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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 8290
Aktentitel: Kissingen-Gruppe 22-30
Protokolle, Dokumente und Materialien 18.09.1974 - 29.-30.01.1976
Gruppe Bildung und Geschäftsführer Bundeskulturausschuss Emil Nutz
Enthält: Ergebnisprotokolle der Besprechungen der Leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der CDU/CSU-regierten Länder (B-Länder: Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein) und des Bundes:
Kissingen 22 am 18.09.1974 in Kiel
Vorsitz: Ottwaska
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Stand der Beratungen in der Bund-Länder-Konferenz (BLK) für Bildungsplanung: Kosten, Stufenmodelle, Erprobungsprogramm im Vorschulbereich)
3. Hochschulrahmengesetz (dazu: Thesen zum Hochschulzugang)
4. Fernstudium im Medienverbund (dazu: Vorschläge, Stellungnahme zum Schreiben des Ministerpräsidenten Baden-Württembergs vom 16.07.1974, Auszug aus der Satzung der rechtsfähigen Stiftung "Deutsches Institut für Fernstudien")
5. Novelle zum Graduiertenförderungsgesetz
6. Kooperation und Rationalisierung in der Datengewinnung und -auswertung im Bildungsbereich
7. Berufliche Bildung
8. Arbeitszeit der Lehrer
9. Anwalt des Kindes
10. Kulturverhandlungen mit der DDR
11. Verschiedenes: Fachhochschulen für Verwaltung, Schulbauinstitut
Enthält auch:
Verfassungsmäßigkeit der Ausbildungsordnung für die Berufe der Bauwirtschaft, Vorschläge zur Neufassung des Berufsbildungsgesetzes
Enthält bei allen auch:
Mitgliederlisten, Korrespondenz

Kissingen 23 am 18.14.1974 in Saarbrücken
Vorsitz: Bellmann
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Stand der Beratungen in der BLK für Bildungsplanung
3. Bericht der Arbeitsgruppe Hochschulzugang (dazu: Zwischenbericht mit Stellungnahme)
4. Neufassung des Berufsbildungsgesetzes
5. Arbeitszeit der Lehrer
6. Verleihung eines Diploms an die Absolventen der Fachhochschulen
7., 12., 13. Beteiligung des Bundes an der Finanzierung sogenannter Forschungsinstitute
8. Vereinbarung zur Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe in der Sekundarstufe II
9. Neuordnung von Bildungs- und Wissenschaftsrat
14. Verschiedenes: Unterausschuss Berufliche Bildung der Kultusministerkonferenz (KMK), Herabsetzung des Volljährigkeitsalters
Enthält auch:
Strukturierung der Förderung von Modellversuchen, Entwurf Kosten und Finanzierungsplan für das Bildungswesen bis zum Jahr 1978

Kissingen 24 und
Kissingen 25 am 16.-17.01.1975 in Bad Kissingen
Vorsitz: Böck
Tagesordnung:
1. Schwerpunktprogramm 1976 (dazu: Perspektiven eines neuen bildungspolitischen Konzeptes von Kultusminister Wilhelm Hahn)
2. Modellversuchspolitik in der BLK
3. Hochschulzugang
4. Kündigung des Wissenschaftsrates durch die Bundesregierung und die SPD-regierten Länder
5. Forschungsförderung des Bundes als Mittel der Schulpolitik (dazu: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Beteiligung des Bundes an Einrichtungen der Bildungsforschung)
6. Kooperation und Rationalisierung bei der Datengewinnung und -auswertung
7. Orientierungsstufe (dazu: Synopse der Orientierungsstufe)
8. Vorlagen der Arbeitsgruppe Berufliche Bildung
9. Sekundarabschluss I

Kissingen 26 am 26.03.1975 Stuttgart Hohenheim
Vorsitz: Paul Harro Piazolo
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Schwerpunktprogramm 1976
3. Berufliche Bildung
4. Pilotprogramm
7. Kulturverhandlungen mit der DDR
8. Verschiedenes: Besprechungen auf europäischer Ebene, Amtschefkonferenz, Auswärtige Kulturpolitik, Internationale Kommission der KMK

Kissingen 27 am 28.05.1975 in Mainz
Vorsitz: Hanna-Renate Laurien
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Enquête-Kommission Auswärtige Kulturpolitik
3. Filmförderung der Länder
4. Schulbauinstitut der Länder
5. Stand der Arbeiten in der BLK für Bildungsplanung
6. Probleme der neugestalteten gymnasialen Oberstufe
7. Bildungspolitisches Schwerpunktprogramm 1976
8. Verschiedenes
Enthält auch:
Verfassungsrechtliche Prüfung der Vergabe von Studienplätzen und der Einführung von Länderquoten,
Gesetzentwurf über die Zulassung zum Hochschulstudium
Brief Nutz an Laurien wegen Villa Hügel-Gespräch zur beruflichen Bildung

Kissingen 28 am 19.09.1975 in Bonn
Vorsitz: Boysen
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Bildungspolitisches Schwerpunktprogramm 1976
3. Stand der Arbeiten in der BLK für Bildungsplanung
4. Probleme der neu gestalteten gymnasialen Oberstufen (dazu: Zusammenstellung von Problempunkten und Kurzfassung der Verhandlungsergebnisse)
5. Zulassungsbeschränkungen beim Vorbereitungsdienst für Lehrer, Kriterien für die Einstellung von Lehrern in den Schuldienst
7. Verwaltungsabkommen zur Abstimmung von Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen in der beruflichen Bildung (dazu: Organstruktur und Abstimmungsverfahren)
8. Situation nach dem Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen; Stand der Beratungen über das Hochschulrahmengesetz im Vermittlungsausschuss
10. Filmförderung
11. Verschiedenes: Die neuen Vereinigte Deutsche Studentenschaften (VDS) - Ablehnung der Förderungswürdigkeit, Hochschullehrerbefragung durch Infratest
Enthält auch:
Punktuation für ein kulturpolitisches Programm,
Entwurf des bildungspolitischen Schwerpunktprogramms 1976 Teil III

Kissingen 29 am 28.11.1976 in Saarbrücken
Vorsitz: Bellmann
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Rahmenvereinbarung Forschungsförderung
3. Beratungsgremien
4. Stand der Beratungen in der BLK für Bildungsplanung
5. Stand der Beratungen im Vermittlungsausschuss Hochschulrahmengesetz
6. Neufassung des Berufsbildungsgesetzes
7. Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe (dazu: Katalog von Konsenspunkten zur Entwicklung der neugestalteten gymnasialen Oberstufe
9. Landeszentralabitur
10. Landesrechtliche Regelungen nach dem 2. BesVNG
11. Eingliederung jugendlicher Umsiedler aus den Ostblockländern
12. Verschiedenes: Referendariat für Grund- und Hauptschullehrer
Enthält auch:
Entwurf des kulturpolitischen Programms 1976 Teil I, II und III

Ergebnisprotokoll der Besprechungen der leitenden Beamten der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Saarland (Schleswig-Holstein nicht vertreten) am:
Kissingen 30 am 29.-30.01.1976 in Dillingen an der Donau
Vorsitz: (nicht vermerkt, wahrscheinlich) Böck
Tagesordnung:
1. Allgemeine Aussprache über die bildungspolitische Situation
2. Bund-Länder-Kommission (BLK) für Bildungsplanung und Forschungsförderung
3. Abkommen über die Beratung im Bildungswesen
4. Fragen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Amtschef-Konferenz
5. Landeszentralabitur
6. Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
7. Berufliche Bildung
8. Verschiedenes: Tertiärer Bereich (dazu: Aktenvermerk Wissenschaftsrat am 23.01.1976)
Jahr/Datum: 07.1974 - 01.1976
Personen: Hahn, Wilhelm

2

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 8297/1
Aktentitel: Kissingen-Gruppe 58-59
Protokolle, Dokumente und Materialien 12.-13.06.1986 - 16.-17.10.1986
Leiter Abteilung Innenpolitik Heiner Lueg
Enthält: Ergebnisvermerk zur Besprechung der leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der unionsgeführten Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und des Bundes:

Kissingen 58 am 12.-13.06.1986 in Maria Lach
Vorsitz: (wahrscheinlich) Paul Harro Piazolo
Tagesordnung:
1. Errichtung neuer Gesamtschulen im Saarland
2. Künftige Entwicklung der Hauptschule
3. BMBW-Broschüre zur Hochbegabtenförderung
4. Künftiges Arbeitsprogramm der BLK im Bereich Bildungsplanung
5. Fachinformationssystem Bildung
6. Vorbereitung Spitzengespräch über aktuelle Fragen der beruflichen Bildung
7. Einrichtung von Graduiertenkollegs entsprechend den Empfehlungen des Wissenschaftsrates
8. Empfehlungen des Wissenschaftsrates zum Bibliothekswesen
9. Haushaltsgestaltung 1987 in der gemeinsamen Forschungsförderung
10. Steuerrechtliche Probleme der Kulturförderung
11. Kulturabkommen mit der DDR
12. Verlängerung des Vorbereitungsdienstes im gehobenen Dienst
Enthält auch:
Schulpolitische Situation im Saarland
Entwurf für eine Broschüre "Förderung besonders Begabter - Zwischenbilanz und Perspektiven"

Kissingen 59 am 16.-17.10.1986 in Weihenstephan,
Vorsitz: Herbert Kießling
Tagesordnung:
1. Einrichtung von Graduiertenkollegs
2. Einheitliche Besoldung der Professoren an Fachhochschulen
3. Förderung der europäischen Grundlagenforschung, Information über die Gespräche mit der European Science Foundation (ESF)
4. Förderung der internationalen Beziehungen in der Hochschulforschung, Überlegungen zur Nutzung der Möglichkeiten nach Art. 91b GG
5. Fortschreibung der KMK-Vereinbarung zur gymnasialen Oberstufe, Stand der Beratungen im Schulausschuss
18. Erfahrungen mit der neuen gymnasialen Oberstufe in Baden-Württemberg
6. Verkürzung der Ausbildungszeiten in Schule und Hochschule
7. Gleichwertigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung, Stand der Beratungen in Bayern
8. Gesamtschulstrategie der SPD, Ausarbeitung einer Argumentationshilfe
9. Dauer des Vorbereitungsdienstes für lehrberufliche Laufbahnen des höheren Dienstes
10. Eingliederung von Lehrern, die aus der DDR oder anderen osteuropäischen Ländern übergesiedelt sind
11. Projekt "Hilfe für Analphabeten"
12. Trägerschaft für ein Deutsches Historisches Museum
13. a) Integration behinderter Kinder in Schulen mit nichtbehinderten Kindern
13. b) Teilnahme von Beamten an den Vorbesprechungen der B-Länder zur Amtschefkonferenz
14. Überregionale Studienreformarbeit ab 01.01.1987
15. Einbeziehung der Fachhoschulprofessoren in § 42 Arbeitnehmerfindungsgesetz
16. Ableistung vorgeschriebener fachspezifischer Praktika durch Wehrpflichtige Hochschul-Studienbewerber bei der Bundeswehr
17. Umsetzung des § 58 BRRG in den Länder-Beamtengesetzen, Beteiligung der Berufsverbände bei der Regelung beamtenrechtlicher Verhältnisse
19. Schulpflicht an berufsbildenden Schulen, Berufsvorbereitungsjahr, Abiturienten
20. Berufsgrundbildungsjahr in Verbindung mit der Neuordnung der Metall- und Elektroberufe
21. Arbeitszeit der Lehrer, Stillhalteabkommen
22. Antisemitische Äußerungen
Enthält auch:
Überlegungen für eine Fortschreibung der einheitlichen Prüfungsanforderungen
Vorschläge für die überregionale Studienreformarbeit ab 01.01.1988
Neuordnung der industriellen Metall- und Elektroberufe, Anpassung der BGJ-Anrechnungsverordnung gewerblicher Wirtschaft einschließlich umfassender Übergangsbestimmungen
Pressemitteilung: Baden-Württemberg beschließt Einrichtung von drei Graduiertenkollegs als Modellversuch im Hochschulbereich - Minister Engler zur Verkürzung der Studienzeiten
Bericht von St Piazolo, BMBW zur Förderung der europäischen Grundlagenforschung (European Science Foundation)
Überlegungen für eine Fortschreibung der einheitlichen Prüfungesanforderungen
Jahr/Datum: 06.1986 - 10.1986

3

Bestand: CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur: 07-011
Faszikelnummer: 07-011 : 5050
Aktentitel: Bezirksverband 10 Gera
15. Bezirksdelegiertenkonferenz 11.09.1982
Protokolle, Dokumente und Berichte
Abteilung Parteiorgane Annemarie Gohla
Enthält: Vorbereitung, konzeptionellen Unterlagen, Einschätzung der Leitungstätigkeit bzw. der Situation im Bezirksverband sowie Dokumentation und Einschätzung der BDK, Mitglieder Bezirkssekretariat
- Ablage entsprechend vorliegendem Inhaltsverzeichnis der Abteilung Parteiorgane
A) Unterlagen der 15. Bezirksdelegiertenkonferenz Bezirksverband 10 Gera am 11.09.1982
1. Einschätzung der Bezirksdelegiertenkonferenz, Vgl.: 07-011-2755
1.1 durch die Delegation Hauptvorstand - Ulrich Fahl / Johannes Straubing
1.2 durch das Bezirkssekretariat
2. Bericht Bezirksvorstand
3. Schriftliches Ergänzungsmaterial (zum Bericht Vorstand) - Analyse und Dokumentation über die Arbeit zwischen der 14. und 15. BDK
4. Hauptinhalt der Diskussionsbeiträge - mit vollständigem Konzept der Rede Sekretär der SED-Bezirksleitung, Gustl Paczulla
5. Beschlüsse der Bezirksdelegiertenkonferenz
5.1 Willenserklärung - Entschließung
5.2 Sonstige Beschlüsse Bezirksvorstand
6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
7. Wahlprotokoll
8. Protokoll der konstituierenden Sitzung Bezirksvorstand
9. Liste der anwesenden Ehrengäste (übergeordnete Vorstände, Parteien und Massenorganisationen, Staatsapparat, Nationale Front, kirchliche Amtsträger)
10. Drucksachen - Einladung, Wahlvorschlag, Buch Christliche Demokraten im Bezirk Gera
11. Unterlagen zur Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenz
11.1 Konzeptionelle Unterlagen der Bezirksdelegiertenkonferenz - siehe Punkt 5.
11.2 Ergänzendes Arbeitsmaterial zur Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenz - siehe Punkt 5.6.
B) 6. Konzeptionelle Unterlagen
Verteidigung der konzeptionellen Unterlagen im Sekretariat Hauptvorstand: 13.07.1982
5.1 Thesen für den Bericht Vorstand
5.2 Gliederung für den schriftlichen Tätigkeitsbericht
5.3 Entwurf der Entschließung
5.4 Themenplan und Rednerplan für die Diskussion
5.5 Gesamtablaufplan der Bezirksdelegiertenkonferenz mit Angaben über Zeitplan und Teilnehmerzahl
C) 5.6 Kaderpolitische Unterlagen
Anschreiben zum Umlaufverfahren an alle Mitglieder des Sekretariat Hauptvorstand mit Bitte um Rückgabe an Abt. Parteiorgane Annemarie Gohla
6.1. Beschluss Bezirksvorstand über die Zahl der zu wählenden Mitglieder neuer Bezirksvorstand:
37 Bezirksvorstandsmitglieder
6.2. Vorläufige Liste der Kandidaten und Mehrkandidaten für die Wahl Bezirksvorstand
Aufstellung: Zu den Veränderungen im Bezirksvorstand
6.3. Liste der Kandidaten für die Wahl Bezirksuntersuchungsausschuss
6.4. Liste der Kandidaten für die Bezirksrevisionskommission
6.5. Wahlausschuss für die Bezirksdelegiertenkonferenz (bestätigt durch das Sekretariat Hauptvorstand)
6.6. Bestätigung der kaderpolitischen Vorschläge für die Bezirksdelegiertenkonferenz
D) Dokumente der Abteilung Organisation
- Einschätzung der Bezirksdelegiertenkonferenz 1980
- Statistisches Material zur Bezirksdelegiertenkonferenz 1982
- Enthält nicht: Fragespiegel für die Kurzeinschätzung
- Hinweise zur Bezirksdelegiertenkonferenz
Sekretariat nach Konstituierung Bezirksvorstand am 11.09.1982
1) Eberhard Sandberg - Bezirksvorsitzender
2) Walter Günnel - Stellvertretender Bezirksvorsitzender
3) Bernd Czajkowski - Sekretär für Agitation und Propaganda
4) neu: Peter Lindlau - (wahrscheinlich) Abteilungsleiter Kader, Nachfolger für: Rainer Mischek
5) Brigitte Bäumler - Abteilungsleiter für Wirtschaft
6) Jost Biedermann - Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes für Energie, Verkehrs- und Nachrichtenwesen
7) Karl-Heinz Friedrich - Bezirksredakteur Thüringer Tageblatt - Bezirkspresse
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 4
Jahr/Datum: 13.07.1982 - 11.09.1982
Personen: Bäumler, Brigitte; Biedermann, Jost; Czajkowski, Bernd; Fahl, Ulrich; Friedrich, Karl-Heinz; Gohla, Annemarie; Günnel, Walter; Lindlau, Peter; Mischek, Rainer; Paczulla, Gustl; Sandberg, Eberhard; Straubing, Johannes