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1

Bestand
BV Potsdam (03-037)
Signatur
03-037
Faszikelnummer
03-037 : 287/2
Aktentitel
Nationales Aufbauwerk (NAW)
Enthält
u.a.: Schriftverkehr, Arbeitspläne der Kreisverbände, Zwischenberichte, Kreispläne.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
1953

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8012
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Protokolle, Korrespondenz und Material
Friedrich Vogel (2)
Enthält
Kopien von Protokollen, Korrespondenz, Konstituierung, Übergang nach der Wahl
Bundesarbeitskreis Polizei, Fachkommission Innere Sicherheit, Konzeption Ausländerpolitik, Thesen für die Innere Sicherheit, Thesen für Reform des öffentlichen Dienstes
Protokolle
20.05.1976, 1. Sitzung des BFA Innenpolitik (Kopie)
u.a.: Konstituierung
31.01.1977, 2. Sitzung des BFA Innenpolitik (Kopie)
u.a.: Konstituierung der Fachkommission Innere Sicherheit
06.05.1977, 3. Sitzung des BFA Innenpolitik
Tagesordnung:
1. Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden (Staatssekretär Joachim Dorenburg)
2. Innere Sicherheit, a. Vefassungsfeinde im öffentlichen Dienst, b. Aktualisierung der Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, c. Einheitliches Polizeigesetz
3. Ausländerpolitik
4a. Teilzeitarbeit
4b. Reform des öffentlichen Dienstrechts
5. Öffentliche Personalkosten
6. Gesetzeskosten
7. Stellungnahmen zum Grundsatzprogramm
8a. Zwischenbericht der Arbeitsgruppe Fachhochschulen für den gehobenen öffentlichen Dienst
8b. Ausgliederung öffentlicher Aufgaben aus der allgemeinen Verwaltung
9. Personenkennzeichen (abgesetzt)
10. Versorgung
11. Verbände
12. Erfolgskontrolle
24.06.1977, 4. Sitzung des BFA Innenpolitik
Öffentliche Personalkosten, Thesen für die Innere Sicherheit, Einheitliches Polizeigesetz, Stellungnahme Grundsatzprogramm, Personenkennzeichen, Zwischenberichte, u.a. Konzept Ausländerpolitik und Datenschutz
10.03.1978, Sitzung des BFA Innenpolitik
Frauen in der Polizei, Verbesserung der Personalsituation, Asylverfahren, Sonstiges im Bereich Innere Sicherheit, Reform des öffentlichen Dienstes, Fachhochschule gehobener Dienst, Ausgliederung öffentlicher Aufgaben (vertagt), Gesetzeskosten, Wahlrecht, Mitwirkung im kommunalen Bereich, Bundesmeldegesetz/Datenschutz
21.06.1979, Sitzung des BFA Innenpolitik
(siehe 07-001 : 8030)
Beschlüsse:
Beschluss des Bundesarbeitskreises Polizei zur Erstellung eines einheitliches Polizeigesetzes, 24.02.1977
Material und Korrespondenz:
Pressemitteilung Kurt Biedenkopf über öffentliche Personalkosten und Heinz Schwarz über Thesen zum Wettbewerbsprinzip für öffentliche Dienstleistungen sowie Thesen der CDU für die Innere Sicherheit mit Pressespiegel
Pressemitteilung Thema Rauschgiftbekämpfung mit Pressespiegel
Pressemitteilung
Zusammenarbeit von Schutzpolizei und Kriminalpolizei sowie einheitliches Polizeigesetz, Förderative Gliederung des Sicherheitswesens
Arbeitsgruppe Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst
Gesetzesantrag Länder Baden-Württemberg und Bayern zur Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst, Bundesratdrucksache 184/77
Fachausschuss Innenpolitik, Entwurf eines Grundsatzprogramms der CDU Deutschlands
Arbeitsgruppe Innere Sicherheit, Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 02.05.1977
Ullrich Berger: Rede im Bundestag 09.03.1977 zum Thema Bundesbesoldungsgesetz (vgl. Drucksache 8/1490)
Alfred Wilhelm an Karl-Heinz Bilke: Beschluss BFA Innenpolitik 10.03.1978, u.a. zu Gesetzeskosten
Thesen für eine Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes, 28.05.1979, Arbeitsgruppe Datenschutz.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
06.10.1976 - 09.10.1979
Personen
Berger, Ulrich; Biedenkopf, Kurt; Dorenburg, Joachim; Schmitz, Karl-Heinz; Schwarz, Heinz; Wilhelm, Alfred

5

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8030
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Protokolle
Jürgen Zander und Gert Hammer
Enthält
Protokolle:
Sitzung BFA Innenpolitik, 07.10.1977
Ergebnisprotokoll, Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Innere Sicherheit
1a. Einheitliches Polizeirecht, 1b. Die Frau in der Polizei, 1c. Zwischenbericht zur Arbeit der Arbeitsgruppe Innere Sicherheit
2. Bürgerinitiativen, 3. Zwischenberichte Reform des öffentlichen Dienstes, Fachhochschulen öffentlicher Dienst, Ausgliederung öffentlicher Aufgaben, Gesetzeskosten, Wahlrecht, 4. Keine Abstimmung über Konjunkturförderprogramm für die Gemeinden
Sitzung BFA Innenpolitik, 24.06.1977
Beschlussprotokoll, Anwesenheitsliste
1. Öffentliche Personalkosten, 2. Verabschiedung der Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 3. Einheitliches Polizeigesetz, 4. Stellungnahme Grundsatzprogramm, 5. Personenkennzeichen, 6. Zwischenberichte, 7. Konzept zur Ausländerpolitik und Datenschutz
Sitzung BFA Innenpolitik, 06.05.1977
Beschlussprotokoll
(Tagesordnung siehe 07-001-8012)
Enthält auch:
Zusagen und Absagen zur Teilnahme an den Sitzungen
Vermerk an Heinz Schwarz: Ablaufplan der Sitzung BFA Innenpolitik vom 06.05.1977 (datiert 05.05.1977)
Vermerke, Entwürfe, Vorlagen, Beschlüsse:
Entwurf der Kommission Mitwirkung im kommunalen Bereich/Bürgerinitiativen: Bürgerinitiativen als Problem von Staat und Gesellschaft, 18.10.1977 und 03.10.1977
Beschlussvorlage: Forderung AG Innere Sicherheit Personenschutz druch Bundesgrenzschutz (BGS)
Beschlussvorschlag an BFA Wirtschaftspolitik: Konjunkturförderprogramm
Stellung der Frau in der Polizei, Organisation der weiblichen Kriminalpolizei
Beschluss: Stellungnahme zum Entwurf Grundsatzprogramm Abschnitt 4, Soziale Wirtschaftsordung
Arbeitsgruppe Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst, Vorschlag zur Überarbeitung von Gesetzen (Bundesratdrucksache 184/77)
Sigrid Kunze: Entwurf eines Grundsatzprogramms der CDU, hier: Aufgabenbereich des Fachausschusses Innenpolitik, 28.04.1977
Thesen der CDU zur Reform des öffentlichen Dienstes
Änderungsvorschläge des BFA Innenpolitik zum Antrag Nr. 19.25 der Jungen Union (JU) auf dem 25. Parteitag in Düsseldorf (Im Anhang: Antrag Nr. 19.25), Radikale und Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst
Stellungnahme RCDS: Sechs Punkte zur Sicherung rechtsstaatlicher Liberalität beim Schutz des demokratischen Rechtsstaates, 04.11.1976
Thesen zur Entwicklung der öffentlichen Personalkosten
Pressemitteilung: Veröffentlichung Öffentliche Personalkosten, 03.07.1976
Material:
Fragen zum Bestand und zur Funktion von Fachhochschule in Bezug auf den öffentlichen Dienst
Ordnung für die Bundesfachausschüsse der CDU (BFAO), 01.03.1977
Mitgliederliste BFA Innenpolitik.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
03.07.1976 - 18.10.1977
Personen
Hammer, Gert; Kunze, Sigrid; Zander, Jürgen

6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 9845
Aktentitel
Organisationskommission (1)
Modellversuche
1. Verbesserung des Beitragseinzugs - Landesverband Rheinland-Pfalz 03.08.1978 - 23.01.1980
Hauptabteilung I, Abteilung Parteiorganisation Axel Sautter
Enthält
Besprechungsprotokoll:
Notizen zur Besprechung Modellversuche in Pirmasens, 03.08.1978
Zwischenberichte, Betreff: Modellversuch Beitragswesen im Kreisverband Pirmasens-Stadt
Protokoll und Notizen zur Besprechung über das Trainingsprogramm der Betreuer im Kreisverband Zweibrücken, 09.11.1979
Abschlussbericht und Zwischenberichte, Betreff: Modellversuch Beitragswesen für den Kreisverband Zweibrücken-Stadt und Auflistung des Kreisvorstandes, 20.12.1979
Abschlussbericht zum Modellversuch "Verbesserung der Beitragsehrlichkeit",18.01.1980

Vorschlag für 1978/79:
Vorschlag für die Fortsetzung der Modellversuche in den Jahren 1978 und 1979 zur Verbesserung der Parteiorganisation, 13.10.1978

Aufbau:
Aufbau einer Verteilerorganisation im Kreisverband - Motto: "Was Fernsehen, Rundfunk und Presse verschweigen, müssen wir mit unseren eigenen Mitteln an unsere Wähler herantragen"

Erfahrungsberichte:
Kreisverband Hamm, Mettmann und Pirmasens-Stadt: Aufbau einer Verteilerorganisation und Verteilung von Informationsmaterial
Vermerk für Karl Schumacher, Betreff: Modellversuche der CDU-Bundesgeschäftsstelle, 10.10.1978
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
1
Jahr/Datum
03.08.1978 - 23.01.1980
Personen
Sautter, Axel; Schumacher, Karl

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