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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3736
Aktentitel
Bundesfachausschuss für Wirtschaftspolitik der CDU (6)
Vermerke und Ausarbeitungen 1977 - 1981
Hauptabteilung II Politik, Wirtschaftspolitik, Peter Andersen
Enthält
Korrespondenz, vor allem mit Elmar Pieroth und Margret Ladener-Malcher
Bericht aus Bonn - Wirtschafts- und Sozialpolitische Dokumentation, (1980 - 1981)
Elmar Pieroth: Gegenwärtige Situation und Perspektiven mit der Türkei, 06.02.1980
Wolfram Engels: Sozialreform als Steuerreform, 08.07.1978
Johann Wilhelm Gaddum: Die Steuervereinfachung ist keine soziale Demontage, 04.07.1978
Thomas Ruf: Reform der Einkommensteuer und von Transferleistungen, 27.03.1980
Helga Pollak: Welche Auswirkungen haben die von der Kommission vorgesehenen Modelle im Steuerrecht, und welche ergänzenden Maßnahmen sind im Steuerrecht erforderlich?, 1979
Winfried Schmähl: Besteuerung, Nettoanpassung und Beitragsbelastung von Renten
Georg Mildbradt: Kurswechsel in der Einkommensteuer- und -transferpolitik, 02.1979
Hansjörg Häfele: Für eine zukunftsgerichtete Finanzpolitik, 04.1979
Elmar Pieroth: Alternativgutachten ohne Alternative, 1979
Kurskorrektur in der Subventionspolitik, 28.03.1980
Differenzierte Arbeitsmarktpolitik
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 04.1974
Zum gegenwärtigen Stand der wettbewerbspolitischen Situation, 21.04.1978
Drucksache 231/78: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 26.05.1978
Jürgen Westphal: Seerechtsinteressen der Bundesrepublik Deutschalnd, 07.06.1979
Stabilitätsprobleme, 05.07.1979
Kurzfassung: Wirtschaftspolitisches Programm der CDU, 13.06.1979
Gesetzentwurf: Abbau der heimlichen Steuererhöhungen und zur Entlastung der Familien (Steuer- und Familienentlastungsgesetz 1981)
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
1977 - 1981
Personen
Andersen, Peter; Engels, Wolfram; Gaddum, Johann Wilhelm; Häfele, Hansjörg; Ladener-Malcher, Margret; Mildbradt, Georg; Pieroth, Elmar; Pollak, Helga; Ruf, Thomas; Schmähl, Winfried; Westphal, Jürgen

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1033/2
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 1-3
Enthält
Sitzungen vom:
12.09. von 10:00 bis 13:10 Uhr in Berlin: Rede von Peter Lorenz; Bericht Powitz zu Opel in Rüsselsheim; Bericht Brockerhoff zu Rheinstahl; Bericht zur Lage: Reorganisation der Fraktionsarbeit, Linksradikalismus, nuklearer Krieg, Tendenzen zum Abzug amerikanischer Truppen, deutsche Frage, Verhältnis zu den USA, Deutschlandpolitik, Inflation, Bildung und Wissenschaft, Familienpolitik, Reform des öffentlichen Dienstes, Fluglotsen-Streik, Steiner-Wienand-Komplex; Rede von Franz Josef Strauß: Innenpolitik, Außenpolitik
12.09. von 14:10 bis 16:23 Uhr in Berlin: Debatte zur vorangegangenen Sitzung; Europapolitik: Bericht von Franz Amrhen und Blumenfeld
19.09. von 10:08 bis 12:55 Uhr: Wahl von 4 Parlamentarischen Geschäftsführern der CDU; Berufung von 2 Justiziaren; Benennung des Vorsitzenden des Innerdeutschen Ausschusses; Bericht zur Lage: Radikale im öffentlichen Dienst, Sexualstrafrecht, Parteisprecher für Außenpolitik; Arbeitsweise der Fraktion; Steuerliche Entlastung der Inflationsgeschädigten
19.09. von 19:05 bis 22:47 Uhr: Sondersitzung: Verhältnis zu den USA: Einführung, Referate von Kurt Birrenbach, Alois Mertes, Manfred Wörner; Debatte; Antwort Kurt Birrenbachs
02.10.: Bericht zur Lage: Herbert Wehner, Walter Scheel und Willy Brandt vor der UNO, Chile, Radikale, Beseitigung von Inflationsschäden; Berichte Richard Stücklens und Richard von Weiszäckers zur ihrer Moskaureise; Bericht Heinrich Gewandts über seine Chilereise; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht aus Chile, Benachteiligung der Bundeswehr, Hochschulrahmengesetz, Steuernachzahlungen Fernsehen, Grundgesetzänderung bezüglich einer 2/3 Mehrheit bei Verfassungsrichterwahl, § 218, Verbraucherschutz, Vermögens- und Erbschaftssteuer, Arzneimittelreform
Einzelkopien:
Rede von Franz Josef Strauß vom 12.09.1973;
Rede von Kurt Birrenbach vom 19.09.1973;
Zweitexemplar, 1-2a, siehe 08- 001-1033/3.
Darin
Vorschlag des Vorstandes der CDU/CSU-Fraktion für ein Sofortprogramm zum Abbau der inflationsbedingten heimlichen Steuererhöhungen; Ausarbeitung: Organisation und Arbeitsweise der Fraktion, 17.09.1973
Jahr/Datum
12.09.1973 - 02.10.1973
Personen
Birrenbach, Kurt; Birrenbach, Kurt; Brandt, Willy; Gewandt, Heinrich; Lorenz, Peter; Mertes, Alois; Scheel, Walter; Strauß, Franz Josef; Strauß, Franz Josef; Stücklen, Richard; Wehner, Herbert; Weizsäcker, Richard von; Wörner, Manfred

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1049/1
Aktentitel
Protokolle 1977, Nr. 17-23
Enthält
Sitzungen vom:
15.03.: Bericht von Richard von Weizsäcker über seine USA-Reise; Rentensanierung und Kostendämpfung im Gesundheitswesen, anschließend Debatte; Plenum der Woche: Abhörfall Klaus Traube, Richterwahlausschuß und Wahlmänner für das Bundesverfassungsgericht, Neuregelung der elterlichen Sorge, Änderung des Wehrpflichtgesetzes, Agrarbericht, Widerruf Haustürgeschäfte; Kuratorium der Deutschen Gesellschaft für Friedensforschung; Mitglieder des Sudetendeutschen Rates; Arbeitsgruppe Bonn, Berichte aus den Arbeitskreisen: Steuerliche Behandlung unterhaltspflichtiger Väter und Mütter, Hochschulzugangsverfahren, Bundesförderung des deutschen Films, Heisenbergprogramm, Bundesdatenschutzgesetz, Sauberhaltung des Rheinufers, Änderung der Rechtssprechung in Rentenfragen, Verteidigungspolitik, Raumordnung, Witwenversorgung in der Landwirtschaft
17.03.: Betonung der Bedeutung der Wahl zum Richterwahlausschuß und zum Gremium zur Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts
18.03.: Abhörvorgänge in Stammheim
22.03.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Alex Hösl, Kommunalwahlen in Hessen, JUSO-Kongress in Hamburg, Proteste gegen das Kernkraftwerk Grohnde, KBW, Abhöraffäre, Gefangenenmeuterei in einem Gefängnis in Rheinland-Pfalz, Gespräch beim Bundeskanzler, Klima der Koalition, Gelassenheit der Union, Kommunalwahl in Frankreich, Berlin; Berichte zur Wahl in Hessen und zum Innenausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Agrarprogramm, Menschenrechte, Investitionsprogramm für 4 Jahre, BAföG; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bewirtschaftungsgrundsätze Forschung und Technologie, Subventionierung DDR-Orchesterreisen, Schutz des Gemeinschaftsfriedens, Gewaltkriminalität, KfZ-Steuergesetz, Entwicklungspolitik, heimliche Steuererhöhungen; Brasiliengeschäft
19.04.: Klaus Rose wird Nachfolger von Alex Hösl; Bericht zur Lage: Wahlsieg Leo Tindemans, Labours Abstieg, Frankreich und Italien, Zaire, Europawahlen, Jimmy Carters Administration, Mord an Siegfried Buback, Lage der Regierung, Lage Berlins, NRW und München, FDP, DGB, Initiativen der Fraktion, Amerikanisierung, anschließend Debatte: u.a. zu Kernenergie, Jugendarbeitsschutzgesetz, Kriegsopferaktionen; Bericht aus dem Ältestenrat: Außenwirtschaftsbeirat, Kernenergie; Initiativen zur inneren Sicherheit; Berichte aus den Arbeitskreisen: Asylverfahren, Telefonnahbereiche ohne Zeittakt, Ablehnung Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft, Jugendalkoholismus, Zigarettenkonsum, Rentengesetz
03.05.: Bericht zur Lage: DC, Szenerie in Frankreich, Äußerungen des DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph, innere Sicherheit, Bundesrat/Steuerpaket, Arbeitslosigkeit, junge Generation, Energiepolitik, Sozialdemokraten, Hessen, FDP, Staatsverdrossenheit, Sacharbeit der CDU; Bericht aus dem Ältestenrat: Debatte innere Sicherheit, Enquete Frau und Gesellschaft, Telefonnahbereiche ohne Zeittakt, Rentengesetze, Deutschlandpolitik, Energiepolitik, 17. Juni, Zeitgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zulassung zum Hochschulstudium, elterliches Sorgerecht, Haushaltsmittel für Gemeinschaftsaufgaben, Schwerbehindertengesetz, Schallschutz, regionale Strukturpolitik, Vorsicht bei Zustimmung zum Verteidigungshaushalt des Europaparlaments, Rentengesetz, Steueränderungsgesetz, Zigarettenkonsum, Einkommenssteuergesetz und Familie, Konzept jugend- und familienpolitische Maßnahmen, Kriegsopferrenten, Elbegrenze, Sperrguthaben der DDR; Kernenergie
10.05.: Nachruf auf Ludwig Erhard; Bericht zur Lage: Londoner Weltwirtschaftsgipfel, Arbeitslosigkeit, Nord-Süd-Politik, Berlinerklärung, Beziehung zu Präsident Jimmy Carter, Europapolitik, Universitäten und Steuerpaket; Termine und Plenum der Woche: Trauerfeierlichkeiten, deutsch-ausländische Parlamentariergruppen, Feuerwehraufzug für Hochhaus; Wahl des Vorsitzenden von AK I; Behandlung des Rentenpakets, Europawahlgesetz, Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft; Berichte aus den Arbeitskreisen: Berufsaussichten junger Juristen, Universität Göttingen, Haushaltsmittel regionaler Wirtschaftsstruktur, Haushaltsreste Straßenbaumaßnahmen, Energie, Einkommenssteuergesetz, Schwerbehindertengesetz, Ausbildungsplatzangebot; Regierungserklärung zum 17. Juni
Einzelkopien Nr. 20 und 23; kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
15.03.1977 - 10.05.1977
Personen
Buback, Siegfried; Carter, Jimmy; Erhard, Ludwig; Hösl, Alex; Rose, Klaus; Stoph, Willi; Tindemans, Leo; Traube, Klaus; Weizsäcker, Richard von

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