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51

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 5042
Aktentitel
Bezirksverband 02 Schwerin
15. Bezirksdelegiertenkonferenz 04.09.1982
Protokolle, Dokumente und Berichte
Abteilung Parteiorgane Annemarie Gohla
Enthält
Vorbereitung, konzeptionellen Unterlagen, Einschätzung der Leitungstätigkeit bzw. der Situation im Bezirksverband sowie Dokumentation und Einschätzung der BDK, Mitglieder Bezirkssekretariat
- Ablage entsprechend vorliegendem Inhaltsverzeichnis
A) Unterlagen der 15. Bezirksdelegiertenkonferenz Bezirksverband 02 Schwerin am 04.09.1982
1. Einschätzung der Bezirksdelegiertenkonferenz, Vgl.: 07-011-2746
1.1 durch die Delegation Hauptvorstand - Dr. Hans Zillig / Eberhard Wiedemann
1.2 durch das Bezirkssekretariat
2. Bericht Bezirksvorstand
3. Schriftliches Ergänzungsmaterial (zum Bericht Vorstand) - Analyse und Dokumentation über die Arbeit zwischen der 14. und 15. BDK
4. Hauptinhalt der Diskussionsbeiträge - mit vollständigem Konzept der Rede des Sekretärs der Bezirksleitung der SED Schwerin, Hans Wandt
5. Beschlüsse der Bezirksdelegiertenkonferenz
5.1 Willenserklärung - Entschließung
5.2 Sonstige Beschlüsse Bezirksvorstand
6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
7. Enthält nicht: Wahlprotokoll - dafür Wahlvorschlag
8. Protokoll der konstituierenden Sitzung Bezirksvorstand
9. Liste der anwesenden Ehrengäste - (übergeordnete Vorstände, Parteien und Massenorganisationen, Staatsapparat, Nationale Front, kirchliche Amtsträger)
10. Drucksachen - Broschüre "Mitverantwortung für das gesellschaftliche Ganze - Bewährung christlicher Demokraten im Bezirksverband Schwerin
11. Unterlagen zur Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenz
11.1 Konzeptionelle Unterlagen der Bezirksdelegiertenkonferenz - siehe Punkt 5.
11.2 Ergänzendes Arbeitsmaterial zur Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenz - siehe Punkt 5.6.
B) 6. Konzeptionelle Unterlagen
Verteidigung der konzeptionellen Unterlagen im Sekretariat Hauptvorstand: 22.06.1982
5.1 Thesen für den Bericht Vorstand
5.2 Gliederung für den schriftlichen Tätigkeitsbericht
5.3 Entwurf der Entschließung
5.4 Themenplan und Rednerplan für die Diskussion
5.5 Gesamtablaufplan der Bezirksdelegiertenkonferenz mit Angaben über Zeitplan und Teilnehmerzahl
C) 5.6 Kaderpolitische Unterlagen
Anschreiben zum Umlaufverfahren an alle Mitglieder des Sekretariat Hauptvorstand mit Bitte um Rückgabe an Abt. Parteiorgane Annemarie Gohla)
6.1. Beschluss Bezirksvorstand über die Zahl der zu wählenden Mitglieder neuer Bezirksvorstand:
30 Bezirksvorstandsmitglieder
6.2. Vorläufige Liste der Kandidaten und Mehrkandidaten für die Wahl Bezirksvorstand
Aufstellung: Zu den Veränderungen im Bezirksvorstand
6.3. Liste der Kandidaten für die Wahl Bezirksuntersuchungsausschuss
6.4. Liste der Kandidaten für die Bezirksrevisionskommission
6.5. Wahlausschuss für die Bezirksdelegiertenkonferenz (bestätigt durch das Sekretariat Hauptvorstand)
6.6. Bestätigung der kaderpolitischen Vorschläge für die Bezirksdelegiertenkonferenz - Beschluss Sekretariat Hauptvorstand
D) Enthält nicht: Dokumente der Abteilung Organisation
Sekretariat nach Konstituierung am 04.09.1982
1) neu: Dr. Lothar Moritz - Bezirksvorsitzender, Nachfolger für: Bodo Kohage
2) Heinz Dierenfeld - Stellvertretender Bezirksvorsitzender
3) Anni Ulrich - Sekretär für Agitation und Propaganda
4) Wilfried Jacobs - Leiter der Abteilung Wirtschaft
5) Eberhard Sporns - Leiter der Abteilung Kader
- Mitglieder Sekretariat:
6) Gerhard Bruhn - Mitglied des Rates, Leiter der Abteilung Umweltschutz, Wasserwirtschaft und Naherholung
7) Inge Wolke - Bezirksredakteurin, Bezirkspresse
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
22.06.1982 - 04.09.1982
Personen
Bruhn, Gerhard; Dierenfeld, Heinz; Gohla, Annemarie; Jacobs, Wilfried; Kohage, Bodo; Sporns, Eberhard; Ulrich, Anni; Wiedemann, Eberhard; Wolke, Inge; Moritz, Lothar; Zillig, Hans

54

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1034/1
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 4-8
Enthält
Sitzungen vom:
16.10.: Vorstandswahl; Bericht zur Lage: Herbert Wehner, NV-Vertrag, Jewish-Claims-Agency, Gelber Punkt; Bericht aus dem Ältestenrat; Erklärung zum Nahost-Krieg; Berichte aus den Arbeitskreisen: Wasserhaushaltsgesetz, Ostkredite, Kriegsopferrenten, Betriebsärzte, Neuordnung der Studentenkrankenversicherung, Hochschulrahmengesetz, auswärtige Kulturpolitik; Ausbildung und Weiterbildung von Unteroffizieren, Menschenrechtspakt der UNO, Bericht von Georg Kliesing über die UNO-Generalversammlung; Bericht von Bruno Heck und Kurt Wawrzik zu einer Reise nach Chile
23.10.: KSZE und MBFR; Bericht aus dem Ältestenrat
24.10.: Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Energieversorgung und Energiepolitik, konjunkturelle Lage, Krankenversicherung der Landwirte, Kündigungsschutz für Jugendvertreter, Entwicklungspolitik; Bericht zur Lage: Inflation
06.11.: Bericht zur Lage: Haushalt, Naher Osten, Ölkrise, Ostpolitik, Steiner-Wienand-Affäre; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Europainitiative, Deutschlandpolitik, Energieversorgung, Rentnerfreibetrag bei der Sozialhilfe, Mutterschutz für Künstlerinnen im Bühnenbereich; Reiseberichte zu Bulgarien, Türkei und Griechenland; Kanzlergespräch zur Ölsicherung; Atomwaffensperrvertrag, Berichte und Diskussion; Sexualstrafrecht
07.11.: Sicherung der Energieversorgung: Bericht und Debatte; Sexualstrafrecht und Vermittlungsvorschlag, anschließend Debatte und Abstimmung
Einzelkopien Nr. 7 und 8, siehe 08-001-1034/3; kein Zweitexemplar
Darin
Ergebnisse der Vorstandswahl
Jahr/Datum
16.10.1973 - 07.11.1973
Personen
Heck, Bruno; Kliesing, Georg; Wawrzik, Kurt; Wehner, Herbert

55

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1039/1
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 6-9
Enthält
Sitzungen vom:
15.10.: Bericht des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit; Bericht zur Lage: 8. Angestelltentag des DGB, Mitbestimmung, Strauß-Interviews, Sowjetdelegation, Guillaume-Ausschuß, Deutschlandfunk, Prof. Stein und DDR-Jubelfest; Bericht aus demÄltestenrat: u.a. Diäten; Kündigungsschutz für Mietverhältnisse; KSZE; Vermittlungsvorschlag Straßenverkehrsgesetz; Bericht über den Guillaume-Ausschuß; Freitags-Tagesordnung und Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Enquete-Kommission Energieforschung, Deutschlandpolitik, Hochschulpolitik
05.11.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Friedrich Wilhelm Freiwald, Begrüßung von Hermann Stahlberg, Wahlen in Hessen und Bayern, Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genschers Reise nach Moskau, Warschau-Reise, Jugoslawiens Position zur Berlinklausel, Ostberlin, Besuch in Brüssel, Mitbestimmung, wirtschaftspolitische Lage, innere Sicherheit, BND; Berichte zu Wahlen und Reisen; Personalien: Gerhard Pfeffermann für Jürgen Wohlrabe als Stellvertreter im Guillaume-Ausschuß; Bericht aus demÄltestenrat; 3. Verstromungsgesetz; Lage der Städte und Gemeinden; Tagesordnung Plenum, Berichte aus den Arbeitskreisen: Sicherung von Einlagen im Kreditgewerbe, 3. Änderung des Steuerberatungsgesetzes, Lehrerbesoldung, Enquetekommission Energieforschung, Gesetz zur Sicherung des Gemeinschaftsfriedens, Tumultschädengesetz; Diätenbesteuerung
12.11.: Bericht zur Lage: Gedenken an Heinrich von Brentano, Terrorakte (Ermordung von Günter von Drenkmann) und Radikale, Spekulationen über große Koalition, Außenpolitik, Bundesrat und Dauermietrecht, anschließende Debatte; Handreichung zur wirtschaftspolitischen Lage, Kapitalhilfe für Chile, Bericht aus dem Ältestenrat; Bundeswaldgesetz, Sportpolitik; Berichte aus den Arbeitskreisen: Politische Studentenbewegung, Bildungswesen, Bundesärzteordnung, Bezeichnungsvorschriften fürösterreichische Qualitätsweine; Heizölsteuer; Beirat für Entschädigungsfragen
03.12.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Adolf Süsterhenn, Attentat auf Walther Leisler Kiep, Wahl in Stuttgart, wirtschaftliche Lage, Investitionen und Vermögensbildung, steuerliche Entlastungen, innere Sicherheit/Zwangsernährung, Griechenland, Energiepolitik, Europagipfel, Naher Osten, Wladiwostok; Bericht aus dem Ältestenrat: Deutschlandpolitik; Plenum der Woche: Lastenausgleich, Kriegsgefangenenentschädigung, Finanzierung ölpreisbedingter Defizite; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zwangsernährung Inhaftierter; Personenschutz für Abgeordnete; betriebliche Altersversorgung.
Zweitexemplar, siehe 08 -001-1039/2.
Jahr/Datum
15.10.1974 - 03.12.1974
Personen
Brentano, Heinrich von; Drenkmann, Günter von; Freiwald, Friedrich Wilhelm; Genscher, Hans-Dietrich; Kiep, Walther Leisler; Pfeffermann, Gerhard O.; Schmidt, Helmut; Stahlberg, Hermann; Strauß, Franz Josef; Süsterhenn, Adolf; Wohlrabe, Jürgen

56

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1040/1
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 10-16
Enthält
Sitzungen vom:
04.12.: Polizeiliche Ermittlungen gegen Heinrich Gewandt und den DKM wegen Beihilfe zur Bestechung (Fall Marxen); betriebliche Altersversorgung; Energiesicherungsgesetz
05.12.: Bericht des Vorsitzenden über sein Gespräch mit Heinrich Gewandt; betriebliche Altersversorgung
10.12.: Konjunkturpolitische Maßnahmen der Regierung: Berichte und Debatte; außenpolitische Debatte: u.a. europäische Energiepolitik; Hochschulrahmengesetz; Wiedereingliederung körperlich, geistig und seelisch Behinderter; aus der Plenartagungsordnung: Mineralölsteuer, Bundeswahlgesetz, beamten- und besoldungsrechtliche Vorschriften, Umsatzsteuer und Aufwertungsausgleichsgesetz, Einkommenssteuergesetz; Vermittlungsausschuß; Verwarnungsgeldkatalog; DKM Interim; Zeitplan für die Berlinsitzung; Berichte aus den Arbeitskreisen: Formel-Swing, Alois Mertes bei der UNO, Naher Osten, Kapitalhilfekredit an Jugoslawien, Bundesinstitut für Berufsbildungsforschung, Rentenreformgesetz
12.12. von 08:35 bis 09:00 Uhr: Anträge zu beamten- und besoldungsrechtlichen Vorschriften
12.12. von 14:15 bis 15:24 Uhr: Berichte von Franz Josef Strauß und Norbert Blüm zur wirtschaftlichen Lage und zu dem Regierungsprogramm, anschließende Debatte
17.12.: Bericht zur Lage: Kundgebung in Duisburg, Freitagsdebatte, Gespräch mit Vertretern der evangelischen Kirche, Gustav Heinemann-Brief an Ulrike Meinhof; Bericht aus dem Ältestenrat; Reform des Strafverfahrens; Krankenversicherung von Studenten; Förderung von Investitionen; Regierungserklärung zur NATO-Ratstagung; Gerhard Schröders Gespräch mit Jassir Arafat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Straßenverkehrsgesetz, Wohnungsbau, Ausbildungsplätze; ad-hoc-Gruppe Versorgungsausgleich; Staustufe Oberrhein
18.12.: Konjunkturprogramm und Investitionsprogramm, Berichte und Debatte; Gerhard Schröders Gespräch mit Jassir Arafat
Zweitexemplar: Nr. 10-12, 15, 16, siehe 08-001-1040/2.
Darin
Regierungsprogramm: Programm zur Förderung von Stabilität, Beschäftigung und Wachstum (vorläufige Fassung), 12.12.1974
Jahr/Datum
04.12.1974 - 18.12.1974
Personen
Arafat, Jassir; Blüm, Norbert; Gewandt, Heinrich; Heinemann, Gustav; Meinhof, Ulrike; Mertes, Alois; Schröder, Gerhard; Strauß, Franz Josef

57

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1041/1
Aktentitel
Protokolle 1975, Nr. 17-20
Enthält
Sitzungen vom:
14.01. in Berlin: Bericht von Peter Lorenz zur Lage Berlins: wirtschaftliche Lage, neue Aufgaben Berlins, Berlinförderung, Wahlkampf, Stimmungsumfrage; Ausscheiden von Göke Frerichs; Bericht zur Lage: Parteienlandschaft, Aussprachekreis wirtschaftliche Lage, Verhalten von CDU/CSU, Verlängerung des ausgabenwirksamen Finanzbeschlusses, außenpolitische Interdependenz, Naher Osten, Ostpolitik und Deutschlandpolitik, Geschichtsbewußtsein; Berichte zu Initiativen der Planungsgruppe; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Arzneimittelrecht, Agrarbericht, Enquete-Kommission Energieforschung, Sozialpolitik
21.01. von15:08 bis 18:38 Uhr: Bericht zur Lage: Gewandt-Komplex, Naher Osten, deutsch-französisches Zusatzabkommen, Reise von Walther Leisler Kiep in die DDR, Wiedergutmachung, Unruhe der Bevölkerung über die Steuerreform, berufliche Bildung, Volksentscheide zur Neugliederung des Bundesgebiets; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Adoptionsgesetz, Bundesrechnungshof, Änderung des Wehrpflichtgesetzes; berufliche Bildung; Petitionsausschuß, Berichte aus den Arbeitskreisen: Mehrbelastung der Bürger, Nachwuchswerbung für den Zoll, Zahlungen an die UNO, Gesetz zum Schutz der Rechtspflege, Gesetz über die allgemeinen Geschäftsbedingungen; Haushalt und Entwicklungshilfe
21.01. von 19:10 bis 22:12 Uhr: Sondersitzung zum Umgang der Fraktion mit Massenmedien, Referate und Aussprache; Kurzbericht über ein Gespräch beim Kanzler: u.a. Deutschlandpolitik; Ergebnis und Abschluß berufliche Bildung
28.01.: Bericht zur Lage: Vernehmung zum Gewandt-Vorgang, Gespräch beim Kanzler, Bersuch in Paris, Konsularvertretung DDR-Wien, § 218, Steuerreform; Referat von Kurt Biedenkopf: Orientierungsrahmen 85; Bericht aus dem Ältestenrat; internationales Jahr der Frau; Plenum der Woche: Namensrecht, deutsch-französisches Zusatzabkommen, Enquete-Kommission Energieforschung, Sozialabkommen, 3. Steuerreformgesetz, Bundeswaldgesetz, Vermittlungsausschuß; Dringlichkeitsprogramm zum Lehrstellenmangel; Berichte aus den Arbeitskreisen: Haushaltskalender 1975, Aufstockung der Rentenversicherungsbeiträge von Pflichtversicherten, Dokumentation Strafvollzug in der DDR, Links- und Rechtsradikale, Stellungnahme zu Äußerungen von Bundestagsvizepräsidentin Liselotte Funke, Ausländerbeteiligung an deutschem Kapital, Regierung und Wohnungseigentum, Verteilungsschlüssel für Beschäftigungshilfen; Direktwahl zum Europäischen Parlament; Staatsangehörigkeit.
Zweitexemplar, siehe 08-001-1041/3.
Darin
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zum Dringlichkeitsprogramm zur Überwindung des Lehrstellenmangels und zur Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit, 23.01.1975
Jahr/Datum
14.01.1975 - 28.01.1975
Personen
Biedenkopf, Kurt; Frerichs, Göke; Funke, Liselotte; Kiep, Walther Leisler; Lorenz, Peter

58

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1042/1
Aktentitel
Protokolle 1975, Nr. 28-33
Enthält
Sitzungen vom:
08.04.: Bericht zur Lage: internationale Lage, USA in Vietnam, Naher Osten, Portugal, Wahlkämpfe, Diffamierungsstrategie, SPIEGEL-Aussagen zu Karl Carstens Aussagen vor dem Guillaume-Untersuchungsausschuß, Verhalten der KPD und ML auf Wahlkampfveranstaltungen; Plenum der Woche und Bericht aus dem Ältestenrat: Kündigungen bei La Roche, Änderung des Bundeswahlgesetzes, Wahlrecht der Deutschen im Ausland; Förderung von Wohnungseigentum und Wohnbesitzbrief; Abkommen mit der DDR über Gesundheitswesen; BAföG; Verfassungstreue von Bewerbern im öffentlichen Dienst; Berichte aus den Arbeitskreisen: Rentenversicherung, Überfremdung der Wirtschaft, Energieversorgung Berlins, Portugal und Verteidigung, Häftlingshilfegesetz, Gesetz über die deutsche Genossenschaftskasse
15.04.: Bericht zur Lage: Wahlen, Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Kernbrennstoff aus den USA; Sonderausschuß Jugendarbeitslosigkeit; Fraktionshaushalt; Plenum der Woche: Bericht von Jenninger; Berichte aus den Arbeitskreisen: 17. Juni, Weibliche Sanitätsoffiziere, Entwicklungspolitik, deutsch-britisches Parlamentariertreffen, PROGNOS-Gutachten, Elbe-Lübeck-Kanal
22.04.: Bericht zur Lage: Glückwünsche zur Ernennung Alois (?) Links zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Betriebsgruppen, Wahlen in Baden-Württemberg, NRW, Saarland, Regierung und Presse, Berlin, DDR-Urteile, Indochina, Polen, Karl Carstens Aussagen vor dem Guillaume Untersuchungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Beschwerden über das Verhalten von Liselotte Funke; Energiedebatte; Lastenausgleich; Steuerberatung; Graduiertenförderung; Wirtschaftskriminalität; Berichte aus den Arbeitskreisen: Entwicklungspolitik, Kommission für europäische Verteidigung, Musikschulen, Petitionsausschuß, Investitionen Gebietsfremder, Berufzugang Zollspediteur, Gemeinschaftsaufgabe regierende Wirtschaftsstruktur, Bundesbahn, Volkswagen, Novelle Ausbildungsförderungsgesetz; Ausbau der Bundeshauptstadt Bonn
25.04.: Terroranschlag auf die deutsche Botschaft in Stockholm und Beratungen im großen Krisenstab
13.05.: Bericht zur Lage: Wahlen, Sitzung des Bundesvorstandes, 08. Mai, Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst, Kampf gegen Terrororganisationen, Mitbestimmung, internationale Lage; Berichte zu Wahlen, Orientierungsrahmen ´85 der SPD; Plenum der Woche: Wohnungsbaupolitik, Empfehlungen der NATO-Versammlung, Blamage bei allgemeinen Geschäftsbedingungen, Terminplanung, Manipulation mit Arbeitslosenzahlen, anschließend Debatte: u.a. zu Wohnungsbaupolitik, NATO-Empfehlung, Soldatengesetz, Häftlingshilfegesetz, Jugendarbeitslosigkeit, Verplombung von Leerfahrzeugen, Bundeskindergeldgesetz; Personalie: Herbert Czaja wieder in den Verwaltungsrat Lastenausgleich; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zwangsernährung, Diätenbesteuerung, Japanreise, Kontaktpflege zu USA
14.05.: Entschließung zur Wohnungsbaupolitik; Änderungsantrag zu Umsatzsteuerbefreiung für Tageszeitungen.
Zweitexemplar siehe 08-001-1042/3.
Darin
Gesetzesentwürfe; Grundsatzprogramm der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Ausbau der Bundeshauptstadt Bonn
Jahr/Datum
08.04.1975 - 14.05.1975
Personen
Carstens, Karl; Czaja, Herbert; Funke, Liselotte

59

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

60

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1055/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 1-9
Enthält
Sitzungen vom:
16.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Europawahl, Linkstendenz der SPD, SPD und DGB, Besuch des sowjetischen Botschafters Wladimir Semjonow; Generaldebatte; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Referat von Richard von Weizsäcker zur politischen Lage Berlins; Referat von Helmut Weicken zu Arbeitsplätzen in Berlin; Bericht von Karl-Heinz Narjes zur Bundespräsidentenrunde
22.01.: Bundespräsidentenwahl; Haushaltsdebatte, anschließend allgemeine Debatte und Beschließung von Einzelplänen; Berichte aus den Arbeitskreisen: KfZ-Steuervorlage
06.02. von 15:07 bis 18:12 Uhr: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt und Herbert Wehner, Stationierung von Mittelstreckenraketen, SPD, öffentliche Diskussion über eine 4. Partei, Bundespräsidentenwahl; Arbeitsprogramm zur Wahl 1980: Einführung, Arbeitskreise und Debatte; Plenum der Woche; elterliches Sorgerecht
06.02. von 19:40 bis 22:37 Uhr: Bericht Adalbert Rückerls zum Thema Verjährung, anschließend Debatte und Antrag
12.02.: Bericht und Debatte zur äußeren Sicherheit der Bundesrepublik: u.a. auch zu Abrüstung und Abrüstungskontrolle
13.02.: Bericht zur Lage: Iran und Energie, Kernenergie und Entsorgung, Abrüstung, Präsidentenwahl; Familiengeld
06.03.: Bericht zur Lage: Bundespräsidentenwahl, Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Mitbestimmung, Energieversorgung, Landtagswahlkämpfe in Berlin und Rheinland-Pfalz, Helmut Kohls Auftritt bei der Sendung: Bürger fragen – Politiker antworten in Den Haag und die Reaktionen der Zuschauer; Bericht zur Energieversorgungslage; Bericht aus dem Ältestenrat: Debatte zur Abrüstungs- und Sicherheitspolitik; Bericht über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Europäischem Parlament und den nationalen Parlamenten; Stand der Beratungen zum Europa-Abgeordneten-Gesetz, anschließend Debatte; Haushalt der Fraktion 1979; Benennung des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses des Bundestages
13.03.: Agententätigkeit und Sicherheitsüberprüfungen im Bundestag; Familienpolitik: u.a. zu Familiengeld, elterliches Sorgerecht; Bericht aus dem Ältestenrat; Europaabgeordnetengesetz; Kriegsgefangenenentschädigung; Berichte aus den Arbeitskreisen: Begnadigung von Rudolf Heß
28.03.: Bericht zur Lage: Naher Osten, Ölpreis, Verjährung; Bericht aus dem Ältestenrat: Verjährung, Europaabgeordnetengesetz, Enquete-Kommission zur Energiepolitik; Berichte aus den Arbeitskreisen: Postversorgung auf dem Land, CB-Funk, sozialpolitische Folgen von Streik und Aussperrung
Darin
Umfangsangabe (Faszikel)
Jahr/Datum
16.01.1979 - 28.03.1979
Personen
Heß, Rudolf; Kohl, Helmut; Narjes, Karl-Heinz; Rückerl, Adalbert; Schmidt, Helmut; Semjonow, Wladimir; Wehner, Herbert; Weicken, Helmut; Weizsäcker, Richard von

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