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Kohl: „Gelassenheit und Zuversicht”

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Kohl: „Gelassenheit und Zuversicht”

Die Protokolle des CDU-Bundesvorstands 1980-1983

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 5. Oktober 1980 war nicht nur für die Unionsparteien und ihren Kanzlerkandidaten, den CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß, ernüchternd, sondern auch für Bundeskanzler Helmut Schmidt und die SPD/FDP-Koali-
tion. Die SPD hatte an Stimmen verloren, die FDP durch Zweitstimmen aus dem Lager der Union um 2,7 Prozent zugelegt, was sie nach Einschätzung Kohls, dessen Autorität in seiner Doppelrolle von Partei- und Fraktionsvorsitz größer denn je war, zu einem „gefähr-
lichen Koalitionspartner“ für die SPD machte. Tatsächlich schien nach „miserablem Start“ der Koalition und bei wachsenden Differenzen eine Koalitionsveränderung während der 9. Legislaturperiode möglich. Doch Kohl schwor seine Partei auch auf die Kärrnerarbeit der Opposition für vier volle Jahre ein. Sie sollte mit „Gelassenheit und Zuversicht“ eine Politik aus einem Guß vertreten und mit dem Anspruch auf geistig-politische Führung eine Wende der deutschen Politik erreichen. Schwerpunkte der Auseinandersetzung mit der Regierung und den zunehmend zerstrittenen Koalitionsparteien waren die schlechte Wirtschaftslage, die wachsende Arbeitslosigkeit, die Probleme der Energieversorgung und der Haushaltskonsolidierung sowie die Verschärfung des Ost-West-Konflikts, ja die Sicherheitspolitik insgesamt, vor allem die Behandlung des in der SPD höchst umstrittenen NATO-Doppelbeschlusses von 1979. Niederlagen der Koalitionsparteien bei Landtagswahlen führten schließlich zum Koalitionsbruch und zum Ende der Regierung Schmidt. Am 1. Oktober 1982 erreichten Kohl und die Union ihr Ziel der Regierungsübernahme durch ein konstruktives Mißtrauensvotum und gingen angesichts der vorgefundenen „blanken Notlage“ mit einem Dringlichkeitsprogramm daran, die in der Opposition entwickelten Grundsätze und Lösungsvorstellungen in die Praxis umzusetzen.
Die 24 Wortprotokolle des CDU-Bundesvorstands sind nicht nur für die parteiinterne Entwicklung, sondern auch für die schwierigen politischen Rahmenbedingungen der Jahre 1980 bis 1983 eine herausragende Quelle.

 

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