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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4150
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik
Fachkommission Rechts- und Justizpolitisches Programm
13.10.1982 - 31.01.1986
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzender Eberhard Kuthning, Geschäftsführer Ulrich Born
Enthält
Protokoll der Sitzung der Fachkommission Rechts- und Justizpolitisches Programm des BACDJ am
18.11.1983 in Kassel
Tagesordnung:
Behandlung sozialrechtlicher Fragen
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Thesen und Anträge zum Sozialrecht
Anwesenheit der Sitzung vom 13.10.1982
04.05.1984 in Kassel
Tagesordnung:
Behandlung sozialrechtlicher Fragen, dazu: Alternativ-Formulierungen, 27.06.1984
Bisheriges Beratungsergebnis, 05.05.1984
Anmerkungen zum Entwurf von Eberhard Kuthning, 19.12.1983
Enthält nicht: Protokoll
07.09.1984
Tagesordnung:
1. Fortschreibung Rechts- und Justizpolitisches Programm
2. Vorbereitung Stellungnahme zur sozialrechtlichen Abteilung 55. Deutscher Juristentag Thema: Möglichkeiten der Fortentwicklung des Rechts der sozialen Sicherheit zwischen Anpassungszwang und Bestandsschutz, dazu: Stellungnahme, 08.09.1984
Enthält auch:
Ausarbeitung: Über die Sozialgesetzgebung unserer Zeit von Dietrich Katzenstein
Formulierungsvorschlag von Eberhard Kuthning
Auszug aus Gutachten von Professor Heinze
19.09.1985
Tagesordnung:
1. Zeitplan für weitere Sitzungen
2. Aufbau Rechts- und Justizpolitisches Programm, dazu: Kieler Grundsätze zur Rechtspolitik, 05.11.1982
3. Textausarbeitungen
Enthält auch:
Programm Expertengespräch der Akademie Eichholz in Zusammenarbeit mit BACDJ Koalitionsfreiheit - Arbeitskampf - Schlichtung, 05.09.1984
25.11.1985
Tagesordnung:
Besprechung der Papiere, dazu: Ausarbeitungen
31.01.1986
Tagesordnung:
Besprechung der Ausarbeitungen zum Thema Kriminalpolitik und Strafrecht, dazu: Ausarbeitungen
Jahr/Datum
13.10.1982 - 31.01.1986
Personen
Born, Ulrich; Katzenstein, Dietrich; Kuthning, Eberhard; Kuthning, Eberhard

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4163
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik (2)
Fachkommission Biotechnologie und Recht 19.09.1985 - 23.10.1986
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzender Wolfgang Knies, Geschäftsführer Klaus Büttner
Enthält
Protokoll der Sitzung der Fachkommission Biotechnologie und Recht des BACDJ am
26.06.1986
Tagesordnung u.a.:
2. Genomanalyse
3. Weitere Arbeit, Verteilung vorbereitender Ausarbeitungen
5. Termine
Enthält auch:
Protokoll der Sitzung am 17.04.1986
Arbeitsheft des Bildungswerks der Konrad-Adenauer-Stiftung zu neuen Entwicklungen in der Gentechnik
Diskussionsentwurf eines Embryonenschutzgesetzes, 29.04.1986, dazu: Zeitungsartikel
Internationale Konferenz Neurowissenschaften und Ethik der Max-Planck-Gesellschaft vom 20.-25.04.1986
Artikel Genetische Analyse bei Arbeitnehmern von Professor Dr. Günther Wiese
Stellungnahme zum Fragenkatalog der Enquete-Kommission "Chancen und Risiken der Gentechnologie", 19.09.1985
30.07.1986
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Mitgliederliste der Fachkommission, 31.07.1986
Vorschlag zur Bewertung von genetischen Analysen im Strafverfahren
Ausarbeitung Strafrechtliche Haftung für gentechnologische Zuwiderhandlungen von Erwin Deutsch
Thesen aus arbeitsmedizinischer Sicht zu genetischen Analysen an Arbeitnehmern, 24.04.1986
19.09.1986
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht Vorsitzender
2. Gesetzlicher Handlungsbedarf im Bereich der Fortpflanzungsmedizin
3. Fortsetzung Diskussion über die Probleme der Genomanalyse, dazu: Erfahrungsbericht über die Genomanalyse in der politischen und parlamentarischen Behandlung, 13.06.1986
Bewertung und Empfehlungen zum Neugeborenen-Screening
Landesgesetz über neue Formen der Fortpflanzungsmedizin
Stoffsammlung zum Problembereich Genomanalyse am Menschen - Einwilligung und Datenschutz, 01.09.1986
Genomanalyse in sozialrechtlicher Betrachtung Ausarbeitung von Günter Sosky
Fragen der Fortpflanzungsmedizin und der Anwendung gentechnischer Methoden am Menschen von Jürgen Hensen, 02.09.1986
Beschlüsse des 56. Deutschen Juristentages, Berlin 1986 zur künstlichen Befruchtung beim Menschen
Zur Struktur der Genomanalyse am Menschen Ausarbeitung von Winfried Muttelsee, 08.09.1986
Genomanaylse (Sachstandsbericht) von Johannes Reiter, 25.08.1986
Enthält nicht: Protokoll
23.10.1986
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht Vorsitzender
2. Gesetzlicher Handlungsbedarf im Bereich der Fortpflanzungsmedizin
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Protokoll der vorherigen Sitzung
Jahr/Datum
19.09.1985 - 23.10.1986
Personen
Büttner, Klaus; Deutsch, Erwin; Hensen, Jürgen; Knies, Wolfgang; Muttelsee, Winfried; Reiter, Johannes; Sosky, Günter; Wiese, Günther

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