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4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3682
Aktentitel
Bundesausschuss für Wirtschaftspolitik der CDU (6)
Steuerkommission und Arbeitskreis Steuerreform
Protokolle, Dokumente und Materialien 1963 - 1964
Abteilung Politische Sachreferate, Wirtschaftspolitik, Karl-Heinz Bilke
Enthält
Vorsitz: Paul Binder

Steuerkommission:

06.11.1963: Bonn
Tagesordnung:
1. Konstituierung
2. Beratung der Oberhausener Beschlüsse

04.12.1963: Bonn
Tagesordnung:
1. Steuerflucht

09.07.1964: Bonn
Tagesordnung:
1. Übergewinnsteuer
2. Steueränderungsgesetz 1964

28.10.1964: Bonn
Tagesordnung:
1. Steuerflucht
Entschließung der Sozialausschüsse auf der 10. Bundestagung

04.12.1964: Bonn
Tagesordnung:
1. Verdoppelung der Einheitswerte als Sofortmaßnahme
2. Begrenzter Schuldenabzug bei der Vermögen- und Erbschaftsteuer
3. Verschärfung der Erbschaftsteuer
4. Progressive Gestaltung des Vermögensteuertarifs
5. Beschränkter Abzug des Werbeaufwandes
6. Revision des Abzugs der der Vermögensteuer bei der Einkommensteuer
7. Verschärfte Spekulationsteuer
8. Reform des Körperschaftsteuersatzes
9. Besteuerung von Gratisaktion
10. Einschränkung der zivilrechtlichen Gestaltungsfreiheit im Steuerrecht
11. Parlamentarische Stundungs- und Erlaßkontrolle

02.02.1965: Bonn
Tagesordnung:
1. Zwischenergebnisse der Steuerkommission

Zusammenfassender Bericht über das Ergebnis der Beratungen in der Sonderkommission für Steuerfragen
Zulassung von Tarifverträgen im Vermögensbildungsgesetz (VGB)
Auszug aus Revenue Act of 1962, Teil F - Beherrschte Auslandsgesellschaften, (34 Seiten)
Ergebnis der Verhandlungen zwischen den Herren Stb. Dr. Eggers (Sozialausschüsse), Regierungsdirektor Dr. Nissen (BFM) und Dr. Felix (BWA)
Gegenüberstellung der geltenden Fassung und der vorgesehenen Änderung des Vermögensbildungsgesetzes
Vorbereitende interne Stellungnahme zu den Lohnsteuer-Entschließungen der Sozialausschüsse


Arbeitskreis Steuerreform:

02.12.1963: Bonn
Tagesordnung:
1. Künftiges Steuersystem
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
1963 - 1964
Personen
Bilke, Karl-Heinz; Binder, Paul

5

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3855
Aktentitel
Referat Konjunkturpolitik und Finanzpolitik (2)
Korrespondenz 1984
Margret Ladener-Malcher
Enthält
B) Franz-Josef Bartsch: Für neue innovative Arbeitsplätze im Bereich gemeinnütziger, sozialer und kultureller Dienstleistungen durch besonders steuerbegünstigte Spenden!, Kritik
D) CDU-Landesverband Oldenburg: Anträge und Presseecho zum Landesparteitag 24.03.1984
E) Steuerentlastung und Staatsfinanzen
F) Briefe und Broschüren der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, Kritik an Gerhard Stoltenberg
G) Familienlastenausgleich, Versteuerung von Trennungsgeldern
H) Finanzpolitik, Arbeitslosigkeit, Steuerbelastung
K) Familienpolitik, Zwischenbilanz der Regierung Helmut Kohl, Kupon-Steuer, Mehrwertsteuer
L) Umweltschutzgebühr, Arbeitslosigkeit und Tarifpolitik, Risikokapital
M) Eigenkapital, Bundesrechnungshof, Arbeitsmarktzulage
P Q) Einkommensteuertarif
R) Junge Union Stadtverband Rüthen zur Haushaltskonsolidierung
S) Herbstgutachten, Wahlkampfmodell Kanada, europäische Währung, CDU-Wirtschaftsvereinigung Wuppertal zur Wirtschaftspolitik der CDU
Sch) Steuerentlastung, Staatsbankrott, Familienlastenausgleich, Dokumentation - Hermann Schwörer: Beseitigung der Arbeitslosigkeit - Ziel unserer Wirtschaftspolitik - Wettbewerbsfähigkeit durch moderne Industriestruktur, (54 Seiten)
St) Pawel Starnitzki: Entwurf zur Schaffung einer internationalen loyalen Arbeits-, Wirtschafts,- und Gesellschaftsordnung, Zwischenbilanz Regierung Helmut Kohl
V) Hermann Vollmann: Ursache der Wirtschaftskrise und zwei Beseitigungsmöglichkeiten / Goldstandard
W) Erbersatzsteuer, Konrad-Adenauer-Stiftung - Politische Akademie: Die Haltung der Gewerkschaften zur Sozialen Marktwirtschaft, Beiträge von Norbert Blüm, Hartmut Gumpert, Dieter Hockel, Heribert Scharrenbroich, CDA Rheinland-Pfalz, Pauschbetrag für Körperbehinderte, Bruno Wurm: Arbeitproduktivität - Interdependenzen zwischen Löhnen und Arbeitsproduktivität in der Industrie
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
1984
Personen
Bartsch, Franz-Josef; Blüm, Norbert; Gumpert, Hartmut; Hockel, Dieter; Kohl, Helmut; Ladener-Malcher, Margret; Scharrenbroich, Heribert; Schwörer, Hermann; Starnitzki, Pawel; Stoltenberg, Gerhard; Vollmann, Hermann

6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 7050
Aktentitel
Werbemittel 6. Wahlperiode und Bundestagswahl 19.11.1972 (3)
CDU - Anzeigen bzw. Insertionen
Abteilung IV Öffentlichkeitsarbeit
Enthält
Die Anzeigen bzw. Insertionen sind nach Landesverbänden A bis Z geordnet, Format A4:
Baden-Württemberg
1) Schmidt-Anzeige
2) Veranstaltungseinladung Junge Union
3) Veranstaltungseinladung
4) Testen Sie die CDU
5) Wahlkampfstil Gegner
6) FDP steuert nur noch nach links
7) Wähl auch Du CDU
8) Demokraten - stoppt Lenin in eurer Partei
8) Erklärung CDU zu Wahlplakatzerstörung (Nummer doppelt vergeben)
9) FDP steuert nur noch nach links
10) Das sind die Tatsachen
11) Forderungen Mittelstandsvereinigung der CDU
12) Ein offenes Bekenntnis
13) Tatsachen
14) Eigentum für alle
15) Wahrheit unterschlagen?
16) FDP steuert nur noch nach links
17) Gedicht Junge Union
18) Die Inflation gefährdet unsere Arbeitsplätze
19a) Die CDU stoppt die Inflation
19b) Machen Sie es wie die Preise, laufen Sie der SPD davon
19c) Gegen Verharmlosung des Radikalismus
20) Die gesellschaftspolitischen Ziele der CDU
21) Heimatvertriebene und Flüchtlinge
22) Hans Filbinger / Stabilität
23) Millionen Rentner können aufatmen
24) Wähleraufruf
25) Anleitung Stimmzettel
26) Nur so wählen Sie richtig
27) Hand auf's Herz
27a) Wer politisches Handeln nach christlichen Grundsätzen will, wählt CDU
28) Wer FDP wählt, unterstützt den Sozialismus
29) Testimonial: Ich wähle Alber und die CDU
30) Babyjahr? Warum die CDU "Nein" sagte
31) Hessen-Leo
32) Dr. Eppler verliert die Nerven
33) Keine sozialistischen Experimente
34) Unsere Rentner kann man nicht für dumm verkaufen
35) Grundvertrag
36) "Deshalb habe ich kein Vertrauen mehr zur SPD"
37) Gegen Klassenkampf
38) Für ein modernes Bodenrecht mit Sozialbindung
39) Wer SPD wählt, wählt Inflation
40) Gegen Sozialismus und Kommunismus
41) Die Jusos sind die SPD von morgen
42) Zitat Juso-Vogt: Eine sozialistische Bundesrepublik in einem sozialistischen Europa nach jugoslawischem Vorbild
43) Wähleraufruf Hans Filbinger
Berlin
1) Verlorene Wahl: Die Entscheidung des Wählers wird akzeptiert
Bremen
1) Der Weg ist frei
2) Ergreifen Sie Partei
3) Scheitern SPD
4) Prüfen Sie Ihren Kandidaten
5) Sozialismus macht kaputt
6) Prüfen Sie Ihren Kandidaten
7) Hände weg von der Sozialen Marktwirtschaft
8) Weiterdenken - nichts verschenken
9) Die CDU hilft!
Hamburg
1) Briefwähler
2) Wehners Wahlkampf
3) Gemeinsam können wir es schaffen
4) Unterschied SPD-CDU
5) Wähleraufruf Ludwig Erhard
6) Plakatzerstörung
7) Plakatzerstörung
8) Wähleraufruf
9) Klassenkampf DGB-Funktionäre
Hessen
1) Jetzt der CDU helfen!
2) Bürger - Steuerzahler
3) Wer Offenbach liebt wählt CDU
4) Veranstaltungseinladung
5) 51620 mal CDU
6) Wähleraufruf
7) Machen Sie es wie die Preise: Laufen Sie der SPD davon!
8) Anleitung Stimmzettel
9) Linksdrall FDP
10) Hinweis Fernsehdiskussion
11) Anleitung Stimmzettel
12) Appell eines einzelnen an alle Wähler!
13) Freiheit oder roter Sozialismus?
14) Freunde der CDU
15) Wir danken unseren 152 866 Wählern
Niedersachsen:
1) Inflation ist Betrug am "kleinen Mann"
2) Die CDU hat mehr zu bieten
3) Barzel: Wir versprechen nur das, was wir auch halten können
4, 5 und 6) nicht verzeichnet
7) Inflation ist Diebstahl am kleinen Mann
8) Inflation ist Betrug am kleinen Mann
9) Das ist Unsinn
10) Superminister Schmidt hält Stabilität für ein Modewort
11) Wetten, daß...
12) Was Brandt, Bahr und Scheel verschweigen
13) Lüge SPD
14) Philip Rosenthal: Schiller ist der beste Wirtschaftsminister, den Europa gehabt hat
15) Jusos und jugoslawischer Sozialismus
16) Keine Taten
17) Brandt sagt
18) Philip Rosenthal disqualifiziert sich selbst: Baader-Meinhof-Bande eine Erfindung der CDU?
19) Bis 1969 waren wir eine Insel der Stabilität
20) Waren Sie bei Willy Brandt?
21) Was Brandt und Genossen verschweigen
22) Veranstaltungseinladung Junge Union
23) Ziele Jusos
24) Aktion Zweitstimme
25) Anleitung Stimmzettel
26) Diesmal CDU wählen
Nordrhein-Westfalen:
1) Bonner Rentner und Pensionäre!
2) Dieter "Thomas" Heck präsentiert
3) Endlich können wir wählen
4) 3 Jahre Inflation
5) Tatsachen
6) Dokumentation Karl Schiller
7) Gemeinsam können wir es schaffen
8) Dokumentation Helmut Schmidt
9) Brandt: Wir werden die Betriebe mobilisieren!
10) Die SPD verkündet: Umweltschutz!
11) Meinungsumfragen: CDU liegt vorn
12) Wir brauchen eine stabile Regierung
13) Meinungsumfragen: CDU liegt vorn
14) Junge Leute wählen CDU
15) FDP und Soziale Marktwirtschaft
16) Anleitung Stimmzettel
17) Bildungsreform
18) Testimonial: Diesmal CDU wählen
19) Suchanzeige Wehner
20) Wähleraufruf
21) FDP und Sozialismus
22) Morgen stellen Sie die Weichen
23) Brandt: Betriebe gegen CDU mobilisieren
24) Nicht täuschen lassen!
Rheinland-Pfalz:
1) Schreiben an Brandt
2) Ausverkauf in Raten
3) Die CDU bedankt sich
4) Bundesregierung missachtet Gesetze
5) Liberale Wähler
6) Die CDU informiert zu den Bundestagswahlen
7) Rentner
8) Anleitung Stimmzettel
9) Wir danken unseren Wählern
Saarland:
1) Spendenaufruf
2) Spendenaufruf
3) Jetzt hat der Wähler das Wort!
4) Hände weg von den unabhängigen Tageszeitungen!
Schleswig-Holstein:
1) Programm für Lübeck
2) Keine leeren Versprechungen mehr!
3) Veranstaltungseinladung
4) Nie war sie so wichtig wie heute: die CDU
5) Unser Team für Bonn
6) Warum, Herr Suck?
7) Wähleraufruf
8) Versprochen und nicht gehalten
9) Macht es wie die Preise: lauft der SPD davon!
10) Gerd Müller an Gerhard Stoltenberg
11) Dank und Anerkennung an Wähler
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
1972
Personen
Baader, Andreas; Bahr, Egon; Barzel, Rainer; Brandt, Willy; Eppler, Erhard; Filbinger, Hans; Heck, Dieter Thomas; Meinhof, Ulrike; Müller, Gerd; Rosenthal, Philip; Scheel, Walter; Schiller, Karl; Schmidt, Helmut; Stoltenberg, Gerhard; Suck, Walter; Wehner, Herbert

7

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8292/1
Aktentitel
Kissingen-Gruppe 34-36
Protokolle, Dokumente und Materialien 13.01.1977 - 17.05.1977
Gruppe Bildung und Geschäftsführer Bundeskulturausschuss Emil Nutz
Enthält
Ergebnisniederschriften der Besprechungen der Leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der CDU/CSU-regierten Länder (Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen - gehört durch den Regierungswechsel jetzt ebenfalls zu den B-Ländern-, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein) und des Bundes

Kissingen 34 am 13.01.1977 in Hannover
Vorsitz: Axel Freiherr von Campenhausen
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache zur bildungspolitischen Situation
2. Koalitionsvereinbarung der CDU/FDP in Niedersachsen
3. a.) Ergänzungsgesetz zum Ausbildungsförderungsgesetz
3. b.) Einfluss des Bundes auf die Lehrplangestaltung im beruflichen Schulwesen
3. c.) Unmittelbarer Verkehr des Bundesinstituts für Berufsbildung mit nachgeordneten Behörden
4. Fächerspezifische Prognose von Lehrerangebot und Lehrerbedarf in Niedersachsen
5. Ergänzungsplan zum Bildungsgesamtplan: Musisch-kulturelle Bildung
6. Stufenplan für den Bereich Weiterbildung
7. Zwischenbericht zur Fortschreibung des Bildungsgesamtplans
8. Modellversuch "Künstler und Schule"
9. "Die Hauptsache und die Hauptschule"
10. Inhaltliche Probleme der Normenbücher (dazu: Gesprächsunterlage)
11. "Kooperative Schule" des Landes Nordrhein-Westfalen
12. Anerkennung der Bremer Lehramtsprüfung
13. Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen
14. Testentwicklung im Rahmen des Zulassungsverfahrens nach dem Hochschulrahmengesetz
15. Beteiligung der A-länder und der B-Länder an der HIS-GmbH
16. Gespräch der B-Länder mit der "Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages"
17. Vorsitz und Nachfolgeregelungen der Kultusministerkonferenz KMK und der BLK
18. 400 Mio.-Programm des BMBW

Enthält auch:
Inhaltliche Probleme der Normenbücher

Kissingen 35 am 04.03.1977 in Mainz
Vorsitz: Stollenwerk
Tagesordnung:
1. Einheitlichkeit des Bildungswesens
2. Gegenseitige Anerkennung der an Gesamtschulen erworbenen Zeugnisse (für geschlossene Sitzung vorbehalten)
3. Entwicklung studienfeldbezogener Tests
4. Oberstufenreform
5. Auswirkungen der Geburtenentwicklung auf die Schulplanung (dazu: Generalschulbauplan für Schleswig-Holstein)
6. Fortschreibung des Bildungsgesamtplanes (dazu: Zwischenbericht)
7. Grundfragen der gemeinsamen Modellversuchsförderung
8. Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Abstimmung von Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen
9. Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 08.02.1977 insbesondere auf das Hochschulzugangsverfahren
10. Studienreform
11. Besetzung der Unterausschüsse des Hauptausschusses nach dem Ausbildungsförderungsgesetz (siehe 8.)
12. Verwirklichung der Empfehlungen der deutsch-polnischen Schulbuchgespräche
(dazu: Antwortschreiben auf die Umfrage über die Verwirklichung der Empfehlungen der deutsch-polnischen UNESCO-Kommission)
13. Ausbildungsförderung
14. Gründung eines Fachinformationszentrums 10 (Wirtschaft)
15. Verschiedenes: musisch-kulturelle Bildung, Stufenplan Weiterbildung, Künstler und Schule,
Enthält auch:
Korrespondenz Laurien Betreff Berufsgrundbildungsjahr
Vorlage des Bundesinstitutes für Berufsbildung an den Hauptausschuss
Fachtagung 77 des Bundesinstituts für Berufsbildung
Zwischenbericht zur Fortschreibung des Bildungsgesamtplans

Kissingen 36 am 17.05.1977 in Saarbrücken
Vorsitz: Bellmann
Tagesordnung:
1. Bericht BLK und Fortschreibung des Bildungsgesamtplans
(dazu: Zwischenbericht)
2. Bericht vom Verwaltungsausschuss der Zentralstelle zur Verteilung von Studienplätzen (ZVS) und Neuordnung des Hochschulzugangs (siehe auch 6.)
3. Darstellung innerdeutscher Grenzen sowie der Grenzen des Deutschen Reiches in Schulbüchern und im Schulunterricht verwendeten kartographischen Werken
4. Ankündigung eines Berichtes der Bundesregierung über strukturelle Mängel des föderativen Bildungssystems in der Regierungserklärung vom 16.12.1976, Verfahrensabsprache
5. Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern nach § 17 Abs. 6 Ausbildungsplatzförderungsgesetz
6. Neuordnung des Hochschulzugangs, Leistungsgesteuertes Losverfahren (siehe auch 2.)
7. Fortschreibung des Bildungsgesamtplans (siehe auch 1.)
8. Überlastungsprogramme, Verfahren und Finanzierung
9. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses - "Heisenberg-Programm"
10. Dauer von Studiengängen, Dolmetscher-Ausbildung
11. Verselbstständigung des SchA-Unterausschusses "Berufliche Bildung"
12. Vorsitz in der "Datenkommission"
13. Sekundarstufe I und ihre Abschlüsse
14. Mitarbeit von Lehrern aus dem beruflichen Schulwesen beim Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Ausfüllung des Ausbildungsplatzförderungsgesetzes
15.1 Zwischenbericht der Arbeitsgruppe "Fachgebundene Hochschulreife",
15.2 Öffnung der Hochschule, Weiteres Verfahren im Hinblick auf die Bildung einer ad-hoc-Gruppe (Ziffer X) und die Erarbeitung einer Länderkonzeption für das nächste Gespräch mit dem Bundeskanzler,
15.3 Weiterbildungslehrgänge für eine sonderpädagogische Ausbildung der Lehrer an berufsbildenden Schulen,
15.4 Studiengruppe "Schulrecht" des Deutschen Juristentages,
15.6 Bremer Lehrerbildungsgesetz,
15.5 B-Länder-(Vor-)Besprechungen bei Amtschefskonferenzen und Plenarsitzungen der Kultusmininsterkonferenz (KMK),
15.7 Einseitige Personalbesetzungen im Bundesinstitut für Berufsbildung,
15.8 Prozess-Aussichten bei unterschiedlicher Durchschnittsnote in Reifezeugnissen der herkömmlichen Oberstufe im Vergleich zu Reifezeugnissen der reformierten Oberstufe
Enthält auch:
Anwesenheitsliste
Thesen und Vorschläge des BMBW zur Öffnung der Hochschule
Zwischenbericht zur Fortschreibung des Bildungsgesamtplans
Jahr/Datum
13.01.1977 - 17.05.1977

8

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 0107
Aktentitel
Sekretariat Hauptvorstand
Protokolle und Dokumente
61. - 65. Sitzung 31.10.1966 - 12.12.1966
Parteivorsitzender Gerald Götting
Enthält
Ab 50. Sitzung 09.05.1966 von 11 Ausfertigungen hier die 1. Ausfertigung im Ormigverfahren. Deckblatt der Protokolle hat rechts einen durchgehenden roten Streifen von 1,5 cm Breite. Jetzt Kaufmännische Ablage.
VVS beginnend mit Nr. 70/66 für 61. Sitzung bis 81/66 für 65. Sitzung
Beschlüsse Nr. 135/66 - 154/66
Protokollbestätigungen und Beschlusskontrolle.
Vgl.: 07-011- Für 1966 liegen keine Akten im Büro Sekretariat Hauptvorstand vor.
Vgl.: 07-011-1980 - 9. Sitzung Hauptvorstand am 03.05.1966
THEMEN: "Bunker-Koalition" der CDU/CSU mit der SPD, Beiträge zur Geschichte
Teilnehmer nach 9. Sitzung Hauptvorstand am 03.05.1966 und Beschluss 89/66 SHV vom 08.08.1966
1. Gerald Götting - Parteivorsitzender und Vorsitzender des Sekretariats - Abteilungen: Kirchenfragen, Internationale Angelegenheiten, Finanzen und VOB Union
Mitglieder Sekretariat
2. Wolfgang Heyl - Sekretär und Stellvertreter des Vorsitzenden mit den Abteilungen: Parteiorgane mit Utm, Kader, Westarbeit mit Upd
Sekretäre des Hauptvorstandes
3. Kurt Höhn - Sekretär und Leiter Büro des Hauptvorstandes mit den Abteilungen: Pressestelle und Protokoll, Archiv, Verwaltung
4. Gerhard Fischer - Sekretär mit den Abteilungen: Agitation und Redaktionen der CDU Presse, Kultur und Volksbildung, Lektorat der Buchverlage
5. Werner Wünschmann - Sekretär mit den Abteilungen: Schulung und Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
6. Harald Naumann - Sekretär mit den Abteilungen: Wirtschaft und Landwirtschaft
Weitere Mitglieder des Sekretariats sind:
7. Werner Franke - Generaldirektor VOB Union
8. Hermann Kalb - Chefredakteur Zentralorgan der Partei - Neue Zeit
Protokollführer: Eberhard Koch, auch Johannes Straubing
Abteilungsleiter - zeitweise Teilnahme
Heinz Brodde - Abteilung Wirtschaft ab 01.05.1966.
Adolf Niggemeier - Abteilung West
Gerhard Quast - Persönlicher Referent Generalsekretär
Hans Ramstetter - Aufgabenbereich Internationale Verbindungen
Josef Ulrich - Abteilung Parteiorgane
Dieter Eberle
Karl Hiekisch
31.10.1966 - 61. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Vorbereitung 13. Sitzung Hauptvorstand 05.-06.01.1967
- Bei der Dienstbesprechung mit den Bezirksvorsitzenden sollen die "Hintergründe der verschärften Krise in der Bonner Politik" behandelt werden. "Dabei ist vor allem auch die verhängnisvolle 'Bunkergemeinschaft' zwischen CDU/CSU und SPD-Führung einzugehen [...]" - CDU-West
2. Vorbereitung Jahreshauptversammlungen 1967 - Delegation Hauptvorstand zur Unterstützung der Arbeit der Bezirksverbände
3. Bildung zeitweiliger Kommissionen - 13 zeitweilige Kommissionen zur Vorbereitung 7. Parteitag der SED 17.-22.04.1967
4. Kaderfragen
5. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 135/66 - 137/66
14.11.1966 - 62. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Appell christlicher Persönlichkeiten
- Appell an die Wähler und Mitglieder der CDU/CSU in Westdeutschland - CDU-West
- Erklärung zur Ablehnung von Gerhard Bassarak, dazu Beschluss Betreff weiterer Arbeit mit der Erklärung
2. Vorbereitung 13. Sitzung Hauptvorstand 05.-06.01.1967 - Einbeziehung Appell und Rede von Walter Ulbricht 10.11.1966
3. Plan Durchführung Brigadeeinsatz im Bezirksverband Magdeburg
4. Einschätzung Beginn Politisches Studium 1966/67
5. Durchführung Seminare in Grünheide im 1. Quartal 1967, dazu Vorlagen Betreff Seminar mit:
- Kreissekretären und Stadtbezirkssekretären 02.-06.01.196
- mit Sekretären Wirtschaft und Landwirtschaft der Bezirksvorstände sowie Brigaden der Abteilung Parteiorgane 09.-14.01.1967
- mit Katholiken 23.-28.01.1963
- mit Unionsfreunden aus der Westarbeit 31.01.-04.02.1967
- Kulturpolitik 06.-11.02.1967
6. Ergänzung Kadernomenklatur - neue Schlüssel zur Kadernomenklatur
7. Mitteilungen und Anfragen
- Vervielfältigungen von Schreiben benötigen die Genehmigung durch den zuständigen Sekretär Hauptvorstand und Abzüge an andere Dienststellen und Institutionen sowie an die Bezirksverbände müssen vom Leiter Büro Sekretariat Hauptvorstand unterzeichnet und registriert werden - Dienstweg
Beschlüsse Nr. 138/66 - 141/66
22.11.1966 - 63. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information - Landtagswahl in Bayern
2. Kirchenpolitische Wirksamkeit der CDU 1966, dazu 39 Seiten Bericht, der alle Mängel und Schwierigkeiten aufweist
- Symposium aus Anlass Jahrestag 09.02.1962
3. Vorbereitung 13. Sitzung Hauptvorstand 05.-06.01.1967
4. Kaderfragen
5. Ordnung für Herstellung von Vervielfältigungserzeugnissen
6. Mitteilungen und Anfragen
- Unklare und unzutreffende Formulierungen Betreff der aktuellen politischen Fragen im Bezirksorgan Der Neue Weg vom 17.11.1966 - eine Auswertung soll bei der Chefredakteurkonferenz erfolgen
- Ergebnisse der Tagung mit Handwerkern 15.11.1966
Tagungen in Burgscheidungen:
- mit Arbeitskreis Handel 05.06.1967
- mit Arbeitskreis Handwerk 31.08.-01.09.1967
- mit Arbeitsgemeinschaft Komplementäre 13.10.1967
- mit Arbeitsgemeinschaft Gesundheitswesen 11.-12.11.1967
- mit Arbeitsgemeinschaft Kultur 02.-03.12.1967
Beschlüsse Nr. 142/66 - 144/66
28.11.1966 - 64. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Nach Zusammenbruch der CDU/CSU -FDP-Koalition in Bonn wird die Bunker-Koalition zwischen CDU/CSU und SPD vorbereitet - CDU-West
- Differenzierungsprozess in der SPD auf weitere Bevölkerungskreise in Westdeutschland fördern
- Irrealität und illusionäre Vorstellungen der "Politik des 3. Weges" nachweisen
- Rolle der großen Koalition CDU und SPD
- Rolle der SPD mit Blick auf den nationalen Dialog entlarven
2. 13. Sitzung Hauptvorstand, dazu Konzeption und Diskussionsredner Diskussionsthemen
3. Bericht Gewinnung der unserer Partei angehörenden LPG-Vorsitzenden für die Qualifizierung, dazu Bericht
4. Finanzordnung der CDU
5. Geschäftsverteilungsplan Sekretariat Hauptvorstand - erneute Überarbeitung
6. Plan Weiterbildung der Teilnehmer der Dienstbesprechung
7. Bericht Durchführung Tagung Sekretariat Hauptvorstand mit Handwerkern 15.11.1966
8. Durchführung Seminare in Grünheide 1. Quartal 1967
- Seminar mit Theologiestudenten 15.-18.02.1967
- Seminar mit Unionsfreunden aus dem Lehrkörper an Theologischen Fakultäten 13.-15.02.1967
9. Kaderfragen
- Berufung Volker Ulbricht zum Instrukteur Abteilung Parteiorgane
10. Mitteilungen und Anfragen
- Kadergespräche und personelle Neuregelung bei Der Neue Weg
Beschlüsse Nr. 145/66 - 147/66
Enthält auch:
Liste der Delegationen Hauptvorstand zur Teilnahme an den vorweihnachtlichen Feiern am 12.12.1966
12.12.1966 - 65. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information - 14. Tagung Zentralkomitee der SED
2. Vorlage Plan zur Vorbereitung 50. Jahrestag Große Sozialistische Oktoberrevolution, dazu Plan 15 Seiten
3. Vorlage Bildung einer weiteren zeitweiligen Kommission Sozialistische Rechtspflege
- Gerald Götting stellt Vorlage zurück, da keine ausreichenden Voraussetzungen gegeben sind
4. Konzeption Bericht Arbeit der CDU im Jahre 1966, dazu Gliederung 16 Seiten
5. Plan Themen des Monats 1. Quartal 1967
6. Geschäftsverteilungsplan Sekretariat Hauptvorstand
7. Vorbereitung Tagungen und Konferenzen
- Präsidium Hauptvorstand mit Abteilung Kirchenfragen aus Anlass 6. Jahrestag 09.02.1961
- Beratung Sekretariat Hauptvorstand mit Bildenden Künstlern 12.01.1967
- Konferenzen mit Kreisschulungsreferenten
8. Betriebsvereinbarung mit BGL 1967, dazu Betriebsvereinbarung
9. Kaderfragen
10. Vorlage BGL Betreff Weihnachtsfeiern
11. Vorlage Mitarbeit von Unionsfreunden in Massenorganisationen
12. Mitteilungen und Anfragen
- Der Nationalrat der Nationale Front gibt Materialsammlungen zu dem Thema "Wohin steuert die Bundesrepublik" heraus. Eine Sammlung soll für die Zentrale Schulungsstätte (ZSS) bestellt werden
Beschlüsse Nr. 148/66 - 154/66
Enthält auch:
Vorlage Betreff Bildung Arbeitsgruppe Veranstaltungen
Plan Durchführung Brigadeeinsätze in den Bezirksverbänden Neubrandenburg, Frankfurt (Oder) und Karl-Marx-Stadt
Vorlage Betreff Beratung Sekretariat Hauptvorstand mit Arbeitsgemeinschaft Volksbildung 20.01.1967
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
31.10.1966 - 12.12.1966
Personen
Bassarak, Gerhard; Brodde, Heinz; Fischer, Gerhard; Franke, Werner; Götting, Gerald; Heyl, Wolfgang; Hiekisch, Karl; Höhn, Kurt; Kalb, Hermann; Koch, Eberhard; Naumann, Harald; Quast, Gerhard; Ramstetter, Hans; Ulbricht, Volker; Ulbricht, Walter; Ulrich, Josef; Wünschmann, Werner

9

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 0749
Datei
ACDP-07-011-0749_A_1949-1951.pdf
Aktentitel
CDU-Ausschüsse (2)
Protokolle, Dokumente und Materialien 1949 - 1951
Parteivorsitzender Otto Nuschke
Enthält
Protokoll über die Sitzung der Ausschussvorsitzenden am
08.08.1950
Generalsekretär Gerald Götting: Thematische Vorbereitung der Sitzungen und Referate auf dem 5. Parteitag Berlin 15.-17.09.1950 (Hauptparteitag, 5. Jahrestagung)

Protokolle von Sitzungen folgender Ausschüsse:
Arbeitsausschuss Nationale Front
Vorsitzender Walter Rübel
14.09.1950 - Erweiterter Ausschuss
02.10.1950 - Wahl am 15.10.1950, dazu Entschließung
Arbeitskreis Sozialismus aus christlicher Verantwortung
10.05.1950 - Grundsätze zur sozialistischen Gestaltung der Gesellschaft
14.09.1950 - Leitsätze
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft
05.04.1950 - Viehzählung 1949
14.09.1950 - Planung in der Landwirschaft
21.02.1951 - Die Lage in der Landwirschaft
17.04.1951 - Aufgaben der Landwirschaft im Volkswirtschaftsplan 1951
CDU-Landräte und Bürgermeisterkonferenz
13.12.1949 - Wiederaufbau der Städte und der Wohnungsbau
16.06.1950 - Selbstverwaltung und Finanzpolitik
Heimkehrer und Neubürgerausschuss
15.02.1950 - Rückführung der noch in Polen befindlichen Deutschen
24.05.1950
Kommunalpolitischer Ausschuss
24.11.1949
14.09.1950
16.10.1950
Kulturpolitischer Ausschuss und Unterausschüsse
01.02.1950 - Kulturverordnung 1950
15.03.1950 - Kulturarbeit der MAS
18.04.1950 - Das Gesetz zur Förderung der Jugend
31.08.1950
14.09.1950 - Unsere kulturpolitische Linie
Enthält auch:
Unterausschuss für Hochschulfragen
04.10.1949 - Förderung Arbeiter- und Bauernstudium
13.05.1950 - Stipendienfragen
20.06.1950
18.07.1950
Presseausschuss
11.11.1949 - Unionskorrespondenten
04.01.1950
06.02.1950
15.03.1950 - Bericht der Pressestelle über ihre Tätigkeit
17.01.1951
Rechtsausschuss
14.09.1950 - CDU Völkerrecht und Weltfrieden
26.01.1951 - Das neue Familienrecht
16.02.1951 - Das neue Familienrecht Teil II
16.03.1951 - Das neue Familienrecht Teil III, dazu Entschließung
Sozialpolitischer Ausschuss
16.12.1949 - Neuordnung der Sozialversicherung
21.06.1950
08.09.1950
Wirtschaftspolitischer Ausschuss
09.12.1949 - Die Stellung der Wirtschaft bei Errichtung der Deutschen Demokratischen Republik
28.04.1950 - Die Aufgaben der Wirtschaft nach Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1950 und die CDU
17.08.1950 - Der Fünfjahresplan der SED und unsere Vorschläge
14.09.1950 - Entschließung der Unterausschüsse "Industrie", "Handel" und "Handwerkerfragen"
Enthält auch:
Unterausschuss Volkseigene Betriebe
14.09.1950
26.02.1951 - Strukturpläne der volkseigenen Wirtschaft
Unterausschuss Handwerkerfragen
08.12.1949
17.02.1950 - Tätigkeit im Jahre 1949
02.03.1951 - Steuertarifgesetz für das Handwerk
27.07.1949
Protokoll der Sitzung der CDU-Arbeitsgemeinschaft in der Deutschen Wirtschaftskommission
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2
Jahr/Datum
1949 - 1951
Personen
Götting, Gerald; Rübel, Walter

10

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 1719
Datei
ACDP-07-011-1719_A_1949-1956.pdf
Aktentitel
CDU-Ausschüsse (3)
Protokolle, Dokumente und Materialien 1949 - 1956
Generalsekretär Gerald Götting
Enthält
Protokolle und Niederschriften der Ausschüsse, Unterausschüsse, Arbeitsgemeinschaften und Beiräte des Hauptvorstandes
Literarischer Beirat
13.02.1952 - Unionverlag
12.05.1952 - Planerfüllung
26.11.1952 - Produktionspläne
13.05.1954 - Pläne für 1954
09.12.1954 - Verlagspläne
Arbeitsgemeinschaft Lehrer und Erzieher
05.12.1952 - Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft
14.05.1952
Zentrale Arbeitsgemeinschaft Aufbau
Aufgabe: Wiederaufbau in der DDR
26.02.1952 - Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft
27.02.1952
12.05.1952
30.06.1952 - kirchliche Gebäude im Bebauungsplan
23.03.1954 - Aufgaben der Bauwirschaft
11.06.1954 - Maßnahmen des Ministweriums für Aufbau
Arbeitsgemeinschaft Gesundheitswesen - und Sozialwesen
Vorsitzender: Luitpold Steidle
21.11.1949 - Arbeitsplan
09.01.1950 - Gesundheitswesen im Regierungsprogramm
29.01.1950 - Probleme des Gesundheitswesens
14.11.1951 - Aufgaben des Gesundheitswesens
30.01.1953 - Volkswirtschaftsplan und Gesundheitswesen
Unterausschuss Gross- und Einzelhandel
08.12.1949
Heimkehrer- und Umsiedlerausschuss
24.05.1950
Unterausschuss für Handwerkerfragen
10.11.1949 - Anordnung S 170749 der Deutschen Wirtschaftskommission (DWK)
08.12.1949
17.02.1950
08.08.1950
02.03.1951 - Steuertarifgesetz für das Handwerk
14.06.1951
Hochschulausschuss
04.10.1949 - Regelung der Stipendienvergebung
13.05.1950
20.06.1950
26.10.1950
18.07.1950
26.10.1950
06.12.1950
21.02.1951 - Problem des wissenschaftlichen Nachwuchses
25.11.1951 - Aufgaben der Hochschulgruppen
06.10.1952
Kommunalpolitischer Ausschuss
24.11.1949
14.09.
Enthält auch:
09.12.1949 - kommunalpolitischer Ausschuss des Landesverbandes Sachsen Anhalt
Arbeitsgemeinschaft Staatliche Verwaltung
25.08.1952 - Demokratisierung
26.08.1952 - Neukonstituierung der Ministerkonferenz
18.11.1952 - Aufgaben des Ministeriums für Gesundheitswesen
29.11.1952
02.12.1952 - Staatliche Verwaltungsreform
20.01.1953
27.03.1953 - Studium an der DAV
Kulturpolitischer Ausschuss
28.03.1949
01.02.1950 - Kulturverordnung 1950
15.03.1950 - Kulturarbeit der Maschinen-Ausleih-Station (MAS)
18.04.1950
31.08.1950 - Entschließung
14.09.1950 - kulturpolitische Linie
Hauptauschuss Land- und Forstwirschaft
Vorsitzende: Martha Rudolph
11.11.1949
05.04.1950 - Viehzählung 1949
29.06.1950 - "Die CDU und die Bauern"
14.09.1950 - Planung der Landwirschaft
17.04.1951 - Aufgaben der Landwirtschaft
12.07.1951
26.02.1952 - Konstituierung der Arbeitsgemeinschaft
27.05.1952
07.08.1952 - Sozialismus in der Landwirschaft
02.10.1952 - Die Agrapolitik der CDU
09.12.1952 - Erfassung und Versorgung
22.07.1953 - Konstituierung der zentralen Arbeitsgemeinschaft
27.08.1954
10.05.1955 - Aufgaben der Landwirtchaft im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Steigerung der tierischen und pflanzlichen Produktion
Ausschuss Nationale Front
02.10.1950 - Mitarbeit der CDU bei der Vorbereitung der Wahl am 15.10.1950
14.12.1950 - Aufgaben der Nationalen Front bei der Wahl
Presseausschuss
Vorsitzender: Karl Grobbel
11.11.1949
04.01.1950
06.02.1950
15.03.1950 - Ausbau der CDU-Presse
Zentraler Untersuchungsausschuss
Vorsitzender: Reinhold Lobedanz
10.12.1952 - Berichte der Untersuchungsausschüsse
20.01.1953 - Angelegenheit Moeller, Weel, Gamm, Kühn
02.02.1953 - Angelegenheit Bezirksparteischule Friedersdorf, Willi Leisner
25.02.1953 - Angelegenheit Eberle, Grewe, Burkhardt, Düenbach
04.03.1953 - Angelegenheit Gabel, Kofler
17.03.1953 - Angelegenheit Kaczmarek, Haase, Scholz
28.04.1953 - Angelegenheit Krause
13.05.1953 - Angelegenheit Elbel
06.07.1953 - Angelegenheit Gahler, Lorenz, Hallitschke
23.07.1953 - Angelegenheit Becker
23.09.1953 - Angelegenheit Hennings
02.11.1953 - Angelegenheit Schadeck, Bastian
17.12.1953 - Angelegenheit Zillig
Rechtsausschusses
14.09.1950 - CDU Völkerrecht und Weltfrieden
26.01.1951 - Das neue Familienrecht
16.02.1951 - Das neue Familienrecht Teil II
16.03.1951 - Das neue Familienrecht Teil III
Enthält auch:
Protokoll Rechtsauschuss des Landesverbands Sachsen 20.05.1950
Sozialismus aus christlicher Verantwortung
Enthält nicht: diesen Wissenschaftlichen Arbeitskreis
Verkehrsausschuss
14.09.1950
Ausschuss Volkseigene Betriebe
Vorsitzender: Karl Geißenhammer
14.09.1950
26.02.1951 - Strukturpläne der volkseigenen Wirtschaft
Ausschuss Wirtschaftspolitik
07.01.1949 - Vorschlag zum Lastenausgleich
09.12.1949 - Die Stellung der Wirtschaft bei der Errichtung der Deutschen Demokratischen Republik
28.04.1950 - Die Aufgaben der Wirtschaft nach Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1950 und die CDU
17.08.1950 - Der Fünfjahresplan der SED und unsere Vorschläge
14.09.1950
08.10.1952 - Der Aufbau des Sozialismus und der Wirtschaftspolitik
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
1949 - 1956
Personen
Geißenhammer, Karl; Grobbel, Karl; Lobedanz, Reinhold; Rudolph, Marta; Steidle, Luitpold

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