsbildungsgesetzes
Enthält bei allen auch:
Mitgliederlisten, Korrespondenz

Kissingen 23 am 18.14.1974 in Saarbrücken
Vorsitz: Bellmann
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Stand der Beratungen in der BLK für Bildungsplanung
3. Bericht der Arbeitsgruppe Hochschulzugang (dazu: Zwischenbericht mit Stellungnahme)
4. Neufassung des Berufsbildungsgesetzes
5. Arbeitszeit der Lehrer
6. Verleihung eines Diploms an die Absolventen der Fachhochschulen
7., 12., 13. Beteiligung des Bundes an der Finanzierung sogenannter Forschungsinstitute
8. Vereinbarung zur Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe in der Sekundarstufe II
9. Neuordnung von Bildungs- und Wissenschaftsrat
14. Verschiedenes: Unterausschuss Berufliche Bildung der Kultusministerkonferenz (KMK), Herabsetzung des Volljährigkeitsalters
Enthält auch:
Strukturierung der Förderung von Modellversuchen, Entwurf Kosten und Finanzierungsplan für das Bildungswesen bis zum Jahr 1978

Kissingen 24 und
Kissingen 25 am 16.-17.01.1975 in Bad Kissingen
Vorsitz: Böck
Tagesordnung:
1. Schwerpunktprogramm 1976 (dazu: Perspektiven eines neuen bildungspolitischen Konzeptes von Kultusminister Wilhelm Hahn)
2. Modellversuchspolitik in der BLK
3. Hochschulzugang
4. Kündigung des Wissenschaftsrates durch die Bundesregierung und die SPD-regierten Länder
5. Forschungsförderung des Bundes als Mittel der Schulpolitik (dazu: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Beteiligung des Bundes an Einrichtungen der Bildungsforschung)
6. Kooperation und Rationalisierung bei der Datengewinnung und -auswertung
7. Orientierungsstufe (dazu: Synopse der Orientierungsstufe)
8. Vorlagen der Arbeitsgruppe Berufliche Bildung
9. Sekundarabschluss I

Kissingen 26 am 26.03.1975 Stuttgart Hohenheim
Vorsitz: Paul Harro Piazolo
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Schwerpunktprogramm 1976
3. Berufliche Bildung
4. Pilotprogramm
7. Kulturverhandlungen mit der DDR
8. Verschiedenes: Besprechungen auf europäischer Ebene, Amtschefkonferenz, Auswärtige Kulturpolitik, Internationale Kommission der KMK

Kissingen 27 am 28.05.1975 in Mainz
Vorsitz: Hanna-Renate Laurien
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Enquête-Kommission Auswärtige Kulturpolitik
3. Filmförderung der Länder
4. Schulbauinstitut der Länder
5. Stand der Arbeiten in der BLK für Bildungsplanung
6. Probleme der neugestalteten gymnasialen Oberstufe
7. Bildungspolitisches Schwerpunktprogramm 1976
8. Verschiedenes
Enthält auch:
Verfassungsrechtliche Prüfung der Vergabe von Studienplätzen und der Einführung von Länderquoten,
Gesetzentwurf über die Zulassung zum Hochschulstudium
Brief Nutz an Laurien wegen Villa Hügel-Gespräch zur beruflichen Bildung

Kissingen 28 am 19.09.1975 in Bonn
Vorsitz: Boysen
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Bildungspolitisches Schwerpunktprogramm 1976
3. Stand der Arbeiten in der BLK für Bildungsplanung
4. Probleme der neu gestalteten gymnasialen Oberstufen (dazu: Zusammenstellung von Problempunkten und Kurzfassung der Verhandlungsergebnisse)
5. Zulassungsbeschränkungen beim Vorbereitungsdienst für Lehrer, Kriterien für die Einstellung von Lehrern in den Schuldienst
7. Verwaltungsabkommen zur Abstimmung von Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen in der beruflichen Bildung (dazu: Organstruktur und Abstimmungsverfahren)
8. Situation nach dem Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen; Stand der Beratungen über das Hochschulrahmengesetz im Vermittlungsausschuss
10. Filmförderung
11. Verschiedenes: Die neuen Vereinigte Deutsche Studentenschaften (VDS) - Ablehnung der Förderungswürdigkeit, Hochschullehrerbefragung durch Infratest
Enthält auch:
Punktuation für ein kulturpolitisches Programm,
Entwurf des bildungspolitischen Schwerpunktprogramms 1976 Teil III

Kissingen 29 am 28.11.1976 in Saarbrücken
Vorsitz: Bellmann
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Rahmenvereinbarung Forschungsförderung
3. Beratungsgremien
4. Stand der Beratungen in der BLK für Bildungsplanung
5. Stand der Beratungen im Vermittlungsausschuss Hochschulrahmengesetz
6. Neufassung des Berufsbildungsgesetzes
7. Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe (dazu: Katalog von Konsenspunkten zur Entwicklung der neugestalteten gymnasialen Oberstufe
9. Landeszentralabitur
10. Landesrechtliche Regelungen nach dem 2. BesVNG
11. Eingliederung jugendlicher Umsiedler aus den Ostblockländern
12. Verschiedenes: Referendariat für Grund- und Hauptschullehrer
Enthält auch:
Entwurf des kulturpolitischen Programms 1976 Teil I, II und III

Ergebnisprotokoll der Besprechungen der leitenden Beamten der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Saarland (Schleswig-Holstein nicht vertreten) am:
Kissingen 30 am 29.-30.01.1976 in Dillingen an der Donau
Vorsitz: (nicht vermerkt, wahrscheinlich) Böck
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Bund-Länder-Kommission (BLK) für Bildungsplanung und Forschungsförderung
3. Abkommen über die Beratung im Bildungswesen
4. Fragen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Amtschef-Konferenz
5. Landeszentralabitur
6. Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
7. Berufliche Bildung
8. Verschiedenes: Tertiärer Bereich (dazu: Aktenvermerk Wissenschaftsrat am 23.01.1976)
Jahr/Datum
07.1974 - 01.1976
Personen
Hahn, Wilhelm

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