Reformen und Reformversuche in der gesetzlichen Krankenversicherung (1956-1965)

Ein Beitrag zur Geschichte bundesdeutscher Sozialpolitik

Der wirtschaftliche Wiederaufbau und die Ausgestaltung des modernen Sozialstaats prägten die Geschichte der Bundesrepublik in den fünfziger Jahren. Bundeskanzler Konrad Adenauer verkündete 1953 eine umfassende Sozialreform, die das Sozialleistungssystems an die Erfordernisse einer modernen Industriegesellschaft anpassen und die Sozialversicherten an den Zuwächsen des Wirtschaftswachstums beteiligen sollte. Sie sollte nicht nur das Existenzminimum gewährleisten, sondern den Lebensstandard gegen die Risiken des Alltags absichern. Dies gelang mit der Einführung der dynamischen Rente 1957.

Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen Ende der fünfziger Jahre machte eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung notwendig, um die Leistungen zu verbessern und die Beiträge zu stabilisieren. Die Gesetzentwürfe von Bundesarbeitsminister Theodor Blank zielten auf die Stärkung des Subsidiaritätsgedankens. Die heftigen Auseinandersetzungen um die Krankenversicherungsreform führten zu einer sozialpolitischen Grundsatzdiskussion über Subsidiarität und Solidarität und zu einer der schwersten innenpolitischen Kontroversen. Die Reform scheiterte am mangelnden Konsens der Koalitionsparteien, der Verzögerungstaktik der Opposition und der massiven Kritik der Interessenverbände. Der von der Bundesregierung angestrebte Richtungswechsel in der Sozialpolitik - Stärkung des Subsidiaritätsprinzips - gelang nicht, die Umverteilungspolitik wurde fortgesetzt. Der Autorin ist es gelungen, mit diesem fundierten Beitrag das komplexe Gefüge von parlamentarischen Entscheidungsprozessen und verbandspolitischen Interessen zu erhellen und die Ursachen für das Scheitern des avisierten Richtungswechsels in der Sozialpolitik zu analysieren.