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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1567
Aktentitel
CDU-Präsidium 14.05.1973 - 19.06.1975
Präsidiumskontaktgespräche mit CSU, CSU-Präsidium
Bundesgeschäftsführer Karl-Heinz Bilke
Enthält
Sitzungen mit dem CSU-Präsidium fanden vermutlich auch am 07.05.1973 und 25.06.1973 statt, hier aber kein Hinweis vorhanden. (Siehe 07-001 : 1322)

14.05.1973 und 24.05.1973:
Zusammenfassender Vermerk für Kurt Biedenkopf:
Themen: Frage einer Vierten Partei, beziehungsweise Ausdehnung der CSU,
Arbeit der 10 Kommissionen, Mitbestimmung und Vermögensbildung, Behandlung weiterer Kommissionspapiere,
geplante, aber nicht mehr besprochene Themen: Atomwaffensperrvertrag, Prager Abkommen, Internationale Konferenzen KSZE und MBFR, Haltung CDU zur zukünftigen Außenpolitik

17.09.1973:
Themen: Bildungsgesamtplan, Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst, Sexualstrafrecht, Vorlage zum Schutz werdenden Lebens, § 218, Stabilitätspolitik, Atomwaffensperrvertrag, Medienpolitik, dazu: Materialien zu den behandelten Themen, teilweise mit handschriftlichen Notizen

31.10.1973:
Thema: Atomsperrvertrag, dazu Gesetzentwurf der Bundesregierung, Beitrag Stiftung Wissenschaft und Politik, Forschungsinstitut für Internationale Politik und Sicherheit: Der NV-Vertrag in der Politik der BRD. Zur Struktur eines außenpolitischen Prioritätskonflikts, handschriftliche Notizen

14.01.1974:
Thema: Sozialprogramm zum Schutz von ungeborenem Leben, dazu: Einladung, Pressemitteilung

07.02.1974:
Themen: Nichtverbreitungsvertrag
Vertrag mit der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik CSSR, dazu: Bericht zur Prüfung des Vertrages, Broschüre: Vertrag über Beziehungen zwischen BRD-CSSR, 11.12.1973

06.05.1974:
Themen: § 218, Bodenrecht, Beamtenrechtsrahmengesetz, Lehrerbesoldung, Jugendarbeitsschutz, Abwassergesetz, Bundespräsidentenwahl, dazu: Ergebnis der Wahl von Richard von Weizsäcker als Kandidat der CDU/CSU für die Bundespräsidentenwahl 1974, Synopse, dreispaltig: Vergleich der Vorschläge der CDU zur Reform des Bodenrechts mit den Vorschlägen von CSU und SPD/FDP-Koalition

07.05.1974:
Themen: Textvorbereitung Erklärung CDU/CSU zum Rücktritt von Bundeskanzler Willy Brandt, dazu Erklärung

26.09.1974:
Themen: Mitbestimmung, Bodenrechtsreform, Hochschulrahmengesetz, zweites Wohnraumkündigungsschutzgesetz, Vierte Partei, dazu: Hans Burggraf: Argumente gegen den Planungswertausgleich, Gesellschaftspolitische Kommentare Nr.16, 15.08.1974

10.-19.06.1975:
Themen: Staat und Gesellschaft, Bundesstaatliche Ordnung, Außen- und Deutschlandpolitik, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik, Mitbestimmung, Sozial- und Gesundheitspolitik, Vermögensbildung, Innenpolitik, Bildungspolitik, Verkehrspolitik, Energiepolitik, Agrarpolitik, Familienpolitik, Raumordnung und Umweltschutz, dazu: Positionspapier CSU-Parteiausschuss, 07.06.1975, Mannheimer Erklärung 23.-25.06.1975, handschriftliches Protokoll
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
14.05.1973 - 19.06.1975
Personen
Biedenkopf, Kurt; Bilke, Karl-Heinz; Brandt, Willy; Burggraf, Hans; Weizsäcker, Richard von

4

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 5811
Datei
ACDP-07-011-5811_PHV_1960_01_05-1960_06_07.pdf
Aktentitel
Präsidium Hauptvorstand
Protokolle, Beschlussprotokolle, Dokumente und Anwesenheit 05.01.1960 - 07.06.1960
Gerhard Desczyk
Enthält
Parteiausschlüsse und Parteistrafen als Vorlagen Zentraler Untersuchungsausschuss werden entweder unter Kaderfragen oder Mitteilungen und Anfragen behandelt. Otto-Nuschke-Ehrenzeichen, Antisemitische Ausschreitungen in Westdeutschland, Vorlagen zur Vorbereitung der Sitzungen Hauptvorstand, Brief an den CDU-Bundesvorstand bzw. 9. Bundesparteitag Karlsruhe 26.-29.04.1960
Beide Protokollserien sind mit "Vertraulich! I/60 bis XI/60 oben rechts gekennzeichnet.
(Vgl.: 07-011-0565)
1) Auflistung: Beschlüsse Präsidium Hauptvorstand 1958 / 1960 - hier nur 1960
Auflistung dreispaltig: 1) Nummer der Sitzung, 3) Nummer Beschluss, 4) Inhalt Beschluss
2) Beschlussprotokolle
01. bis 11. Sitzung 05.01.1960 - 07.06.1960 mit Beschluss 1/60 - 54/60
Die 10. Sitzung am 24.05.1960 ist falsch mit IX nummeriert
3) Protokolle mit Beschlüssen und Entwürfen, Dokumente und Materialien
05.01.1960
Tagesordnung:
1. Erklärung zu antisemitischen Ausschreitungen in Westdeutschland
2. Vorbereitung Albert-Schweitzer-Feier
3. Verbesserung Presse-Arbeit
4. Union Verlag, dazu "Neue Zeit" Schwerpunktplan 1960; Karl Wagner wird von der Funktion als Verlagsleiter aufgrund mangelnder politischer Qualifikation abberufen
5. Mitteilungen und Anfragen
a) Sitzung Hauptvorstand März 1960
b) Vorbereitung 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960
c) Festsitzung 20.02.1960
19.01.1960
Tagesordnung:
1. Stellungnahme Beschluss Oberster Sowjet, dazu Entwurf für Beschluss
2. Stand Arbeiten der Parteiverbände bei der Auswertung 7. Plenum Zentralkomitee der SED und Bericht Bezirksverband Potsdam, dazu Maßnahmeplan für die Mitarbeit Bezirksverband Potsdam an der Erfüllung Siebenjahresplan
3. Mitteilungen und Anfragen
a) Albert-Schweitzer-Feier
b) Ehrennadel der CDU
02.02.1960
Tagesordnung:
1. Stellungnahme zu Brief Walter Ulbricht an Konrad Adenauer, dazu Stellungnahme
2. Zwischenauswertung Jahreshauptversammlungen
3. Zur Arbeit Bezirkspresse DER DEMOKRAT
4. Mitteilungen und Anfragen, dazu Richtlinien zur Arbeit der Parteiverbände auf dem Lande
16.02.1960
Tagesordnung:
1. Auswertung Volkskammer
2. Fragen Gesundheitswesen
3. Diskussion Grundzüge der Rechenschaftsberichte
4. Überblick neu gewählte Ortsgruppen-Vorstände
5. Mitteilungen und Anfragen
01.03.1960
Tagesordnung:
1. Bericht Gerald Götting über Afrika-Reise und Besuch bei Albert Schweitzer
2. Bericht Nelly Haalck über Gespräche in England
3. Beschlussfassung über Vorlage zur Stiftung Otto-Nuschke-Ehrenzeichen, dazu Beschluss
4. Kaderfragen
a) Oberbürgermeister Weimar: Luitpold Steidle folgt dem verstorbenen Hans Wiedemann nach
b) Max Hartwig wird aufgrund der verschwiegenen Mitgliedschaft in der Waffen-SS von seiner Funktion als stellvertretender Staatssekretär für Kirchenfragen abberufen
5. Plan Vorbereitungen 15. Jahrestag der Befreiung, dazu Maßnahmeplan
6. Vorbereitung Sitzung Hauptvorstand, dazu Vorbereitung und Durchführung
7. Mitteilungen und Anfragen
15.03.1960
Tagesordnung:
1. Beschlussfassung über Entschließungsentwurf, 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960, dazu Thesen zur Entschließung 10. Parteitag der CDU
2. Direktive Bezirksdelegiertenkonferenz
3. Bericht Nelly Haalck über Gespräche in England
4. Gesundheitswesen in der DDR, dazu Beschluss
5. Mitteilungen und Anfragen
05.04.1960
Tagesordnung:
1. Auswertung 8. Plenum
2. Abschlussbericht Jahreshauptversammlungen
3. Beschlussfassung Statut Otto-Nuschke-Ehrenzeichen
4. Mitteilungen und Anfragen
19.04.1960
Tagesordnung:
1. Auswertung Blocksitzung, dazu Entwurf Stellungnahme der CDU zu Offenem Brief Zentralkomitee der SED an die Arbeiterschaft Westdeutschland
2. Parteiarbeit auf dem Lande, dazu Vorlage
3. Brief an Parteitag der West-CDU - 9. Bundesparteitag der CDU Karlsruhe 26.-29.04.1960, dazu Brief an die Delegierten - Westarbeit
4. Erklärung zum 400. Todestag von Phillip Melanchthon, dazu Erklärung
5. Mitteilungen und Anfragen
03.05.1960
Tagesordnung:
1. Beratung Diskussion zum Deutschlandplan des Volkes
2. Erklärung zum Jahrestag 8. Mai 1945
3. Bericht Parteitag West-CDU
4. Bericht Kulurkonferenz 1960
5. Berichterstattung Bezirksdelegiertenkonferenzen
6. Mitteilungen und Anfragen
24.05.1960
Tagesordnung:
1. Bericht Beratungen mit Nikita Chruschtschow
2. Vorbereitung 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960, Zusammensetzung neuer Hauptvorstand
3. Mitteilungen und Anfragen - Neugewählte Bezirksvorstände Neubrandenburg, Gera und Suhl werden bestätigt, Rostock auch unter Vorbehalt der Prüfung Knipper
Hansjürgen Rösner soll dem Hauptvorstand als Sekretär für Kaderpolitik, Kultur und Kirchenfragen vorgeschlagen werden. Als sein Nachfolger im Nationalrat wird Günther Grewe vorgeschlagen.
07.06.1960
Tagesordnung:
1. Erklärung Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion
2. Bericht Vorbereitung 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960
3. Auszeichnung mit dem Otto-Nuschke-Ehrenzeichen
4. Bericht Finnlandreise der Volkskammerdelegation
5. Mitteilungen und Anfragen
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
05.01.1960 - 07.06.1960
Personen
Adenauer, Konrad; Chruschtschow, Nikita; Desczyk, Gerhard; Grewe, Günther; Haalck, Nelly; Hartwig, Max; Melanchthon, Phillip; Nuschke, Otto; Rösner, Hans-Jürgen; Schweitzer, Albert; Steidle, Luitpold; Ulbricht, Walter; Wagner, Karl; Wiedemann, Hans

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